Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (20)
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- Angegeben von: Höegh LNG AS am 26.06.2024
- Beschreibung: Anpassung des Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) zur beschleunigten Planung und Genehmigung von Bauvorhaben.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/1742
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG)
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BT-Drs. 20/1742
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 30.06.2024
- Beschreibung: Anpassung des Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) zur beschleunigten Planung und Genehmigung von Bauvorhaben.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/1742
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG)
-
BT-Drs. 20/1742
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Deutsche Grüngas und Energieversorgung GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Berücksichtigung von e-Methan als Wasserstoffimportroute zur Gewährleistung der "H2-Readiness" im Sinne §5 LNGG.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/7279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/7365
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des - Energiewirtschaftsgesetzes - Drucksache 20/7279 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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BT-Drs. 20/7279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 20.06.2024
- Beschreibung: Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Importterminals nach dem Vorbild des LNGG S.8 03 | Übertragbarkeit..., ...verflüssigten Erdgases (LNGG) bis zum 31.12.2043 möglich..., ...Die aktuelle Regelung im LNGG, wonach eine Änderungsgenehmigung..., ...LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) vom 24.05.2022 wird im..., ... nach dem Vorbild des LNGG Rechtliche Maßnahmen ..., ...Importterminals nach dem Vorbild des LNGG 8 Mit dem LNGG werden..., ...bestimmten, in der Anlage zu § 2 LNGG aufgeführten stationären..., ...Beschleunigungsmaßnahmen im LNGG umfassen das Absehen von..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 4 LNGG) sowie die Beschleunigung..., ...Einwendungsfristen (§§ 5, 7, 8 LNGG) und weitere Maßgaben für..., ...turschutzgesetzes (BNatSchG) (§ 6 LNGG), des WHG (§ 7 LNGG) und des EnWG (§ 8 LNGG). Darüber hinaus ist eine..., ... nur eine Instanz (§ 12 LNGG) sowie der Wegfall der..., ...Maßnahmen wird in § 3 S. 2 LNGG erklärt, dass die erfassten..., ... in § 3 S. 2 LNGG in Frage gestellt (Client..., ...rechtskonformität des (novellierten) LNGG (Ziehm 2023) ist die ..., ...erwägen, inwieweit die im LNGG vorgenommene Unterscheidung..., ...steigern. Sowohl für die dem LNGG unterfallenden Maßnahmen..., ...UVP-pflichtig sind. Das LNGG entbindet bestimmte Vorhaben..., ...Beschleunigungsmaßnahmen aus dem LNGG auf H2-Importtterminals...
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- Angegeben von: Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA am 03.06.2024
- Beschreibung: Die Regelung soll den Hochlauf von LNG-Importkapazitäten mit der Zielsetzung die Energiesicherheit Deutschlands zu sichern beschleunigen. Dieses soll beibehalten werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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- Angegeben von: bayernets am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ...Gesetz in Anlehnung an das LNGG zu entwerfen, da hier gute..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG (abweichende Maßgaben für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG, die Möglichkeit der vor-vorzeitigen..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG und Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG gefunden werden. Darüber...
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- Angegeben von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weist der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten..., ... mit den Regelungen des LNGG nachweislich gute Erfahrungen..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG und die Möglichkeit der..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG sowie Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG umgesetzt werden. 2. Um..., ...alternativ nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... mit den Regelungen des LNGG nachweislich gute Erfahrungen..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG und die Möglichkeit der..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG sowie Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG umgesetzt werden. 2. Um..., ...alternativ nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden...
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- Angegeben von: Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Auch eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen sollen das Ziel unterstützen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BTDrs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...
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Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Aus-/Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur
- Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung von Wasserstoffleitungen sind Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. ONTRAS erachtet u. a. eine (zeitweise) Ausnahme vom Vergaberecht zur Schaffung gleicher Ausgangsbedingungen für alle Netzbetreiber und weitere Beschleunigungsmaßnahmen als zielführend.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BTDrs. 20/1742, S. 24) ..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...
