Stellungnahmen/Gutachten

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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

  • SG2609300350 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Approbationsordnung für Apotheker

      Die AAppO soll entsprechend der aktuellen Anforderungen an Apotheker*innen zeitgemäß angepasst werden. Teilzeit im Praktischen Jahr Erweiterung Tätigkeitsfelder im Praktischen Jahr Krankheitstage im Praktischen Jahr Dritter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung Interprofessionelle Zusammenarbeit Änderung der Rahmenbedingungen des Pharmazeistudiums, Änderung thematischer Anteile, Einführung wissenschaftlicher Arbeit, Vergleichbarkeit der Lehre und Prüfungen an Standorten sichern (Hauptstudium) Aufnahme weiterer Modellstudiengänge Änderung der Famulaturanforderungen Erhöhung der Abstände zwischen Prüfungstagen Impfen im Praktischen Jahr Digitale Prüfungen Ausweitung der Klinischen Pharmazie und Pharmakologie Mehr interprofessionelle Zusammenarbeit
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...uns in diesem Kontext vom BMG in Aussicht gestellt, ein..., ...Ganzen unsere Fragen an das BMG gut widerspiegelt. Einige...

  • SG2407010019 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auch zwischen BMFSJ und BMG zu Qualifikationsanforderungen..., ...Fachgesellschaften und dem BMG, um die entsprechenden ...

  • SG2510010052 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgung mit Orphan Drugs sicherstellen

      Die Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen erfordert spezialisierte Versorgungspfade sowie einen schnellen Zugang zu neuen Therapieansätzen. In den letzten Jahren wurden sowohl spezielle Versorgungsstrukturen in Form des Zentrenansatzes geschaffen als auch Fördersysteme für Orphan Drugs etabliert. Dennoch besteht weiterer Handlungsbedarf: Es gilt flächendeckend koordinierte, vernetzte und digitalisierte Versorgungstrukturen zu gewährleisten sowie den Förderansatz für Orphan Drugs im AMNOG zu stärken. Ipsen setzt sich u.a. für eine generelle Streichung der Umsatzschwelle, zumindest für eine Revision ihrer Absenkung bei gleichzeitig sachgerechter Berechnung auf Basis des Apothekeneinkaufspreises ein, da diese die Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen gefährdet.
    • Bereitgestellt von: Ipsen Pharma GmbH am 01.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) initiierte Neuausrichtung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Nationaler Krebsplan ..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). AMNOGEvaluation. Dezember..., ... des Gesetzes durch das BMG zeigt23. Auf europäischer..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). AMNOGEvaluation. Dezember..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). AMNOG-Evaluation. Dezember...

  • SG2507020014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesundheitsziele.de und BMG (2017): Nationales Gesundheitsziel...

  • SG2405240025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schreiben an Herrn Weller (BMG) zum Referentenentwurf ...

  • SG2406040014 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich Amgen für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Amgen unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.

    • Bereitgestellt von: Amgen GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll kunftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von ¡± 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehorden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermachtigt, eine...

  • SG2406130055 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Standort für klinische Studien stärken

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich Ipsen im Rahmen des Medizinforschungsgesetzes schwerpunktmäßig ein für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. Einbindung einheitlicher Kostenkataloge sowie ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen. Darüber hinaus befürworten wir die Schaffung einer bundeseinheitlichen Studien-Datenbank für potenzielle Studienteilnehmende.
    • Bereitgestellt von: Ipsen Pharma GmbH am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2406250144 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2606230053 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Approbationsordnung für Apotheker

      Die AAppO soll entsprechend der aktuellen Anforderungen an Apotheker*innen zeitgemäß angepasst werden. Teilzeit im Praktischen Jahr Erweiterung Tätigkeitsfelder im Praktischen Jahr Krankheitstage im Praktischen Jahr Dritter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung Interprofessionelle Zusammenarbeit Änderung der Rahmenbedingungen des Pharmazeistudiums, Änderung thematischer Anteile, Einführung wissenschaftlicher Arbeit, Vergleichbarkeit der Lehre und Prüfungen an Standorten sichern (Hauptstudium) Aufnahme weiterer Modellstudiengänge Änderung der Famulaturanforderungen Erhöhung der Abstände zwischen Prüfungstagen Impfen im Praktischen Jahr Digitale Prüfungen Ausweitung der Klinischen Pharmazie und Pharmakologie Mehr interprofessionelle Zusammenarbeit
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 23.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angekündigt das ApoVWG im BMG priorisiert wurde. Eine...

