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855 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (855)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom fordert eine an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientierte Ausgestaltung des kommenden EU-Forschungsrahmenprogramms „FP10“. Für die Ausgestaltung des 10. FP sind aus Sicht des Bitkom eine ausreichende finanzielle Ausstattung in Höhe von 200 Mrd. Euro, die Ausrichtung auf anwendungsorientierte Forschung, die Einbindung der Unternehmen in die Gestaltung der Forschungsausschreibungen sowie eine bürokratiearme Ausgestaltung zentral.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und Innovation aus, und lag damit immer noch deutlich..., ...Innovation (F&I) investiert wird, lag 2022 mit nur 2,2 % deutlich...
    • Angegeben von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 21.05.2026
    • Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erneuerbarer Stromerzeugung lag 2025 bei rund 56 %, mit...
    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.09.2026
    • Beschreibung: Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass das Schiennnetz für den grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr in Süddeutschland ausgebaut bzw. gestärkt wird. Konkret geht es um die Zulaufstrecken auf deutscher Seite zum Brenner-Basistunnel.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutsch-italienische Handelsvolumen lag 2025 bei 155,9 Milliarden...
    • Angegeben von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
    • Beschreibung: Der Verband Private Brauereien Deutschland e.V. stimmt der beabsichtigten Streichung des § 9 Abs. 2 Jugendschutzgesetz bei Beibehaltung der bewährten Altersgrenzenregelung in § 9 Abs. 1 Jugendschutzgesetz zu.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kontinuierlich gesunken. 2023 lag dieser Anteil bei 9,7 Prozent...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Im ersten Halbjahr 2024 lag der Zubau nur bei etwas..., ...Genehmigung bis Inbetriebnahme lag laut FA Wind im ersten ..., ...25,6 Monaten. Im Jahr 2023 lag der Wert sogar bei 27,7...
    • Angegeben von: MIBRAG GmbH am 17.08.2026
    • Beschreibung: Das BMDS hat im Rahmen der Initiative "PflichtenLichten" Vorschläge zum Bürokratieabbau gesammelt. MIBRAG hat für das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, das Lobbyregistergesetz, die nationale Umsetzung des Soil Monitoring Laws und das Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die u.a. Dokumentations- und Berichtspflichten deutlich reduzieren und zu einem spürbaren Bürokratieabbau führen würden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...realistisch. Der deutsche PEV lag 2020 bei ca. 3273 TWh. ...
    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 16.04.2025
    • Beschreibung: Nach den gesetzlichen Vorgaben sind der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Renten-versicherung, der allgemeine Rentenwert in der Alterssicherung der Landwirte sowie die Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zum 1. Juli eines Jahres anzupassen. Ferner sind das Sicherungsniveau vor Steuern (sog. Rentenniveau) für das jeweilige Ka-lenderjahr und der ab dem 1. Juli eines Jahres maßgebende Ausgleichsbedarf in der ge-setzlichen Rentenversicherung zu bestimmen. Mit der Verordnung werden die entsprechenden Werte festgelegt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betriebsrente und eine Riesterrente lag 2020 nur bei 18 Prozent..., ...Betriebsrente und eine Riesterrente lag 2020 nur bei 18 Prozent...
    • Angegeben von: The Good Food Institute Europe ASBL am 13.06.2024
    • Beschreibung: Gegenwärtig fällt für pflanzliche Milchalternativen bei der Mehrwertsteuer der Regelsteuersatz von 19 Prozent an, während für Kuhmilch der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent gilt. GFI Europe setzt sich im Sinn eines fairen Wettbewerbs dafür ein, dass die Steuersätze für diese beiden Produkte derselben Kategorie angepasst werden sollten, idealerweise auf Höhe des ermäßigten Steuersatzes, da es sich bei beiden Lebensmitteln um Grundnahrungsmittel handelt. Das Gesetzesvorhaben, das damit verbunden ist, ist das Jahressteuergesetz 2024 im Geschäftsbereich des BMF.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Statistischem Bundesamt lag die Inflationsrate im Lebensmittelbereich..., ...Entspannung zu spüren, im Juli lag die Teuerungsrate bei 11...
    • Angegeben von: BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. am 19.06.2026
    • Beschreibung: Aussprache gegen die geplante Anhebung des pauschalen Krankenversicherungsbeitrags für geringfügig Beschäftigte Entwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes. Die vorgesehene Erhöhung würde insbesondere die Pressezustellung erheblich belasten, die strukturell auf Minijobs angewiesen ist, und könnte die flächendeckende Versorgung mit Presseprodukten gefährden. Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen und der verfassungsrechtlich geschützten Bedeutung der Presse fordern die Verbände, auf die Maßnahme in der vorgesehenen Form zu verzichten und branchenspezifische Besonderheiten stärker zu berücksichtigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bislang nicht umgesetzt wurde, lag nicht an inhaltlichen Zweifeln...
