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11 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AtG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (11)

  • Änderungen Atomgesetz AtG

    • Angegeben von: Urenco Deutschland GmbH am 13.06.2024
    • Beschreibung: Die im Auftrag der Vertragsstaaten von Almelo durch die Firma Urenco betriebene Anreicherungs- und Trennanlage zur Anreicherung von Uran für die friedliche Nutzung der Kerntechnik und die Trennarbeit zur Herstellung von Stabilen Isotopen für medizinische und industrielle Zwecke besitzt eine uneingeschränkte, unbefristete Betriebserlaubnis nach AtG. Es ist im uneingeschränkten Interesse der Vertragssaaten dass sich daran nichts ändert - die Anlage ist ein strategisches Asset der EU zur Erreichung der Klimaziele und der Bundesregierung, um die Versorgungssicherheit des westlichen Welt im Bereich Energie, Medizin und Industrie zu gewährleisten und durch Normen und Standards die weitere Entwicklung der friedlichen Nutzung der Kerntechnik weltweit zu begleiten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/5984 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung bezahlbarer Stromversorgung (Stromversorgungssicherungsgesetz - SVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406110010 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2406110013 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Basis EURATOM Vertrag, GG, AtG et alii. Aufsichtspflicht...

  • Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken, Wiedereinstieg in Kernenergienutzung

    • Angegeben von: Kerntechnik Deutschland e.V. am 05.03.2025
    • Beschreibung: Angestrebt ist die Wiederinbetriebnahme von vor kurzer Zeit abgeschalteten Kernkraftwerken mit den Zielen, wettbewerbsfähiger Strompreise, der Gewährleistung von Grundlastsicherheit in der Stromversorgung. der klimapolitischen Zielerreichung und von mehr Energie-Unabhängigkeit. Dafür sind entsprechenden gesetzliche Voraussetzungen durch insbesondere Änderung des Atomgesetzes zu schaffen. Die Änderung des AtG sollte auch die Voraussetzungen für eine stabile und zukunftsfähige Energiepolitik schaffen, in der neue Kernenergie einen entscheidenden Beitrag zu sicherer, bezahlbarer und jederzeit verfügbarer Energie, zum Erreichen der Klimaziele, zur Unabhängigkeit Deutschlands und zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie leisten kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wiederinbetriebnahme o Änderung des AtG, damit Deutschland bereits...

  • Wiedereinstieg in die Kernkraft

    • Angegeben von: Nuklearia am 23.05.2025
    • Beschreibung: Der Nuklearia e. V. setzt sich für die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen ein, die den Wiedereinstieg Deutschlands in die friedliche Nutzung der Kernenergie ermöglichen. Konkret betrifft dies die Aufhebung des Kernenergieausstiegsgesetzes (§ 7 Abs. 1a AtG), die Wiedereinführung eines technologieoffenen regulatorischen Rahmens für die Genehmigung, den Bau und den Betrieb von Kernkraftwerken sowie die Anpassung des Atomgesetzes und weiterer einschlägiger Vorschriften an internationale Sicherheitsstandards und neue Reaktortechnologien. Ziel ist es, die Kernenergie als klimafreundliche, verlässliche und sichere Stromquelle in die deutsche Energiepolitik und Versorgungssicherheit langfristig zu integrieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wiedereinführung der Kernkraft

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 22.09.2025

    • Angegeben von: WePlanet DACH e. V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Wiederinbetriebnahme stillgelegter Kernkraftwerke und Bau neuer Kernkraftwerke.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Keine Änderung am Atomausstiegsgesetz.

    • Angegeben von: Green Planet Energy eG am 25.06.2024
    • Beschreibung: Wissenschaftlicher Beitrag zur faktenbasierten Debatte zum Atomausstieg mit dem Ziel die bestehende Gesetzlage nicht zu ändern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Rückbau kerntechnischer Anlagen

    • Angegeben von: Vattenfall GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Optimierung der Rahmenbedingungen für den Rückbau kerntechnischer Anlagen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Erhalt von kerntechnischer Industrie in Deutschland

    • Angegeben von: Dannhof Hoff Advisors GmbH am 27.05.2024
    • Beschreibung: Ziel der Tätigkeit ist der Erhalt und Ausbau der deutschen Industriestandorte zur Herstellung von Trenn- und Anreicherungsprodukten zur Sicherstellung der Brennstoffversorgung im nuklearen Brennstoffkreislauf sowie zur Herstellung stabiler Isotope für die Halbleiter- und Medizinbranche.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Entwicklung und Verabschiedung eines Rechtsrahmens für die Erforschung an, den Bau und Betrieb von Fusionskraftwerken

    • Angegeben von: Marvel Fusion GmbH am 02.05.2024
    • Beschreibung: Es gibt für den Bereich der Fusionsenergie (noch) keinen Rechtsrahmen, der den Stakeholdern ausreichend Rechtssicherheit im Umgang mit dieser Energiequelle böte. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, den Gesetzgeber mit relevanten Informationen für die etwaige Entwicklung eines solchen Rahmens zu versorgen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506160032 (PDF - 1 Seite)

  • Regulierung Fusionskraft

    • Angegeben von: Proxima Fusion am 24.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines regulatorischen Rahmens für Fusionskraftwerke in Anlehnung an das Strahlenschutzgesetz. Es wird eine größtmögliche Harmonisierung mit den bestehenden Ansätzen aus den UK und USA angestrebt, die auf der Regulierung von Teilchenbeschleunigern beruhen. Weitere Ziele sind, dass die Regulierung einem offenen Lernprozess folgt, zu 100% digital ist, Innovation und technischen Fortschritt fördert sowie Vertrauen in der Gesellschaft schafft.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406240290 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2406240291 (PDF - 6 Seiten)

  • Regulierung Fusionskraft

    • Angegeben von: Industrieverband Pro-Fusion e.V. am 13.05.2025
    • Beschreibung: Schaffung eines regulatorischen Rahmens für Fusionskraftwerke in Anlehnung an das Strahlenschutzgesetz. Es wird eine größtmögliche Harmonisierung mit den bestehenden Ansätzen aus den UK und USA angestrebt, die auf der Regulierung von Teilchenbeschleunigern beruhen. Weitere Ziele sind, dass die Regulierung einem offenen Lernprozess folgt, zu 100% digital ist, Innovation und technischen Fortschritt fördert sowie Vertrauen in der Gesellschaft schafft.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Anpassungen im Entwurf des NIS 2 - Umsetzungsgesetzes

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