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768 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (768)

  • Verbesserung der Arzneimittelversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungsbedarf Problem 1: Das BMG und der GKV-Spitzenverband..., ...Bürokratieabbau wurde bereits an das BMG übermittelt, sie liegt ..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG), gibt es bald die Apotheke..., ...der Vergangenheit an. Das BMG-Konzept der „Apotheke ..., ... Fehleinschätzungen das BMG unterliegt und worauf die..., ...Kippe steht. Wir meinen: Das BMG sollte die Apotheken stärken..., .... In den Dialog mit dem BMG haben wir in den vergangenen..., ...Apotheken. Die Reformpläne des BMG sind also ein Etikettenschwindel..., ... Vorgehen missachtet das BMG zudem die Wünsche der ..., ... eine Gegenposition zum BMG: „Mit der Ausgestaltung..., ...verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. Die BMG-Reformpläne verstoßen somit...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz; Unterstützung kommunaler MVZ und erleichterter Hilfsmittelversorgung für Kinder und Jugendliche,

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.04.2026

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Grundsätzlich befürwortet der VdK die Versorgungsform des MVZ. Das Führen von MVZ in der Form einer GmbH bewertet der VdK hingegen kritisch. Die Entbudgetierung der Hausärzte im Allgemeinen befürwortet der VdK. Die Einführung eines Vetorechtes für die Patientenvertretung im G-BA lehnt der VdK ab. Stattdessen fordern wir die Einführung eines echten Stimmrechts für die Vertreterinnen und Vertreter der Patienten im G-BA, mindestens mit den Stimmen der GKV. Der VdK begrüßt die Erleichterungen bei der Hilfsmittelversorgung von Kindern mit Behinderungen und von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schwerer Mehrfachbehinderung, sieht hier aber noch weiteren Anpassungsbedarf. SPZ und MZEB sind flächendeckend nicht vorhand
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260111 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übertragen. Fehlverhalten..., ... Sozialverbands VdK Das BMG schließt mit dieser Regelung..., ...kann. Dies stellt auch das BMG fest, indem es in der Problem..., ... Orientierungswerte Das BMG möchte Hausärztinnen und..., ...sind daher nach Ansicht des BMG „effizient zu nutzen“. ..., ...Arzt-Patient-Kontakt ausgezahlt. Das BMG verweist für diese Fälle..., ...Fachgebietes gehören. Das BMG führt hier besonders die..., ...des § 87a SGB V möchte das BMG die hausärztliche Versorgung..., ...Hausärzte nach Ansicht des BMG dabei, die Inanspruchnahme..., ... SV wird beauftragt, dem BMG ein Konzept zum Aufbau ..., ...Die Richtlinien sind dem BMG zur Genehmigung vorzulegen..., ...sind dabei nach Aussage des BMG auf die Beratung der Versicherungen..., ...Monaten umsetzen, kann das BMG diesbezüglich eine Rechtsverordnung...

  • Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... eine Bekanntmachung des BMG wird daher vorbehaltlos..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ sind bereits..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ enthalten. ..., ... Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ... wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., .... Das BMG muss auf nationaler Ebene...

  • Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach § 370b SGB V, die das BMG für technische Mindeststandards..., ...fordern den G-BA und das BMG auf, folgende Regelungen..., ...Rechtsverordnung nach § 370b SGB V: Das BMG ist zu verpflichten, die...

  • Änderung bzw. Ergänzung der EU-Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Device Regulation - MDR)

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 26.03.2024
    • Beschreibung: Die DKG verfolgt das Ziel, die EU-Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Device Regulation - MDR) zu ändern bzw. neue Regelungen darin aufzunehmen, um die Sicherstellung einer adäquaten Versorgung von Patienten mit dringend benötigten Medizinprodukten sicherzustellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403260001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Angelegenheit bekanntermaßen beim BMG liegt. Die EU-Neuregulierung..., ...Sie Ihre Belange durch das BMG vertreten sehen und auch das BMG uns mitteilt, sich der ...

  • Weiterentwicklung der AMNOG-Preisbildung und Erstattung innovativer Arzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bekanntmachung durch das BMG wird nach Einschätzung ..., ...Gesetzgeber sollte daher das BMG ermächtigen, verbindliche..., ...ob es ausreicht, wenn das BMG die Klauseln nur bekannt..., ...ermöglicht werden, die vom BMG erlassen wird. Dadurch ..., ...Prüfungen vor. Dazu sollte das BMG durch Rechtsverordnung ...

