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170 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune "« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (170)

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG

    • Angegeben von: Verein demokratischer Ärzt*innen am 30.04.2024
    • Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune. Es geht um die Reform der ambulanten Versorgung. Unser Ziel ist ein nonprofit-Primärversorgungssystem mit multiprofessioneller Zusammenarbeit und demokratischer Bedarfsplanung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Stellungnahme Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    • Angegeben von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
    • Beschreibung: Das GVSG soll die Gesundheitsversorgung auf kommunaler Ebene stärken. Die Fachverbände begrüßen u.a. die Beschleunigung von Hilfsmittelbewilligungen und die Stärkung der Patientenvertretung. Kritisch sehen sie Versorgungspauschalen für chronisch Kranke ab dem ersten Arztkontakt. Sie fordern u.a. verbindliche Barrierefreiheitskriterien für Arztpraxen, ein Mitbestimmungsrecht für Patientenvertretungen, die Förderung barrierefreier Praxen aus dem Strukturfonds sowie die Wiedereinführung der telefonischen Pflegeberatung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260010 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • ApoG, GVSG, ApoRG

    • Angegeben von: Verein demokratischer Pharmazeutinnen und Pharmazeuten e.V. am 13.06.2024
    • Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune. Es geht um die Reform der ambulanten Versorgung. Unser Ziel ist ein nonprofit-Primärversorgungssystem mit multiprofessioneller Zusammenarbeit und demokratischer Bedarfsplanung. Entwurf eines Positionspapiers zur patientenorientierten Weiterentwicklung des Apothekenwesens.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune - Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG)

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 11.11.2024
    • Beschreibung: Durch das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz soll die Gesundheitsversorgung noch besser auf die Bedürfnisse der Patienten und Patientinnen ausgerichtet werden. Hierfür soll der Gemeinsame Bundesausschuss weiterentwickelt werden. Dazu werden die Interessenvertretung der Pflege sowie die Patientenvertretung gestärkt, die Entscheidungen der Selbstverwaltung beschleunigt und die Mitsprachemöglichkeiten der Vertretungen der Hebammen, wissenschaftlicher Fachgesellschaften und weiterer Betroffener ausgebaut. Durch das GVSG soll zudem der Hausarztberuf attraktiver, die ambulante regionale Versorgung gestärkt, die hausärztliche und die ambulante psychotherapeutische Versorgung weiterentwickelt, der Leistungszugang verbessert und die Transparenz erhöht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411110025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune - Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz GVSG

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Durch das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz soll die Gesundheitsversorgung noch besser auf die Bedürfnisse der Patienten und Patientinnen ausgerichtet werden. Hierfür soll der Gemeinsame Bundesausschuss weiterentwickelt werden. Dazu werden die Interessenvertretung der Pflege sowie die Patientenvertretung gestärkt, die Entscheidungen der Selbstverwaltung beschleunigt und die Mitsprachemöglichkeiten der Vertretungen der Hebammen, wissenschaftlicher Fachgesellschaften und weiterer Betroffener ausgebaut. Durch das GVSG soll zudem der Hausarztberuf attraktiver, die ambulante regionale Versorgung gestärkt, die hausärztliche und die ambulante psychotherapeutische Versorgung weiterentwickelt, der Leistungszugang verbessert und die Transparenz erhöht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200006 (PDF - 3 Seiten)

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 25.03.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Verbesserung der ambulanten Versorgung

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Erhaltung der bestehenden neurologischen Rehabilitationsphasen/-angebote

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 08.04.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Verbesserung der ambulanten Versorgung

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 11.06.2024
    • Beschreibung: Empfehlung einer Fachärzt*in soll für die Vermutung der Erforderlichkeit eines Hilfsmittels ausreichen. Vierteljährlich abrechenbare Versichertenpauschale für chronisch kranke Versicherte beibehalten. Barrierefreiheit von Praxen als ein Kriterium für Zahlung von Vorhaltepauschalen. Barrierefreiheit von Arztpraxen als Förderziel des Strukturfonds eindeutig regeln. Mitbestimmungsrecht für Patientenvertreter*innen in Zulassungsauschüssen schaffen. Ausreichend Ressourcen für Patientenvertretung vorsehen. Beteiligung der Interessenvertretungen von Patient*innen und Menschen mit Behinderung an der Erarbeitung der Richtlinie zur Erhebung von Leistungs- und Qualitätsdaten der Krankenkassen vorsehen. Möglichkeit der telefonischen Pflegeberatung einführen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405300023 (PDF - 11 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, GVSG