    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Betrugsfälle bei der Anrechnung von Projekten zur "Upstream Emissionen Reduction" auf die Treibhausgasminderungsquote im Bundesimmissionsschutzgesetz machen eine Anpassung notwendig.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...THG-Quote. Bei Einführung lag der Prozentsatz zur Reduzierung..., ...gebraucht. Im Jahr 2023 lag der Anteil erneuerbarer...
    • Angegeben von: Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Der Verordnungsentwurf lässt Fragen offen, die dringend zu klären sind. Fraglich ist inwieweit Transporte von registrierten Zuchtequiden und der Verkauf von diesen oder Sportpferden einzuordnen ist und welche Teile der Verordnung damit für diese gelten sollen. Es bleibt offen, wie der Transport von registrierten Turnierpferden von Gewerbetreibenden einzuordnen ist. In der Verordnung wird gefordert, dass bei sämtlichen Verladungen ein Tierarzt als Aufsichtsperson anwesend sein muss. Dies ist alleine aufgrund des hohen personellen Aufwandes nicht umsetzbar. Hinsichtlich der Forderungen von Einschränkungen mit Bezug auf vorhergesagte Außentemperaturen. Pferde sollten aufgrund ihrer hervorragenden Thermoregulationsmechanismen von anderen Tierarten getrennt beurteilt und reglementiert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... abschließendes Ergebnis lag seinerzeit noch nicht vor...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geschlossen. Die Beschwerdequote lag bei 0,3%. Auch die Stornoquote...
    • Angegeben von: EWE GASSPEICHER GmbH am 25.06.2026
    • Beschreibung: EWE GASSPEICHER setzt sich für eine Weiterentwicklung des regulatorischen Rahmens für Erdgasspeicher ein. Ziel ist die langfristige Gewährleistung von Versorgungssicherheit bei gleichzeitig effizienter und marktgerechter Ausgestaltung der Speicherbewirtschaftung. EWE GASSPEICHER befürwortet daher die Einführung einer strategischen Gasreserve als gezieltes, staatlich gesteuertes Versorgungssicherheitsinstrument. Dieses kann die bisher primär auf verpflichtenden Füllstandsvorgaben basierende Regulierung perspektivisch ersetzen. Zudem setzt sich EWE GASSPEICHER für eine Anpassung der bestehenden Füllstandsvorgaben ein, um diese stärker an tatsächlichen Versorgungsrisiken, saisonalen Bedarfen sowie Marktmechanismen auszurichten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 2020 relativ stabil und lag zwischen etwa 50 Cent und...
    • Angegeben von: VPLT - Der Verband für Medien- und Veranstaltungstechnik am 10.12.2025
    • Beschreibung: Der VPLT setzt sich für die Anpassung des Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB IV ein, um eine höhere Rechtssicherheit bei der Beauftragung von Soloselbstständigen in der Veranstaltungswirtschaft zu gewährleisten. Die aktuelle Anwendungspraxis der Deutschen Rentenversicherung führt in diesem Zusammenhang zu erheblicher Rechtsunsicherheit, erhöhtem Verwaltungsaufwand und Wettbewerbsnachteilen sowohl für Auftraggeber als auch Auftragnehmer.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erfolgt. In der Vergangenheit lag die Rechtsunsicherheit ...
    • Angegeben von: Bürgerbewegung Finanzwende e. V. am 15.08.2024
    • Beschreibung: Immer mehr Arztpraxen werden von Finanzinvestoren durch sogenannte investorengeführte Medizinische Versorgungszentren (iMVZ) betrieben. Erste Untersuchungen zeigen lokale Monopolisierungstendenzen, negative Auswirkungen auf Patienten und eine hohe Verschuldung dieser Versorgungszentren. Die politische Debatte dazu wird jedoch ohne ausreichende Daten geführt, da niemand genau weiß, wie viele MVZ von Investoren betrieben werden. Um dies zu ändern, sollten alle ambulanten Einrichtungen im Rahmen des GVSG ihre wirtschaftlichen Eigentümer offenlegen. Dies könnte über das Transparenzregister oder ein neues MVZ-Register erfolgen, um Transparenz zu schaffen und fundierte Diskussionen zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Beispielen analysierte. Der Fokus lag dabei auf den wirtschaftlichen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anwendung der Berechnungsmodelle lag die Lohnuntergrenze für..., ...nur bei 46 bis 48 Prozent lag, aber eben nicht bei den...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ter. Zum Vergleich: 2005 lag der Anteil bei 14,1 Prozent..., ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2023 bei ca. 68.000 Euro...
