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830 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (830)

  • Gleichberechtigter Zugang der Industrie zu qualitativ hochwertigen und verknüpften Daten

    • Angegeben von: Alexion Pharma Germany GmbH am 18.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen der Implementierung des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes setzt Alexion sich für einen gleichberechtigten und regelbasierten Zugang zu qualitativ hochwertigen Daten, die Harmonisierung von Standards und eine schnelle Verknüpfung als Basis für Erforschung für innovative Therapien ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9046 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten - (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110103 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeinsame Entscheidungsfindung BMG G-BA PATIENTENORG. Adressat..., ...Adressat: AWMF & FORSCHUNG BMG BMG BÄK Adressat: change4RARE..., ...FORSCHUNG. GKV-SV KBV BFARM BMG Adressat: Adressat: Adressat: BMG GEMATIK G-BA change4RARE..., ...Gesundheitssystemen adaptiert werden. BMG PATIENTENORG. BMG GEMATIK..., ...Entwurf des Registergesetzes. BMG PATIENTENOR. Adressat..., ...Medizininformatik-Initiative als Ergeb- BMG BFDI & DSK ermöglicht,..., ...PATIENTENORG. VUD G-BA Adressat: BMG Handlungsfeld Das BMBF-Förderinstrument..., ...Versorgung G-BA DKG VUD BMG KBV BMBF GKV-SV Adressat..., ...PATIENTENORG. Adressat: BMG KBV GKV-SV 3.5 Zugang ..., ...PATIENTENORG. G-BA Adressat: BMG GKV-SV VUD Adressat: ..., ...innen G-BA PATIENTENORG. BMG KBV BMG GKV-SV DPV ..., ...) mitadressiert und das BMG eingebunden. BMG IGW ..., ...Rekrutierungsmöglichkeiten herzustellen. Das BMG informiert in einer Kampagne..., ...patientenbeobachteter Befunde (PROs). BMG BMG IQWIG BFARM G-BA..., ...eher verlängert werden. BMG BMG G-BA BMBF GKV-SV..., ...neu) SGB V zu verorten. BMG DKG G-BA VUD GKV-SV..., ...für Bildung und Forschung BMG Bundesministerium für Gesundheit...

  • Bürokratieabbau in der Pflege

    • Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 10.05.2024
    • Beschreibung: Der DPR setzt sich für Bürokratieabbau in der Pflege ein und hat sich in dem beigefügten Papier dazu positioniert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403250008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegedokumentation (Punkt 51 Eckpunkte BMG Bürokratieab-bau): Vollständige..., ...Pflege-Begutachtung (Punkt 52 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Elektronische..., ...Krankenhausreform (Punkt 17 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Abschaffung..., ...Einrichtungen (Punkt 53 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Ausweitung..., ...Entlohnungsniveaus (Punkt 48 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): In Punkt..., ...Zulassungsverfahren (Punkt 3 Eckpunkte BMG Bürokratieabbau): Straffung...

  • Maßnahmenübersicht: Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

    Aktiv vom 03.09.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 03.09.2024
    • Beschreibung: Diverse geplante Regelungsvorhaben (u. a. SGB V) in laufenden oder künftigen Gesetzgebungsvorhaben, die eine inklusive bzw. barrierefreie medizinische Versorgung insbesondere im ambulanten Bereich zum Ziel haben. Die Bundesärztekammer fordert für das geplante Umsetzungsvorhaben ein adäquates Förderungs- und Finanzierungsprogramm, insbesondere für den ambulanten Bereich.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408200013 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingeleitet, an dem sich..., ...wurden auf Initiative des BMG im ersten Quartal 2024 ..., ...Fachgespräche ist eine vom BMG vorgelegte Maßnahmenübersicht..., ...berücksichtigen. In der vom BMG vorgelegten Maßnahmenübersicht..., ...bessere Zusammenarbeit des BMG mit dem Bundesministerium..., ...anzupassen. Dies wird in der vom BMG erstellten Maßnahmenübersicht..., ...Nr. I.7) zur Vorlage beim BMG lehnt die Bundesärztekammer..., ...der Übersichtstabelle des BMG, bei der die Bundesärztekammer..., ...III.15) sowie auf den vom BMG (kurzfristig) geplanten..., ...langfristigen Maßnahme des BMG in Kapitel III. Inklusion..., ...Begrifflichkeiten: III.15 Das BMG wird gegenüber der Bundesärztekammer..., ...Zusatzbezeichnung. Zusatz-Weiterbildung. BMG Langfristig Maßnahme..., ...kurzfristigen Maßnahme Nr. V.2 des BMG in Kapitel V – Inklusive..., ...genannten Maßnahme plant das BMG einen Dialogprozess „Runder...

