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3.305 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.305)

  • Weiterentwicklung der Versorgung für psychisch erkrankte Menschen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sowie bedarfs-orientiert der Weg zu geeigneten Hilfsangeboten..., ...Lebensquali-tät, wird der Weg zur Leistungsgewährung ...

  • 8. Sozialgesetzbuch

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht der kostengünstigste Weg. 3 Einbezug des persönlichen...

  • StromVKG (Gaskraftwerke)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dringend dazu auf, einen Weg zu finden, um die wirtschaftlichen...

  • Psychotherapeutische Honorarkürzung stoppen

    • Angegeben von: PtW Forum am 24.03.2026
    • Beschreibung: Aufforderung an das BMG die Entscheidung des Erweiterten Bewertungsauschusses vom 11.3.2026 zu beanstanden, die die Bewertung aller psychotherapeutischen Leistungen ab dem 1.4.2026 um 4.5% senken soll.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603240064 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...psychotherapeutischen Nachwuchs. Der Weg in den psychotherapeutischen...

  • Digitale Identitäten und Umsetzung der überarbeiteten eIDAS-Verordnung (eIDAS2)

    • Angegeben von: Hotelverband Deutschland (IHA) e.V. am 23.12.2025
    • Beschreibung: Das Ökosystem digitaler Identitäten soll mit der Umsetzung der überarbeiteten eIDAS-Verordnung (eIDAS2) vorangetrieben werden. Die Einführung der EUDI-Wallets eröffnet auch der Hotellerie die Chance, Identitäten und Attribute von Gästen über Grenzen hinweg verlässlich digital zu prüfen und nahtlos in betriebliche Abläufe zu integrieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512230043 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Zwischenschritt auf dem Weg zu einem zeitgemäßen, digital...

  • Aktionsprogramm Kreislaufwirtschaft

    • Angegeben von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 09.12.2025
    • Beschreibung: Ziel dieses Regelungsvorhabens ist es, die nationale Kreislaufwirtschaft grundlegend zu stärken. Dies dient als strategisches Element zur Sicherung der Rohstoffversorgung und zur Steigerung der wirtschaftlichen Resilienz des Industriestandortes Deutschland. Die beabsichtigte Einflussnahme zielt auf die rasche und konkrete Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ab, sowie zur Sicherstellung fairer und verlässlicher Bedingungen für die deutsche und europäische Recyclingwirtschaft.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512090012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anlagentypen (bundesweit) – weg von Einzel- hin zu Typengenehmigungen...

  • Der DAV begrüßt die Ausweitung notarieller Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Der DAV begrüßt den Entwurf und die Fortsetzung der Digitalisierung im Gesellschafts- und Registerrecht ausdrücklich. Der Entwurf stellt einen wesentlichen Schritt zur Ausweitung des bewährten und positiv bewerteten notariellen Online-Verfahrens dar. Der DAV regt jedoch an, dass alle konsensualen Rechtsgeschäfte grundsätzlich online beurkundungsfähig sein sollten, sofern Identifizierung und Belehrung ordnungsgemäß erfolgen können. Die Beschränkung auf einzelne isolierte Willenserklärungen entspricht nicht der praktischen Realität gesellschaftsrechtlicher Vorgänge. Angesichts der sehr schnellen technologischen Entwicklung und der hohen Praxistauglichkeit des bestehenden Systems ist nach Auffassung des DAV zudem eine Evaluation bereits spätestens nach zwei (statt vier) Jahren geboten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510130004 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... wird der eingeschlagene Weg der Digitalisierung im ...

  • KRITIS-DachG

    • Angegeben von: DIN Deutsches Institut für Normung e.V. am 29.09.2025
    • Beschreibung: DIN spricht sich dafür aus, in den Prozessen zur Festlegung horizontaler Mindeststandards für Betreiber kritischer Infrastruktur gezielter auf Wissen aus der Normung zurückzugreifen sowie Erkenntnisse aus dem Prozess der Erstellung von Mindeststandards gezielter in die Normung zurückzutragen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509280001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbesserungspotenziale einzelner Normen ihren Weg zurück in den Normungsprozess...

