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97 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"StromVKG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (97)

  • Ablehnung StromVKG

    • Angegeben von: 1komma5° GmbH am 30.06.2026
    • Beschreibung: 1KOMMA5° nimmt Stellung zum StromVKG hinsichtlicher beihilferechtlicher Bedenken, sowie dem Ausschluss von Flexibilität im Ausschreibungsdesign.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300421 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) 1KOMMA5 ° GmbH | Berlin..., ...Entwurfs. Wir sind vom StromVKG in doppelter Hinsicht..., .... Die Begründung des StromVKG weist die 9 GW jedoch..., ...entsprechen. Anlage 4 des StromVKG legt diese Faktoren direkt..., ...selbst nicht vorlag. Das StromVKG weicht in wesentlichen...

  • StromVKG (Gaskraftwerke)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 Stellungnahme..., ...R002226 Wir lehnen das StromVKG in der jetzigen Form ..., ...Großteil (66%) der nach §4 StromVKG für Ende dieses Jahres..., ...2022 1 Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 besonders..., ...Mittel). 2 Stellungnahme StromVKG – Novelle 2026 deutlichen...

  • KWK im Rahmen des StromVKG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Verbändeanhörung zum StromVKG Die Konsultation findet..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG), zudem Sie im Folgenden..., ...undKapazitätengesetz – StromVKG) . Im Folgenden bitten..., ...potenzielleAnlagenbetreiber, ob Sie das StromVKG oder dasKWKG für eine..., ...undKapazitätengesetz – StromVKG)! Sie können Ihre Stellungnahme...

  • Ausgestaltung des StromVKG im Sinne des Klima- und Umweltschutzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Aufgabe des StromVKG ist es, die Versorgungssicherheit..., ...gleichzeitig Zahlungen aus dem StromVKG und aus anderen Förderregimen...

  • Das StromVKG (Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz)

    • Angegeben von: Entelios AG am 30.06.2026
    • Beschreibung: Das StromVKG (Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz) ist ein Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, das den Einstieg in einen deutschen Kapazitätsmarkt regelt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA

  • Gleichstellung von Batteriespeichern in Kapazitätsausschreibungen im StromVKG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Kapazitätengesetz (StromVKG). Das EEG 2027 überarbeitet..., ...Netzausbau verzahnen soll. Das StromVKG soll gesi- cherte Backup-Kapazitäten..., ...festgestellt, dass das StromVKG etablierte Anbieter bevorzugt..., ...Klarheit. Im kommenden StromVKG und Netzpaket sollten...

  • Anpassung der geplanten Ausschreibungsbedingungen im StromVKG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...parlamentarische Verfahren zum StromVKG Die Bundesregierung ..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) gefasst und in das parlamentarische..., ...Kabinettsbeschluss zum StromVKG sieht für Gebote einen...

  • Kritik der Unvereinbarkeit des StromVKG mit den EU-Beihilfevorschriften

    • Angegeben von: ClientEarth gGmbH am 07.08.2026
    • Beschreibung: Mithilfe rechtlicher Bewertung wird auf eine Reihe von ernsthaften Bedenken hinsichtlich Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes („StromVKG“) und dessen Vereinbarkeit mit dem EU-Beihilferecht, insbesondere den Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 („KUEBLL“), hingewiesen. Die im StromVKG anvisierten Maßnahmen sind weder notwendig noch verhältnismäßig noch angemessen oder geeignet, um in Deutschland Energiesicherheit zu erreichen, und führen zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen zulasten sauberer Technologien.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608070027 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EUBeihilfevorschriften..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EU-Beihilfevorschriften..., ...unbestritten, dass der im StromVKG niedergelegte Mechanismus..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit den EUBeihilfevorschriften..., ...Industrie (CISAF) fällt. Die StromVKG kann daher nur dann als..., ...der Vereinbarkeit des StromVKG mit dem EU-Beihilferecht..., ...eingehende Bewertung des StromVKG (sowie seines Vorgängers..., ...Restkapazitäten (§§ 6 StromVKG) stützen sich vielmehr..., ... Kapazitäten über das StromVKG auszuschreiben. 2.2 ..., ...Punkt 341 KUEBLL). Das StromVKG-Memorandum (S. 80) gibt..., ...KUEBLL). Das Design des StromVKG bewirkt hingegen genau..., ...(§§ 12 (1) und 12 (4) StromVKG), bevor eine technische..., ... Ausschreibungen (§ 6 StromVKG) bewerben können, für..., ...Batteriespeicher (§ 50 (5) StromVKG). Bis zu zwei Drittel..., ...außerdem fest, dass das StromVKG durch sein günstiges ..., ...positiven Effekte des StromVKG, also des Beitrags zur..., ..., gegen die durch das StromVKG verursachten verzerrenden..., ...Wettbewerb und Handel. Das StromVKG erzeugt dabei insgesamt..., ...vorgeschrieben wird (§ 17 StromVKG) und ein klimaneutraler..., .... Dezember 2045 (§ 73 StromVKG) erforderlich ist, erfüllt...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG)

    • Beschreibungen der Aufträge
      ...konkreten Ausgestaltung des StromVKG mit Fokus auf wasserstofffähige...

  • Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG)

    • Angegeben von: SachsenEnergie AG am 30.06.2026
    • Beschreibung: Das StromVKG führt erstmals einen Kapazitätsmarkt in Deutschland ein und soll durch zwei Ausschreibungen von je 4,5 GW im Jahr 2026 sicherstellen, dass dem Stromsystem im Jahr 2031 ausreichend gesicherte Erzeugungsleistung zur Verfügung steht. Die SachsenEnergie erachtet den Kapazitätsmechanismus als notwendigen Schritt zur Absicherung der Systemstabilität. Bestehende KWK-Anlagen müssen dabei als vollwertige gesicherte Kapazitäten anerkannt und in den Ausschreibungen 2026 sowie im vorgesehenen Kapazitätsmarkt berücksichtigt werden. Zudem sind die Wechselwirkungen zwischen StromVKG und KWKG so auszugestalten, dass Investitionsanreize für den Erhalt und die Dekarbonisierung bestehender KWK-Kapazitäten erhalten bleiben. Der geplante Südbonus ist aus Sicht der SachsenEnergie zu überarbeiten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]

  • Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungshorizont des StromVKG einzugreifen. 10. Standorte..., ...Betriebsfähigkeit, Dekarbonisierg.) „StromVKG: Zeitplan halten, aber..., ...Zentrale Kritikpunkte am StromVKG … 1. Das Projektvolumen..., ...bei Anlagenstillstand StromVKG: Vergleich Kabinettsentwurf...

  • Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetzes (StromVKG)

    • Angegeben von: Deekeling Arndt Advisors in Communications GmbH am 17.04.2026
    • Beschreibung: Die Kraftwerksstrategie des BMWE, maßgeblich durch das Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetzes (StromVKG) umgesetzt (in Entwicklung, 2026), soll die Versorgungssicherheit des deutschen Stromsystems vor dem Hintergrund des Atomausstiegs und des Kohleausstiegs langfristig gewährleisten und die Stromversorgung insbesondere in sogenannten Dunkelflauten, längeren Phasen ohne Wind- und Solarstrom, sicherstellen.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Field Deutschland GmbH
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2604200027 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2604200028 (PDF - 23 Seiten)

  • StromVKG: praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) ..., ... Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) veröffentlicht..., ...Problem: Der Entwurf des StromVKG weist über Bewertungsvorteile..., ...Bewertungsvorteilen aus dem StromVKG die Projekte im Osten..., ... finden und durch das StromVKG im Sinne eines „Transformationsbonus...

  • Strom-Versorgungsicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG)

    • Angegeben von: INNIO Jenbacher GmbH & Co OG am 25.06.2024
    • Beschreibung: INNIO setzt sich dafür ein, dass das Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz (StromVKG) technologieneutral ausgestaltet wird und die im Rahmen des Gesetzes vorgesehenen Kapazitätsausschreibungen allen geeigneten Technologien offenstehen. Insbesondere sollen flexible und dezentrale Energielösungen gleichberechtigt berücksichtigt werden, um einen ausgewogenen Technologiemix zur Sicherung von Versorgungssicherheit, Netzstabilität und Resilienz des deutschen Stromsystems zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anerkennung von Bahnstromkraftwerken für Ausschreibungen nach dem StromVKG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Kapazitätsgesetz, StromVKG) vom 27.04.2026 Einleitung..., ...begrüßen den Entwurf eines StromVKG und bedanken sich für..., ...DB begrüßt, dass nach StromVKG-E hinsichtlich des Netzanschlusses..., ...berechtigt sind, die nach § 8 StromVKG-E einen Anschluss an..., ...Erzeugungskapazitäten Nach § 12 Abs. 3 StromVKG-E sind Vorgaben hinsichtlich..., ...nutzbar ist, kann das StromVKG neue steuerbare Leistung..., ...DB internal Basis des StromVKG angeboten neuen Kapazitäten..., ... 12 Abs. 3 Nummer 1 StromVKG-E verankert werden, indem..., ... Kapazitäten nach dem StromVKG-E gegenüber der Beschaffung..., ...Momentanreserve nach § 16 StromVKG-E entfallen. Im Zweifel..., ...Vorgaben nach EnWG und StromVKG auch konfligierende...

  • Technologieoffene Ausgestaltung des StromVKG für Speicher und hybride Lösungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kapazitäts- gesetz“ (StromVKG).1 Der ZVEH ist besorgt..., ...Neuregelungen durch das StromVKG Kriterien bei der Ausschreibung..., ...begrüßen, dass mit dem StromVKG die Grundvoraussetzungen...