  • Medizinforschungsgesetz hinsichtlich der Vertretung von Patienten-Interessen zur Versorgungssicherheit

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem Medizinforschungsgesetz werden die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten verbessert. Dies stärkt die Attraktivität des Standorts Deutschland im Bereich der medizinischen Forschung, beschleunigt den Zugang zu neuen Therapieoptionen für Patientinnen und Patienten und fördert Wachstum und Beschäftigung. Den Sozialverband VdK vertritt die Interssen seiner Mitglieder und von Patientinnen und Patienten hinsichtlich der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150020 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird nach dem Gesetzentwurf..., ...Gleichzeitig erhofft sich das BMG positive wirtschaftliche..., ...Regelungen implementieren das BMG und das Bundesministerium..., ... gilt, ist aus Sicht des BMG und der pharmazeutischen..., ...soll und auf Vorschlag des BMG besetzt werden soll, nicht..., ...erprobt werden, wie es das BMG im Referentenentwurf postuliert..., ...Mitglieder werden durch das BMG berufen. Die Bundes-Ethik-kommission..., ..., die der Zustimmung des BMG bedarf. Die Zuständigkeit..., ... Einflussnahme durch das BMG, da die Geschäftsordnung..., ...Bundes-Ethik-Kommission selbst gibt, durch das BMG abgesegnet werden muss. Da das BMG zudem die Mitglieder der..., ... im Einvernehmen mit dem BMG wird eine konkrete Verfahrensregelung..., ...Ärzten nach den Plänen des BMG auch an die Personen, bei...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention

    Aktiv vom 28.05.2025 bis 19.06.2026

    • Angegeben von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 28.05.2025
    • Beschreibung: Im Jahr 2022 ist die Zahl der Suizide in Deutschland um 10 Prozent gestiegen. Im Jahr 2023 hat krisenchat knapp 5.400 Hilfesuchenden geholfen, die angaben, unter Suizidgedanken und Suizidkrisen zu leiden. Das sind fast 20% aller Hilfesuchenden bei krisenchat und die Tendenz der neuen Fälle, die ich mit suizidalen Gedanken und suizidalen Krisen an krisenchat wenden, ist steigend. Suizid ist die zweithäufigste Todesursache bei jungen Menschen zwischen 10 und 25 Jahren. Viele dieser Menschen erhalten keine Hilfe. Aufgrund der hohen Nachfrage kann selbst ein digitales Chatberatungstool wie krisenchat viele Hilfesuchende nicht beraten und in der extremen Notsituation nicht helfen. Das gesamte psychosoziale Versorgungssystem ist überlastet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14987 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504220013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verfolgt. Den daraus entstandenen..., ...unterstützen die Richtung, die das BMG damit einschlägt. Wir hoffen..., ...längst überfällig, dass das BMG ein Gesetz zur Stärkung..., ...Beratungsstrukturen zu erhalten, muss das BMG einen Finanzierungsweg..., ...nicht gewährleistet. Das BMG muss auch klarstellen, ...