  • SGB VI Anpassungsgesetz (BMAS)

    • Angegeben von: Bundesverband Deutscher Berufsförderungswerke e.V. am 22.08.2025
    • Beschreibung: Mit dem Gesetz sollen Maßnahmen, die zur digitalen Transformation, zur Rechtsvereinfachung und zum Bürokratieabbau beitragen, umgesetzt werden. Des Weiteren wird der Rehabilitationsprozess (Einführung Fallmanagement) verbessert sowie die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung (AQB) verstetigt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): SGB VI Anpassungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508220010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankheit oder Unfall auf ihrem Weg zurück in das Arbeitsleben...

  • bessere Rahmenbedingungen und eine nachhaltige Stärkung von Deutschlands Spitzensportlerinnen und -sportlern

    Aktiv vom 01.07.2025 bis 02.10.2025

    • Angegeben von: Stiftung Deutsche Sporthilfe am 01.07.2025
    • Beschreibung: Das Sporthilfe-Positionspapier fordert sechs zentrale Maßnahmen zur Stärkung des deutschen Spitzensports und seiner Athletinnen und Athleten: - Steuerfreiheit auf Prämienzahlungen - Freiwillige Berufsgenossenschaftliche Unfallversicherung für Athletinnen und Athleten - Erhöhung der Grundförderung über die Sporthilfe auf 1.500 Euro - Kompetenz der Sporthilfe in nationale Sportstrategie integrieren - Strategischer Schulterschluss der Fördermittelgeber - Einführung des Pilotprojekts Individualbudget
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507010011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Athletinnen und Athleten auf dem Weg nach Los Angeles gilt ...

  • Weiterentwicklung des Düngegesetzes und der Stoffstrombilanzverordnung unter Berücksichtigung der Leistungen des Ökolandbaus

    • Angegeben von: Bioland e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Um einerseits das Kreislaufprinzip zu stärken und andererseits den bürokratischen Aufwand mit dem Ziel, dem Verursacherprinzip gerecht zu werden, muss der Geltungsbereich der Stoffstrombilanz Verordnung angepasst und hinsichtlich unterschiedlicher Betriebstypen differenziert werden. Es macht einen Unterschied, ob ein Betrieb einen möglichst geschlossenen Nähr-stoff-Kreislauf anstrebt, oder sehr input-intensiv (im Sinne von externen/ betriebsfremden Nähr-stoffen) wirtschaftet. Diesem Umstand muss von Vornherein Rechnung getragen werden, z.B. durch ein vereinfachtes Prüfverfahren, um den Aufwand einer Stoffstrombilanzierung gering zu halten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506200075 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Öko-Regelung (kurzfristig). Der Weg einer möglichen Sanktionierung...

  • Einbeziehung der hausärztlich tätigen Internisten in die ambulante Weiterbildung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...fachgruppenübergreifenden Weg ins Zentrum stellt. Die...

  • Verbraucher schützen durch Einführung des Gesetzes für digitale Fairness

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 02.05.2025
    • Beschreibung: Ziel ist eine gezielte Ergänzung der Regulierung digitaler Plattformen durch das Gesetz für digitale Fairness auf EU-Ebene. Im Vordergrund steht die Schaffung größerer Transparenz bei algorithmischen Systemen. Zudem bedarf es einer Einhegung problematischer Plattformpraktiken und Geschäftsmodelle, insbesondere im Bereich tracking-basierter Online-Werbung sowie suchtfördernder Designelemente. Diese Maßnahmen sollen gemeinwohlorientierte Alternativen stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505020002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...suchtförderndem Design, den Weg für gemeinwhlrientierte...

  • Forderungen für die 21. Wahlperiode

    Aktiv vom 11.04.2025 bis 10.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Überregulierung ist der Weg, um für Unternehmen sowie...

