Stellungnahmen/Gutachten

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29 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TAMG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (29)

  • SG2507290032 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Referentenentwurf zum Gesetzesentwurf zur Änderung des TierGesG, des TAMG und des TierGesBußG

      Wir begrüßen die Vorlage eines Referentenentwurfs zur Anpassung des nat. Tiergesundheitsrechts an das Europ. Tiergesundheitsrecht. Wir freuen uns, dass in dem nun vorgelegten Gesetzesentwurf bereits einige der Anmerkungen unserer Stellungnahme von 2024 Berücksichtigung gefunden haben. Im aktuellen Tiergesundheitsgesetz ist lediglich die Verschleppung einer Tierseuche im Rahmen der Verbringung strafbewährt, während dies in der Vergangenheit (altes Tierseuchengesetz) für jegliche Verschleppung einer Tierseuche galt. U. a. aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bitten wir, diese Änderung rückgängig zu machen. Zudem ist die angeführte Bußgeldbewährung für das vorsätzliche Nichtmelden einer Tierseuche ungenügend; wir fordern stattdessen eine Einordnung als Straftat.
    • Bereitgestellt von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 29.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2019/6 und dann auch im TAMG geregelt sind. Buchstabe..., ...Tierarzneimittelgesetz (TAMG) bedauern wir, dass im ..., ...des „§ 21a Werbung“ ins TAMG ersatzlos gestrichen wurde..., ...Verordnung (EU) 2019/6 und im TAMG weisen wir gern erneut ..., ...eine nach § 35b Absatz 1 TAMG handelt. Zu Nummer 5: ..., ... sowie den §§ 15 und 17 TAMG richtet, geändert wurde..., ...Anwendung durch § 50 Absatz 4 TAMG geregelt wäre. Zu Nummer..., ...Rechtsverordnung nach § 50 Absatz 6 TAMG fortgeführt werden, sondern..., ...angedachten Vorschriften in § 14 TAMG nun endlich ein Weg für...

  • SG2607310006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer elektronischen Packungsbeilage für Tierarzneimittel

      Der BfT spricht sich dafür aus, die Einführung elektronischer Packungsbeilagen für Tierarzneimittel gesetzlich zu ermöglichen. Die EU-Tierarzneimittel-Verordnung sieht bereits vor, dass Mitgliedstaaten Packungsbeilagen für Tierarzneimittel auf Papier, elektronisch oder in beiden Formen zulassen können. Das deutsche Tierarzneimittelgesetz (TAMG) schreibt bislang jedoch weiterhin die Papierform vor. Der BfT spricht sich daher, für eine zügige Öffnung des TAMG aus. Ziel ist eine praxistaugliche, sichere und bürokratiearme Lösung, die digitale Möglichkeiten nutzt und dauerhafte Doppelstrukturen vermeidet.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband fuer Tiergesundheit e.V. am 31.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Formen vorzusehen. Das TAMG verlangt derzeit Papierform..., ...Abs. 1 Nr. 1, § 8). Eine TAMG-Novelle kann diesen Rahmen..., ...werden. 7. Zeitplan / TAMG-Novelle Umsetzung in dieser..., ...Legislaturperiode durch Änderung des TAMG. Kern: § 7 Abs. 1 Nr. 1..., ... 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 8 TAMG werden auf "Packungsbeilage...

  • SG2409260089 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tierarzneimittelgesetz (TAMG) überführt werden sollen..., ...Tierarzneimitteln in das TAMG überführt werden. Daher..., ...2019/6 und dann auch im TAMG geregelt sind. Buchstaben..., ...Neuaufnahme von Absatz 3 in § 14 TAMG, dass die Zubereitung, ..., ... § 14 Absatz 2 Nummer 2 TAMG, die ursprünglich aus §..., ...vor der Überführung ins TAMG auch die Humanarzneimittel..., ... seit Inkrafttreten des TAMG nicht mehr erfasst sind..., ... § 14 Absatz 2 Nummer 2 TAMG nach den Wörtern "eines..., ...EU) 2019/6 im nationalen TAMG klargestellt wird, dass..., ...eine nach § 35b Absatz 1 TAMG handelt, sollten nach Herstellungserlaubnis..., ...Impfstoffe weg und wird im TAMG nur für inaktivierte immunologische..., ...in das TierGesG oder das TAMG überführt wird. Auch mögliche...