  • RSV-Prophylaxeverordnung im Hinblick auf den Schutz bestimmter Gruppen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bei zuvor gesunden Säuglingen..., ...ersten Lebenswoche. Das BMG begründet dies damit, dass..., ...RSV-Saison anhält. Das BMG schätzt die zusätzlichen..., ...berufen. Stattdessen muss das BMG eine Verordnung nach § ..., ...Sozialverband VdK, dass das BMG eine erkannte Regelungslücke..., ...untragbarer Zustand. Das BMG muss aus diesem Grund die...

  • Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 16.08.2024
    • Beschreibung: Der bpa begrüßt ausdrücklich, dass das Gesundheitswesen insgesamt diverser, inklusiver und barrierefrei aufgestellt werden soll. Um dies erfolgreich umzusetzen, bedarf es jedoch einer ausreichendenden Finanzierung der Leistungen, der strukturellen Sicherstellung genügender Versorgungskapazitäten, u.a. durch attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie umfassender gesetzlicher und untergesetzlicher Maßnahmen zur Personalsicherung, sowie eine Gewährleistung der praktischen und rechtlichen Umsetzbarkeit. Darüber hinaus ist eine umfassende Einbindung der Verbände der Leistungserbringer in alle Umsetzungsschritte der relevanten Maßnahmen erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408160003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) wird prüfen, ob die Möglichkeit..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird die Rahmenvertragspartner..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird auf eine gesetzliche..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG erarbeitet Vorschläge, ..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird an die Pflegeselbstverwaltung..., ...andere Zwecke genutzt. Das BMG verweist zudem für diverse..., ... Geplante Maßnahme: Das BMG wird gegenüber den Ländern..., ...Pflegefachkräften beitragen. Das BMG wird zudem prüfen, inwiefern...

  • GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) - Erhalt der GKV-Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten

    • Angegeben von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der VCA setzt sich im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) gegen die geplante Herausnahme von Cannabisblüten aus der Erstattungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Ziel ist der Erhalt einer bedarfsgerechten Versorgung schwerwiegend erkrankter Patientinnen und Patienten mit medizinischem Cannabis über qualifizierte Apotheken. Der Verband weist insbesondere auf die Bedeutung der ärztlichen Therapiefreiheit, der pharmazeutischen Beratung, der qualitätsgesicherten Abgabe und der unterschiedlichen therapeutischen Funktionen verschiedener Darreichungsformen hin. Aus Sicht des VCA darf eine Kostendämpfung im GKV-System nicht dazu führen, dass etablierte Therapieoptionen faktisch aus der Versorgung verdrängt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190049 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Einsparungen bis 2030. (BMG) Aus Sicht des VCA stellt..., ...Gesetzgebungsverfahren 2016/2017 hat das BMG selbst betont, dass schwerkranke..., ...Versorgungsstrukturen getrieben, die vom BMG zu Recht kritisiert wurden..., ... Austauschbarkeit gibt. (BMG) Die Daten der BfArM-Begleiterhebung..., ...schwer erkrankter Menschen. (BMG) Der VCA fordert daher..., ...Reformempfehlung Nr. 42. (BMG) 3. Bundesinstitut für..., ...„Cannabis als Medizin“. (BMG) 8. Bundessozialgericht..., ...Inkrafttreten 10.03.2017. (BMG)...

  • Einsatz für eine Überarbeitung der bürokratischen Regularien des Bundes-Klinik-Atlas bis hin zu einer Abschaffung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Seit Wochen weisen wir das BMG darauf hin. Der Hintergrund..., ...erschreckend einfach: Das BMG hat sich entschieden, nur..., ...nicht angezeigt. Aber das BMG ermöglicht trotzdem die..., ...unverständlich, warum das BMG einen Bundes-Klinik-Atlas..., ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ständig zu. Offenkundige..., ...abgeschaltet wird, denn das BMG hat sich mit dem Krankenhaustransparenzgesetz..., ...erwarten wenigstens, dass das BMG die Suchmöglichkeit nach..., ... der Zeit sein, dass das BMG die Qualitätstransparenz..., ...Anschluss gesammelt an das BMG geschickt. Abgesehen davon..., ...hoffentlich auch Fehler vom BMG korrigiert werden, was ...

  • eIDAS-Verordnung & EUDI-Wallet: Einbeziehung des Anwendungsfalls des Hotel-Check-ins

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 29 Bundesmeldegesetz (BMG) geregelte besondere Meldepflicht..., ...Klarstellung in § 29 Absatz 5) BMG und/oder eine ausdrückliche..., ...29 f. Bundes-meldegesetz (BMG) fort und wird bis heute..., ...Hotelmeldepflicht nach § 29 Absatz 5 BMG möglich“ ist (Drs. 21/7408..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 BMG knüpft genau an diese Nachweise..., ...Verankerung in § 29 Abs. 5 BMG oder im DIdG selbst angeregt..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 BMG für das Vor-Ort-Auslesen..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 BMG genügt bereits ein kartengebundener..., ...§ 29 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 BMG uneingeschränkt erhalten..., ...Reiseleitung (§ 29 Abs. 2 BMG). Für erwachsene Mitreisende..., ...Melderecht sieht in § 29 Abs. 5 BMG bereits die Erprobung weiterer..., ...vor, in § 29 Abs. 5 Satz 1 BMG als neue Nummer 4 einzufügen...

  • Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 11.06.2024 bis 29.08.2024

    • Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2405300028 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2406110027 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2406110028 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2406110029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Referentenentwurf des BMG zur Verbesserung der Versorgungsqualität..., ...Anhörung der Bundesländer im BMG am kommenden Donnerstag..., ...Start des „Klinik-Atlas“ des BMG kommentiert DDG Präsident..., ...der Konflikt zwischen dem BMG und anderen Akteuren wie..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) erst für kommendes Jahr..., ...Klinik-Atlas aufzunehmen. Laut BMG sei dies jedoch nicht vor..., ...bestehen darauf, dass das BMG rasche Nachbesserungen ...

  • Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend...., ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden...., ... des BMG ist nicht ausreichend,..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der..., ... des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...Musterklauseln durch das BMG selbst...................., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“)....., ... der Klauseln durch das BMG in Betracht. Das BMG wäre..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S...

  • Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grüßen [...] Anlagen: BMG Vorschlag zur Modifizierung..., ...Paul-Ehrlich-Institut. Synopse: Vergleich BMG Vorschlag ÄA § 130a 8 a..., ...Einsparungen für GKV? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Kostendruck auf EU-Produktion? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Biosimilarunternehmen aus der Versorgung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...zunehmende Markverengung? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...rechtssicher möglich? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...z.B. in der Onkologie)? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...Bevorratung nach §130a Abs. 8? • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ... GKV durch Wettbewerb • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ..., ...später in den Markt kommen • BMG Vorschlag ÄA § 130a 8a ...

  • Einbindung der Apotheken in die Digitalisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) – wiederholt auf erhebliche..., ...darauf hinweisen, dass das BMG dieses Verfahren gegen ..., ...Entgegen der Dar-stellung des BMG ist das E-Rezept Verfahren..., ...Partikularinteres-sen das BMG mit seiner Entscheidung...

  • Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 28.03.2025

    • Angegeben von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 20.06.2024
    • Beschreibung: Der vdek unterstützt die Bemühungen, die ein Funktionieren der Digitalstruktur im Gesundheitswesen sicherstellen. Kritisch betrachtet wird jedoch, dass die Digitalagentur bestimmte Aufgaben übernehmen soll, insbesondere die Entwicklung und das Betreiben von digitalen, versichertennahen Anwendungen. Diese Aufgaben sollten weiterhin bei der gesetzlichen Krankenversicherung und bei deren beauftragten Dienstleistern im Wettbewerb verbleiben. Der vdek fordert mehr direkte Beteiligung an allen wichtigen Entscheidungen, die unmittelbar zentrale Digitalisierungsprozesse der Krankenkassen betreffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190109 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die absolute Entscheidungshoheit..., ... Darüber hinaus wird das BMG ermächtigt, der Digitalagentur..., ...Entzug von Aufgaben durch das BMG per Rechtverordnung ohne..., ... im Einvernehmen mit dem BMG oder Zulassung von Komponenten..., ...durch Rechtsverordnung des BMG sollen die Fristen für ..., ...Gesundheit mit Zustimmung des BMG festgelegt werden. Bewertung..., ...Fristen nicht mehr durch das BMG per Gesetz/Rechtsverordnung..., ...gematik (nach Zustimmung des BMG). Dieser Gesetzeslogik ..., ...mehrheitlichen Geschäftsanteile des BMG in der Digitalagentur nichts...

  • GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Als Begründung führt das BMG zwei Argumente an: Erstens..., ...erreicht werden könne. Das BMG beziffert die durch die..., ...Kritik an der Begründung des BMG 3.1 Inhalation als vermeintlicher Ausschlussgrund Das BMG begründet die Streichung..., ...3.2 Standardisierung Das BMG argumentiert, Cannabisblüten..., ... Die Argumentation des BMG vermischt fälschlicherweise..., ...Schwarzmarktrisiken aus. Das BMG beziffert die durch die..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) dringenden Klärungsbedarf...

  • Barrierefreie und inklusive Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
    • Beschreibung: Schließung der Versorgungslücke für Menschen mit Bedarf an außerklinischer Intensivpflege, Schaffung von speziellen wohnortnahen Angeboten der Kurzzeitpflege für Kinder, Jugendliche und junge erwachsene Menschen mit Behinderung, Abbau von Hürden beim Anspruch auf Inkontinenzhilfen, Einführung eines Zusatzurlaubs für berufstätige Pflegepersonen, die schwer pflegebedürftige Menschen pflegen, entsprechend dem Vorbild des in § 208 Absatz 1 SGB IX geregelten Zusatzurlaubs für schwerbehinderte Menschen u.v.m.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300103 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für den AKTIONSPLAN FÜR..., ... Stellung zu nehmen. Das BMG hatte am 18. Oktober 2023..., ...zentraler Bedeutung sind.2 Das BMG hat nun auf Grundlage der..., ...zu begrüßen sind, die vom BMG in Aussicht gestellten ..., ...der Maßnahmenübersicht des BMG nicht aufgegriffen. Bei..., ... Beteiligungsprozess das BMG gestellt hat. Vom Ergebnis..., ...grundsätzlich begrüßt. Das BMG greift hier Ansätze auf..., ...Bedeutung. a) Maßnahmen des BMG zu diesem Handlungsfeld..., ...sind die Vorschläge des BMG nach Auffassung des bvkm..., ... grundsätzlich, dass das BMG gegenüber den Ländern darauf..., ...den Vorschlägen, die das BMG erarbeiten möchte, um gemeinschaftliche..., ...Pflegebedarf Für den vom BMG geplanten Austausch mit...

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die klinische Forschung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht ..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht ..., ... des BMG ist nicht ausreichend, ..., ...und PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...Musterklauseln durch das BMG selbst ..................., ...und Empfehlung durch das BMG („Empfehlungslösung“) ...., ...oder Empfehlung durch das BMG 13. Schließlich kommt ..., ... der Klauseln durch das BMG in Betracht. Das BMG wäre..., ...eine Lösung, bei der das BMG oder die Bundesregierung..., ... Dezember 2023 durch das BMG bestätigt.23 Geplant ist..., ...10. Oktober 2023. 22 S. BMG-Strategiepapier 5.1, S. 2. 23 BMG, Pressemitteilung vom 1..., ... + Aufsichtsmaßnahmen? BMG als Verordnungsgeber •..., ...Verbände zu prüfen; das BMG müsste sich auch hier ..., ... 16/12256, S. 36. 79 S. BMG, Strategiepapier 5.1, S..., ... angeordnet werden. Das BMG könnte stattdessen auch..., ... sondern solche, die dem BMG in einem entsprechend ..., ... das BMG auch (originär selbst erarbeiteten...

