Regelungsvorhaben

Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex zur Stärkung der historisch-politischen Bildung und dezentralen Erinnerungsarbeit

Angegeben von:
Deutscher Volkshochschul-Verband (R002443) am 19.11.2026

Beschreibung:
Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex. Im Gesetzgebungsverfahren soll darauf hingewirkt werden, Qualifizierungs- und Vermittlungsangebote für Multiplikator*innen ausdrücklich in den Aufgabenkatalog der Stiftung aufzunehmen, die Zusammenarbeit mit bestehenden Initiativen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung dauerhaft zu ermöglichen und zu koordinieren sowie eine verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung der Stiftungsaufgaben sicherzustellen. Zudem soll die Einbindung der Perspektiven von Angehörigen und Überlebenden sowie die Nutzung bestehender Bildungsnetzwerke für die bundesweite Umsetzung der Stiftungsziele unterstützt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex Datum des Referentenentwurfs: 12.10.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium des Innern (BMI) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2611190005 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 19.11.2026 an:

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