  • Anpassungsvorschläge zur EU-Gasspeicher-Verordnung ((EU) 2022/1032)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.04.2025
    • Beschreibung: Die EU-Kommission schlägt eine Verlängerung der aktuell geltenden Regelungen zur Gasspeicherbefüllung vor. Der BDEW sieht es nun in den Verhandlungen für wichtig an, dass marktgerechte Vorgaben Einzug finden. Die gegenwärtigen Regelungen der EU-Gasspeicher-Verordnung geben ein verbindliches Befüllungsziel vor, das von den Mitgliedstaaten zu erfüllen ist. Dies ist eine Marktintervention, die zu Fehlanreizen und Marktverzerrungen führt. Mit dem simplen Vorschlag einer 1:1-Verlängerung hat die Europäische Kommission es versäumt, ein wichtiges Signal der Entspannung an die Märkte zu senden. Sowohl für die Umsetzung der noch geltenden EU-Gasspeicher-VO in diesem Jahr als auch darüber hinaus bedarf es mehr Flexibilität.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504090002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krisensituation 2022 schnell auf den Weg gebracht wurden. Insofern...

  • Innovationsfreundliche Umsetzung des AI Acts

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine innovationsfreundliche Umsetzung des AI Acts in Deutschland ein, die den Einsatz von KI durch Unternehmen ermöglicht und fördert. Als ZVEI sprechen wir uns für unbürokratische, deutschlandweit einheitliche und möglichst europäisch harmonisierte Regelungsverfahren aus sowie für rechtssichere Definitionen und klare behördliche Zuständigkeiten. Ferner setzen wir uns für einen einfachen und gleichberechtigten Zugang zu den auf nationaler Ebene zu etablierenden Sandboxing-Verfahren (Reallabore) ein und unterstützen die Arbeit in Standardisierungs- und Normungsgremien.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260296 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der KI-Verordnung auf den Weg zu bringen. In Deutschland...

  • Befugniserweiterung für selbstständige Bilanzbuchhalter*innen und andere Finance-Profis durch Anpassung des StBerG

    • Angegeben von: Bundesverband der Bilanzbuchhalter und Controller e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Vorbehaltsaufgaben der steuerberatenden Berufe sind nicht verhältnismäßig. Sie führen dazu, dass Bilanzbuchhalter*innen und andere qualifizierte Finance-Profis nicht gemäß ihrer Qualifikation selbstständig tätig werden können. Ihnen ist es gem. § 6 StBerG nur in geringem Umfang gestattet Leistungen im Bereich der Hilfeleistung in Steuersachen anzubieten. Das StBerG soll daher so angepasst werden, dass selbstständige Bilanzbuchhalter*innen ihren Qualifikationen entsprechend tätig werden dürfen und sie künftig mindestens folgende zusätzliche Tätigkeiten ausüben dürfen: Erstellung und Übermittlung der UStVA, Einrichtung der Buchhaltung und Lohnbuchhaltung, Durchführung vorbereitender Abschlussarbeiten, Erstellung der EÜR (nach § 4 Abs. 3 EStG), Bilanzerstellung (gem. § 267 Abs. 1 HGB).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8669 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung beschränkter und unentgeltlicher geschäftsmäßiger Hilfeleistung in Steuersachen sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der steuerberatenden Berufe
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280079 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der EU-Kommission aus dem Weg räumen. Gemäß dieser differenzieren...

  • Ausweitung des Reverse-Charge-Verfahrens auf EU-Ebene bei geplanter EU-Mehrwertsteuerreform "VAT in the digital Age"

    • Angegeben von: Deutscher Steuerberaterverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Um inländische Unternehmen nicht zu benachteiligen, sollte Deutschland im Rahmen der Gesetzesinitiative „Mehrwertsteuer im Digitalen Zeitalter“ für eine Ergänzung plädieren. Konkret sollten Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, eine Umkehr der Steuerschuldnerschaft in den Fällen vorzusehen, in denen die Umsätze im Mitgliedstaat über ein Meldesystem gem. Art. 271a, 271b MwStSystRL-E mitgeteilt werden. Auf diese Weise würde auch die rechtliche Grundlage für die Einführung des generellen Reverse-Charge-Verfahrens im endgültigen Mehrwertsteuersystem, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, geschaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200209 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...als auch Deutschland den Weg für die Umkehr der Steuerschuld...

