Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (27.224)
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Nach dem Beschluss des BGH vom 13.05.2025 zum Streit um die „allgemeine“ Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG, mit dem der BGH klarstellt, dass dieser zentrale Begriff des deutschen Energiewirtschaftsrechts nur noch einen geringen Anwendungsbereich hat, empfiehlt es sich, zügig Rechtssicherheit zu schaffen. Insbesondere sollte unnötiger bürokratischer Mehraufwand für Unternehmen möglichst vermieden werden. Sofern es einer Zwischenlösung bedarf, ist die Regulierung auf das europarechtlich erforderliche Mindestmaß zu begrenzen. Eine Änderung der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie auf europäischer Ebene ist in diesem Fall anzustreben, um dezentrale Versorgungskonzepte wie bislang ohne Regulierung umsetzen zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Berücksichtigung von etablierten Anbietern von Online-Plattformen zur Konzeptionierung der nach der eIDAS-Verordnung geforderte EUDI-Wallet im öffentlichen Architektur- und Konsultationsprozess und für einen erfolgreichen Aufbau und Betrieb der EUDI Wallet.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Begleitung der Diskussionen zum Aufbau eines interoperablen und europäisch anschlussfähigen souveränen Deutschland-Stack, wie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart, sowie der Umsetzung der Anforderungen an den Deutschland-Stack, um den spezifischen Anforderungen der digitalen Verwaltung gerecht zu werden.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Die Reform der Netzentgeltsystematik im Rahmen des Agnes-Prozesses sowie von § 19 Abs. 2 StromNEV sollte im Lichte des zu stärkenden Rechenzentrumsstandorts ausgestaltet werden. Die dauerhafte Verlängerung und Ausweitung der Strompreiskompensation sollte auch auf Rechenzentren angewendet werden, um die hohen Stromkosten zu dämpfen. Überlegungen zum Industriestrompreis sollten Rechenzentren mitberücksichtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Bestreben einer Anpassung des § 315 b HGB zur gleichwertigen Umsetzung der CSRD für inner- und außereuropäische Unternehmen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/1857
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
-
BT-Drs. 21/1857
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Begleitung und Bewertung der Weiterentwicklung des Ernährungssicherstellungs- und Vorsorgegesetzes mit Blick auf eine krisenfeste, nachhaltige und verlässliche Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Trinkwasser. Ziel ist die Stärkung der staatlichen Vorsorge, klarer Zuständigkeiten sowie praxistauglicher Vorgaben für Unternehmen der Ernährungswirtschaft und kritischer Infrastrukturen unter Berücksichtigung von Resilienz, Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Begleitung und Bewertung der Weiterentwicklung des Wassersicherstellungsgesetzes mit dem Ziel, die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser in Krisen und Notlagen dauerhaft abzusichern. Im Fokus stehen klare Zuständigkeiten, praktikable Vorsorgemechanismen sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Betreiber kritischer Wasserinfrastrukturen unter besonderer Berücksichtigung von Resilienz, Versorgungssicherheit und nachhaltigem Ressourcenschutz.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Die nationale Wasserstrategie soll die Trinkwasserversorgung langfristig sichern und die Resilienz kritischer Infrastrukturen, insbesondere durch die Einbindung der Mineralwasserbranche, gegenüber dem Klimawandel stärken. Dabei stehen beschleunigte Genehmigungsverfahren, Rechtssicherheit bei Wasserentnahmen und die enge Zusammenarbeit mit Wirtschaftsakteuren im Fokus, um eine nachhaltige Ressourcennutzung zu gewährleisten.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Strategische Verankerung der Trinkwasserversorgung als Handlungsfeld innerhalb der Nationalen Resilienzstrategie. Im Mittelpunkt steht die langfristige Sicherstellung einer zuverlässigen öffentlichen Trinkwasserversorgung mit Mineralwasser unter den Bedingungen des Klimawandels, zunehmender Extremwetterereignisse sowie wachsender hybrider und sicherheitspolitischer Risiken.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Informationspflichten bei loser Ware: Regelungen zur Angabe von Allergenen (§ 4 LMIDV) und Zusatzstoffen wie Oberflächenbehandlungsmitteln (§ 5 LMZDV) beim Verkauf ohne Umhüllung oder bei loser Abgabe.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Vermarktungsnormen für Mischungen: Umsetzung der EU-Vorgaben für die Kennzeichnung von Obst- und Gemüsemischungen und deren Ursprungsländer (EU/Nicht-EU) gemäß VO (EU) 2023/2429.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Gewichtsangaben: Spezifische Anforderungen an die Kennzeichnung des Nenngewichts bei offenen Verkaufspackungen (§ 17 FPackV).