  • Südbonus im StromVKG benachteiligt den Norden; Ablehnung der Maßnahme

  • Ausgestaltung des Gesetzes zur Sicherung der Stromversorgung und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG)

    • Angegeben von: Onyx Germany GmbH am 15.06.2026
    • Beschreibung: Onyx setzt sich für eine marktorientierte und investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG ein, um den Zubau gesicherter Erzeugungskapazitäten zu ermöglichen und die Versorgungssicherheit kosteneffizient zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606150051 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...praxisnahe Ausgestaltung des StromVKG Mit dem am 13. Mai..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten („StromVKG“) zielt die Bundesregierung...

  • Begleitung der regulatorischen Ausgestaltung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG)

    Aktiv vom 04.06.2026 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: LHLK Agentur für Kommunikation GmbH am 04.06.2026
    • Beschreibung: Kommunikative Begleitung des Gesetzesvorhabens der Bundesregierung zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG), insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung der Bedingungen für die Teilnahme kleinerer Anlagen am sogenannten Kapazitätsmarkt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Kraftwerksstrategie zur Sicherstellung einer klimafreundlichen und sicheren Stromerzeugung insbesondere StromVKG-E

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kapazitätengesetz (StromVKG) Der vorliegende Entwurf des StromVKG ist grundsätzlich sehr..., ...Langfristkapazitäten (§12 (3) Nr. 2 StromVKG) § 12 (3) Nr. 2 sagt..., ...sollte daher das Ziel des StromVKG sein, die Netzreserveanlagen..., ...Standortdefinition (§ 12 (3) Nr. 1 StromVKG) Ziel des StromVKG ist...

  • Einführung eines Kapazitätsmechanismus im Strommarkt (StromVKG) unter Einbezug von Energiespeichern

  • Nichteinführung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG)

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Greenpeace lehnt den Entwurf des StromVKG ab. Statt ein erneuerbares, flexibles Energiesystem der Zukunft zu fördern, bedeutet das Gesetz einen klima- und wirtschaftspolitischen Rückschritt. Es schreibt ein milliardenschweres Subventionsprogramm für fossile Infrastruktur fest und riskiert damit fossile Lock-ins. Unter dem Deckmantel der Versorgungssicherheit schafft die Bundesregierung strukturelle Privilegien für neue Gaskraftwerke. Gleichzeitig werden sauberere und günstigere Lösungen wie Batteriespeicher und Nachfrageflexibilisierung durch technische Hürden systematisch aus dem Markt gedrängt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300374 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)) Sehr geehrte Damen..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) im Rahmen der Verbändeanhörung..., ...lehnt den Entwurf des StromVKG in der aktuellen Fassung..., ...eine Überarbeitung des StromVKG, so dass Flexibilität...

  • StromVKG - Kritische Betrachtung der Eingriffe in technische Normung/Abweichungen von etablierten Regeln

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG)“ VDE DKE Stellungnahme..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) verfolgt das Ziel, durch..., ...Begriffsbestimmungen nach § 2 StromVKG hinzuweisen. In mehreren..., ...praktischen Umsetzung des StromVKG beitragen. Einzelanmerkungen..., ...ausgewählten Paragraphen § 15 StromVKG – Anforderungen an die Resilienz § 15 StromVKG normiert Resilienzanforderungen..., ...zu ermöglichen. § 16 StromVKG – Erbringung von Momentanreserve § 16 StromVKG legt konkrete technische..., ...jedoch in Bezug auf die StromVKG-Auktionen in 2026 nach..., ...zu ermöglichen. § 23 StromVKG – Ermittlung der Reduktionsfaktoren § 23 StromVKG regelt die Ermittlung..., ...Referentenentwurf des StromVKG leistet einen wichtigen..., ...beitragen, die Ziele des StromVKG dauerhaft und technologieoffen...

  • Einführung des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitäten-Gesetzes (StromVKG)

    • Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.06.2026
    • Beschreibung: Durch den Gesetzentwurf soll ein Investitionsrahmen geschaffen werden, um Investitionen in gesicherte Leistung sowie die Bereithaltung ausreichender Kapazitäten anzureizen. EFET D nimmt zum Gesetzentwurf Stellung und hebt insbesondere positiv hervor, dass der Gesetzentwurf eine kapazitätsbasierte Förderung statt eines direkten Eingriffs in die Merit Order vorsieht. Dadurch wird eine Verzerrung des Kraftwerkseinsatzes vermieden. Die wettbewerbliche Ausschreibung der Förderungen sorgt zudem für Kosteneffizienz. Dennoch wird das StromVKG den Anlagenpark im Strommarkt verändern. Um negative Auswirkungen auf den Markt zu vermeiden und ungewünschte Marktverzerrungen zu minimieren, schlägt der Verband einige Änderungen bei der Ausgestaltung vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300396 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kraftwerksstrategie im StromVKG: Wichtiger Schritt, Händler..., ...Kapazitäten-Gesetzes (StromVKG) vom 27.04.2026 Berlin..., ...vorgelegte Entwurf des StromVKG ist ein wichtiger Schritt..., ...Kosteneffizienz. Dennoch wird das StromVKG den Anlagenpark im Strommarkt..., ...die Abstimmung zwischen StromVKG und zukünftiger Netzentgeltsystematik..., ...Kapazitätsmechanismus erfolgt. Mit dem StromVKG erfolgt ein Eingriff ..., ... Es ist gut, dass das StromVKG eine kapazitätsbasierte..., ...Das Zusammenspiel von StromVKG und der Überarbeitung..., ...Vergütung wäre der im StromVKG vorgeschlagenen „Pay-as-bid...

