Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2406270185 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vergleichbar dem § 6 Abs. 2 und 3 EnWG Sorge getragen wird, Kosten..., ...Regelungsrahmen soll für alle im EnWG und in der GasNZV vorgesehenen..., ...umfassen die in § 17 Abs. 1 EnWG vorgesehenen Netzanschlüsse..., ...Regelung in § 17 Abs. 2 EnWG könnte um eine Klarstellung..., ...Verteilung ab, während sich im EnWG derzeit nur ein Begriff..., ...Gesetzes zur Änderung des EnWG eine Definition für Betreiber...

  • SG2408270002 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Steigende Netzanschlussverfahren von Großverbrauchern

      Der BDEW zeigt Herausforderungen und Lösungsansätze im Umgang mit den stark steigenden Netzanschlussanfragen von Großverbrauchern wie Rechenzentren auf. Die enormen Leistungsbedarfe dieser Anlagen im Verbund mit der Sektorenkopplung sowie der Elektrifizierung des Verkehrs, der Wärmeversorgung und vieler weiterer Bereiche bewirken vielerorts akute Kapazitätsmängel in den Stromnetzen und eine sich verschärfende „Anschlusskonkurrenz“. Der Anschluss neuer Großverbraucher geht häufig mit einem langwierigen Netzausbau einher, der mit dem Anlagenzubau strukturell nicht Schritt halten kann.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 EnWG dazu verpflichtet, „ein..., ... Abregeln“ gemäß § 13k EnWG oder eine mögliche Ausgestaltung..., ...Verteilnetz gemäß § 14c EnWG). Hinzu kommt eine Verringerung..., ... als vereinbar mit dem EnWG und den darauf beruhenden..., ...Grundlage von § 17 Absatz 2 EnWG bei Kapazitätsengpässen..., ...Problem nicht löst. Das EnWG unterscheidet zunächst ..., ...15 Ebenso enthält § 17 EnWG allerdings aber auch keine..., ... Der § 17 Abs. 2 Satz 1 EnWG verpflichtet den Netzbetreiber..., ... auf die Zwecke des § 1 EnWG, so dass aus den Zielen des § 1 Abs. 1 EnWG auch Differenzierungen ..., ...verpflichtet § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG die Netzbetreiber dazu,..., ...Beispielhaft kann hier auf § 14d EnWG verwiesen werden, der für..., ...hervorhebt. Nach § 14d Ab. 3 EnWG sind bei der Erstellung..., ...Netzausbauplanung nach § 14d EnWG erstellen, wie Verteilernetzbetreiber..., ...der Festlegung zu § 14a EnWG der Fall ist. Bei der ..., ...Anschlussregelungen im EEG und denen im EnWG zu differenzieren. Die ..., ... die Ergänzung des § 17 EnWG erfolgen. 3.2 Anpassungen...

  • SG2405270006 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beseitigung einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung von geschlossenen Verteilernetzen

      Bislang besteht eine Ungleichbehandlung zum Nachteil der Betreiber geschlossener Verteilernetze und der dort angeschlossenen Kunden gegenüber Netzen der allgemeinen Versorgung bei der Belastung mit Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch bedingter Netzverluste sowie bei der Förderung gemäß KWKG von KWK-Strom, der in ein geschlossenes Verteilernetz eingespeist wird. Um dies zu beheben, ist eine Anpassung der beiden energierechtlichen Regelungen, die bislang zu dieser Ungleichbehandlung führen, erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Infraserv Netze GmbH am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 26.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaft ▪ Entflechtung nach EnWG ▪ Netzzugang nach StromNZV..., ...Pflichten für gVN nach §110 EnWG und einzelne weitergehende..., ...Umlagesystem nach KWKG, EnWG und StromNEV ▪ Nach früherer..., ...mit NdAV nach §110 Abs. 4 EnWG Vorschlag – Anpassung...

  • SG2511210008 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffene Vorschriften EnWG, EEG sowie ggfs. nachgelagerte..., ... Netzausbauplanung nach EnWG und die Ablösung der Netzausbaupflicht..., ...Betroffene Vorschriften EnWG, EEG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG, MsbG, Regulierungsrahmen..., ...Hochspannungsnetze in § 49b EnWG zur temporären Höherauslastung..., ...Vorschriften Regulierungsrahmen, EnWG Aktuelle Situation ..., ...Betroffene Vorschriften EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG Aktuelle Situation ..., ...Hochspannungsebene in § 43n EnWG (Leitungsmitnahme) Freistellen...

