Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

135 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/27)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (135)

  • SG2408280008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung der Ausschreibungsbedingungen für neue H2-ready Gaskraftwerke (Kraftwerkssicherheitsgesetz)

      Im Rahmen des vom BMWK angekündigten neuen Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollen die konkreten Ausschreibungsbedingungen für die neu zu errichtenden H2-ready Gaskraftwerke festgelegt werden. Das BMWK hat angekündigt, dass die Kraftwerke überwiegend im sog. „netztechnischen Süden“ Deutschlands zugebaut werden sollen. Um dies zu erreichen wird ein Bonus-/Malus-System diskutiert. Ziel der Einflussnahme ist es, ein solches den Osten Deutschland benachteiligendes System zu vermeiden und statt dessen - wenn schon lokal gesteuert werden muss - über eine Quotierung 1/3 Nordosten und 2/3 Südwesten – zwei getrennte Ausschreibungen durchzuführen.
    • Bereitgestellt von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 28.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerkssicherheitsgesetz ohne Systemdienstleistungsbonus..., ...erhalten, aber im Kraftwerkssicherheitsgesetz H2 ready Gaskraftwerke...

  • SG2411270016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG

      Der Umfang der KWSG-Ausschreibungen reicht nicht aus, um die Versorgungssicherheit im Kohleausstieg zu gewährleisten. Bestehende Kraftwerke dürfen nur stillgelegt werden, wenn neue gesicherte Leistung verfügbar ist. Mit der Umstellung der Wärmeversorgung droht die Stilllegung von 10 GWel industrieller KWK-Leistung. Eine KWKG-Novelle muss 2024 initiiert und die KWK-Förderung bis mindestens 2035 verlängert werden. Die geplante Umlage zur Finanzierung der Maßnahmen belastet die Industrie erheblich und erfordert Entlastung. Der Kapazitätsmechanismus soll technologieoffen sein, und nachfrageseitige Flexibilität muss angemessen vergütet werden. Eine Folgeabschätzung zur Wechselwirkung der OPEX-Förderung für Wasserstoffverstromung wird angeregt.
    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung des KWKG
    • Adressatenkreis:

      • 23.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz und Novellierung..., ...effiziente 2 kraftwerkssicherheitsgesetz-steuerbare-kapazitaeten-versorgungssicherheit.pdf...

  • SG2411280009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) Ansprechpartner..., ...Kraftwerksstrategie und Kraftwerkssicherheitsgesetz Das..., ...Referentenentwurf für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt..., ...Stellungnahme zum Kraftwerkssicherheitsgesetz, online verfügbar...

  • SG2407170011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerksstrategie / Kraftwerkssicherheitsgesetz

      Zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie hat das BMWK ein Kraftwerkssicherheitsgesetz angekündigt, das u.a. die konkreten Ausschreibungsbedingungen für neue H2-ready Gaskraftwerke festlegt. Im Rahmen der Diskussion zur vorgelagerten Kraftwerksstrategie wurde seitens der Bundesregierung die Einführung eines "Systemdienlichkeitsbonus" als ein Ausschreibungselement angekündigt. Die unreflektierte Einführung eines solchen „Systemdienlichkeitsbonus“ ohne vorherige Klärung zahlreicher Vorfragen (u.a. Doppelförderung, Entwicklung des Netzausbaus, Bestimmbarkeit, Preiszonentrennung) wäre politisch und EU-rechtlich angreifbar, da er auf einer Privilegierung von Kraftwerksstandorten in West- und Süddeutschland hinausliefe. Vgl. zu den Details auch das beigefügte Memo.
    • Bereitgestellt von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 17.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...“ durch das „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ in den Ausschreibungen...