  • StromVKG: Berücksichtigung v. Bestandskraftwerksstandorten / Konkretisierung Wasserstofffähigkeit v. Anlagen / Abmilderung des Langzeitkriteriums

    • Angegeben von: VAIS Verband für Anlagentechnik und IndustrieService e.V. am 04.05.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen der Einführung eines Kapazitätsmechanismus durch ein StromVKG setzt sich der VAIS für eine stärkere Berücksichtigung bestehender Kraftwerksstandorte ein, um vorhandene Infrastruktur effizient zu nutzen und kurzfristig verfügbare Kapazitäten zu aktivieren. Zudem wird eine Konkretisierung der Anforderungen an die Wasserstofffähigkeit von Anlagen angestrebt, um Investitionssicherheit zu schaffen und Transformationspfade verlässlich auszugestalten. Darüber hinaus setzt sich der VAIS für eine Abmilderung des vorgesehenen Langzeitkriteriums ein, um die Technologieoffenheit zu gewährleisten und Flexibilitätsoptionen angemessen im Marktdesign zu berücksichtigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605040017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Allgemein 1 Debatte..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) wird ein grundlegender..., ...für die Wirksamkeit des StromVKG entscheidend, ob die ..., ...Zielsetzung des vorliegenden StromVKG zuwider, Speicherlösungen..., ...der VAIS den Ansatz des StromVKG als grundsätzlich geeignet...

  • Vermeidung übermäßiger Belastungen für Stromverbraucher, technologieoffenes StromVKG und Abbau von Marktbarrieren für dezentrale Flexibilitäten

    • Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 29.06.2026
    • Beschreibung: Ziel ist die europarechtskonforme, technologieoffene und wirtschaftliche Ausgestaltung des StromVKG und die Vermeidung übermäßiger finanzieller Belastungen von Stromverbrauchern. Angestrebt wird die vollständige Gleichberechtigung von Lastflexibilitäten, Speichern und Kleinanlagenpools in den Ausschreibungsverfahren sowie die Berücksichtigung marktwirtschaftlicher Alternativen wie einer Absicherungspflicht. Zur Vermeidung von Investitionshemmnissen wird zudem ein konsequenter Bürokratieabbau durch vereinfachte Zulassungsprozesse und eine deutliche Reduzierung der marktblockierenden Bürgschaftspflichten für Auktionsteilnehmer gefordert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606290189 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier StromVKG - Alternativen und Mindestanpassungen..., ...Der gewählte Ansatz des StromVKG, sowie des sich anschließenden..., ...Bedenken gegenüber dem StromVKG, (2.) die Alternative..., ...ein technologieoffenes StromVKG ein. 1. Das StromVKG..., ...beihilferechtliche Eignung des StromVKG ist aus einer Vielzahl..., ...Technologieoffenheit im StromVKG - Empfehlungen für Lastflexibilität..., ...Mindestanpassungen innerhalb des StromVKG-Regierungsentwurfs die...

  • StromVKG

    • Angegeben von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
    • Beschreibung: Mit dem Gesetz soll ein Kapazitätsmarkt geschaffen werden. Er soll durch wettbewerbliche Ausschreibungen kosteneffizient ausgestaltet werden und langfristig die Dekarbonisierung des Kraftwerksparks unterstützen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608050003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...inkonsistente Zeitplan: Die StromVKG-Ausschreibungen starten..., ...Netzgelten sowie aus dem StromVKG. Ist eine zeitliche ..., ...zwischen AgNes-Prozess und StromVKG nicht möglich, sollte..., ...Förderung im Sinne des StromVKG ist. Denn hierüber werden..., ...müssen die Pönale nach dem StromVKG tragen. Daher ist gesetzlich...

  • Wir fordern eine grundlegende Änderung des StromVKG, das sicherstellt, dass fossile Kraftwerke nicht einseitig subventioniert werden.

  • StromVKG

  • Vorschläge zur Ausgestaltung eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten

    Aktiv vom 24.06.2026 bis 19.08.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Berlin, 5. Mai 2026..., ...grundsätzlich, dass das StromVKG nun rasch auf den Weg..., ...Gesetzesbegründung zum StromVKG sind nun aber erst zu..., ...Während im Entwurf des StromVKG zahlreiche Regelungen..., ...ist es wichtig, mit dem StromVKG sicherzustellen, dass...