  • Nationale Diabetes-Strategie

    Aktiv vom 29.08.2024 bis 13.02.2026

    • Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Beschreibung: Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) fordert die sofortige Rückkehr der Natioaneln Diabetes-Strategie (NDS) auf die gesundheitspolitische Agenda und ihre endgültig vollständige Überführung in einen nationalen Rahmenplan. Dieser muss eine ganzheitliche gesundheitspolitische Strategie verfolgen, die sowohl verhaltens- als auch verhältnispräventive Maßnahmen integriert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409060005 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503170065 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und wartet seit ihrer ..., ...Stattdessen verfolge das BMG ungenügende Einzelmaßnahmen..., ...ganzheitlicher Strategie: BMG fehlt der Health-in-All-Policies-Ansatz..., ...befremdlich: „Das Vorhaben des BMG, Gelder für Präventionsangebote..., ...Präventionsmaßnahmen des BMG und betonen die Notwendigkeit...

  • Evaluierung des GlüStV - Gewährleistung der Erfüllung des gesetzlichen Kanalisierungsauftrags

    • Angegeben von: Merkur.com AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die Merkur.com AG begleitet die Evaluierung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 (GlüStV) und etwaige daraus resultierende Reformüberlegungen. Aus Sicht des Unternehmens sollte geprüft werden, inwieweit die bestehenden Regelungen die Erreichung der Ziele des § 1 GlüStV, insbesondere die Kanalisierung der Spielnachfrage in legale Angebote, fördern. Dies betrifft das gewerbliche Automatenspiel, Sportwetten und virtuelle Automatenspiele gleichermaßen. Die Merkur.com AG setzt sich für eine wirksame Regulierung ein, die Spieler- und Jugendschutz gewährleistet, den Vollzug unterstützt und die Wettbewerbsfähigkeit legaler Angebote gegenüber dem illegalen Glücksspiel stärkt. Regelungen sollten regelmäßig auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pietsch Dr., Jörg -RL -AS D BMG" <Joerg.Pietsch@bmg.bund.de..., ...Pietsch Dr., Jörg -RL -AS D BMG" <Joerg.Pietsch@bmg.bund.de..., ...gespeicherten Daten hat das BMG keinen Einfluss. Der Schutz..., ...personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung...

  • Keine Kompromisse beim Bundes-Klinikatlas

    • Angegeben von: Transparency International Deutschland e.V. am 10.05.2026
    • Beschreibung: Transparency Deutschland spricht sich dagegen aus, das Transparenzverzeichnis für Krankenhäuser („Bundes-Klinikatlas“) zukünftig vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) betreiben zu lassen. Da der G-BA von einflussreichen Interessenverbänden getragen wird, steht zu befürchten, dass die Aussagekraft des Klinikatlas durch entsprechende Interessenskonflikte stark beeinträchtigt wird. Stattdessen sollte ein unabhängiger Betreiber gefunden oder eingerichtet werden, z.B. ein „Institut für Transparenzverzeichnisse im Gesundheitswesen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4527 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/2707 - Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605100001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verantwortlich. Mit diesem..., ...Klinikatlas auch weiterhin vom BMG betrieben werden können..., ...worden. Als Behörde hat das BMG keine eigenen Interessen...