  • SG2411200003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeiten der Kraftwerksstrategie / Kraftwerkssicherheitsgesetz zugunsten erneuerbarer Energien

      Wir äußern Besorgnis, jetzt durch falsche Weichenstellungen und die Priorisierung von neuen Gaskraftwerken ein auf 100 Prozent erneuerbaren Energien basierendes Stromsystem aufzuhalten. Bei dem geplanten Zubau neuer Gaskraftwerke droht eine Überdimensionierung, was eine fossile Pfadabhängigkeit verfestigen würde. Statt vor allem auf Gaskraftwerke als vermeintliche Garanten der Versorgungssicherheit zu setzen, müssen die erneuerbaren Energien im Zentrum stehen und mit ihnen Energieeffizienz und das Heben von zusätzlichen Flexibilitäten im Stromsystem. Die vom BMWK vorgelegten Eckpunkte verpflichten die Regierung jedoch zu neuen Subventionen für fossile Brennstoffe, zementieren eine langfristige Nutzung von Gas und drohen weitere fossile Überkapazitäten zu produzieren.
    • Bereitgestellt von: ClientEarth - Anwälte der Erde e.V. am 20.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 22.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte zum Kraftwerkssicherheitsgesetz dringend ..., ...Eckpunkten zum Kraftwerkssicherheitsgesetz veröffentlicht...

  • SG2411260009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung Eckpunkte Kraftwerkssicherheitsgesetz

      Die EWS empfehlen zur Verbesserung der Eckpunkte: - Berücksichtigung klimafreundlicher Flexibilitätspotenziale und dezentraler Erzeugungsanlagen für Versorgungssicherheit - Zukunftsfeste Ausgestaltung der Ausschreibung von Langzeitstromspeichern - Verwendung von Steuergeldern für Zukunftstechnologien statt für Stranded Assets - Schaffung von Anreizen über systemdienliche Standorte und lokale Signale - Stärkere Berücksichtigung von Erneuerbaren und Flexibilität im Übergang – Spitzenpreishedging statt Kapazitätsmarkt
    • Bereitgestellt von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 21.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ..., ...Kraftwerksstrategie bzw. zum Kraftwerkssicherheitsgesetz geeinigt. Der...

  • SG2506240029 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ursprünglich geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • SG2503210022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • SG2412020011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verankerung unabhängiger Prüfungen in der Kraftwerksstrategie/Kraftwerksicherheitsgesetz

      Die Bundesregierung hat im Rahmen des Wachstumspakets für die Wirtschaft Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie vorgelegt. Das BMWK die Konsultationsdokumente zur Umsetzung dieser Einigung veröffentlicht. Der TÜV-Verband begrüßt, dass die Bundesregierung mit der Kraftwerksstrategie und den Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz, den Bau bzw. Umbau von Gaskraftwerken und Langzeitspeichern anreizen will. Aus Sicht des TÜV-Verbands kommt in der Strategie/den Eckpunkten ein Thema zu kurz: die Bewertung der Wasserstofffähigkeit bzw. -bereitschaft neuer Gaskraftwerke. Wir plädieren für die Festschreibung von transparenten und öffentlich zugänglichen technischen Bewertungsgrundlagen und deren unabhängigen Überprüfung.

    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 02.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) Kurzstellungnahme..., ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) Der zukünftige..., ...Kraftwerksstrategie und dem Kraftwerkssicherheitsgesetz, den Bau bzw...

  • SG2503030017 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

      Mit dem KWSG beabsichtigt die Bundesregierung den Bau von gesicherter und steuerbarer Stromerzeugungsleistung in Kombination mit einem Kapazitätsmechanismus anzureizen. Der VIK begrüßt diesen Schritt, da sich gezeigt hat, dass marktgetrieben kein ausreichender Zubau von neuen Kraftwerken erfolgt. Da die gesicherte Leistung in Deutschland stetig abnimmt und sich vermehrt Knappheitspreise am Strommarkt zeigen (siehe 6.-7. November 2024), spricht sich der VIK dafür aus, dass das KWSG noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 verabschiedet wird. Der VIK erneuert ebenfalls seine Position, dass keine weitere gesicherte Leistung endgültig stillgelegt werden sollte, bis nicht adäquater Ersatz ans Netz gegangen ist.
    • Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 03.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Neue Ausschreibungen für wasserstofffähige Gaskraftwerke und Langzeitspeicher für Strom sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten für einen Beitrag zur Versorgungssicherheit
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG-E) Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) beabsichtigt...