  • Vorschläge zur Ausgestaltung eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten

    • Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 30.06.2026
    • Beschreibung: ONTRAS setzt sich für eine sachgerechte und faire regionale Ausgestaltung des StromVKG ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300126 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausschreibungsbedingungen im StromVKG nachsteuern und eine ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) stellt die Bundesregierung..., ... gelenkt (§48 Abs. 5 StromVKG-Entwurf). Für das verbleibende..., ...Nachschärfung des § 48 Abs. 5 StromVKG-Enwurf ist daher zwingend..., ...Gaskraftwerken in § 48 Abs. 5 StromVKG bestimmt letztlich die..., ...regionale Ausgestaltung des StromVKG ist zudem keine regionale..., ...Anpassungen im § 48 Abs. 5 StromVKG vorzunehmen, um auch ...

  • FlexBG

    • Angegeben von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2026
    • Beschreibung: Die Regelungen sollen unter anderem den Bau von Kraftwerken und Speichern mit Zuschlag nach StromVKG sowie Pumpspeichern beschleunigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608050005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... unabhängig von einem StromVKG-Zuschlag gelten. Hintergrund..., ...dessen Aufbau mit dem StromVKG angestoßen wird. Ausdehnung..., ...Beschleunigungsmaßnahme über StromVKG-Vorhaben hinaus Statkraft..., ...Verfahrenserleichterungen auf Anlagen mit StromVKG-Zuschlag zu beschränken..., ...kontraproduktiv: Das StromVKG etabliert mit dem Kapazitätsmechanismus..., ...einen Zuschlag aus dem StromVKG gebunden ist, bietet ..., ...dessen Ausgestaltung im StromVKG. Artikel 6 des vorliegenden..., ...Speicherkapazitäten dient. Ein StromVKG-Zuschlag steht damit ..., ...Verfahrenserleichterungen vom Erhalt eines StromVKG-Zuschlags zu entkoppeln...

  • Akteursvielfalt im StromVKG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sicherheitsleistungen – unter §§ 42 ff. StromVKG-E A. Keine Aussage ..., ...Sicherheitsleistungen unter §§ 42 ff. StromVKG-E Die Sicherheitsleistung..., ...Gebotswertes (vgl. § 43 StromVKG-E i.V.m § 64 Abs. 2 StromVKG-E) als auch die Ausgleichszahlungssicherheit..., ...vgl. § 44 Abs. 1 und 2 StromVKG-E i.V.m. § 80 StromVKG-E..., ...im Falle der § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...Zahlung, die unter dem StromVKG-E geleistet wird, ist..., ...der Anlage unter dem StromVKG-E sicherzustellen. Dieses..., ...Sinne der Zielsetzung des StromVKG-E sachgerecht und ausreichend..., ...Sicherheitsleistungen unter § 42 ff. StromVKG-E gehen deutlich über..., ...Konstellation unter § 42 ff. StromVKG-E unterscheidet sich ..., ...nicht. Auch un ter dem StromVKG-E erhält der Bieter zu..., ...Sicherheitsleistungen unter dem StromVKG a) Bemessung der Sicherheitsleistung..., ...Erreichung der Zielsetzung des StromVKG ist es weder erforderlich..., ...Kraftwerksausschreibungen (StromVKG) nur mit Akteursvielfalt..., ... neuer Kapa zitäten (StromVKG) muss im parlamentarischen...

  • Überarbeitung des Emissionsgrenzwertes zur Teilnahme am Kapazitätsmarkt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) — Bearbeitungsstand:..., ... 4 zu § 23 Abs. 2 des StromVKG-E mit dem Reduktionsfaktor..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E (S. 99) I Begriff „..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E verwendet auf S. 99..., ...Begründung zu § 2 Nr. 9 StromVKG-E (S. 99) ist der Begriff..., ...ersetzen. 2. § 2 Nr. 26 StromVKG-E und Begründung I Begriff..., ...Kraftwerk" § 2 Nr. 26 StromVKG-E definiert „Kraftwerk..., ...selbst vor. 3. § 2 Nr. 16 StromVKG-E I Begriff „Hauptenergieträger" § 2 Nr. 16 StromVKG-E definiert den Hauptenergieträger..., ... „Brennstoff" wird im StromVKG-E nicht legaldefiniert..., ...Auslegung des § 2 Nr. 16 StromVKG-E, nach der TAB keinen..., ...Abs. 3 Nr. 1 Buchst. a StromVKG-E für TAB-Standorte nicht..., ...Begründung zu § 2 Nr. 16 StromVKG-E klarstellend auf den..., ... ist." 5. § 9 Abs. 1 StromVKG-E I 550-g-CO₂-Schwelle § 9 Abs. 1 StromVKG-E setzt Art. 22 Abs. ...