  • Rechtsgrundlage für Leistungen zur Geschlechtsangleichung im SGB V klarstellen

    • Angegeben von: Rona Duwe am 07.08.2026
    • Beschreibung: Zwei Anträge fordern, Ansprüche auf körpermodifizierende bzw. geschlechtsangleichende Behandlungen im SGB V zu verankern (BT-Drs. 21/7350 und 21/7061). Das Projekt „Was ist eine Frau" wendet sich gegen die Schaffung solcher Ansprüche, weil damit die Anforderungen an den Nachweis von Nutzen und medizinischer Notwendigkeit umgangen würden, die das Bundessozialgericht mit Urteil vom 19.10.2023 (B 1 KR 16/22 R) aufgestellt hat. Der Antrag der Fraktion Die Linke sieht zudem vor, auf das Erfordernis eines besonderen Leidensdrucks zu verzichten. Ebenfalls Gegenstand ist die Rechtsgrundlage der Beauftragung des Gemeinsamen Bundesausschusses. Ziel ist, dass entsprechende Leistungen – insbesondere bei Minderjährigen – nur auf Grundlage belastbarer Evidenz erbracht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7350 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Selbstbestimmung und Versorgungssicherheit bei Geschlechtsinkongruenz gewährleisten
      2. BT-Drs. 21/7061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Versorgung von transgeschlechtlichen und nichtbinären Menschen sicherstellen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2608070020 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2608070021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Beauftragung des G-BA durch das BMG vom 28.01.2026 – fünf parlamentarische..., ...hecken-schickt-regelungsvorschlag-ans-bmg [6] AWMF-S2k-Leitlinie..., ...Beauftragung des G-BA durch das BMG vom 28.01.2026 – Rechtswidrigkeit..., ...über § 116b SGB V durch das BMG eine zulässige Ministerialweisung..., ...hecken-schickt-regelungsvorschlag-ans-bmg [4] Koalitionsvertrag ...

  • Unvollständigkeit und Vorläufigkeit der Daten durch eine Beta-Version des Bundes-Klinik-Atlas verdeutlichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als Betreiber der Online-Informationsplattform..., ...konstruktiven Austausch mit dem BMG an. Den wissenschaftlichen..., ...Kliniken sollten mit dem BMG besprochen werden, sowie...

  • Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)

    Aktiv vom 10.07.2024 bis 18.08.2025

    • Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 10.07.2024
    • Beschreibung: Mit dem Referentenentwurf für ein GHG ist eine Stärkung der Vorsorgeuntersuchungen und Früherkennung samt Verantwortungsausweitung dieser auf Apotheker*innen angedacht. Die Rauchentwöhnung soll gestärkt werden und anstatt in einem Turnus von drei Jahren sollen Raucher*innen künftig jedes Jahr Medikamente zur Rauchentwöhnung erhalten können. Auch die Früherkennung bei Kindern/Jugendlichen soll ausgebaut und bei dieser besonders schützenswerten Zielgruppe ebenfalls die Medikalisierung – u.a. durch die frühzeitige Vergabe von Cholesterinsenker (ab dem 5. Lebensjahr) – strukturell verankert werden. Dies soll gegenfinanziert werden durch eine Umwidmung der Mittel zur verhaltensbezogenen Prävention (krankenkassenbezuschusste Gesundheitskurse). Der DOSB lehnt diese Umwidmung ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407100005 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2407100006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und die dsj waren neben BMG und BMI die Hauptinitiatoren..., ...DOSB zudem umfassend in den BMG-Prozess des Runden Tischs..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG): Entwurf eines Gesetzes..., ... Mitte Juni 2024 hat das BMG ausgewählte Organisationen..., ... und die dsj waren neben BMG und dem BMI die Hauptinitiatoren..., ...DOSB zudem umfassend in den BMG-Prozess des „Runden Tischs..., ...“ eingebracht und ist im BMG-Konsenspapier Selbstverpflichtungen..., ...bspw. im Konsenspapier des BMG den Prüfauftrag zur Integration...

  • Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgelegten Referentenentwurf..., ...hat deshalb wiederholt das BMG aufgefordert, durch eine..., ... Sie, sich gegenüber dem BMG dafür einzusetzen, in dem...
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