  • SG2412110025 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konsultation Kraftwerkssicherheitsgesetz ANALYSE VERSCHIEDENER..., ...15.10.2024 Kraftwerkssicherheitsgesetz – TransnetBW-Analyse..., ...Seite 2 Kraftwerkssicherheitsgesetz – TransnetBW-Analyse..., ...Seite 3 Kraftwerkssicherheitsgesetz – TransnetBW-Analyse..., ...Seite 4 Kraftwerkssicherheitsgesetz – TransnetBW-Analyse..., ...Seite 5 Kraftwerkssicherheitsgesetz – TransnetBW-Analyse...

  • SG2412130039 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMWK-Konsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) Leipzig..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...dem geplanten Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG). Es ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ...

  • SG2412180125 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 01 Kraftwerkssicherheitsgesetz Einleitung..., ...Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) er- ..., ...Stellungnahme Kraftwerkssicherheitsgesetz Referentenentwurf..., ... 02 Kraftwerkssicherheitsgesetz verglichen..., ... 03 Kraftwerkssicherheitsgesetz Gebotstermin..., ... 04 Kraftwerkssicherheitsgesetz Artikel..., ... werden. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) enthält...

  • SG2412090010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erschwert. • Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • SG2412030019 (PDF - 85 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BDEW stellt das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) einen..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de..., ...BMWK-Konsultation „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ www.bdew.de...

  • SG2412200168 (PDF - 93 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beiden Säulen des Kraftwerkssicherheitsgesetz veröffentlicht..., ...angewiesen. Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz soll der dazu..., ... werden. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz kann aber nur...

  • SG2410230011 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      DVGW-Handlungsempfehlungen zu Kraftwerksstrategie und Kraftwerkssicherheitsgesetz

      Der DVGW begrüßt die Vorlage von Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie (KWS) durch das BMWK und die Möglichkeit, diese zu kommentieren. Wasserstofffähige Kraftwerke und KWK-Anlagen ermöglichen in einem Stromsystem, welches immer größere Anteile Erneuerbare Energien integriert, die Bereitstellung gesicherter Leistung im Falle der nicht vorhandenen Versorgung durch Wind- und Solarenergie. Ein Aufbau dieser Kraftwerkskapazitäten ist daher eine wichtige Maßnahme für eine resiliente Transformation. In die Weiterentwicklung der Eckpunkte sollten insbesondere die weitere Aspekte einbezogen werden. Diese werden im Rahmen der DVGW-Stellungnahme im Detail ausgeführt.
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 23.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksstrategie und Kraftwerkssicherheitsgesetz Der..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ..., ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) umfassen...

  • SG2412190027 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) vom 22.11.2024...

  • SG2412170013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerkssicherheitsgesetz und die Ausschreibun..., ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) und ..., ... erfüllen. Kraftwerkssicherheitsgesetz und die Ausschreibun...

  • SG2501300002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      9.) Versorgungssicherheit durch den Strommarkt nicht verzerrende Mechanismen sicherstellen

      Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 30.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) Berlin, 28.11.2024: Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz wird ein zentraler..., ...gesteuert. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) nimmt..., ...Kosten aus dem Kraftwerkssicherheitsgesetz fallen höher...

  • SG2410240003 (PDF - 61 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) für ...

  • SG2412200170 (PDF - 57 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Regelungen zur Verbesserung des Marktdesigns für Strom.

      Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beiden Säulen des Kraftwerkssicherheitsgesetz veröffentlicht..., ...angewiesen. Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz soll der dazu..., ... werden. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz kann aber nur...

  • SG2410290010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte zum Kraftwerkssicherheitsgesetz dringend notwendig..., ...Eckpunkten zum Kraftwerkssicherheitsgesetz veröffentlicht...

  • SG2504290003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dringliche energiepolitische Vorhaben und Reformen in der 21. Legislaturperiode

      Schaffung von Regelungen zur Finanzierung von Wasserstoff-Verteilnetzen im EnWG Abschwächung der europarechtlichen Vorgaben an die Wasserstofferzeugung Ermöglichung des Neubaus von Gaskraftwerken an bestehenden Standorten und der Modernisierung von Bestandsanlagen im Kraftwerkssicherheitsgesetz Weiterentwicklung und Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Reform des Strommarktdesigns und Schaffung eines Kapazitätsmechanismus Schaffung eines verlässlichen Förderrahmens für die Wärmewende (KWKG, BEW) Reform des Fernwärmerechts durch Novellen von AVBFernwärmeV und WärmeLV Anpassung der Regelungen zur Gebäudewärme in GEG und WPG Erleichterung von Energie-Contracting Förderung innovativer Modelle (u. a. Mieterstrom, Energy Sharing)
    • Bereitgestellt von: Mainova AG am 30.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... schaffen  Kraftwerkssicherheitsgesetz praktikabel..., ...Entwurf für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz vorlegen, das...

  • SG2411110016 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte zum Kraftwerkssicherheitsgesetz dringend notwendig..., ...Eckpunkten zum Kraftwerkssicherheitsgesetz veröffentlicht...

  • SG2411080003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung der Ausschreibungsbedingungen für neue H2-ready Gaskraftwerke (Kraftwerkssicherheitsgesetz)

      Im Rahmen des vom BMWK angekündigten neuen Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollen die konkreten Ausschreibungsbedingungen für die neu zu errichtenden H2-ready Gaskraftwerke festgelegt werden. Das BMWK hat angekündigt, dass die Kraftwerke überwiegend im sog. „netztechnischen Süden“ Deutschlands zugebaut werden sollen. Um dies zu erreichen wird ein Bonus-/Malus-System diskutiert. Ziel der Einflussnahme ist es, ein solches den Osten Deutschland benachteiligendes System zu vermeiden und statt dessen - wenn schon lokal gesteuert werden muss - über eine Quotierung 1/3 Nordosten und 2/3 Südwesten – zwei getrennte Ausschreibungen durchzuführen.
    • Bereitgestellt von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 08.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anschließend im „Kraftwerkssicherheitsgesetz“ normativ festgelegt...

  • SG2412300017 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zur Konsultation vom 11.09.2024 für das Kraftwerkssicherheitsgesetz

      EFET D beantwortet in diesem Konsultationsbeitrag Leitfragen zur - Ausgestaltung der Ausschreibungen, technischen Mindestanforderungen und Preissetzungsregeln, - den geplanten Fördermechanismen und Einführung eines Clawback-Mechanismus sowie - die Einbindung der Ausschreibungen in einen zukünftigen Kapazitätsmarkt. Grundsätzlich sollten nach Ansicht der Energiehändler die Dimensionierung der Säulen 1 und 2 auf den jetzt dringend notwendigen Ausbau zu beschränkt und möglichst schnell mit einem technologieneutralen Kapazitätsmechanismus abgelöst werden. Bei der Umsetzung der Kraftwerksstrategie sollten marktliche Elemente leitend sein und effizientere Lösungen durch weniger technologische Vorgaben ermöglicht werden.
    • Bereitgestellt von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Konsultationspapiere des BMWK zu 'Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten für einen Beitrag zur Versorgungssicherheit' und 'Neue Ausschreibungen für wasserstofffähige Gaskraftwerke und Langzeitspeicher für Strom'
    • Adressatenkreis:

      • 23.10.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...11.9.2024 für das Kraftwerkssicherheitsgesetz Berlin..., ...Insgesamt sollte das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) keine...

  • SG2508050034 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetzes

      Das Kraftwerkssicherheitsgesetz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ergänzt und verstärkt die Nationale Wasserstoffstrategie und zielt darauf ab, in substantiellem Umfang neue, steuerbare, moderne, hochflexible und klimafreundliche Erzeugungskapazitäten auf Basis von Wasserstoff zu schaffen. Upgrades für bestehende moderne Gaskraftwerke sollten an einer Ausschreibung teilnehmen können. Zudem sollte es Kraftwerksbetreibern und Anbietern von Langzeitstromspeichern freigestellt sein, die technischen Anforderungen in der Weise umzusetzen, die ihnen am ehesten geeignet scheint
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konsultation für Kraftwerkssicherheitsgesetz Statkraft ...

  • SG2410240004 (PDF - 89 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) für ...