  • SG2411060015 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tiergesundheitsgesetz/Tierarzneimittelrecht

      Der Gesetzentwurf betrifft als erster von mehreren Schritten insbesondere drei für die praktizierenden Tierärzte relevante Themen: 1. Übernahme der Begriffsbestimmungen des EU-Tiergesundheitsrechts in das Tiergesundheitsgesetz 2. Schaffung einer Ermächtigung für den Erlass einer Verordnung mit an das EU-Recht angepassten Regelungen zur Seuchenmeldung, 3. Anpassung der nationalen Regelungen zu immunologischen Tierarzneimitteln an die EU-Tierarzneimittelverordnung und ihre Überführung aus dem Tiergesundheitsgesetz in das Tierarzneimittelgesetz Die Möglichkeit für die Pharmaindustrie zur Bewerbung von Impfstoffen unmittelbar gegenüber der Landwirtschaft lehnt der bpt ab.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. am 06.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3712 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 19.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tierarzneimittelgesetz (TAMG) überführt werden sollen..., ...Tierarzneimitteln in das TAMG überführt werden. Daher..., ...2019/6 und dann auch im TAMG geregelt sind. Buchstaben..., ...Neuaufnahme von Absatz 3 in § 14 TAMG, dass die Zubereitung, ..., ...§ 14 Absatz 2 Nummer 2 TAMG, die ursprünglich aus §..., ...vor der Überführung ins TAMG auch die Humanarzneimittel..., ... seit Inkrafttreten des TAMG nicht mehr erfasst sind..., ... § 14 Absatz 2 Nummer 2 TAMG nach den Wörtern "eines..., ...EU) 2019/6 im nationalen TAMG klargestellt wird, dass..., ...eine nach § 35b Absatz 1 TAMG handelt, sollten nach ..., ...Impfstoffe weg und wird im TAMG nur für inaktivierte immunologische..., ... das TierGesG oder das TAMG überführt wird. Auch mögliche...

  • SG2412090021 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Tierarzneimittelgesetzes

      Gesetzentwurf betrifft folgende relevante Themen: 1. Übernahme der Begriffsbestimmungen des EU-Tiergesundheitsrechts in das Tiergesundheitsgesetz 2. Schaffung einer Verordnugsermächtigung für Erlass einer Verordnung EU rechtlich angepassten Regelungen zur Seuchenmeldung, 3. Anpassung nationale Regelungen zu immunologischen Tierarzneimitteln an EU-Tierarzneimittelverordnung und ihre Überführung aus dem Tiergesundheitsgesetz in das Tierarzneimittelgesetz (mit Ausnahme der Anwendungsreglungen unter dem Tierseuchenrecht) 5. Erlaubnis zur Werbung zu Impfstoffen gegenüber dem professionellen Tierhalter schaffen zur Verbesserung der Krankheitsvorbeugung und Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband fuer Tiergesundheit e.V. am 09.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 27.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tierarzneimittelgesetz (TAMG) analog der Systematik ..., ...In-vivo-Diagnostika) sollten künftig im TAMG abgebildet werden. Zur ..., ... sind, ebenfalls in das TAMG zu überführen. Ziffer ..., ...der größeren Sachnähe im TAMG abgebildet werden. Artikel..., ...Tierarzneimittel – in das TAMG übernommen werden. Artikel..., ...autogener Impfstoffe in das TAMG zu überführen. Siehe Kommentare..., ...2019/6 in das nationale TAMG überführt und aufgrund ..., ...immunologische Tierarzneimittel im TAMG zusammengeführt werden...., ...Artikel 2 – Änderung des TAMG entsprechend umgesetzt ..., ...direkt oder innerhalb des TAMG geregelt sind. So umfasst..., ...2019/6 erfasst und nun dem TAMG zugeordnet. Seite 8 / ..., ...Tierarzneimittel, die nun im TAMG geregelt werden. Doppelregelungen..., ...dargelegt, nun komplett in das TAMG überführt werden, ist der..., ...dargelegt, nun komplett in das TAMG überführt werden, ist der..., ...dargelegt, nun komplett in das TAMG überführt werden, ist der..., ...dargelegt, nun komplett in das TAMG überführt werden, ist der..., ...dargelegt, nun komplett in das TAMG überführt werden der Hinweis..., ...Änderung komplett in das TAMG überführt werden und ausschließlich..., ... Art. 4 Nummer 5 in das TAMG erfolgt, kann das PEI als..., ... Tierarzneimittelrecht (TAMG) anzusiedeln. Veraltete...