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die DGKJP fokussiert sich bei ihrem Kommentar zum GVSG auf KJ-psychiatrische Aspekte. Sie setzt sich für Vereinfachungen in der Versorgung von Menschen mit Intelligenzminderungen und schweren Mehrfachbehinderungen ein und regt an, im Text, "Geistige Behinderung" durch "Intelligenzminderung" zu ersetzen. Sie begrüßt die gesonderte Bedarfsplanung für Kinder und Jugendliche und legt dar, dass der Anteil von 25 % ärztlichen Psychotherapeut:innen bezogen auf die Verhältniszahl je Planungsregion auch für Kinder und Jugendliche gesetzlich verankert werden sollte. Ergänzend zum Referentenentwurf mahnt die DGKJP dringenden Reformbedarf bei den Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA) an.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280074 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Referentenentwurf zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) sieht insbesondere Vereinfachungen im Bewilligungsverfahren von Hilfsmitteln vor. Künftig soll die Erforderlichkeit eines beantragten Hilfsmittels vermutet werden, wenn es von einem Sozialpädiatrischen Zentrum (SPZ) oder von einem Medizinischen Behandlungszentrum für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) empfohlen wurde. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, denen auch der bvkm angehört, begrüßen in ihrer Stellungnahme eine solche Regelung, da dies die Durchsetzung der Ansprüche für Betroffene vereinfachen würde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270124 (PDF - 11 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Änderung des Referentenentwurfes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • GVSG, ZV-Ärzte

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Der SoVD unterstüzt die Verbesserung des GVSG, damit die psychotherapeutische Versorgung für Kinder und Jugendliche verbessert und die Bewilligungsverfahren für Hilfsmittel bei schwerbinderten Menschen vereinfacht werden. Zudem erhöht das Gesetz die Transparenz und fördert den Qualitätswettbewerb zwischen den Pflege- und Krankenkassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310002 (PDF - 11 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 29.05.2024
    • Beschreibung: Stärkung der gesundheitlichen Versorgung in der Kommune, Inhalte neu z.B. Erleichterung/ Beschleunigung der Hilfsmittelversorgung ggf.Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren, Versorgungspauschalen für chronisch kranke Menschen, Vorhaltepauschalen für Arztpraxen, Stärkung der Patientenvertretung, Pflicht der GKV zur Erhebung und Veröffentlichung von Leistung- und Qualitätskennzahlen, Mittelverwendung aus dem Strukturfonds vertragsärztlicher Versorgung .
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405230033 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2412100033 (PDF - 18 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    • Angegeben von: Bürgerbewegung Finanzwende e. V. am 15.08.2024
    • Beschreibung: Immer mehr Arztpraxen werden von Finanzinvestoren durch sogenannte investorengeführte Medizinische Versorgungszentren (iMVZ) betrieben. Erste Untersuchungen zeigen lokale Monopolisierungstendenzen, negative Auswirkungen auf Patienten und eine hohe Verschuldung dieser Versorgungszentren. Die politische Debatte dazu wird jedoch ohne ausreichende Daten geführt, da niemand genau weiß, wie viele MVZ von Investoren betrieben werden. Um dies zu ändern, sollten alle ambulanten Einrichtungen im Rahmen des GVSG ihre wirtschaftlichen Eigentümer offenlegen. Dies könnte über das Transparenzregister oder ein neues MVZ-Register erfolgen, um Transparenz zu schaffen und fundierte Diskussionen zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408150004 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Weiterentwicklung sektorübergreifender Versorgungsstrukturen

    Aktiv vom 18.07.2024 bis 15.04.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Prozessverbesserungen bei neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden durch innovative Diagnostik

    • Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der Prozesse bei der Beantragung und Beratung für Hersteller bei neuen diagnostischen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden; Schaffung von mehr Transparenz über klinische und gesundheitsökonomische Evidenz- und/oder Wirtschaftlichkeitskriterien bei neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden; Schaffung eines terminierter End-To-End Prozesses mit Erprobungsphase / Fast-Track-Verfahren sowie Erprobungsbudgets bei neuen diagnostischen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408010016 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Prozessverbesserungen bei der Aufnahme von neuen Leistungen in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab durch innovative Diagnostik

    • Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der Prozesse bei der Beantragung und Beratung für Hersteller bei der Aufnahme von neuen diagnostischen Leistungen in den einheitlichen Bewertungsmaßstab; Schaffung von mehr Transparenz über klinische und gesundheitsökonomische Evidenz- und/oder Wirtschaftlichkeitskriterien bei der Aufnahme von neuen Leistungen in den einheitlichen Bewertungsmaßstab; Schaffung eines terminierter End-To-End Prozesses mit Erprobungsphase / Fast-Track-Verfahren sowie Erprobungsbudgets bei der Aufnahme von neuen diagnostischen Leistungen in den einheitlichen Bewertungsmaßstab
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408010017 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Erhaltung der Selbstverwaltung

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 08.08.2024

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Kostenübernahme und Aufnahme von Sprachmittlung ins SGB V

    • Angegeben von: Triaphon gemeinnützige GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Forderung nach Kostenübernahme von Spachmittlung in der Gesundheitsversorgung und Aufnahme ins SGB V durch entsprechende gesetzliche Regelungen. Hinzufügen einer gesetzlichen Regelung zur Kostenübernahme von Sprachmittlung in der Gesundheitsversorgung ins Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250022 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz; Unterstützung kommunaler MVZ und erleichterter Hilfsmittelversorgung für Kinder und Jugendliche,

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Grundsätzlich befürwortet der VdK die Versorgungsform des MVZ. Das Führen von MVZ in der Form einer GmbH bewertet der VdK hingegen kritisch. Die Entbudgetierung der Hausärzte im Allgemeinen befürwortet der VdK. Die Einführung eines Vetorechtes für die Patientenvertretung im G-BA lehnt der VdK ab. Stattdessen fordern wir die Einführung eines echten Stimmrechts für die Vertreterinnen und Vertreter der Patienten im G-BA, mindestens mit den Stimmen der GKV. Der VdK begrüßt die Erleichterungen bei der Hilfsmittelversorgung von Kindern mit Behinderungen und von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schwerer Mehrfachbehinderung, sieht hier aber noch weiteren Anpassungsbedarf. SPZ und MZEB sind flächendeckend nicht vorhand
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260111 (PDF - 20 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Einführung trägeroffener Primärversorgungszentren (§ 73a SGB V)

    • Angegeben von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der BMC fordert, im GVSG die gesetzliche Grundlage für trägeroffene Primärversorgungszentren zu schaffen, die auch außerhalb von unterversorgten Regionen errichtet werden können. Diese sollen sektorenübergreifend arbeiten, unter Einbindung hausärztlicher Leistungen, Pflegefachkräften, Community Health Nurses und telemedizinischer Angebote. Eine Verpflichtung zur Vorhaltung eines Hausarztsitzes soll entfallen. Die Zentren sollen als koordinierende Einheit mit Case- und Caremanagement ausgestaltet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405020008 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2405020011 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2411150013 (PDF - 6 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungssicherungsgesetz (GVSG)

    • Angegeben von: All.Can Deutschland am 25.06.2024
    • Beschreibung: Zur Verbesserung einer adäquaten Krebsversorgung im ländlichen Raum setzt sich All.Can DE für die dezidierte Finanzierung eines ambulanten Case Managements im SGB V ein, das eine patientenzentrierte Koordination, Beratung und Überwachung zwischen Arztterminen an den Schnittstellen ambulant, stationär und SGB-übergreifend erlaubt und damit zugleich die medizinischen Leistungserbringer entlastet, die sich vollumfänglich der Behandlung ihrer Patient:innen widmen sollen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Bessere Gesundheitsversorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz

    • Angegeben von: Lilly Deutschland GmbH am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die Versorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Es braucht dringend einen ganzheitlichen Blick, der Forschung, Prävention und innovative Therapiekonzepte von Anfang an mitdenkt. Für die neue Legislaturperiode möchten wir auf zentrale Themen aufmerksam machen, die für die Förderung neuartiger Therapieoptionen und die Vorbereitung unseres Versorgungssystems auf kommende Innovationen wesentlich sind. Dies muss im Rahmen der Überarbeitung der Nationalen Demenzstrategie berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Änderung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 20.03.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 24.03.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    • Angegeben von: Gemeinsame Vertretung der Innungskrankenkassen (IKK e.V.) am 17.06.2024
    • Beschreibung: Änderungen sind notwendig, um die Gesundheitsversorgung vor Ort in den Kommunen zu stärken und gleichzeitig die individuelle Gesundheitskompetenz zu erhöhen. Doppelstrukturen wie Gesundheitskioske sollen verhindert werden. Eine Entbudgetierung der ambulanten hausärztlichen Leistungen wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Verbesserung der Hilfsmittelversorgung

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 22.07.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund des medizinischen und technologischen Fortschritts, der seit Jahren die Ambulantisierung der medizinischen Versorgung beschleunigt, muss der Gesetzgeber ein erhebliches Interesse daran haben, die Attraktivität der ambulanten Versorgung durch niedergelassene Vertragsärzt*innen zu erhöhen, um zukünftig die Versorgungssicherheit in der ambulanten Versorgung im Sinne der Patient*innen aufrechtzuerhalten. Der BVKJ sieht dabei im Hinblick auf die Einzelnormen zur Entbudgetierung, der Pauschalisierung, dem Bonus in der hauarztzentrierten Versorgung sowie der Stellung der Selbstverwaltung noch zwingenden Änderungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110008 (PDF - 12 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gestaltung eines effizienten Versorgungssystems für präventive Angebote

    • Angegeben von: Kenvue Germany GmbH am 13.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem GVSG soll eine noch besser auf die Bedürfnisse der Patienten ausgerichtete Gesundheitsversorgung unter Berücksichtigung der Interessen der an der Versorgung mitwirkenden Personen und Berufsgruppen erreicht werden. Kenvue setzt sich im Rahmen der Ausgestaltung des GVSG für die Gestaltung eines effizienten Versorgungssystems für präventive Angebote ein. In den Beratungen zum Gesetz wurde die Einführung von sogenannten Gesundheitskiosken diskutiert. Unser Unternehmen verweist darauf, dass die Einführung der Gesundheitskioske parallel zu bestehenden ambulanten Versorgungsstrukturen zur Entstehung von Doppelstrukturen führen könnte, dass aber präventive Angebote auf kommunaler Ebene aus unserer Sicht förderungswürdig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • GVSG

    Aktiv vom 13.06.2024 bis 08.08.2025

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Anpassung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    • Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 12.06.2024
    • Beschreibung: Der BVMed setzt sich in seiner Stellungnahme zum Gesundheitsversorgungs-Stärkungsgesetz (GVSG) für Verbesserungen bei der Hilfsmittel-Versorgung ein. So müssten nach Ansicht des deutschen MedTech-Verbandes individuelle Versorgungsbedarfe insbesondere bei Menschen mit chronischen Erkrankungen oder Behinderungen auch stärker in den Verträgen der Krankenkassen abgebildet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • sektorenübergreifende Versorgung

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Medizinische Innovationen und neue Behandlungsprozesse ermöglichen es, bislang ausschließlich stationäre Leistungen auch ambulant zu erbringen. Damit verschiebt sich das Leistungsgeschehen immer mehr in die ambulante Versorgung. Die Ambulantisierung bietet den medizinischen und politischen Anreiz, echte und vermeintliche Sektorengrenzen einzureißen. Dafür müssen die gesetzlichen Hürden jedoch weiter abgebaut werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310016 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Entwicklung von geeigneten Selektivverträge mit geeigneter Finanzierung