  • SG2503200045 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verabschiedung eines praxisorientierten Kraftwerkssicherheitsgesetzes

      Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) möchte die Bundesregierung zeitnah den Zubau ausreichender disponibler Leistung anreizen. Das soll in zwei Säulen erfolgen: Ausschreibungen für H2-fähige Kraftwerke zur Dekarbonisierung des Stromsektors sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten, die der Versorgungssicherheit dienen sollen. Die EnBW bringt sich in die Konsultation des BMWK zum KWSG mit ihren Positionen ein und führt Gespräche mit relevanten Stakeholdern zum KWSG.

    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 20.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausschreibungen unter dem Kraftwerkssicherheitsgesetz schon einen...

  • SG2506300041 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 03.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arbeiten zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) relevante..., ... Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) Amprion...

  • SG2412200126 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

      Nach einer langwierigen Vorbereitungsphase hat das BMWK im September 2024 einen konkreten Umsetzungsvorschlag zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt und zur Konsultation gestellt. Der BDI plädiert für ein einfacheres Konzept mit weniger Vorgaben zum Anreiz neuer Kraftwerke und kritisiert die beabsichtigte neuer Umlage auf den Strompreis zur Finanzierung der Gaskraftwerke.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzungsvorschlag zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt...

  • SG2412090019 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wettbewerbsfähige sowie nachhaltige Energie- und Klimapolitik für den Mittelstand

      Im Sinne kleiner und mittlerer Unternehmen sollten Steuern, Abgaben sowie Umlagen auf den Strompreis reformiert werden, um eine Senkung der tatsächlichen Stromkosten herbeizuführen. Darüber hinaus bedarf es wirksamer Maßnahmen gegen übermäßig steigende Preise bei der Wärmeversorgung und allgemein einen für Unternehmen praxistauglichen Rahmen in der Klima- und Nachhaltigkeitspolitik.
    • Bereitgestellt von: DER MITTELSTANDSVERBUND - ZGV e.V. am 09.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13950 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen
      2. BT-Drs. 21/2753 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1866, 21/2469, 21/2669 Nr. 25 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/2086 - Bürger, Mittelstand und Industrie entlasten - Stromsteuer für alle dauerhaft auf europäisches Mindestmaß absenken
      3. BT-Drs. 21/1587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/570 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) - b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1150 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) DER MITTELSTANDSVERBUND..., ...Unternehmen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz ist ein ambitionierter...

  • SG2506130002 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ermöglichung eines wirtschaftlichen Betriebs von Netzreserve-Kraftwerken

      Vier unserer Steinkohleblöcke können nicht stillgelegt werden, weil sie bis 2031 qua Ausweisung durch die BNetzA in der Netzreserve gebunden sind. Zwei weitere Blöcke sind vorerst bis 2026 als systemrelevant ausgewiesen. Ziel ist eine Anpassung des §13b EnWG, die einen wirtschaftlichen Betrieb von systemrelevanten Anlagen ermöglicht oder eine Verordnung gemäß 13i Abs. 3 Nr.2 EnWG. Eine bloße Kostenerstattung ist nicht mit unternehmerischen und eigentumsrechtlichen Grundsätzen vereinbar, insbesondere für so lange und mehrfach verlängerte Ausweisungszeiträume. Darüber hinaus stellt eine gesetzliche Erlaubnis, diese Anlagen vorübergehend abhängig von der Höhe des Strompreises am Strommarkt teilnehmen lassen zu dürfen, eine Möglichkeit dar, dämpfend auf den Strompreis zu wirken.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 13.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das geplante Kraftwerkssicherheitsgesetz hat die EU-Kommission...

  • SG2509120008 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verabschiedung eines praxisorientierten Kraftwerkssicherheitsgesetzes

      Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) möchte die Bundesregierung zeitnah den Zubau ausreichender disponibler Leistung anreizen. Das soll in zwei Säulen erfolgen: Ausschreibungen für H2-fähige Kraftwerke zur Dekarbonisierung des Stromsektors sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten, die der Versorgungssicherheit dienen sollen. Die EnBW bringt sich in die Konsultation des BMWK zum KWSG mit ihren Positionen ein und führt Gespräche mit relevanten Stakeholdern zum KWSG.

    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 12.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz beizubehalten...

  • SG2411290006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) Berlin, den..., ...sehr, dass das Kraftwerkssicherheitsgesetz noch in dieser...

  • SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

      Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ursprünglich geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • SG2506240031 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ursprünglich geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • SG2506240028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ursprünglich geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • SG2409300090 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem geplanten Kraftwerkssicherheitsgesetz ist die Kraft-Wärme-Kopplung...

  • SG2503170030 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 12.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzone. Der im Kraftwerkssicherheitsgesetz vorgeschlagene..., ...Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz vom November...

  • SG2503120002 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelzone. Der im Kraftwerkssicherheitsgesetz vorgeschlagene..., ...Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz vom November...

  • SG2411190012 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verabschiedung eines praxisorientierten Kraftwerkssicherheitsgesetzes

      Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) möchte die Bundesregierung zeitnah den Zubau ausreichender disponibler Leistung anreizen. Das soll in zwei Säulen erfolgen: Ausschreibungen für H2-fähige Kraftwerke zur Dekarbonisierung des Stromsektors sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten, die der Versorgungssicherheit dienen sollen. Die EnBW bringt sich in die Konsultation des BMWK zum KWSG mit ihren Positionen ein und führt Gespräche mit relevanten Stakeholdern zum KWSG.

    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 13.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EnBW-Einschätzungen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (Konsultationsfassung...

  • SG2503210023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • SG2412190090 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlängerung des KWKG

      Weil das KWKG beihilferechtlich bislang nur für den Beginn des Dauerbetriebs von KWK-Anlagen bis Ende 2026 genehmigt ist, können größere Anlagen schon jetzt nicht mehr realisiert werden. Aber auch für bereits im Bau befindliche Projekte bietet der derzeitige Geltungsrahmen keine hinreichende Investitionssicherheit mehr, da eine Fertigstellung der Bauvorhaben einschließlich des Probebetriebes bis Ende 2026 nicht garantiert werden kann. Um sowohl die Bestandsprojekte abzusichern und zumindest weitere Investitionen in den Fernwärmeausbau als ein zentrales Element der Wärmewende zu ermöglichen, müssen die Parteien im Deutschen Bundestag noch in der laufenden Legislaturperiode eine kurzfristige Lösung dieser Problematik des KWKG beschließen.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMWK-Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (Artikel 3)...

  • SG2410280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ..., ... wie für das Kraftwerkssicherheitsgesetz vorgesehen...

  • SG2503210021 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • SG2503210024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • SG2412200179 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlängerung des KWKG

      Weil das KWKG beihilferechtlich bislang nur für den Beginn des Dauerbetriebs von KWK-Anlagen bis Ende 2026 genehmigt ist, können größere Anlagen schon jetzt nicht mehr realisiert werden. Aber auch für bereits im Bau befindliche Projekte bietet der derzeitige Geltungsrahmen keine hinreichende Investitionssicherheit mehr, da eine Fertigstellung der Bauvorhaben einschließlich des Probebetriebes bis Ende 2026 nicht garantiert werden kann. Um sowohl die Bestandsprojekte abzusichern und zumindest weitere Investitionen in den Fernwärmeausbau als ein zentrales Element der Wärmewende zu ermöglichen, müssen die Parteien im Deutschen Bundestag noch in der laufenden Legislaturperiode eine kurzfristige Lösung dieser Problematik des KWKG beschließen.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Entwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz umgesetzt wurden..., ...Regierungsentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz, der gleichlautend...

  • SG2412180171 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Kraftwerksicherheitsgesetz

      Der BDEW setzt sich für die kurzfristige Einführung eines Instruments ein, das ausreichend Sicherheit für Investitionen in neue steuerbare und H2-ready Kraftwerke schafft. Daher begrüßt der BDEW die endlich erfolgte Konsultation des BMWK zum geplanten KWSG, das noch in Q2/2025 erste Ausschreibungen realisieren soll. Essenziell ist es jetzt, dass sich die Bundesregierung und auch die Oppositionsparteien für eine schnellstmögliche Umsetzung einsetzen, an die der BDEW jedoch klare Bedingungen knüpft.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf zum Kraftwerksicherheitsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vom restlichen Kraftwerkssicherheitsgesetz in jedem Fall..., ...Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz. §§ 18 und...
Nach oben blättern