  • Referentenentwurf StromVKG vom 27.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG vom 27.04.2026 Grundsatzbewertung..., ...netztechnischen Norden) sollte im StromVKG daher konsequent umgesetzt..., ...diesem Grund muss das StromVKG sicherstellen, dass ein..., ...hinausgehen, da die über das StromVKG angereizten Backup-Kapazitäten...

  • Änderung des StromVKG Referentenentwurfs

  • Versorgungssicherheit im Strombereich gewährleisten: kosteneffizient, flexibel, erneuerbar

    • Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 21.07.2026
    • Beschreibung: Ausgestaltung des Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA (StromVKG), die Versorgungssicherheit kosteneffizient, flexibel, erneuerbar gewährleistet
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
      2. BT-Drs. 21/6563 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA - Drucksache 21/6279 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung

  • StromVKG - Aufnahme von instandgehaltenen Industriegasturbinen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Konsultationsverfahren zum StromVKG Feld: Allgemeine Stellungnahme..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG), durch den marktbasierten..., ...erforderlich, dass das StromVKG technologie und lebenszyklusneutral..., ...Teilnahmevoraussetzungen / §§ 12–15 StromVKG Die Teilnahmevoraussetzungen..., ...die Zielgenauigkeit des StromVKG zu erhöhen. Feld: ..., ...Mindestinvestitionsschwellen / § 14 StromVKG Die Ausgestaltung von..., ...Lebenszyklusansatzes. Um das Ziel des StromVKG – eine wirtschaftliche..., ...Resilienzanforderungen / § 15 StromVKG Die Einführung von Resilienzanforderungen..., ...Technologieoption im Sinne des § 15 StromVKG anerkannt werden. ..., ...Wasserstoff Readiness / § 17 StromVKG Die Anforderungen an..., ...Präqualifizierung / §§ 27 ff. StromVKG Die vorgesehene zeitliche..., ...Abhängigkeiten. Die Öffnung des StromVKG für refurbished Aeroderivate...

  • Strom Versorgungssicherheits und Kapazitätengesetz StromVKG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Der Bundesverband der...

  • Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätsgesetz (StromVKG)

    • Angegeben von: Aluminium Deutschland e.V. am 25.06.2026
    • Beschreibung: Aluminium Deutschland unterstützt Maßnahmen zur Sicherstellung ausreichender Kapazitäten von gesicherter Leistung. Dabei ist jedoch auf Kosteneffizienz in der Ausgestaltung zu achten sowie auf in der Frage der Kostenverteilung zu berücksichtigen, dass für die energieintensive Industrie im internationalen Wettbewerb keine weiteren Belastungen entstehen, die deren Wettbewerbsfähigkeit weiter schwächt
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Kraftwerkstrategie, die kurzfristige Neuinvestitionen ermöglicht und KWK berücksichtigt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kapazitätengesetz – StromVKG) Berlin, 05.05.2026 ..., ...und Kapazitätengesetz (“StromVKG”) einzureichen. Aufgrund..., ... des StromVKG müssen deshalb so ausgestaltet..., ...Allgemeine Anmerkungen zum StromVKG Der VKU begrüßt, dass..., ...den Ausschreibungen des StromVKG zu beteiligen. Das Know-How..., ...Zielkonflikt zwischen StromVKG und KWKG aus. So-lange..., ... ob eine Teilnahme am StromVKG wirtschaftlich sinnvoll..., ...von einer Teilnahme am StromVKG ausschließt. Damit werden..., ...auch über die Ziele des StromVKG hinaus neue KWK-Anlagen..., ...einem Guss: Auch wenn das StromVKG, die KWKG-Novelle und..., ... zügige Umsetzung des StromVKG ist entscheidend, dass..., ... Sinne von § 2 Nr. 33 StromVKG zu verstehen ist und ..., ...zwischen § 12 und § 8 StromVKG (s. hierzu VKU-Stellungnahme..., ... 15 Begründung § 15 StromVKG sollte gestrichen werden..., ...Begründung Die in § 16 StromVKG vorgesehenen Anforderungen..., ... Die in § 37 Absatz 1 StromVKG vorgesehene Verpflichtung..., ...Mehrere Regelungen im StromVKG erhöhen das Risikoprofil..., ... Höchstwert nach § 42 StromVKG risikoangemessen be-messen..., ... / 31 Zwar sieht das StromVKG die Möglichkeit vor, ..., ...erforderlich, Abschnitt 9 StromVKG um klare, praxisnahe ...

