Stellungnahmen/Gutachten

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345 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (345)

  • SG2608250017 (PDF - 16 Seiten)

  • SG2608250013 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz über digitale Netze (EU)

      Wir setzen uns für den Erhalt der Netzneutralität im Sinne einer qualitativ hochwertigen Endnutzer-Konnektivität ein. Verpflichtende Streitbeilegungsmechanismen, die zu Netznutzungsgebühren für Inhalteanbieter oder CDNs "durch die Hintertür" führen würden, sowie eine generelle Ausweitung des Anwendungsbereichs der Regulierung auf innovative Dienste wie CDNs und Cloud, lehnen wir ab.
    • Bereitgestellt von: Cloudflare Inc. am 25.08.2026
    • Adressatenkreis:

      • 26.06.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  • SG2608200005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fahrplan für Open Data

      Die Verfügbarkeit, Interpretierbarkeit und Nutzbarkeit hochwertiger Daten ist ein wichtiger Faktor für Wohlstand, weil hierin die Grundlage für künftige Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und die digitale Transformation von Wirtschaft und Verwaltung liegt. Open Data kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, neue datengetriebene Geschäftsmodelle zu ermöglichen, die Entwicklung von KI-Anwendungen zu fördern und somit insgesamt die Effizienz bestehender Prozesse zu steigern. Voraussetzung hierfür ist, dass offene Daten nicht nur bereitgestellt, sondern auch rechtssicher nutzbar, leicht auffindbar und einfach weiterverwendbar sind.

    • Bereitgestellt von: DATEV eG am 20.08.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.08.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2607240011 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      A smarter ban

      In unserem Policy Brief "A smarter ban. A blueprint for safe, fair, innovative European social media." unterbreiten wir einen Vorschlag, wie eine Regulierung von Social Media zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ausgestaltet werden kann. Dieses Papier haben wir an Mitglieder des Bundestags und der interdisziplinären Expertenkommission geschickt und Gesprächstermine zu diesem Thema vereinbart. Möglich sind ein weiteres Papier, ein Workshop für Mitarbeitende und ein parlamentarisches Frühstück folgen.

    • Bereitgestellt von: Meliore FUP am 19.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2608110024 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Souveränität zum Leitmotiv machen

      Digitale Souveränität ist eine, wenn nicht die zentrale wirtschafts- und industriepolitische Aufgabe der nächsten Jahre. Deshalb muss sie das Leitmotiv für alle digitalpolitischen Bestrebungen dieses Jahrzehnts sein. Als BITMi setzen wir uns für eine ambitionierte Strategie hin zu mehr digitaler Souveränität Deutschlands ein. Wir definieren den Begriff als die Fähigkeit, die digitale Transformation in allen wesentlichen Bereichen nach eigenen Wertvorstellungen und mithilfe eigener, vertrauenswürdiger Lösungen „Made in Germany & Europe“ zu gestalten. Entlang dieser Definition fordern wir einseitige Abhängigkeiten von digitalen Technologien von nicht europäischen Anbietern abzubauen und konsequent auf europäische Anbieter zu setzen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am 14.08.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2608110026 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Souveränität zum Leitmotiv machen

      Digitale Souveränität ist eine, wenn nicht die zentrale wirtschafts- und industriepolitische Aufgabe der nächsten Jahre. Deshalb muss sie das Leitmotiv für alle digitalpolitischen Bestrebungen dieses Jahrzehnts sein. Als BITMi setzen wir uns für eine ambitionierte Strategie hin zu mehr digitaler Souveränität Deutschlands ein. Wir definieren den Begriff als die Fähigkeit, die digitale Transformation in allen wesentlichen Bereichen nach eigenen Wertvorstellungen und mithilfe eigener, vertrauenswürdiger Lösungen „Made in Germany & Europe“ zu gestalten. Entlang dieser Definition fordern wir einseitige Abhängigkeiten von digitalen Technologien von nicht europäischen Anbietern abzubauen und konsequent auf europäische Anbieter zu setzen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am 14.08.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2608110027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau für Unternehmen des IT-Mittelstands

      Hohe Priorität der Bundesregierung ist es, den Alltag der Bürgerinnen und Bürger einfacher zu machen und die Wirtschaft zu stärken. Konkret geht es darum, Staat und Verwaltung in Deutschland grundlegend zu modernisieren, unnötige Bürokratie zu vermeiden sowie Verfahren zu beschleunigen. Der BITMi unterstützt diesen Anspruch ausdrücklich und setzt sich für Entlastungen für Unternehmen des IT-Mittelstands ein, die die Bürokratiekosten der Unternehmen nachweislich reduzieren.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am 14.08.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2606180070 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalregulierung der EU innovationsfreundlicher ausgestalten (Digital Simplification Package)

      Salesforce setzt sich für einen kohärenten, technologieneutralen Ansatz der Digitalregulierung ein und befürwortet einen Regulierungsrahmen, der agil und zukunftsorientiert ist, um sich an die neuesten technologischen Entwicklungen wie generative KI und agentenbasierte KI anzupassen. Eine Vereinfachung des Regulierungsrahmens würde die Rechtssicherheit schaffen, die Unternehmen benötigen, um vertrauensvoll in KI-Lösungen zu investieren und diese einzusetzen. Befürwortung eines risiko-basierten Ansatzes der KI-Regulierung inkl. innovationsfördernder Definition des Hochrisikobereichs von KI-Systemen sowie markt-realistischer Fristen für Transparenz- und Registrierungspflichten. Fokussierung auf Maßnahmen zur Reduzierung von Doppelregulierungen durch verschiedene Digitalrechtsakte.
    • Bereitgestellt von: Salesforce.com Germany GmbH am 30.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  • SG2607270016 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2607160039 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mediendienste-Investitionsverpflichtungsgesetz: Wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland

      Die UFA GmbH begleitet das Regelungsvorhaben eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungsgesetzes mit Blick auf seine Auswirkungen auf den deutschen Produktionsstandort sowie die Finanzierung audiovisueller Inhalte. Ziel der Interessenvertretung ist es, praxistaugliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland zu fördern und die Produktionsbranche in Deutschland nachhaltig zu stärken.
    • Bereitgestellt von: UFA GmbH am 16.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 324/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
    • Adressatenkreis:
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