  • § 65 SGB V als Finanzierungsweg für eine anonyme Beratung

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 19.06.2026

    • Angegeben von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung werden in der Regel personenbezogen abgerechnet und erfordern deshalb den Nachweis eines Versicherungsverhältnisses durch Vorlage der Krankenversicherungskarte beim Gesundheitsdienstleister. Anonyme Leistungen wie die von krisenchat sind gerade aufgrund ihrer Niedrigschwelligkeit bei Nutzer:innen populär. Eine mögliche Abrechnung der Leistung von krisenchat könnte analog dem § 65d SGB V (Förderung besonderer Therapieeinrichtungen zur anonymen Behandlung von Menschen mit pädophiler Sexualstörung) oder § 65e SGB V (Förderung von Krebsberatungsstellen) geschehen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404110003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • Änderungen im UV-Weiterentwicklungsgesetz

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 19.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • Errichtung des BIPAM (Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin)

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 19.06.2026

    • Angegeben von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die Leistungen von krisenchat sind ins BIPAM übertragbar. krisenchats Interesse liegt in einer (Teil oder Voll-) Integration der Leistungen wie online-Chat Angebot und psychosozialer Hilfe via Socia Media Content ins BIPAM.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404110005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • Abgrenzung Arzneimittel - Medizinprodukte

    • Angegeben von: Pharma Deutschland e.V. am 30.03.2026
    • Beschreibung: Die Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Medizinprodukten stellt weiterhin eine zentrale Herausforderung in der regulatorischen Praxis dar. Sie ist mit weitreichenden Konsequenzen für die Einordnung, Zertifizierung bzw. Zulassung und Vermarktung innovativer und wichtiger Produkte verbunden und hat zuletzt erneut an Relevanz gewonnen, unter anderem vor dem Hintergrund unterschiedlicher Interpretationen auf europäischer und nationaler Ebene sowie auch insbesondere mit der Veröffentlichung der MDCG-Leitlinie 2022-5. Pharma Deutschland führt strukturierte Fachgespräche, um konkrete Problemstellungen sowie mögliche Lösungsansätze gemeinsam zu erörtern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300157 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Strukturierter Dialog mit BMG und BfArM zur Abgrenzung..., ... zwischen dem BfArM, dem BMG und den betroffenen Industrieverbänden..., ...Industrieverbände bitten das BMG und das BfArM, im Rahmen...

  • Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Ländern geführt..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Geplante Neuregelung Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, dass..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ...

  • Vierten Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.04.2026

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die digitale Transformationsstrategie des Bundesministeriums für Gesundheit sieht vor, weite Teile des Gesundheitswesens durch die Einführung digitaler Lösungsansätze effizi-enter zu gestalten und gleichzeitig die Grundlagen nutzerfreundlicher Prozesse zur Schaf-fung einer qualitativ hochwertigen, patientenzentrierten Versorgung zu bilden. Hierzu zählt, die heute schon bestehende Möglichkeit der papierlosen Form der Arzneimittelverschrei-bung auf den Bereich der Verschreibung von Betäubungsmitteln (BtM) auszuweiten und weitere digitale Lösungen im Bereich des BtM-Verkehrs zu ermöglichen. Der VdK vertritt dabei als maßgebliche Interessenvertretung von Patientinnen und Patienten die Interessen dieser Gruppe in Bezug auf deren Sicherheit und Versorgung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260107 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) legt mit dem Entwurf zu..., ...Transformationsstrategie des BMG, um Teile des Gesundheits-wesens..., ...Zudem verspricht sich das BMG einen Abbau von Bürokratie...

  • Errichtung des BIPAM

    Aktiv vom 08.07.2024 bis 14.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, in dem die Aktivitäten..., ...Forderungen beabsichtigt das BMG die Errichtung eines neuen..., ...Präventi-onsplänen scheint das BMG abgerückt zu sein. Angesichts..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, in dem die Aktivitäten..., ...Gesundheits-dienst beabsichtigt das BMG die Errichtung eines neuen..., ...Präventionsplänen scheint das BMG abgerückt zu sein. Angesichts...

  • Anpassung des GeDIG zur ausgewogenen Regelung von Haftung, Governance, Beteiligungsrechten und TI-Ausfallsicherheit im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Berufsverband der Nephrologinnen und Nephrologen in Deutschland (DN) e.V. am 01.06.2026
    • Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf des Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG). Ziel der Einflussnahme ist die Anpassung der gesetzlichen Regelungen zu Verantwortlichkeiten, Haftung, Sanktionen, Governance und Aufsicht im Bereich der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Patientenakte. Ferner werden Änderungen hinsichtlich der Ausgestaltung von Interoperabilitäts- und Nutzungspflichten, der Haftung von IT-Systemherstellern, der Beteiligungsrechte von Leistungserbringern und Fachverbänden bei Reallaboren, der Datenzugangs- und Datennutzungsrechte sowie der gesetzlichen Vorgaben zur Ausfallsicherheit und zum Notfallbetrieb digitaler Gesundheitsinfrastrukturen angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606010009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verantwortung auf ein Geflecht aus BMG, gematik, BfArM, GKV-Spitzenverband..., ... ePA-Fristen gematik / BMG GKV-Spitzenverband Sanktionsrisiko..., ...BfArM / Vertrauensstelle BMG (Rechtsverordnung ohne ..., ...EHDS-Umsetzung (MyHealth@EU) BMG / gematik EU-Kommission...