    • Angegeben von: BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
    • Beschreibung: In der Umsetzung der Grüngasquoten-Regulierung sollten sämtliche Brennstoffeinsätze, die bereits dem EU ETS 1 unterliegen, von der Grüngasquote ausgenommen werden. Dies vermeidet Doppelbelastungen, reduziert Bürokratie und gewährleistet eine konsistente Ausgestaltung der Klimaschutzinstrumente. Hinzu kommt, dass bei Fernwärmesystemen regelmäßig KWK-Anlagen eingesetzt werden. Werden KWK-Anlagen in eine verpflichtende Grüngasquote einbezogen und reine Stromerzeugungsanlagen nicht, erfolgt eine Kostenerhöhung der KWK und damit eine Diskriminierung der KWK-Anlagen gegenüber reinen (Gas-)Kraftwerken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Jahr 2025 bei 55 €/t CO₂ lag und 2026 bei 65 €/t CO₂...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durchschnittliche Finanzierungsbetrag lag bei Möbeln bei 3.000 Euro..., ...durchschnittliche Finanzierungsbetrag lag bei Möbeln bei 3.000 Euro...
    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Strompreiskompensation reduziert die ETS-bedingten Belastungen nur unzureichend. Diese sollte weiterentwickelt werden, um bestehende internationale Wettbewerbsnachteile unbürokratisch und angemessen auszugleichen: Der Begünstigtenkreis muss dazu erheblich ausgeweitet werden und neben den KUEBLL-Branchen auch Industrieparkbetreiber umfassen. Das bisherige Benchmarksystem muss erheblich vereinfacht und unnötige Begrenzungen der Entlastung (u.a. hinsichtlich der Beihilfeintensität) aufgehoben werden. Die im Rahmen der Strompreiskompensation zu erbringenden ökologischen Gegenleistungen müssen mit den anderen diesbezüglichen Regelungen vereinheitlicht und zusammengeführt werden. Die Bundesregierung sollte sich daher zeitnah auf EU-Ebene für eine entsprechende Anpassung einsetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland (0,72) zugrunde lag der Anteil des EU-ETS am..., ...Energieerzeugung zu. Ende 2023 lag die gesicherte Leistung...
  • Hochlauf von Tiefengeothermie

    Aktiv vom 19.07.2024 bis 17.11.2025

    • Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 19.07.2024
    • Beschreibung: Die Nutzung der Geothermie und insbesondere auch die Tiefengeothermie durch politische Maßnahmen ist zu stärken & entsprechende Projekte zu beschleunigen. Jedoch soll auch die Beschleunigung dadurch erreicht werden, dass Verfahren vereinfacht, Fristen verkürzt & Standards abgesenkt werden. Dabei wird nicht zwischen den verschiedenen Arten der Tiefengeothermie unterschieden, obwohl diese unterschiedliche Umweltauswirkungen haben. Das ist äußerst kritisch. Auch die Nutzung des Begriffs „überragendes öffentliches Interesse" sehen wir grundsätzlich kritisch, wobei wir dies bei der Förderung von klimaneutralen, erneuerbaren Wärmeversorgungen befürworten. Auch braucht es neben gesetzlichen Maßnahmen weitere Schritte, um einen Hochlauf von Tiefengeothermie schneller und einfacher zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Tiefengeothermie genutzt.(2) Der Fokus lag lange auf der Stromerzeugung..., ...Tiefengeothermie genutzt.(2) Der Fokus lag lange auf der Stromerzeugung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erheblichen Unterschiede: So lag das gesamte Fördervolumen..., ...Person und Jahr ausgab, lag dieser Wert in Bayern bei...
    • Angegeben von: LOGO Deutschland Selbstständige in der Logopädie e.V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Zuzahlungen zu Heilmittelverordnungen für Versicherte über 18 Jahre in Höhe von 10 % der Kosten zzgl. 10,– € Verordnungsblattgebühr belastet Patientinnen und Patienten mit einem Bedarf an Heilmitteln überdurchschnittlich stark. Von daher wird die Abschaffung dieser Regelung zugunsten von Festbeträgen, z.B. analog zu der Zahlungsregelung bei Arzneimitteln gefordert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung der Zuzahlungsregelung lag die Erkenntnis zugrunde..., ...ihrer Einschätzung schief lag. Die BARMER führte in ihrem...
  • Pflegerische Aspekte bei der Krankenhausreform

    Aktiv vom 10.05.2024 bis 04.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegebedarf nach SGB XI lag im Jahr 2021 bei fünf ..., ...Pflegebedarf nach SGB XI lag im Jahr 2021 bei fünf ...
    • Angegeben von: Deutsche Kontinenz Gesellschaft am 06.02.2025
    • Beschreibung: Etablierung einer nationalen Inkontinenz Strategie mit dem Ziel der Verbesserung der Versorgung und Behandlung von Menschen, die an Inkontinenz leiden. Etablierung eines Expert:inngremiums, das eine patientenorientierte und umfassende Gesundheitsstrategie für eine bisher unbeachtete Volkskrankheit erarbeitet. Überprüfung der Vergütungsstruktur bei der Behandlung von Inkontinenz im ambulanten und stationären Sektor. Stärkung der Versorgungsforschung und Stärkung der Digas in Diagnose und Therapie. Konzeption und Umsetzung einer Aufklärungskampagne, um das Tabu Inkontinenz zu beenden und die Heilungschance von 80-90% zu nutzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und behandelte Inkontinenz lag 2023 in Europa bei 69,1...
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