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16 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LNGG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (16)

  • SG2407300012 (PDF, 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit den Regelungen des LNGG nachweislich gute Erfahrungen..., ...Deutschlandgeschwindigkeit“). Daher bietet das LNGG eine Vielzahl von Anhaltspunkten..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG für abweichende Maßgaben..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG und die Möglichkeit der..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG sowie Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG umgesetzt werden. 2. Um..., ...alternativ nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden...
  • SG2406100053 (PDF, 16 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 20.06.2024
    • Zu Regelungsvorhaben:

      WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

      Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.

    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Mitglieder des Bundestages (10.04.2024) [alle SG dorthin]
      Bundesregierung: BMBF (10.04.2024) [alle SG dorthin], BMWK (10.04.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Importterminals nach dem Vorbild des LNGG S.8 03 | Übertragbarkeit..., ...verflüssigten Erdgases (LNGG) bis zum 31.12.2043 möglich..., ...Die aktuelle Regelung im LNGG, wonach eine Änderungsgenehmigung..., ...LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) vom 24.05.2022 wird im..., ... nach dem Vorbild des LNGG Rechtliche Maßnahmen ..., ...Importterminals nach dem Vorbild des LNGG 8 Mit dem LNGG werden..., ...bestimmten, in der Anlage zu § 2 LNGG aufgeführten stationären..., ...Beschleunigungsmaßnahmen im LNGG umfassen das Absehen von..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 4 LNGG) sowie die Beschleunigung..., ...Einwendungsfristen (§§ 5, 7, 8 LNGG) und weitere Maßgaben für..., ...turschutzgesetzes (BNatSchG) (§ 6 LNGG), des WHG (§ 7 LNGG) und des EnWG (§ 8 LNGG). Darüber hinaus ist eine..., ... nur eine Instanz (§ 12 LNGG) sowie der Wegfall der..., ...Maßnahmen wird in § 3 S. 2 LNGG erklärt, dass die erfassten..., ... in § 3 S. 2 LNGG in Frage gestellt (Client..., ...rechtskonformität des (novellierten) LNGG (Ziehm 2023) ist die ..., ...erwägen, inwieweit die im LNGG vorgenommene Unterscheidung..., ...steigern. Sowohl für die dem LNGG unterfallenden Maßnahmen..., ...UVP-pflichtig sind. Das LNGG entbindet bestimmte Vorhaben..., ...Beschleunigungsmaßnahmen aus dem LNGG auf H2-Importtterminals...
  • SG2406260239 (PDF, 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit den Regelungen des LNGG nachweislich gute Erfahrungen..., ...Deutschlandgeschwindigkeit“). Daher bietet das LNGG eine Vielzahl von Anhaltspunkten..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG für abweichende Maßgaben..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG und die Möglichkeit der..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG sowie Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG umgesetzt werden. 2. Um..., ...alternativ nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden...
  • SG2406240195 (PDF, 3 Seiten)

    • Bereitgestellt von: bayernets am 28.06.2024
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planung und Genehmigung des H2-Kernnetzes im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz integrieren

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.

    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
      Bundesregierung: BMWK (30.04.2024) [alle SG dorthin]
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ...Gesetz in Anlehnung an das LNGG zu entwerfen, da hier gute..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG (abweichende Maßgaben für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 LNGG, die Möglichkeit der vor-vorzeitigen..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG und Erleichterungen für..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG gefunden werden. Darüber...
  • SG2406260052 (PDF, 4 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes

      Greenpeace setzt sich für den grünen Wasserstoff ein und für ökologische-soziale Kriterien bei der Nutzung von Wasserstoff.

    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
      Bundesregierung: BMWK (30.04.2024) [alle SG dorthin]
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...maßgeblich am Entwurf des LNGG orientiert und damit die..., ...Entwurf sogar hinter dem LNGG zurück, in welchem zumindest...
  • SG2501160002 (PDF, 21 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Auch eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen sollen das Ziel unterstützen.

    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Mitglieder des Bundestages (02.08.2024) [alle SG dorthin]
      Bundesregierung: BMWK (30.04.2024) [alle SG dorthin]
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BTDrs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...
  • SG2406270175 (PDF, 21 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.

    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Mitglieder des Bundestages (02.08.2024) [alle SG dorthin]
      Bundesregierung: BMWK (30.04.2024) [alle SG dorthin]
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...
  • SG2406260090 (PDF, 21 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BTDrs. 20/1742, S. 24) ..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...
  • SG2406060028 (PDF, 21 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiven Erfahrungen aus dem LNGG zum zügigen Aufbau der ..., ...Beschleunigungsinstrumente aus dem LNGG vollumfänglich auf den ..., ...wie die Regelung in § 6 LNGG, abweichende Maßgaben für..., ...mindestens nach dem Vorbild des LNGG weiter erleichtert werden..., ... des § 8 Absatz 1 Nr. 2 LNGG. Dementsprechend müssten..., ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...des § 8 Absatz 1 Nummer 4 LNGG in § 44c EnWG übernehmen..., ...eine dem § 8 Abs. 1 Nr. 4 LNGG entsprechende Regelung ..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...sowie die in der Anlage des LNGG genannten Vorhaben gelten...
  • SG2411140013 (PDF, 5 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffentlichen Interesses im LNGG heben Beschleunigungspotentiale...
  • SG2411220003 (PDF, 26 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelungen des § 8 Abs. 1 Nr. 3 LNGG, § 18f Abs. 1a FStrG und..., ...Baumaßnahmen zulassen (s. zum LNGG BT-Drs. 20/1742, S. 24)..., ...vergleichbare Regelungen wie in § 6 LNGG zur Möglichkeit einer Festsetzung...
  • SG2410070011 (PDF, 2 Seiten)

  • SG2412040001 (PDF, 43 Seiten)

  • SG2408220010 (PDF, 9 Seiten)

    • Bereitgestellt von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 04.12.2024
    • Zu Regelungsvorhaben:

      WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

      Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.

    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
      Bundestag: Mitglieder des Bundestages (10.04.2024) [alle SG dorthin]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • SG2412180004 (PDF, 9 Seiten)

  • SG2412180005 (PDF, 5 Seiten)

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