  • Berücksichtigung von Komorbiditäten im Rahmen der Herzgesetzgebung

    • Angegeben von: AstraZeneca GmbH am 11.06.2024
    • Beschreibung: Oft treten vor der Herzerkrankung schon andere Erkrankungen auf auf. Daher setzt sich AstraZeneca genauso wie Fachgesellschaften und Patientenverbänden dafür ein, diese Erkrankungen sowie deren entsprechende Risikofaktoren im Rahmen der Gesetzgebung mitzudenken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190108 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), welches im Herbst 2023..., ...veröffentlicht wurde, erarbeitet das BMG derzeit ein Gesetz zur ...

  • Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.04.2026

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gewährleisten, möchte das BMG den Ausbau der sektorenübergreifenden..., ...Leistungen verbunden werden. Das BMG weist zudem auf die Möglichkeit..., ...implementiert werden. Das BMG weist darauf hin, dass ..., ...Benehmen mit der PKV und dem BMG im Abstand von zwei Jahren..., ...Patienten zu erhöhen. Das BMG wird ermächtigt, mit Zustimmung..., ... Darüber hinaus soll das BMG einen Ausschuss einrichten..., ...soll. Dieser wird durch das BMG sowie die obersten Gesundheitsbehörden..., ...bedarf der Genehmigung des BMG. Zur Koordinierung der Ausschussarbeit richtet das BMG eine Geschäftsstelle ein..., ... gefördert werden. Das BMG beauftragt das Institut..., ...wesentliches Kriterium dar. Das BMG legt die Mindestvorhaltezahlen..., ...PKV und die DKG sollen dem BMG und den zust. Landesbehörden..., ...auf die folgenden drei vom BMG gesetzten übergeordneten..., ...trägt. Weiteres regelt das BMG in einer Rechtsverordnung...

  • Einflussnahme auf einen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

    Aktiv vom 10.12.2024 bis 17.06.2025

    • Angegeben von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Die Aktion Psychisch Kranke (APK) nimmt im Rahmen ihres satzungsgemäßen Auftrages Stellung in Bezug auf die Aufgabenbereiche des neu einzurichtenden Institutes, die die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen betreffen. In nahezu allen Aufgabenbereichen sind die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen zu berücksichtigen. Seelische Gesundheit und psychische Erkrankungen unterliegen besonderen Aufgabenstellungen in der öffentlichen Gesundheit.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Die Aktion Psychisch..., ...interministeriellen Zusammenarbeit des BMG und des Bundesministeriums..., ...Zuständigkeitsbereich des BMG. Um diese Handlungsbedarfe...

  • Nationale Suizidpräventionsstrategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

    • Angegeben von: Bundesverband niedergelassener Diabetologen e.V. (BVND) am 18.06.2024
    • Beschreibung: Die diabetologischen Schwerpunktpraxen sind zulassungsrechtlich und somit abrechnungstechnisch überwiegend im hausärztlichen und nur zu einem geringen Teil im fachärztlichen Bereich angesiedelt, wobei regionale Unterschiede bestehen. Der Fortbestand der diabetologischen Schwerpunktpraxis im Status quo der hochspezialisierten Betreuung der Menschen mit Diabetes ist an den wirtschaftlichen Status quo der Vergütung gekoppelt. Das GVSG gefährdet aus unserer Sicht den Fortbestandes der diabetologischen Praxen. Mit der Einflussnahme soll ein Abrechnungssystem erhalten bleiben, das den Bestand der Diabetologischen Schwerpunktpraxen sichert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406100045 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2502040003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Referentenentwurfs des BMG zum Gesetz zur Stärkung..., ...zum Referentenentwurf des BMG zum Gesetz zur Stärkung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und im Rahmen der öffentlichen...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 22.07.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
    • Beschreibung: Es ist unbestritten, dass Deutschland eine umfassende Reform der stationären Krankenhaus-versorgung benötigt, um auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte stationäre Versorgung der Patientinnen und Patienten gewährleisten zu können. Dabei ist es für eine grundlegende Reform der Krankenhausstrukturen und -vergütung nach Ansicht des BVKJ notwendig, nicht nur auf die stationäre Versorgung zu fokussieren, sondern zugleich die Potenziale der ambulanten Versorgung zu erkennen und zu stärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorliegendem Referentenentwurf des BMG für ein Gesetz zur Verbesserung..., ...vorzusehen. Obwohl seitens des BMG häufig dargelegt wurde,..., ...die Ermächtigung für das BMG, mit Zustimmung des Bundesrates..., ...einer Rechtsverordnung des BMG weiter auszudifferenzieren...