  • SG2405310024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tierarzneimittelgesetz: Erfüllung der Verpflichtungen zur EU-einheitlichen Antibiotikadatenerfassung

      Stellungnahme an BMEL hinsichtlich der Erfüllung der Verpflichtungen zur EU-einheitlichen Antibiotikadatenerfassung nach Art. 57 VO (EU) 2019/6 über Tierarzneimittel mit dem Anliegen, dass die Grundlagen zu Meldewegen u. -systemen mit Inkrafttreten funktionsfähig etabliert sein werden, insbesondere da die Pflicht zur Meldung für Hunde und Katze deutlich früher als nach EU-Recht erfolgen soll. Gleichzeitg sollte, bei Funktionsfähigkeit der EU-Tierarzneimitteldatenbank, daran gedacht werden, Doppelmeldungen nationale und europäisch abzuschaffen. Zur weiteren Entlastung sollte außerdem Gebrauch gemacht werden von Möglichkeiten der Digitalisierung. Zumindest sollte die Option geschaffen werden, zeitnah die Verwendung einer elektronischen Packungsbeilage einzuführen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband fuer Tiergesundheit e.V. am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14514 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 03.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der letzten Anpassung des TAMG eingeführte Ausdifferenzierung..., ... § 45 Absatz 6 Nummer 1 TAMG bei der Erhebung von Daten..., ... § 45 Absatz 6 Nummer 1 TAMG sowie durch die Zuordnung..., ... als Kann-Regelung (§ 8 TAMG, analog in § 26 TAMG) vorzusehen...

  • SG2512090038 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tierarzneimittelgesetz (TAMG) und das Tiergesundheitsgesetz..., ...mit der Novellierung des TAMG und des TierGesG unter ..., ...vorgesehenen Regelungen im TAMG und TierGesG erheblich ..., ...aktuellen Referentenentwurf zum TAMG soll nach § 35b Abs. 3 ..., ...Inkrafttreten des neuen TAMG eine angepasste, praktikable..., ...Der Referentenentwurf des TAMG sieht in § 35d Abs. 1 ausdrücklich...

  • SG2603090020 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tierarzneimittelgesetz (TAMG) in Teilen verfassungswidrig..., ...Tierarzneimittelgesetzes (TAMG) stattgegeben. Mit dieser...

  • SG2507240039 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tierarzneimittelgesetzes (TAMG) umgesetzt werden. 2..., ... bringen, sollte in das TAMG übernommen werden. Artikel..., ...die Hersteller gemäß § 45 TAMG Absatz 6 und 7 stellen ...

  • SG2605250002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tierarzneimittelgesetz (TAMG). Für autogene Impfstoffe..., ...3 Absatz 3 Nummer 1 des TAMG, also VMTPs, die ein Tierarzneimittel..., ...Regelungen ausgenommen, im TAMG aber ausdrücklich eingeschlossen..., ...Art. 5 Absatz 6 bzw. § 4 TAMG würde eine solche, über..., ...Tierarzneimittelgesetzes (TAMG) wird begrüßt. Artikel..., ...Übergangsregelung im § 95 TAMG vermieden werden. Auslegungshinweise...

  • SG2505230004 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie im aktuell geltenden TAMG niedergeschriebene, um ..., ...Neuaufnahme von Absatz 3 in § 14 TAMG enthalten, die sich jedoch..., ... § 14 Absatz 2 Nummer 2 TAMG, die ursprünglich aus §..., ...vor der Überführung ins TAMG auch die Humanarzneimittel..., ... seit Inkrafttreten des TAMG nicht mehr erfasst sind..., ...immunologischen TAM in das TAMG Tierarztanwendungs-vorbehalt..., ...Tierarzneimittelgesetz (TAMG), muss unbedingt sichergestellt...