  • SG2606230063 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Approbationsordnung für Apotheker

      Die AAppO soll entsprechend der aktuellen Anforderungen an Apotheker*innen zeitgemäß angepasst werden. Teilzeit im Praktischen Jahr Erweiterung Tätigkeitsfelder im Praktischen Jahr Krankheitstage im Praktischen Jahr Dritter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung Interprofessionelle Zusammenarbeit Änderung der Rahmenbedingungen des Pharmazeistudiums, Änderung thematischer Anteile, Einführung wissenschaftlicher Arbeit, Vergleichbarkeit der Lehre und Prüfungen an Standorten sichern (Hauptstudium) Aufnahme weiterer Modellstudiengänge Änderung der Famulaturanforderungen Erhöhung der Abstände zwischen Prüfungstagen Impfen im Praktischen Jahr Digitale Prüfungen Ausweitung der Klinischen Pharmazie und Pharmakologie Mehr interprofessionelle Zusammenarbeit
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 23.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...uns in diesem Kontext vom BMG in Aussicht gestellt, ist...

  • SG2502200028 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Prävention stärken. Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

      Der Deutsche Bundestag beschloss 2017 den Antrag „Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern“ (Drucksache 18/12780). Daraufhin wurde eine interdisziplinäre AG einberufen. Im Dezember 2019 veröffentlichte die Arbeitsgruppe ihren Abschlussbericht und legte dem Deutschen Bundestag 19 Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation von Kindern und Familien mit psychisch oder suchtkranken Eltern vor. Ein wesentlicher Teil davon bezieht sich auf die Verbesserung der Zusammen- und Netzwerkarbeit des Gesundheitswesens und der Kinder- und Jugendhilfe sowie auf die Gestaltung kommunaler Gesamtprozesse. Die Empfehlungen wurden bislang nur teilweise umgesetzt. Dies greift der vorliegende Antrag „Prävention stärken" auf. Hier geht es um die Bitte den Antrag umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe am 20.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14786 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/12089 - Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...

  • SG2603250036 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Voraussetzungen zur Einführung individualisierter Therapien in der deutschen Versorgungslandschaft

      Gegenwärtig befinden sich zunächst in der Onkologie erste individualisierte Therapien, deren Wirkprinzip auf der Anpassung an den spezifischen Tumor der/des einzelnen Patient:in fußt, in der letzten Phase der klinischen Entwicklung. Das deutsche System der frühen Nutzenbewertung ist allerdings bislang auf großindustriell hergestellte Medikamente ausgerichtet. Ziel ist es, im Dialog mit den Stakeholdern des Gesundheitswesens eine Regelung zu schaffen, die dieser neuen, auf die Einzelne und den Einzelnen abgestimmten Methode gerecht wird und somit für den Fall einer Zulassung einen schnellen Zugang für die Patient:innen in Deutschland gewährleistet.
    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wir appellieren an das BMG: 1. Unterstützen Sie den..., ...Öffentlichkeitskampagnen von BIÖG, BMG, BMFTR sowie BMWi zur ..., ...gemeinsamer Federführung von BMG, BMFTR und BfArM sollte..., ...erarbeiten gemeinsam mit dem BMG einen Maßnahmenplan zur..., ...Konsultationsgruppen und dem BMG (ggf. erweitert mit weiteren...

  • SG2603250032 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wir appellieren an das BMG: 1. Unterstützen Sie den..., ...Öffentlichkeitskampagnen von BIÖG, BMG, BMFTR sowie BMWi zur ..., ...gemeinsamer Federführung von BMG, BMFTR und BfArM sollte..., ...erarbeiten gemeinsam mit dem BMG einen Maßnahmenplan zur..., ...Konsultationsgruppen und dem BMG (ggf. erweitert mit weiteren...