  • Apothekenreform: Änderung Zweite Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Euro Regelungsvorhaben BMG Bereits im Wahlkampf vor..., ...Verhandlungslösung Regelungsvorhaben BMG Die Politik hat eine jahrelange..., ...eines „Vorschlages an das BMG“ eine Anpassungsmechanik..., ...Verbund Regelungsvorhaben BMG Die Politik plant, die..., ...Betrieb Regelungsvorhaben BMG Mit der Neufassung des...

  • Anpassung des Präventionsgesetzes

    • Angegeben von: iX - Institut für Gesundheitssystem-Entwicklung am 30.03.2026
    • Beschreibung: Das iX-Institut setzt sich für einen Paradigmenwechsel von der Krankheitsverwaltung zur Gesunderhaltung ein. Zentrales Ziel ist die Errichtung einer Bundesstiftung für Prävention und Gesundheit (BSPG) als rechtlich selbstständige, ressortübergreifende Struktur. Wir treten dafür ein, Prävention als „vierte Säule“ des Systems zu etablieren, die über die Sozialversicherung hinausgeht und Bund, Länder sowie Kommunen verzahnt. Unser Fokus liegt auf einer evidenzbasierten Steuerung, die Prävention direkt in Lebenswelten (Schule, Betrieb, Kommune) verankert. Wir begleiten das Vorhaben, um eine nachhaltige Finanzierung und die Nutzung digitaler Blaupausen zur Steigerung der Gesundheitskompetenz sowie zur Senkung der gesamtgesellschaftlichen Krankheitslast sicherzustellen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603090025 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) in eine grund-sätzlich..., ... Gesundheit wird für das BMG eine Vielzahl von Aufgaben..., ...mehrheitlich mit Vertretern des BMG), über ein zwingend ressortübergreifendes..., ...Satzungsstruktur der Kontrolle des BMG, kann und sollte jedoch...

  • Reduzierung der Bürokratielasten vor dem Hintergrund des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...allem das Bundesmeldegesetz (BMG): Der DEHOGA begrüßt..., ...des Bundesmeldegesetzes (BMG). Der Vorstoß für ein vollständiges..., ...Bundesmeldegesetzes (§29 und §30 BMG) §29 Absatz (2) Satz 1 BMG Laut Gesetzentwurf ..., ...ge-mäß § 29 Abs. 2 Satz 1 BMG weiterhin „am Tag der Ankunft..., ...entgegen. §30 Absatz (3) BMG Wir verstehen den unveränderten §30 Absatz (3) BMG dahingehend, dass durch...

  • Ablehnung des fachfremden Änderungsantrag Nr. 7 zum Entwurf des Medizinforschungsgesetzes

    Aktiv vom 04.07.2024 bis 30.09.2025

    • Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 04.07.2024
    • Beschreibung: Im Gesundheitsausschuss wurde ein fachfremder Änderungsantrag zum Medizinforschungsgesetz beschlossen, der Fachärztinnen und -ärzte in den Krankenhäusern künftig verpflichtet, ihre in den einzelnen Leistungsgruppen aufgewandte Arbeitszeit minutiös zu dokumentieren und quartalsweise darüber zu berichten. Ärztinnen und Ärzte müssten ihre Zeitangaben künftig prüfsicher festhalten, damit diese in jedem Quartal dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) gemeldet werden können. In der Konsequenz kämen zu den bereits heute umfangreichen Bürokratielasten eine erhebliche Belastung für das medizinische Personal in den Kliniken hinzu. Dies lehnt die BKG ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12149 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - 20/11561 - Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407040006 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit einem enormen Bürokratieaufwuchs..., ... plötzlich vonseiten des BMG ohne inhaltlichen Kontext...

  • Stellungnahme zum Krankenhaustransparenzgesetz

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 05.06.2024
    • Beschreibung: Dringender Überarbeitungsbedarf des bundesweiten Klinikatlas (BGBl. 2024 I Nr. 105 vom 27.03.2024) zur Beseitigung inhaltlicher Unrichtigkeiten. Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8408 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas..., ...diese Fehler seitens des BMG zurzeit bearbeitet werden...
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