  • SG2410030001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Tierarzneimittelgesetzes

      - Es sollte eine Dokumentation der Zweckbestimmung umgangssprachlich bisher „Haltererklärung“ genannt, in das TAMG aufgenommen werden, wenn Tiere der Tierart nach der Lebensmittelgewinnung dienen können, es aber dem Zweck nach nicht mehr tun. - Es sollte eine Kennzeichnung und Registrierung in das TAMG aufgenommen werden, wenn Tiere der Tierart nach der Lebensmittelgewinnung dienen können, es aber dem Zweck nach nicht mehr tun. - Haltererklärungen sollten bei der zuständigen Veterinärbehörden anzeigepflichtig sein. - Haltererklärungen, die im Rahmen eines Therapienotstandes entstehen, bedürfen der Bestätigung durch die behandelnde Tierärzt:in. - Eine Aufbewahrungspflicht der Dokumentation von drei Jahren ist festzulegen.
    • Bereitgestellt von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 08.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 30.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Haltererklärung“ genannt, in das TAMG aufgenommen werden, wenn..., ...und Registrierung in das TAMG aufgenommen werden, wenn...

  • SG2405150017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...tierärztlichen Praxis (§ 44a TAMG n. F.) Die Anzahl von..., .../578 (§ 61a i.V.m. § 95 TAMG n.F.) Bezüglich der ...

  • SG2406270197 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbändeanhörung zur Ände-rung des TAMG äußern konnten. Wie bereits...

  • SG2606150015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positionierung zum Bezug und Anwendung von Blut und Blutprodukten

      Die BTK bewertet die aktuelle Versorgungssituation mit Blut und Blutprodukten differenziert. Während größere tierärztliche Kliniken zum Teil über etablierte Blutspenderprogramme und eigene Möglichkeiten zur Gewinnung und Bevorratung verfügen, bestehen insbesondere für kleinere Kliniken und tierärztliche Praxen Einschränkungen hinsichtlich der Verfügbarkeit geeigneter Blutprodukte. Die BTK steht einer Anpassung beziehungsweise Lockerung der bestehenden Regelungen grundsätzlich offen gegenüber, sofern die Qualität, Sicherheit und behördliche Überwachbarkeit der Produkte weiterhin gewährleistet bleiben.
    • Bereitgestellt von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 15.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 11.06.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Lockerung der Regelungen im TAMG bezüglich Blut/Blutprodukten...

  • SG2606090006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unmut über die Änderung des TAMG hinweisen. Die Nutzungsart...

  • SG2507030004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...diese Angaben nach § 61a TAMG nicht verpflichtet von ...

  • SG2405280030 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2607170012 (PDF - 1 Seite)

  • SG2607310004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratiearme und fachgerechte Umsetzung Antibiotikaminimierungskonzept bei Tieren

      Evaluierungsbericht und Eckpunktepapier zur Vereinfachung des Antibiotikaminimierungskonzeptes umfassen praxisorientierte Änderungsvorschläge, die dem übergeordneten Ziel der Reduktion der Dokumentations- und Meldepflichten der Tierhaltenden dienen sollen, bei Erhalt der Datenqualität. Der BfT unterstützt den angestrebten Bürokratieabbau ausdrücklich und bringt weitere Vorschläge ein. Diese richten sich auf Sicherstellung der Tiergesundheit durch vorbeugende Maßnahmen sowie Vereinfachung der Berichtspflichten durch weitere Digitalisierungsschritte, etwa die Verwendung von elektronischen Produktinformationen. Nationale Melde- und Berichtspflichten sollten systematisch überprüft werden, ob die Informationen nicht bereits europäisch erhoben werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband fuer Tiergesundheit e.V. am 31.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Bericht über die Evaluierung des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 31.07.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2604100012 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2604100008 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2412100005 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2412100006 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2606150016 (PDF - 1 Seite)

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