  • Vorschläge zur Umsetzung des CMDI-Reviews (SRMR, BRRD, DGSD)

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns mit dem Ziel die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Institutssicherungssysteme zu gewährleisten dafür ein, - die vom CMDI angestrebte Ausweitung des Abwicklungsmechanismus auf kleine und mittelgroße Kreditinstitute und die Beschränkung der Anwendung präventiver Maßnahmen durch Institutssicherungssystemen zu verhindern; - die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen durch nationale Einlagensicherungssysteme zu verhindern; - den Vorrang institutssichernder Maßnahmen vor der Anwendung von Abwicklungsmaßnahmen zu sichern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 309/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/49/EU im Hinblick auf den Anwendungsbereich der Einlagensicherung, die Verwendung der Mittel aus Einlagensicherungssystemen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Transparenz
      2. BR-Drs. 310/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsvoraussetzungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
      3. BR-Drs. 311/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsvoraussetzungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406110091 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2507170003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Blick auf die auf den Weg gebrachten Investitionsvorhaben...

  • Überarbeitung des KSpG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EU-Emissionshandelssystem einen klaren Weg zur Dekarbonisierung, der...

  • Anpassung der Messung von Industrieabgasen an Dekarbonisierungstechnologien

    • Angegeben von: CEMEX Deutschland AG am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die Anwendung innovativer Dekarbonisierungstechnologien wie CCU/S verändert die Zusammensetzung von Industrieemissionen. Die derzeitige Methodik zur Messung dieser Emissionen ist nicht an technologische Veränderung angepasst. Wir setzen uns daher für eine veränderte Methodik ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190073 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EU-Emissionshandelssystem einen klaren Weg zur Dekarbonisierung, der...

  • Finanzierung der Netzentgelte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...genommen. Die Aufträge brechen weg, weil die Kunden nicht ...

  • Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur

    • Angegeben von: Deutscher Turner-Bund e.V. am 30.04.2024
    • Beschreibung: Abgabe einer Stellungnahme zur Anpassung des Referentenentwurfes des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur (Sportfördergesetz – SpoFöG)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur Sportfördergesetz (SpoFöG
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404150006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gemeinsam einen Entwurf auf den Weg bringen, der den olympischen...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

    • Angegeben von: Stiftung KlimaWirtschaft am 14.01.2026
    • Beschreibung: Mit dem Klimaschutzprogramm muss die Bundesregierung bis spätestens 1 Jahr nach Beginn der 21. Legislaturperiode einen Maßnahmenkatalog vorlegen, mit dem sie die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz festgeschriebenen Klimaziele gewährleisten kann. In ihrer Stellungsnahme bringt die Stiftung KlimaWirtschaft geeignete Maßnahmenvorschläge in den Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung zum neuen Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601140009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiesektor Auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigen..., ...sich Deutschland auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigen...

  • Leitfragen zur Konsultation des Anhangs 3 zum FEP

    • Angegeben von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 19.09.2025
    • Beschreibung: Der BWO hat zum Flächenentwicklungsplan 2025 Stellung genommen und fordert eine ausgewogene Kostenbetrachtung beim Offshore-Wind-Ausbau. Netzkostenoptimierung darf nicht alleinige Grundlage der Planung sein; notwendig ist eine volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, die auch die Interessen der Entwickler berücksichtigt. Beim Overplanting spricht sich der BWO dafür aus, dass die Entscheidung über das Maß der Überbauung bei den Entwicklern liegen sollte.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509190023 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sind, wenn das BSH diesen Weg entgegen unseren Empfehlungen..., ...den Fall, dass das BSH den Weg der Spitzenkappung entgegen...
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