Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
168 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (168)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die UFA GmbH begleitet das Regelungsvorhaben eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungsgesetzes mit Blick auf seine Auswirkungen auf den deutschen Produktionsstandort sowie die Finanzierung audiovisueller Inhalte. Ziel der Interessenvertretung ist es, praxistaugliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland zu fördern und die Produktionsbranche in Deutschland nachhaltig zu stärken.
- Bereitgestellt von: UFA GmbH am 16.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
-
BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
02.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die UFA GmbH begleitet das Regelungsvorhaben eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungsgesetzes mit Blick auf seine Auswirkungen auf den deutschen Produktionsstandort sowie die Finanzierung audiovisueller Inhalte. Ziel der Interessenvertretung ist es, praxistaugliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland zu fördern und die Produktionsbranche in Deutschland nachhaltig zu stärken.
- Bereitgestellt von: UFA GmbH am 16.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
-
BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
02.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die UFA GmbH begleitet das Regelungsvorhaben eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungsgesetzes mit Blick auf seine Auswirkungen auf den deutschen Produktionsstandort sowie die Finanzierung audiovisueller Inhalte. Ziel der Interessenvertretung ist es, praxistaugliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Film- und Fernsehproduktion in Deutschland zu fördern und die Produktionsbranche in Deutschland nachhaltig zu stärken.
- Bereitgestellt von: UFA GmbH am 16.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
-
BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
02.07.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Beibehalt § 33 EBO; Novellierung EIGV
Beibehalt des sog. "Kesselsachverständigen" n. § 33 EBO
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Museums- und Touristikbahnen e. V. am 14.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
05.06.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
09.07.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gegenstand der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung der politischen Rahmenbedingungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland. Hierzu gehören insbesondere die Entwicklung einer ressortübergreifenden Gesamtstrategie für die Kultur- und Kreativwirtschaft, die Verbesserung der politischen Koordinierung zwischen den zuständigen Ressorts sowie die Berücksichtigung der Belange der Kultur- und Kreativwirtschaft bei wirtschafts-, innovations-, digital-, urheberrechts-, steuer-, arbeitsmarkt- und europapolitischen Regelungs- und Fördervorhaben.
- Bereitgestellt von: Society Of Music Merchants e. V. (SOMM) - Organisation der Musikinstrumenten- und Musikequipmentbranche am 14.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
24.11.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung der Pflichtabgabeverordnung
Geändert bzw. gestrichen werden müssen die aktuellen Einschränkungen für Spiele in der Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek (§ 4 Punkt 14). Festzulegen ist die Institution z.B. die Deutsche Nationalbibliothek oder alternativ ein bestehendes Spielearchiv, das aus Haushaltmitteln zu finanzieren ist. Die juristischen Grundlagen dafür sind § 27 UrhG, Artikel 14 GG sowie die EU-Richtlinie 2006/115/EG, welche die angemessene Vergütung abgesichert sehen will und nach der Rechtsprechung des EuGH eine „Ergebnispflicht“ vorsieht (vgl. C-462/09 und C 277/10 zur Parallelproblematik der Privatkopie).
- Bereitgestellt von: Spiele-Autoren-Zunft e.V. (SAZ) am 07.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
01.07.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorantreiben einer gesetzlichen Erlaubnis für das E-Lending durch öffentliche Bibliotheken
Der Gesetzgeber sollte die bestehenden unionsrechtlichen Handlungsspielräume nutzen und im Urheberrecht eine gesetzliche Erlaubnis für das E-Lending durch öffentliche Bibliotheken schaffen . Grundlage dafür ist die in Art. 6 der Vermiet- und Verleih-Richtlinie 2006/115/EG vorgesehene Möglichkeit, in das nationale Urheberrecht Schrankenbestimmungen zu ebendiesem Zweck aufzunehmen, die der deutsche Gesetzgeber hinsichtlich des E-Lendings bis heute ungenutzt gelassen hat.
- Bereitgestellt von: Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 01.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/859
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verleih von E-Books durch Bibliotheken und Festsetzung von Bibliothekstantiemen -
BT-Drs. 20/1046
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/859 - Verleih von E-Books durch Bibliotheken und Festsetzung von Bibliothekstantiemen
-
BT-Drs. 20/859
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
19.03.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Statusfeststellungsverfahrens §7a SGB IV
Selbständigkeit, Statusfeststellung, collective bargaining, Sozialpartnerschaft für Selbständige
- Bereitgestellt von: unisono Deutsche Musik- und Orchestervereinigung am 01.07.2026
-
Adressatenkreis:
-
21.04.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Amazon setzt sich für eine ausgewogene Gestaltung der deutschen Film- und Serienförderung ein, die sich insbesondere an der Förderung der Attraktivität des Standorts Deutschland für Produktionen orientiert. Dieses Regelungsvorhaben bezieht sich auf das Filmförderungsgesetz (FFG).
- Bereitgestellt von: Amazon Deutschland Services GmbH am 30.06.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
-
BR-Drs. 324/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
12.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Positionierung gegen eine mögliche Erhöhung der Steuer auf Spirituosen
Interessenvertretung bezüglich einer Erhöhung der Steuer auf Spirituosen, wie im Katalog zur Stabilisierung der GKV sowie den Eckwerten des BMF vorgeschlagen. Ziel ist es, auf die fehlende gesundheitspolitische Zielgenauigkeit und systematische Kohärenz einer solchen Maßnahme hinzuweisen. Statt einer pauschalen Mehrbelastung unterstützt die Cocktail.Kultur.Gesellschaft. zielgerichtete Maßnahmen zur Prävention missbräuchlichen Alkoholkonsums, insbesondere durch konsequenten Jugendschutz, Aufklärung und verantwortungsvolle Vermarktung. Dabei sollen verantwortungsvoller Konsum volljähriger Verbraucher*innen, wirtschaftliche Belange betroffener Unternehmen, wie z. B. der getränkegeprägten Gastronomie, sowie die Bedeutung kultureller und gesellschaftlicher Orte angemessen berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: MSLGROUP Germany GmbH am 30.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
24.06.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Zu Regelungsvorhaben: