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119 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BauNVO"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (119)

  • Neuregelungen in BauGB, BauNVO zur Erleichterung von Wohnraumschaffung und -erwerb durch Verbraucher

    Aktiv vom 15.08.2024 bis 10.07.2025

    • Angegeben von: Holger Freitag am 15.08.2024
    • Beschreibung: Abschaffung der Umwandlungssperre des § 250 BauGB, Ergänzung Bebauungsplan-Festsetzungen um Belüftung § 9 BauGB Ergänzung klimaanpassender Maßnahmen durch Gemeindesatzung § 34 Abs. 1 BauGB Befürwortung der Änderungsvorschläge des BMWSB zur Aufweichung des Einzelfallerfordernisses für eine Befreiung § 31 BauGB, Erweiterung der Ausnahme vom Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung im unbeplanten Innenbereich auch auf Neuerrichtung von Wohnraum § 34 Abs. 3a BauGB, Entfristung der Familienschutzklausel § 176 Abs. 3 BauGB, Erweiterung der Wohnungsnutzung im Kerngebiet per Bebauungsplan § 7 Abs. 1 BauNVO, Einführung bundesweit verbindlicher Bemessungsvorgaben zur Bodenversiegelung §§ 16, 19a BauNVO, Einführung bundesweit verbindlicher Vollgeschossdefinition § 20 BauNVO
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Änderung Novelle des BauBG, BauNVO

    • Angegeben von: GP JOULE GmbH am 19.09.2024
    • Beschreibung: Einführung von Privilegierungen hinsichtlich der Höhe und Grundfläche von Wärmespeichern und Wasserstofferzeugungsanlagen sowie von Elektrolyseuren im Außenbereich an Wind-/PV-Parks / räumlich funktionaler Zusammenhang mit UWs; Erweiterung des Artikel 2 BauNVO (§§ 8, 9 und 11 zu H2-Speichern in örtlicher Nähe von EE-Erzeugern) um die Speicherung von erneuerbarem Strom und Wärme.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409190028 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2411040002 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2411200011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erneuerbarer Energie (Artikel 2 BauNVO) ..., ...nicht: Mit § 14 Abs. 4 BauNVO ist ab 2023 für Elektrolyseure..., ...hingegen nicht, wie § 25 f. BauNVO klarstellt. • Erweiterung..., ...Erneuerbarer Energie (Artikel 2 BauNVO) Die BauNVO hat in den..., ...geplanten Änderungen an der BauNVO: • Elektrolyseure im...

  • Neuregelungen in BauGB, BauNVO zur Erleichterung von Wohnraumschaffung und -erwerb durch Verbraucher

    Aktiv vom 15.08.2024 bis 10.07.2025

    • Angegeben von: VPB Verband Privater Bauherren e.V. am 15.08.2024
    • Beschreibung: Abschaffung der Umwandlungssperre des § 250 BauGB, Ergänzung Bebauungsplan-Festsetzungen um Belüftung § 9 BauGB Ergänzung klimaanpassender Maßnahmen durch Gemeindesatzung § 34 Abs. 1 BauGB Befürwortung der Änderungsvorschläge des BMWSB zur Aufweichung des Einzelfallerfordernisses für eine Befreiung § 31 BauGB, Erweiterung der Ausnahme vom Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung im unbeplanten Innenbereich auch auf Neuerrichtung von Wohnraum § 34 Abs. 3a BauGB, Entfristung der Familienschutzklausel § 176 Abs. 3 BauGB, Erweiterung der Wohnungsnutzung im Kerngebiet per Bebauungsplan § 7 Abs. 1 BauNVO, Einführung bundesweit verbindlicher Bemessungsvorgaben zur Bodenversiegelung §§ 16, 19a BauNVO, Einführung bundesweit verbindlicher Vollgeschossdefinition § 20 BauNVO
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • TA Lärm: "Dörfliches Wohngebiet" dem "Dorfgebiet" gleichstellen

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: """Dörfliches Wohngebiet"" (§ 5a BauNVO) und ""Dorfgebiet"" (§ 5 BauNVO) weisen im Wesentlichenidentische Nutzungsmischungenauf: Wohnen, Landwirtschaft und Gewerbe. Durch die vorgesehenen niedrigeeren Immissionsgrenzwerte für das ""dörfliche Wohngebiet"" wären angrenzende bestehende landwirtschaftsliche Betriebe und Biogasanalgen massiv in ihren Entwicklungsmöglichketen eingeschränkt. "
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

  • § 11 (3) Baunutzungsverordnung

    • Angegeben von: Dr. Michael Vesper am 30.05.2024
    • Beschreibung: Änderung des § 11 (3) BauNVO mit dem Ziel, die bisherige Definition des großflächigen Einzelhandels angesichts der realen Entwicklungen zu öffnen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Dr. Michael Vesper
    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Änderung des § 11 (3) BauNVO...

  • Änderung in der BauNVO hinsichtlich Steuerung des Lebensmitteleinzelhandels

    • Beschreibungen der Aufträge
      ...(hier zur Änderung der BauNVO) sowie Energie- und Klima...

  • Änderung in der BauNVO hinsichtlich Steuerung des Lebensmitteleinzelhandels

  • Änderung in der BauNVO hinsichtlich Steuerung des Lebensmitteleinzelhandels

    • Angegeben von: Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG am 21.06.2024
    • Beschreibung: Die baurechtliche Steuerung des Lebensmitteleinzelhandels soll hinsichtlich der Kopplung an son. Sortimente, der zulässigen Verkaufsflächengrößen, Lagevoraussetzungen und Möglichkeit für Typengenehmigungen aktualisiert und angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Änderung in der BauNVO hinsichtlich Steuerung des Lebensmitteleinzelhandels

    • Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
    • Beschreibung: Die baurechtliche Steuerung des Lebensmitteleinzelhandels soll hinsichtlich der Kopplung an son. Sortimente, der zulässigen Verkaufsflächengrößen, Lagevoraussetzungen und Möglichkeit für Typengenehmigungen aktualisiert und angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Änderung in der BauNVO hinsichtlich Steuerung des Lebensmitteleinzelhandels

  • Technische Hinweise zur Konkretisierung des Baugesetzbuches (BauGB) und der Baunutzungsverordnung BauNVO)

    • Angegeben von: Bundesverband der Messstellen für Umwelt- und Arbeitsschutz e.V. am 05.09.2024
    • Beschreibung: Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung, Länder- und Verbändebeteiligung, Referentenentwurf vom 29. Juli 2024 - Aktenzeichen: SI3-72054/9#4 regt der BUA an: a) Konkretisierung zu § 9 Abs.1 Nr. 23 BauGB, b) Anregung zur Lösung zum Themas: „Wahrung des Gebietstypus“ c) Anmerkung zum zeitlichen Ablauf
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409050019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gewerbegebietes nach §8 BauNVO oder eines Industriegebietes nach §9 BauNVO sicherzustellen. Im ..., ...Stand August 2017, § 1 BauNVO Rn. 63). Das bedeutet,..., ... 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO intern gegliederten Baugebiet..., ...ist, die jeden nach § 8 BauNVO zulässigen Betrieb ermöglichen..., ...Anwendung des § 1 Abs. 4 BauNVO die allgemeine Zweckbestimmung..., ...- Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 22 S. 7).“ Vom BVerwG..., ...Gewerbegebietes nach §8 BauNVO“ nicht gewahrt war. Gewerbebetriebe...

  • Baugesetzbuchnovelle: Einführung eines Gesetztes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Nach verschiedenen Novellierungen des Baugesetzbuchs zu einzelnen Themenfeldern in dieser Legislaturperiode wird mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine umfassende Novellierung des BauGB und der Baunutzungsverordnung (BauNVO) vorgelegt, um die verbliebenen Regelungsaufträge des Koalitionsvertrags zum Bauplanungsrecht umzusetzen. Weiterhin werden die Prüf-und Regelungsaufträge des aus dem „Bündnis für bezahlbaren Wohnraum“ hervorgegangenen Maßnahmenpakets aufgegriffen, das am 12. Oktober 2022 vorgestellt und zur Stabilisierung der aktuellen konjunkturellen Lage in der Bau- und Immobilienwirtschaft auf dem Bündnis-Tag am 25. September 2023 durch ein „14-Punkte-Maßnahmenpaket zur Förderung von Investitionen in den Wohnungsbau“ ergänzt wurde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220002 (PDF - 49 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sowohl in § 15 Abs. 1 BauNVO als auch in § 34 Abs. ..., ...Baunutzungsverordnung 60. § 7 BauNVO (1) Kerngebiete dienen..., ...Veränderung in § 7 Absatz 1 BauNVO eine Reform der TA-Lärm..., ...vorzunehmen. 61. § 11 BauNVO (1) Als sonstige Sondergebiete..., ... dass in § 11 Absatz 3 BauNVO mit einem neuen Satz 5..., ...des § 11 Absatz 3 Satz 3 BauNVO in immer geringerem Maße..., .... 62. § 12 Absatz 3 BauNVO (3) Unzulässig sind Stellplätze..., ...Immissionsschutz im § 15 BauNVO für beplante Gebiete..., ...ZIA-Petitum: In § 15 Abs. 1 BauNVO sollte in Bezug auf das..., ...folgende Ergänzung in § 15 BauNVO: „Belästigungen oder..., ...gewährleistet ist.“ 64. § 17 BauNVO § 17 Orientierungswerte..., ...Neufassung der Tabelle des § 17 BauNVO erfolgt lediglich aufgrund..., ...Aufhebung der §§ 2 und 3 BauNVO. Der ZIA bedauert, dass..., ...vor bleibt. 65. § 19a BauNVO § 19a Versiegelungsfaktor..., ...solcher könne § 19 Abs. 4 BauNVO überflüssig machen. […..., ...Flächen nach § 19 Abs. 4 BauNVO streitanfällig. Allerdings..., ... belastet. 66. § 20 BauNVO (1) Vollgeschosse sind..., ...bestimmen. 67. § 20a BauNVO § 20a Zulässige Verkaufsfläche..., ... im Kontext des § 11 BauNVO, etwa in Gestalt eines..., ... vorgeschlagenen § 20a BauNVO zu streichen und eine ...

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Discotheken und Tanzbetriebe e.V. (BDT) am 19.06.2025
    • Beschreibung: Im Koalitionsvertrag hat sich die Koalition von SPD, Grünen und FDP darauf geeinigt, die Städtebauförderung dauerhaft zu sichern und zu erhöhen (Zeilen-3084-3089). Der kulturelle Bezug für Clubs und Livemusikspielstätten wird anerkannt, für beide werden die Baunutzungsverordnung und TA-Lärm entsprechend angepasst. Hierauf aufbauend soll unter anderem mit der großen Novelle des Städtebaurechts eine eigenständige, neue Nutzungskategorie der "Musikclubs" in die Baunutzungsverordnung eingeführt werden. Zur weiteren städtebaulichen Hervorhebung der Musikclubs wird zudem vorgeschlagen, eigenständige Gebiete für Musikclubs ausdrücklich in den Katalog der Sondergebiete nach § 11 II 2 BauNVO aufzunehmen, um den Gemeinden deren planerische Sicherung zusätzlich zu erleichtern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der inte-grierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506160024 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Modernisierung des BauGB und der BauNVO müssen dies zwingend einbinden..., ...Sondergebiete nach § 11 II 2 BauNVO aufzunehmen, um den Gemeinden..., ...von Diskotheken in die BauNVO. 3. Kritische Analyse..., ...Bauplanungsrechtlich und in der BauNVO Art und Maß der baulichen..., ...Musikclubs“ in § 4a III Nr. 2 BauNVO, § 5 III Nr. 1 BauNVO, § 6 II Nr. 4 BauNVO, § 6a II Nr.4 BauNVO, § 7 II Nr. 3 BauNVO, § 8 III Nr. 3 BauNVO und 11 II 2 BauNVO nehmen wir positiv zur..., ...und Diskotheken in § 4 BauNVO Allgemeine Wohngebiete..., ...Stadtentwicklung Gewerbegebiete, § 9 BauNVO Industriegebiete aufgenommen..., ...von „Musikclubs“ in die BauNVO positiv zur Kenntnis, ..., ...eine Einbindung in die BauNVO als „Musikclubs und Diskotheken..., ...Gleichbehandlungsgrundsatz in der BauNVO mitaufgenommen werden ...

  • Vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: - Die in der 4. BImSchV festgesetzten Verfahren zur Genehmigung von Elektrolyseuren müssen praxisnah ausgestaltet werden. - Es sind entsprechende Vollzugshinweise zu erlassen und den Genehmigungsbehörden vorzugeben. - Die Schwelle für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) von Elektrolyseuren mit 5 MW und weniger als 50 Tonnen Produktionskapazität pro Tag ist entsprechend anzuheben. - Die UVP-Schwelle muss auf EU-Standard angehoben werden. - Beseitigung von Unsicherheiten bei der Planung von Elektrolyseuren in Gewerbegebieten durch Anpassungen in der BauNVO. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 342/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. am 17.12.2024
    • Beschreibung: Die Novellierung des Bauplanungsrechts bezieht sich insbesondere auf das Baugesetzbuch (BauGB) und die Baunutzungsverordnung (BauNVO). Schwerpunkte der Novelle sind u.a. Vereinfachungen für den Wohnungsbau, die Betonung der Klimaanpassung und des Klimaschutzes im Städtebaurecht. Zentral ist, dass gerade nun, wo zurecht der Wohnungsmangel in Deutschland massiv angegangen werden soll, Strukturen gestaltet werden, die resilient, nachhaltig und sicher, d.h. wasserbewusst sind. Erforderlicher Zubau, Nachverdichtungen und Sanierungen dürfen nicht nach altem Muster erfolgen, sondern müssen die vorliegenden Erkenntnisse berücksichtigen und umsetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

  • Stellungnahme zu Anliegen des Handwerks im Rahmen der großen Baurechtsnovelle (Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung)

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
    • Beschreibung: Der ZDH unterstützt die Grundanliegen des Entwurfs für ein „Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung“, insbesondere hinsichtlich der Beschleunigung des Planen und Bauens, der Verbesserung der Rahmenbedingungen des Wohnungsbaus sowie zur weiteren Ausgestaltung von Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung in der Bauleitplanung. In Ergänzung regt der ZDH an, auch die Belange ansässiger Gewerbebetriebe stärker in den Zielbestimmungen und Festsetzungsmöglichkeiten des BauGB sowie in den Baugebieten der BauNVO zu berücksichtigen. Nur Städte und Gemeinden mit „kurzen Wegen“, wohnortnahen Arbeitsplätzen und verbrauchernahen Angeboten von Versorgung und Diensten für Transformation und Energiewende bieten die Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270067 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in den Baugebieten der BauNVO zu berück-sichtigen. Nur..., ...BauGB (und auch in der BauNVO) wir geboten, um bessere..., ...Wohngebiet“ § 2 und § 3 BauNVO Es ist zu begrüßen, dass..., ...bereits früher aus der BauNVO entfallenen Kategorie ..., ...beibehalten werden. Zu § 7 (1) BauNVO Kerngebiet Bereits heute..., ...entwickeln wären. Zu § 6a BauNVO Urbanes Gebiet (MU) Die..., ...Urbanes Gebiet“ (MU) in die BauNVO wurde 2017 vom Handwerk..., ...unter § 6a Abs. 2 Nr. 4 BauNVO-E nun selbst als Spezialnutzung..., ...Anwendungsbereichs von MDW in § 5a (1) BauNVO: „Dörfliche Wohngebiete..., ...Analog könnte in § 6a (1) BauNVO klarstellt werden: „Urbane..., ...2024 Seite 13 von 15 § 8 BauNVO Gewerbegebiet Ergänzender..., ...Auszubildendenwohnungen Gemäß § 8 Abs. 3 BauNVO können in Gewerbegebieten..., ...beschränkt bleiben. § 11 BauNVO - großflächiger Einzahlhandel..., ...des § 11 Absatz 3 Satz 3 BauNVO, wonach bei großflächigen..., ...Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 BauNVO), sodass sie ZDH 2024..., ...des § 11 Absatz 3 Satz 4 BauNVO angenommen, so dass die..., ...des § 11 Absatz 3 Satz 3 BauNVO keine Anwendung findet..., ...erfolgen. Zu § 19a Abs. 3 BauNVO-E Versiegelungsfaktor ..., ...Regelungsgehalt des § 19a Abs. (3) BauNVO nicht auf einen Verweis...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung: Überarbeitung des Bauplanungsrechts (BauGB und BauNVO)

  • Interessenvertretung für eine zeitgemäße Nahversorgungsausnahme innerhalb der Regelungen zu großflächigem Einzelhandel in der Baunutzungsverordnung.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Auslegung des §11 Abs. 3 BauNVO und der Leitfäden Rechtliche..., ...Situation  §11 Abs. 3 BauNVO ermöglicht dem Lebensmitteleinzelhandel..., ... Zielen des §11 Abs. 3 BauNVO Städtebau – Keine negativen...

  • Verbesserte Rahmenbedingungen für schnellere bauliche Anpassungsmaßnahmen an ökologische und gesellschaftliche Veränderungen

    • Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 09.12.2024
    • Beschreibung: Hinwirken auf verbesserte Baubedingungen durch Umsetzung der nachfolgend aufgeführten Maßnahmen: Stärkung der gemeindlichen Kompetenzen bei der Bauleitplanung; zeitliche Verkürzung von Bebauungsplanverfahren; Vereinfachung und Verschlankung in Rechtsschutzverfahren; Genehmigungsfiktion von Baugenehmigungen nach Ablauf von Fristen; Vereinheitlichung der länderspezifischen Steuerung des Lebensmitteleinzelhandels (Landesentwicklungspläne); Flexibilisierung des Umgangs mit geltenden Bebauungsplänen sowie Anpassung der Technischen Anleitung Lärm, indem eine Verlagerung der Messpunkte („Innenmessung statt Außenmessung“) sowie eine signifikante Erhöhung der Lärmwertgrenzen in Betracht gezogen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412180103 (PDF - 3 Seiten)

    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)...., ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)....

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gründach in § 19a Abs. 3 BauNVO-E offen gestalten Sehr..., ...Rahmen des § 19a Abs. 3 BauNVO-E eine Definition für ..., ...Gründach in § 19a Abs. 3 BauNVO-E offen gestalten Mit..., ...Rahmen des § 19a Abs. 3 BauNVO-E eine Definition für ..., ...an § 19a Abs. 3 Satz 1 BauNVO-E vor: (3) Als Gründächer...

  • Interessenvertretung für eine zeitgemäße Nahversorgungsausnahme innerhalb der Regelungen zu großflächigem Einzelhandel in der Baunutzungsverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Auslegung des §11 Abs. 3 BauNVO und der Leitfäden ..., ...Situation §11 Abs. 3 BauNVO ermöglicht dem Lebensmitteleinzelhandel..., ... Zielen des §11 Abs. 3 BauNVO Städtebau – Keine ...

  • RefE zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung: zielgenauere Umsetzung, um aktuellen Anforderungen an das Städtebaurecht gerecht zu werden

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 28.08.2024
    • Beschreibung: Die in § 2 Abs. 1 Satz 2, letzter Halbsatz vorgesehene Drittel-Regelung ergänzen, Um Unklarheiten zu vermeiden, Hinweise in die Gesetzesbegründung aufnehmen. Offene Fragen zum sektoralen Bebauungsplan durch Hinweise in der Gesetzesbegründung einer Klärung näherbringen. Der Regelungsvorschlag in § 24 Abs. 2a soll nicht umgesetzt werden. Er wird abgelehnt. Die Ergänzung des § 34 Abs 1 um einen Satz 3 soll nicht umgesetzt werden. Sie wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408220001 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gliederungsfestsetzung nach § 1 Abs. 4 BauNVO ergebenden Restriktionen..., ... 5 noch dem § 1 Abs. 9 BauNVO entspricht, die zwischen..., ... 2.1 Zu Nr. 3 (§§ 2, 3 BauNVO-E) Die Aufhebung der..., ... 2.2 Zu Nr. 4 (§ 4 BauNVO-E) Die Ergänzung des..., ...in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 5. Aufl., § 4 Rn. 21;..., ...in: Bonker/Bischoping, BauNVO, 3. Aufl., § 4 Rn. 9)...., ...Neufassung in § 11 Abs. 3 S. 5 BauNVO-E gerecht. 2.3 Zu Nrn. 5-10 (§§ 4a – 8 BauNVO-E, Musikclubs) Die ..., .... 2.4 Zu Nr. 9 (§ 7 BauNVO-E) Grundsätzlich entspricht..., ...(§§ 8 Abs. 2, 9 Abs. 2 BauNVO-E) Mit diesen beiden..., ...1 und § 9 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO erleichtert insoweit die..., ... Nr. 12 c (§ 11 Abs. 3 BauNVO-E) Die Anfügung eines..., ... geltenden Fassung der BauNVO wird unter Berücksichtigung..., ...Umgang mit § 11 Abs. 3 BauNVO in Bezug auf Betriebe ..., ...hingenommen werden, weil in der BauNVO eine Verbindung zwischen..., ... Abs. 3 S. 1 Nrn. 2, 3 BauNVO angelegt sei, sodass zur..., ...§ 11 Abs. 3 S. 3 und 4 BauNVO bestimmte Geschossfläche..., ...bisherigen Konzeption der BauNVO ist die Abgrenzung zwischen..., ...ermöglichen die §§ 16, 19 und 20 BauNVO auch gebietsbezogene Festsetzungen..., ...Rechtsprechung und des der BauNVO innewohnenden Typisierungsgebots...

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmen des § 19a Abs. 3 BauNVO-E eine Definition für ..., ...Gründachs in § 19a Abs. 3 BauNVO-E erheblich eingeschränkt..., ...Gründach in § 19a Abs. 3 BauNVO-E offen gestalten Mit..., ...Rahmen des § 19a Abs. 3 BauNVO-E eine Definition für ..., ...an § 19a Abs. 3 Satz 1 BauNVO-E vor: (3) Als Gründächer...

  • Flexibilisierung der gesetzlichen Arbeitszeit im Rahmen des EU-Rechts

    • Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 09.12.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber soll im Rahmen des Gestaltungsspielraums der EU-Arbeitszeitrichtlinie dazu bewogen werden, eine Abkehr von der Tageshöchstarbeitszeit hin zu einer Wochenhöchstarbeitszeit, die Aufgabe des Kalendertagesbezugs für die Gewährung der wöchentlichen Ruhezeit sowie die Wahrnehmung der Abweichungs- und Ausnahmetatbestände des Unionsrechts in Betracht zu ziehen. Begrüßenswert wäre es zudem, wenn die arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen für den (Lebensmittel-) Einzelhandel im Vorfeiertagsgeschäft gelockert würden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)...., ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)....
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