  • SG2412100009 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wie z. B. der BZgA, des BMG vorsehen. Eine suffiziente..., ...werden, sei es auf Ebene des BMG oder einer wie auch immer..., ...Koordinierungsstelle als Behörde des BMG ausgestaltet werden soll..., ...Koordinierungsstelle als Behörde des BMG festhalten, ist es sachgerecht..., ... Die Berichtspflicht des BMG gegenüber dem Deutschen...

  • SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

      Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium für Gesundheit (BMG) hat einen neuen Referen-tenentwurf..., ...Wirkung ab 2027 soll das BMG mit Zustimmung des Bundesrates..., ...Mechanismus ermöglicht dem BMG zukünftig, eine zent-rale..., ...Krankenhausreform wurde vorab vom BMG nicht durchgeführt. Das..., ...auch die Ankündigung des BMG nichts, den Landkreisen...

  • SG2409050022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelungsbereiches auf die Aufgaben des BMG und seiner Geschäftsbereichsbehörden...

  • SG2503050008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sichergestellt werden. Das BMG geht von mittelfristig ..., ...Vordergrund stehen. Das BMG rechnet damit, dass je ..., ...seinen Pflegekassen soll dem BMG bis zum 31.12.2025 ein ...

  • SG2406280049 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministe-rium (BMG) angestoßenen Reformprozesse..., ...nachdrücklich die Pläne des BMG, die bestehenden und zukünftigen..., ...der ADAC das Vorhaben des BMG, Integrierte Notfallzentren...

  • SG2404290006 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fordern Schadenersatz vom BMG Dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) dringend Maßnahmen er..., ... Schadenssumme ließ das BMG verstreichen. Im nächsten...

  • SG2406140085 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2406140090 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2405280027 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

      I. Benachteiligung von Schwerpunktpraxen wird abgelehnt. II. Begrenzung von Sicherheitsleistungen für MVZ wird unterstützt. III. Kritik am erweiterten Mitentscheidungsrecht der Landesbehörden IV. Repräsentation von MVZ in den KVen Es wird eine direkte Beteiligung der MVZ auf Geschäftsführungsebene gefordert, um ihre Interessen gleichberechtigt zu vertreten. V. Hinweise zu Begleitdebatten MVZ tragen seit ihrer Einführung 2004 entscheidend zur medizinischen Versorgung bei. Deswegen ist von einer weitergehenden Regulierung abzusehen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Medizinische Versorgungszentren..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), da mals unter der Leitung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Auftrag gegebenen Untersu..., ... MVZ zu ermöglichen. Das BMG hat im September 2022..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) reagiert und die Thematik..., ... 22./23. Juni 2022 das BMG aufgefordert, zu prüfen..., ...heißt es wörtlich: „Dem BMG liegen keine Erkenntnisse..., ...Gesetzesänderung bzgl. MVZ, die das BMG in seiner Planung vorsieht..., ...Sach verständigenrats des BMG) kommt im Gutachten von..., ...machen. Trotzdem soll laut BMG zeitnah ein Gesetzent ...

  • SG2605290032 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Weiterentwicklung des gesetzlichen Hautkrebsscreenings (gHKS)

      Ziel der Interessenvertretung ist der Erhalt und die fachlich fundierte Weiterentwicklung des gesetzlichen Hautkrebsscreenings unter Berücksichtigung einer qualitativ hochwertigen und verlässlichen Versorgung. Hierzu wurde im April 2026 gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit ein Schreiben mit entsprechenden Hinweisen und Positionen übermittelt. Zudem ist die Mitwirkung in einer sich derzeit bildenden Taskforce von Fachgesellschaft und Berufsverband zum Thema HKS vorgesehen. Diese Taskforce soll fachliche Hinweise für die gesetzgeberische Ausgestaltung einbringen.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Deutschen Dermatologen e.V. am 29.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 07.04.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...30.03.2026 im Bericht der BMG-Finanzkommission ausgesprochene...

  • SG2410010022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...intensiver Skepsis auf Seiten des BMG geregelt werden sollte,...

  • SG2409190014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...intensiver Skepsis auf Seiten des BMG geregelt werden sollte,...
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