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
- Beschreibung: Vorschläge zu einer bürokratiearmen und praxisgerechten Umsetzung der neuen Vorgaben der EU- Entgelttransparenz-RL; Erhaltung der bewährten Grundprinzipien der deutschen Arbeits- und Tarifordnung, keine nationalen Verschärfungen über die Vorgaben der Richtlinie hinaus, Beibehaltung der Angemessenheitsvermutung für tarifvertragliche Entgeltsysteme, keine gesetzliche Festlegung auf bestimmte Arbeitsbewertungsverfahren, Vereinfachung bei Informations- und Offenlegungsanforderungen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2026
- Beschreibung: Die Bundesärztekammer bittet im Sinne der Forderung des 130. Deutschen Ärztetages 2026 das Bundesministerium für Gesundheit um Prüfung hinsichtlich der Einführung einer rechtlichen Regelung in Deutschland für individuelle Heilversuche mit nicht zugelassenen Arzneimitteln, beispielsweise mit dendritischen Zellpräparationen, in Anlehnung an die Deklaration von Helsinki.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Bundesnetzagentur mit Prüfungskompetenz ausstatten, ob importierende Unternehmen überhaupt in der Lage sind, die Anforderungen des Data Act (etwa aus Art. 3 Data Act) zu erfüllen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Eine Umwandlung der UGP-/UCP-Richtlinie in eine unmittelbar geltende EU-Verordnung lehnen wir ab. Wir sprechen uns vielmehr für den Erhalt bewährter nationaler Durchsetzungs- und Rechtsschutzsysteme sowie der notwendigen regulatorischen Flexibilität aus. Ein weiterer Harmonisierungsbedarf ist aus unserer Sicht nicht erkennbar. Wir warnen daher vor mehr Bürokratie, Rechtsunsicherheit, Doppelstrukturen und einem höheren Anpassungsaufwand für Unternehmen, ohne erkennbaren Mehrwert für Verbraucherinnen und Verbraucher.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz muss schnell und konstruktiv umgesetzt werden, damit die dringend benötigten Verbesserungen zeitnah wirksam werden. Die bestehenden Engpässe in der Verkehrsinfrastruktur sowie langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren stellen erhebliche Belastungen für Lieferketten und wirtschaftliche Abläufe dar. Eine weitere Verzögerung würde diese Probleme zusätzlich verschärfen. Gleichzeitig erkennen wir die große Bedeutung des Umwelt- und Naturschutzes ausdrücklich an. Diese bleiben zentrale gesellschaftliche und politische Aufgaben. Der notwendige Ausbau und die Modernisierung der Infrastruktur darf nicht durch übermäßige Verzögerungen ausgebremst werden. Aus unserer Sicht ist es wichtig, hier zu einer ausgewogenen und praktikablen Balance zu kommen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
-
BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Bitte um zeitnahe Erteilung der Zustimmung des BMUKN zur vierzehnten Änderungsverordnung zur LKWÜberlStVAusnV, um frühzeitig eine belastbare Perspektive für den Lang-Lkw Typ 1 über den 31. Dezember 2026 hinaus zu ermöglichen. Der Lang-Lkw ist ein praxiserprobtes Instrument zur Effizienzsteigerung und CO2-Minderung im Straßengüterverkehr. Bei unverändertem höchstzulässigem Gesamtgewicht können größere Gütermengen je Fahrt transportiert, Fahrten vermieden sowie Energieverbrauch und Emissionen reduziert werden. Gerade für volumenintensive Güter ist dies ein unmittelbar wirksamer Beitrag zu Klimaschutz und Ressourceneffizienz. Für zahlreiche volumenintensive Güterverkehre stellt der Lang-Lkw damit einen unmittelbar verfügbaren Beitrag zu Klimaschutz und Ressourceneffizienz dar.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Die Bundesregierung sollte Kapitel 10 des Verordnungsvorschlags COM (2026) 321 im Rat der EU ablehnen und auf dessen vollständiger Streichung aus dem Verordnungstext bestehen, solange kein tragfähiges, in sich stimmiges und praxistaugliches insolvenzrechtliches Konzept für die EU Inc. vorliegt. Alternativ sollte sie auf eine grundlegende Überarbeitung hinwirken, die an den Prinzipien der Ordnungsgemäßheit des Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Erleichterung der Geschäftstätigkeit und Finanzierung von Start-ups orientiert ist und die obligatorische Bestellung eines Insolvenzverwalters normiert, Gläubiger- und Finanzierungsinteressen berücksichtigt, praktikable Verfahrensregeln für Gerichte und Verfahrensbeteiligte schafft sowie das Verhältnis zum nationalen Recht klar regelt.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Verschiedene Vorschläge zur Ergänzung der geplanten Einführung eines Erklärungsverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Forderung der Schaffung von Rechtsklarheit für Werbende durch Vereinfachungen bei Aufzeichnungspflicht (§ 4 Abs. 7 EStG) und Anhebung der Streuwerbeartikelgrenze
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Fujirebio Europe N.V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Im Rahmen der Weiterentwicklung der Nationalen Demenzstrategie setzt sich die Brain-Health Initiative für die Berücksichtigung der Prävention und der Früherkennung von Demenzerkrankun-gen sowie für die Vorbereitung des Gesundheitswesens auf zukünftige medikamentöse Entwicklungen in der Demenzversorgung ein. Dazu gehören insbesondere die Stärkung einer frühzeitigen Diagnostik und Früherkennung, die Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung sowie die nachhaltige Imple-mentierung erfolgreicher Versorgungsansätze.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Fujirebio Europe N.V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Die Ambulante Spezialfachärztliche Versorgung (ASV) nach § 116b SGB V ermöglicht die sektorenüber-greifende und interdisziplinäre Versorgung von Patientinnen und Patienten mit komplexen, schwer the-rapierbaren Erkrankungen. Aus Sicht der BrainHealth Initiative ist die Alzheimer-Erkrankung eine Indika-tion, die von einer Aufnahme in die ASV profitieren könnte, um damit den Anforderungen einer modernen und zeitgemäßen Alzheimer-Versorgung besser zu entsprechen. Ziel ist es, Behandlungsabläufe zu opti-mieren und besser abzustimmen sowie den Zugang von Patient:innen zu einer zeitgerechten Diagnostik, interdisziplinären Behandlungsstrukturen und innovativen Therapieoptionen zu verbessern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Fujirebio Europe N.V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Die BrainHealth Initiative unterstützt die Schaffung eines rechtssicheren gesetzlichen Rahmens für medi-zinische Register, insbesondere im Hinblick auf demenzielle Erkrankungen. Ziel ist die Verbesserung der Datennutzung für Forschung, Qualitätssicherung und Versorgung sowie die Förderung einer standardisier-ten, datenschutzkonformen und interoperablen Registerlandschaft in Deutschland.