  • Änderungsvorschläge zum Stromversorgungskapazitätsgesetz (StromVKG) zur Sicherung der Versorgungssicherheit

    Aktiv vom 05.06.2026 bis 09.09.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 05.06.2026
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine investitionssichere und praxistaugliche Ausgestaltung des Stromversorgungskapazitätsgesetzes ein. Der BDEW fordert die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für den zügigen Ausbau gesicherter Stromerzeugungskapazitäten, Speicher und Flexibilitäten. Der BDEW setzt sich für technologieoffene Ausschreibungen, angemessene Vergütungs- und Sicherheitsregelungen, investitionsfreundliche Teilnahmebedingungen sowie eine sachgerechte Berücksichtigung wasserstofffähiger Kraftwerke ein. Der BDEW fordert die Vermeidung unnötiger Markteintrittsbarrieren, die Stärkung der Akteursvielfalt sowie eine rechtssichere Ausgestaltung von Kapazitätsmechanismen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit und zur Unterstützung der Transformation des Energiesystems.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606040026 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... neuer Ka pazitäten (StromVKG) Regierungsentwurf ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) www.bdew.de Seite ..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) Executive Summary ..., ...Bundesregierung mit dem StromVKG den Zubau gesicherter..., ...lung neuer Kapazitäten (StromVKG) die teils längeren..., ...und Pönalen nach § 44 StromVKG-E sollte daher nicht ..., ... im Rahmen des StromVKG-E sollen bereits im September..., .... So weit Anlagen im StromVKG für 15 Jahre gebunden..., ...3 Nr. 1b) aa) und bb) StromVKG E) und an dem keine ..., ...Doppelförderung durch StromVKG-E und KWKG ausgeschlos..., ...der Förderung aus dem StromVKG-E ist. Seite 11 von..., ...Gesetzesbegründung zum StromVKG klargestellt werden, ..., ... Resilienzvorgaben im StromVKG-E weiterhin kritisch ..., ...im Vergleich zum § 16 StromVKG-E einige Vorteile. Zum..., ...44) Nach §§ 41 ff. StromVKG-E müssen Bieter eine ..., ...in § 41 Abs. 2 Nr. 3 StromVKG-E erfolgen. Es ist..., ...und Pönalensystem des StromVKG-E nicht zu prohibitiv..., ...§ 48): Das in § 48 StromVKG-E angelegte Verfahren...

  • Strom-VKG 2026

  • Änderungsvorschläge zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Stromsystem

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.07.2026
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für Änderungen am Gesetz zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit ein. Das Regelungsvorhaben betrifft Beschleunigungsmaßnahmen für Kraftwerke und Stromspeicher (mit Zuschlag nach dem StromVKG), Pumpspeicherkraftwerke und Herstellung/Transport von Konverterplattformen in Hafengebieten für den Offshore-Ausbau.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • KWSG / Kraftwerksstrategie/StromVKG: Einführung unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, Planbarkeit und Umweltverträglichkeit

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines geeigneten Marktumfeld für den Ausbau von Gaskraftwerkskapazitäten für Turbinen und Motorenanlagen sowie weiterer Kapazitäten (z.B. Batteriespeicher) zur Sicherung des Strombedarfs der Bundesrepublik Deutschland und zur Sicherstellung der benötigten Systemdienstleistungen für den sicheren Netzbetrieb. Schaffung der Rahmenbedingungen für einen Kapazitätsmarkt KWSG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 293/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
      2. BT-Drs. 20/11827 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11519 - Stand Umsetzung Kraftwerksstrategie
      3. BT-Drs. 21/5920 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
      4. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280040 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2606300329 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) Umsetzbarkeit ist gefährdet..., ...schnelle Verabschiedung des StromVKG ist wichtig, da Ausschreibungen..., .... Die im Entwurf des StromVKG starr festgelegte Anlaufzeitkonstante..., ...Festlegung sollte das StromVKG anschließen. Neben der..., ...der Marktakteure. Im StromVKG sollte der Höchstwert...

  • Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz

    • Angegeben von: LEAG GmbH am 30.04.2026
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf des StromVKG sollte an verschiedenen Stellen verändert werden. Hierzu gehört insbesondere die Streichung des Südbonus bzw. die Sicherstellung der Chancengleichheit Nord- und Ostdeutschlands in den Kraftwerksausschreibungen, die Streichung der Zuschlagserlöschung bei Überschreitung der CO2-Grenze, die Streichung/Reduzierung der Nichtrealisierungspönale in den ersten Monaten, einer Aussetzung der Verfügbarkeitsverpflichtung in Zeiten angekündigter Revisionen, die Streichung der Unabhängigkeit des Preisspitzenausgleichs in Zeiten in denen die Anlage nicht läuft, die Streichung der Momentanreserveanforderungen mindestens der zusätzlichen Batteriespeicheranforderungen und die Resilienzanforderungen für Batterien.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2605110019 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606030011 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2606300036 (PDF - 1 Seite)