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Selektivverträge bieten die Möglichkeit, außerhalb des Kollektivvertrages neue und verbesserte Konzepte zur Patientenversorgung zu erproben, um sie im Erfolgsfall in die Regelversorgung zu überführen. Damit sind sie ein wichtiger Motor für Innovation in der gesetzlichen Krankenversicherung. Voraussetzung für den nachhaltigen Erfolg von Selektivverträgen sind jedoch einheitliche gesetzliche Rahmenbedingungen und eine bessere Finanzierung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310017 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Investorengetragene Medizinische Versorgungszentren

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Investitionen in die Versorgungsstrukturen sind für eine nachhaltige und hochwertige Patientenversorgung in Deutschland unabdingbar. Diese müssen jedoch am Gemeinwohl und dem Versorgungsbedarf der Patientinnen und Patienten und nicht an dem kurzfristigen Ziel möglichst hoher Renditeerwartungen orientiert sein. Um die Patientenversorgung zu sichern und die ärztliche Entscheidungsfreiheit in Diagnostik und Therapie zu schützen, sind strengere gesetzliche Rahmenbedingungen notwendig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030030 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Ärztliche Weiterbildung

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Internistinnen und Internisten e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Eine hochwertige Patientenversorgung braucht gut aus- und weitergebildete Ärztinnen und Ärzte. Die geplante Krankenhausstrukturreform und die zunehmende Verschiebung des Leistungsgeschehens in den ambulanten Bereich haben unmittelbaren Einfluss auf die Struktur der ärztlichen Weiterbildung. Damit diese auch in Zukunft sichergestellt werden kann, muss die Weiterbildung nicht nur sektorenübergreifend gedacht, sondern auch angemessen finanziert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030035 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Bessere Einbindung internistischer Hausärzte in die Hausärztliche Versorgung

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgung im Heilmittelbereich

    • Angegeben von: Spitzenverband der Heilmittelverbaende (SHV) e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Der Spitzenverband der Heilmittelverbände e.V. (SHV) vertritt als Dachverband die berufspolitischen Interessen der sechs mitgliederstärksten maßgeblichen Spitzenorganisationen gemäß § 125 SGB V auf Bundesebene und ist für die Belange der Heilmittelversorgung Ansprechpartner der Politik, der Ministerien, der Selbstverwaltungsorgane, der Gesundheitsorganisationen im Gesundheitswesen sowie der Medien. Insgesamt vertritt der SHV mehr als 75.000 Mitglieder.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030038 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • PUEG

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Ausbau der Beteiligung der wissenschaftlichen FG im Entwurfes zum Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Änderung und Ergänzung des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GSVG)

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.05.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber verfolgt insbesondere das Ziel einer Stärkung der hausärztlichen Versorgung. Aus Krankenhaussicht stehen die Regelungen zum G-BA sowie zum Entfall des Zusatzentgeltes für Covid-Testungen im Fokus. Die DKG begrüßt die Erweiterungen zu den Stellungnahmerechten der Fachgesellschaften sowie die Aufnahme von Regelungen zu hybriden und digitalen Sitzungen in die Geschäftsordnung. Ergänzend setzt sich die DKG dafür ein, die Refinanzierung der Personalkosten für approbierte Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten durch eine Anpassung der BPflV gesetzlich zu regeln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    • Angegeben von: Deutsche PsychotherapeutenVereinigung e. V. am 23.04.2024
    • Beschreibung: Die DPtV begrüßt die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Gesundheitsversorgung insbesondere in der ambulanten Versorgung grundsätzlich. Kritisch betrachtet die DPtV die Rolle der Fachgesellschaften in Entscheidungsprozessen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Die DPtV lehnt vor allem die geplante Ergänzung des § 96 Abs. 2a SGB V um das Einvernehmen der für die Sozialversicherungen zuständigen obersten Landesbehörden ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2404300003 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2406250015 (PDF - 17 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune...
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