Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609110021 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Aufhebung Fernunterrichtsschutzgesetz

Rechtsklarheit schaffen, Bürokratie abbauen und den rechtlichen Rahmen an die Realität moderner digitaler Weiterbildungsangebote anpassen. Stärkung innovativer und qualitativ hochwertiger Weiterbildungsangebote. Bereits bestehende Qualitätssicherungssysteme in der Gesetzesbegründung ausdrücklich würdigen. Bewährte Qualitätssicherungssysteme der Freien Berufe ausdrücklich anerkennen und die Bedeutung freiberuflicher Weiterbildung dauerhaft absichern. Erforderliche Folgeanpassungen, insbesondere im Umsatzsteuerrecht und im Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE), sollten frühzeitig vorgenommen werden, um neue Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.

Bereitgestellt von:
Bundesverband der Freien Berufe e. V. (BFB) (R003594) am 11.09.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 10.09.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts Datum des Referentenentwurfs: 17.08.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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