      4. SG2606300037 (PDF - 4 Seiten)

      5. SG2606300039 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) Das..., ... Kapazitätengesetz – StromVKG (Stand 27.04.2026) veröffentlicht..., ...Problem: Der Entwurf des StromVKG weist über Bewertungsvorteile..., ...Bewertungsvorteilen aus dem StromVKG die Projekte im Osten..., ...finden und durch das StromVKG im Sinne eines „Transformationsbonus..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) soll erstmals einen ..., ...nutzen, den Entwurf des StromVKG im Gesetzgebungsverfahren..., ...errichtet werden. Mit dem StromVKG soll im Interesse einer..., ... Saarland (§ 2 Nr. 28 StromVKG-RegE) – erhalten bei ..., ...Gebotswert (§ 48 Abs. 5 Nr. 2 StromVKG-RegE). Dieser Bonus gilt..., ... Nr. 2 lit. a) und b) StromVKG-RegE). Für das verbleibende..., ...108 Abs. 3 AEUV (§ 87 StromVKG-RegE). Vor diesem Hintergrund..., ...Rechtfertigung ist im StromVKG nicht er-kennbar. 2...., ...Änderung von § 48 Abs. 5 StromVKG Gesetzestext Änderung von § 48 Abs. 5 StromVKG: „(5) In einer Ausschreibung..., ... Kapazitätengesetzes (StromVKG) sieht eine regionale..., ...Ausschreibungsbedingungen im StromVKG nachsteuern und eine ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) stellt die Bundesregierung..., ...Gaskraftwerken in § 48 Abs. 5 StromVKG bestimmt letztlich die..., ...Anpassungen im § 48 Abs. 5 StromVKG vorzunehmen, um auch ...

  • Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG): Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und Bereitstellung neuer Kapazitäten

    • Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft Maßnahmen zur Sicherung der Stromversorgung und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten. Aus Sicht der Solarwirtschaft relevant sind insbesondere die Wechselwirkungen mit erneuerbaren Energien, Flexibilitäten, Speichern, Ausschreibungsmechanismen und dem künftigen Strommarktdesign.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300096 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...derzeitige Gestaltung des StromVKG-E sehen wir diese Entwicklungen..., ...vorliegenden Entwurf des StromVKG vorgesehene Einführung...

  • Referentenentwurf zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG)

    • Angegeben von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 24.07.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Referentenentwurfs zur Sicherung der Stromversorgung und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten. Die vorgesehenen Regelungen zu Ausschreibungen, Kapazitätsmechanismen, neuen steuerbaren Kraftwerken, Speichern und Flexibilitätsoptionen sollen so gefasst werden, dass Versorgungssicherheit gewährleistet und zusätzliche Kosten für mittelständische Stromverbraucher begrenzt werden. Zudem sollen dezentrale Erzeugungsanlagen, Speicher, Lastmanagement und industrielle Flexibilitäten angemessen in die vorgesehenen Kapazitäts- und Fördermechanismen einbezogen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA

  • Beschleunigung der Planungs- und Geneh-migungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Ge-währleistung der Versorgungssicherheit

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 16.07.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Verabschiedung und praxistaugliche Ausgestaltung des Flexibilitätsbeschleunigungsgesetzes (FlexBG). Die Einflussnahme richtet sich auf die vorgesehenen Änderungen des EnWG, WHG, UVPG und BauGB sowie das neue Stammgesetz. Erreicht werden sollen beschleunigte, gebündelte und digitalisierte Planungs- und Genehmigungsverfahren für nach dem StromVKG bezuschlagte Kraftwerke und Stromspeicher, Pumpspeicherkraftwerke sowie Vorhaben in Hafengebieten zur Herstellung oder zum Transport von Offshore-Konverterplattformen. Dazu sollen insbesondere verbindliche Fristen, erleichterter vorzeitiger Baubeginn, reduzierte Doppelprüfungen und verkürzte Rechtswege gesetzlich verankert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Geneh-migungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Ge-währleistung der Versorgungssicherheit
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • Netzstabilität und bezahlbare Strompreise für mittelständische KRITIS-Dienstleister garantieren

    • Angegeben von: Deutscher Textilreinigungs-Verband DTV e.V. am 13.07.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns im Rahmen des Stromversorgungssicherheitsgesetzes (StromVKG) für eine absolut verlässliche und bezahlbare Stromversorgung ein. Da industrielle Textildienstleister im Gesundheitswesen zeitkritische KRITIS-Dienstleistungen erbringen, sind ungeplante Netzschwankungen oder Stromausfälle existenzgefährdend. Der Verband fordert, dass bei der Ausgestaltung von Ausschreibungen und dem künftigen Kapazitätsmarkt die Kostenbelastung für den energieintensiven Mittelstand strikt begrenzt wird. Zudem fordern wir, dass die im Gesetz vorgesehenen steuerbaren Kapazitäten im Ernstfall vorrangig zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgungsinfrastruktur – inklusive der externen Krankenhaus-Wäschereien – eingesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607130001 (PDF - 2 Seiten)

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