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- Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...
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- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Greenpeace setzt sich für den grünen Wasserstoff ein und für ökologische-soziale Kriterien bei der Nutzung von Wasserstoff.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...maßgeblich am Entwurf des LNGG orientiert und damit die..., ...Entwurf sogar hinter dem LNGG zurück, in welchem zumindest...
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- Angegeben von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 04.12.2024
- Beschreibung: Im Rahmen eines parlamentarischen Abends am 08.11.24 wurden die Ergebnisse des vom BMBF geförderten TransHyDE-Projektes LNG2Hydrogen vorgestellt. Dabei ging es um die technologischen, ökonomischen und rechtlichen Bedingungen der Umrüstbarkeit der vorhandenen LNG-Terminals.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
- Beschreibung: Mit dem Positionspapier zur Ausbaubeschleunigung im Stromverteilernetz unterbreitet der BDEW planungs- und zulassungsrechtlichen Vorschläge für einen schnelleren Ausbau des Verteilernetzes Strom, wobei diese Vorschläge ganz überwiegend auch einen Nutzen für Übertragungsnetze und Wasserstoffnetze mit sich bringen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG zur Möglichkeit einer Festsetzung...
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- Angegeben von: ROSTOCK PORT GmbH am 05.06.2024
- Beschreibung: Die Rostock Port GmbH plant die Ertüchtigung des Liegeplatzes 05 zum Tiefwasserliegeplatz im Seehafen Rostock. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um einen Ersatzneubau des bereits vorhandenen Liegeplatzes mit Vertiefung des Hafenbeckens und Erneuerung der Kaikante als auch des Fingerpiers. Die Ertüchtigung des Liegeplatzes dient der Sicherstellung der nationalen Energieversorgung und bereitet gleichzeitig die Transformation zu einem grünen Energiehafen vor. Mit Vertiefung des Liegeplatzes können zukünftig die Ladekapazitäten der Transportschiffe vollausgeschöpft werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 265/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Think Tank Dialoggesellschaft e.V. am 26.11.2024
- Beschreibung: Die DialogGesellschaft identifiziert Beschleunigungshebel und bewertet diese anhand ihrer juristischen Komplexität, ihrer politischen Durchsetzbarkeit und ihrer zeitlichen Wirkkraft. Dabei wenden sich ein Teil der Hebel an die Legislative mit Vorschlägen zur Reformierung von Verfahren, zwei adressieren rechtliche Regelungen, die auf Seiten der Vorhabenträger ansetzen, während vier der Hebel auf eine Beschleunigung auf behördlicher Seite abzielen. Im Fokus steht der am 6. November 2023 von Bund und Ländern beschlossene Beschleunigungspakt, der 100 Maßnahmen für schnellere Verfahren beinhaltet.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...öffentlichen Interesses im LNGG heben Beschleunigungspotentiale...
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- Angegeben von: Brunswick Group am 18.03.2025
- Beschreibung: Die Regelung soll den Hochlauf von LNG-Importkapazitäten mit der Zielsetzung die Energiesicherheit Deutschlands zu sichern beschleunigen. Dieses soll beibehalten werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: - Nachhaltigen Mobilitätsinfrastrukturausbau wirtschaftlich vorantreiben - Regulierung bzgl. Wasserstoff- und E-Mobilität attraktiv für Nutzer und Industrie gestalten
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Fraunhofer setzt sich für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erforschung von Technologien zur Transformation des Energiesystems hin zu Klimaneutralität und Resilienz ein.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Fraunhofer fordert langfristige Investitionen in Forschung und Entwicklung effizienter Wasserstofftechnologien, eine Stärkung der internationalen Zusammenarbeit zur Förderung globaler Standards und Märkte, sowie den Aufbau und die Vernetzung einer robusten Wasserstoffinfrastruktur, einschließlich Importhubs und angepasster Gasnetze.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):