  • SG2509040009 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffene Vorschriften EnWG, EEG sowie ggfs. nachgelagerte..., ... Netzausbauplanung nach EnWG und die Ablösung der Netzausbaupflicht..., ...Betroffene Vorschriften EnWG, EEG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG, MsbG, Regulierungsrahmen..., ...Hochspannungsnetze in § 49b EnWG zur temporären Höherauslastung..., ...Vorschriften Regulierungsrahmen, EnWG Aktuelle Situation Aktueller..., ...Betroffene Vorschriften EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG Aktuelle Situation Energiewendevorhaben..., ...Hochspannungsebene in § 43n EnWG (Leitungsmitnahme) Freistellen...

  • SG2603300075 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entschließungsantrag zur EnWG Novelle vom 13. November..., ...Versorgung einspeisen, sind im EnWG und EEG auf Grundlage des..., ... Dafür sollte in das EnWG ein neuer Paragraf aufgenommen..., ...vermeiden, sollten im EEG und EnWG Kriterien zur Reservierung..., ... schlussverfahren nach EnWG einheitlich gelten, um ..., ...Änderung wurde auch der im EnWG beschriebene Bezugspunkt..., ...der Umsetzung des § 14a EnWG für steuerbare Verbraucher..., ...Steue rung nach § 13 (1) EnWG (Redispatch 2.0) ist dies..., ...zum § 13 (1) und § 14a EnWG sind nicht aufeinander ..., ... Gesetzgeber hat in der EnWG-Novelle vom November 2025..., ...Vereinbarung nach § 14 a EnWG besteht, als auch Erzeugungsanlagen..., ...auf die Steuerbarkeit im EnWG und EEG nicht mit angepasst..., ...Versorgung einspeisen, sind im EnWG und EEG auf Grundlage des..., ...erfolgt. Nach § 13 Absatz 1 EnWG sind die Maß nahmen mit..., ...Engpassmanagement nach §13 Absatz 1 EnWG auf die Erzeugungsanlage...

  • SG2509260033 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hier die Novellierung des EnWG – auf die thermischen ..., ...Begriffsbestimmungen im EnWG müssen analysiert und darauf..., ...neue Regelungen aus dem EnWG, die eigentlich für klassische..., ...angemessen bewertet werden. Das EnWG muss im Wesentlichen auf...

  • SG2510210028 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Recht (hier insbesondere im EnWG) sowie die Einschränkung..., ...NEP-Verfahren (vgl. §§ 15a ff. EnWG),  im Planfeststellungsverfahren..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ...Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026 wird voraussichtlich..., ... (vgl. §§ 111e und 111f EnWG) und nationale Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG). Auf beiden Plattformen...

  • SG2406250111 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung von Netzanschlussverfahren und Abbau unnötiger Bürokratielasten

      Vereinheitlichung von Netzanschlussverfahren. Gesetzliche Vorgaben müssen aufeinander abgestimmt werden. Die Bearbeitungsfrist für Netzbetreiber muss mit einer Obergrenze versehen werden. Der gesamte Netzanschlussprozess muss vereinheitlicht werden. Hierzu muss eine einheitliche digitale Plattform mit standardisierten Schnittstellen geschafffen werden. Bei Photovoltaikanalgen müssen einheitliche Größenklassen definiert werden. Ausnahmen für PV-Kleinstanlagen sowie Bestandsanlagen bei der Pflicht zur Steuerbarkeit. Technische Anwendungsregeln für den Anschluss von Erzeugungsanlagen im Niederspannungsnetz (TAR des FNN) und die organisatorischen Bedingungen, den technischen Anschlussbedingungen in der Niederspannung (Muster-TAB des BDEW) müssen zusammengelegt werden.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Feststellung der BNetzA nach § 14a EnWG steuerbar sein müssen,..., ...Netzanschlussbegehren (§ 17 EnWG, § 8 EEG) zu straffen und..., ...ausschließlich in einem Gesetz (EnWG) zu regeln, um rechtliche..., ...Absätze 5 und 6 des § 17 EnWG aufgenommen werden. Der..., ...Die Regelungen des § 14e EnWG, wonach die von den Netzbetreibern..., ... neue Absatz 5 des § 17 EnWG sieht diese Verpflich- ..., ... wurde, die nach § 14a EnWG steuerbar sein muss. Die...

  • SG2511060030 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Seit diesem Jahr sind..., ...getretene Ergänzung des EnWG schafft allerdings eine..., ...Anpassung des §12 Abs. 2 a-h EnWG erforderlich: Wir wollen...

  • SG2506300032 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erneuerbaren Quellen § 110a [EnWG] Anwendbarkeit von Artikel..., ...wurden. Begründung: § 110a EnWG (neu) regelt die Durchführung..., ...Umweltprüfung nach § 12c EnWG durchgeführt wurde....

  • SG2408270004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Übergangsvorschrift könnte in § 118 EnWG („Übergangsregelungen“)..., ...Energieversorgung gemäß § 1 Abs. 2 EnWG dienen. Den Antrag soll..., ...im Sinne des § 1 Abs. 2 EnWG zu erreichen. Gegenstand..., ...GasNZV i.V.m. § 17 Abs. 2 EnWG. In ihrer Entscheidung ..., ...Entscheidungen treffen (§ 17 Abs. 4 EnWG, § 20 Abs. 4 Satz 1 Nr. 7 EnWG). Im Rahmen dieser Übergangsregelung..., ...gesetzlichen Regelung in § 118 EnWG bereits gestellt wurden...

  • SG2406260246 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxistaugliche Gestaltung der Abwendungsvereinbarungen in der Strom- und Gasgrundversorgung

      Ablehnung einer bis zum Ablauf des 30.04.2025 befristeten Wei-tergeltung der Regelungen zu zur Aussetzung der monatlichen Ra-tenzahlungsvereinbarungen für max. 3 Monate während der Dau-er einer Abwendungsvereinbarung in § 19 Abs. 5 Satz 9 StromGVV und GasGVV
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverord-nung und der Gasgrundversor-gungsverordnung zur befristeten Verlängerung der Regelung zur Aussetzung der monatlichen Ratenzahlungsvereinbarungen während der Dauer einer Abwen-dungsvereinbarung
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMUV gemäß § 118b Abs. 10 EnWG bis zum 31.12.2023 durchzuführende..., ...und Bedeutung von § 118b EnWG und §§ 19 Abs. 5 Satz ..., ...befristeten Regelungen des § 118b EnWG (Befristete Sonderregelungen..., ...Die Einführung von § 118b EnWG und die Änderungen von ..., ...Die Einführung von § 118b EnWG und die Änderungen von ..., ...Abs. 5 Satz 2 Nrn. 1 – 4 EnWG, §§ 19 Abs. 3 Satz 2 Nrn..., ...Abs. 5 Satz 2 Nrn. 1 – 4 EnWG, §§ 19 Abs. 3 Satz 2 Nrn...

  • SG2512180017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in § 40 Absatz 3 Nr. 5 EnWG geregelt. Diese Regelung..., ...befristet: § 40 Abs. 3 Nr. 5 EnWG Energielieferanten sind..., ...nach § 40 Absatz 3 Nr. 5 EnWG sollte entfristet werden...

  • SG2510160001 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Strommarktdesigns und der Netzentgeltsystematik zur Senkung der Systemkosten und Endkundenstrompreise

      Ziel ist die strukturelle Reform des Strommarktdesigns und der Netzentgeltsystematik zur Senkung der Endkundenstrompreise. Angestrebt wird die gesetzliche Einführung dynamischer Netzentgelte und lokaler Preissignale im EnWG, um Anreize für netzdienliches Verhalten zu schaffen und den physischen Netzausbaubedarf zu reduzieren. Hierfür sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen für die steuerbaren Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) weiterentwickelt werden, um eine netzdienliche Lastverschiebung durch private Haushalte zu ermöglichen und die Integration dieser Flexibilitätspotenziale in den Redispatch-Prozess zu vereinfachen (Redispatch 3.0).
    • Bereitgestellt von: Octopus Energy Germany GmbH am 16.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2025 Stellungnahme zur EnWG-Novelle (Entwurf eines..., ...Energiewirtschaftsrechts) Allgemein Die EnWG-Novelle ist ein sinnvoller..., ...für Netzprozesse (§ 20b EnWG) ist ein überfälliger ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 1. Zur Absicherungspflicht (§ 5 EnWG RefE) Wir stimmen vollkommen..., ...den Datenaustausch (§ 20b EnWG) Wir begrüßen ausdrücklich..., ... Ein zentrales Ziel der EnWG-Novelle ist es, Verbraucher...

  • SG2406270262 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stilllegungsanzeige gemäß § 35h EnWG Soll eine Gaskaverne auf..., ...2021 mit dem § 113c Abs. 3 EnWG ein reines Anzeigeverfahren..., .... Dazu könnten im § 35h EnWG weitere öffentliche Belange..., ...kompletter Wegfall des § 35h EnWG die Verfahren beschleunigen..., ...Eine Streichung des § 35h EnWG ist laut Evaluierungsbericht..., ...früherer Wegfall des § 35h EnWG erwogen werden. 5. Rechtsbehelfe..., ...Sinne des § 113c Abs. 4 EnWG Alternativ zu den Vorschlägen..., ... § 55 BBergG und § 113a EnWG ergänzt werden. d. Erweiterung...

  • SG2406180018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 17 Absatz 5, Absatz 6 EnWG, § 18 Absatz 4 EnWG, §21a EnWG; § 8 EEG) Mangels verbindlicher..., ...bestehende Fristen im EnWG seitens der Netzbetreiber..., ...(§ 14e Absatz 2a, § 17a EnWG) Die Bewertung von...

  • SG2603310154 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundestages, mit § 118 Abs. 7 EnWG eine vorübergehende Planungssicherheit..., ...derzeit in § 3 Nr. 65, 66 EnWG geregelt ist, die beste...

  • SG2411140013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelungen des § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG, wonach der beschleunigte..., ... soll, und § 43 Abs. 3c EnWG, wonach insbesondere die..., ...geplanten Neuregelung in § 43b EnWG-E, die eine Vermutungsregelung..., ...Absatz 3a und Absatz 3c EnWG sind im Hinblick auf die..., ...• Die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG sollte..., ... die Regelung des § 48a EnWG betreffend die Duldungspflicht...

  • SG2512190104 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Faire Aufteilung der Systemkosten bei Energy-Sharing

      Umsetzung des Rechts auf Energy Sharing gemäß Artikel 15a EMD (neu). Der rechtliche Rahmen zur Umsetzung des Rechts auf gemeinsame Energienutzung muss eine faire Beteiligung der Teilnehmenden der Energiegemeinschaften an Netz- und Systemkosten sicherstellen. Energy Sharing muss vollständig in die energiewirtschaftliche Marktkommunikation eingebunden sein, damit die Kosten minimiert und einheitliche Datenformate und Prozesse genutzt werden.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten § 42c Absatz 2 EnWG Unternehmen nur dann Letztverbraucher..., ...Sharing erfolgreich machen EnWG anpassen: Kommunale Letztverbraucher..., ...das Energy Sharing in das EnWG eingeführt werden soll..., ...Paragrafen 42c Absatz 2 EnWG-E: Es ist eine KMU-Definition...

  • SG2408220010 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

      Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
    • Bereitgestellt von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 04.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Überschussstrom nach § 13k EnWG in „Entlastungsregionen..., ...Netznutzungsentgelten nach § 118 Abs. 6 EnWG Baukostenzuschuss Aufteilung..., ...Ausgestaltung des § 13k EnWG ist darauf zu achten, dass...

  • SG2409270116 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ÜNB für die anstehende EnWG-Novelle zu übersenden, ..., ...Vorschlag 1 § 3 Nr. 29f EnWG Provisorien Hochspannungsleitungen..., ...überschreitet, § 43 (1) EnWG Die Errichtung und der ...

  • SG2603310130 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

      Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzbetreiber prognostiziert gemäß EnWG-Referentenentwurf, ob in..., ...wie gemäß §§ 16 b Abs. 2 EnWG-E – ein Zeitraum von ..., ...vgl. § 16d Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E) erfor dern, hätte also..., ...– wie in § 16b Abs. 2 EnWG-E vorgesehen – ein Zeitraum..., ...vgl. § 16d Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E) erfordern, hätte also..., ...erforderlichen Leitungen im EnWG-E sollte von zehn auf fünf..., ...konkurrenzfähig werden. EnWG-Novelle zur Stärkung des...

  • SG2510210029 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Recht (hier insbesondere im EnWG) sowie die Einschränkung..., ...NEP-Verfahren (vgl. §§ 15a ff. EnWG),  im Planfeststellungsverfahren..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ...Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026 wird voraussichtlich..., ... (vgl. §§ 111e und 111f EnWG) und nationale Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG). Auf beiden Plattformen...

  • SG2601300009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Messstellenbetriebsgesetzes für virtuelle Messkonzepte in Mieterstrom- und Quartiersmodellen

      Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Messstellenbetriebsgesetzes zur Schaffung rechtssicherer Rahmenbedingungen für den Einsatz einheitlicher und virtueller Messkonzepte in Mieterstrom- und Quartiersmodellen. Hierzu sollen Regelungen zur Messstellenzuständigkeit, Datenkommunikation und Abrechnung an eine neue bzw. angepasste Infrastrukturkategorie im Energiewirtschaftsrecht angepasst werden. Zudem soll der diskriminierungsfreie Einsatz digitaler Messsysteme sowie die Beteiligung wettbewerblicher Messstellenbetreiber ermöglicht werden.
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 30.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entschieden, dass § 3 Nr. 24a EnWG (neu §3 Nr. 65 EnWG) richtlinienkonform..., ...Übergangs-situation: Ein Beschluss zum EnWG sieht eine Ausnahmeregelung..., ...für die Kundenanlage im EnWG Der Gesetzgeber sollte..., ...Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG um und bindet dabei neben...
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