Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (133)
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- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
- Beschreibung: Die Finanzierer im BWE bemängeln, dass die derzeit geplanten Änderungen am EEG sowie das geplante Netzanschlusspaket und der AgNes-Prozess schlecht aufeinander abgestimmt sind und die Finanzierbarkeit der Energiewende gefährden. Sie bitten daher darum, die laufenden Prozesse stärker zu verzahnen, Wechselwirkungen frühzeitig zu berücksichtigen und die Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit der Investitionen systematisch in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... April 2026 EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...wir für wesentlich. EEG 2027 und Netzanschlusspaket...
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- Angegeben von: Axel Klett am 12.08.2026
- Beschreibung: Der Entwurf des EEG 2027 (BMWE-Referentenentwurf, Kabinettsbeschluss 29.07.2026) ordnet die Förderung erneuerbarer Energien im Stromsektor neu: Systemwechsel zu zweiseitigen Differenzverträgen (Refinanzierungsbeitrag ab 100 kW), für neue Photovoltaik-Dachanlagen nur noch eine Übergangszahlung bei Inbetriebnahme bis 2030, danach keine Vergütung mehr. Ziel der Interessenvertretung ist, im weiteren Gesetzgebungsverfahren Änderungen entsprechend den sechs Forderungen der Initiative SOS-EEG (sos-eeg.de) zu erreichen: verlässliche Vergütungs- und Ausschreibungsbedingungen für Dach-Photovoltaik, Windenergie, Bioenergie und Wasserkraft, Streichung des Redispatch-Vorbehalts sowie Bestandsperspektiven für Bioenergie und kleine Wasserkraft.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 26.05.2026
- Beschreibung: Windenergie an Land, Referenzertragsmodell, Ausbauziele, Planung und Genehmigung, Gesetz für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/5920
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
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BT-Drs. 21/5920
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...im Stromsektor RefE EEG 2027 Mittwoch, 22. Juli..., ...Energien im Stromsektor“ (EEG 2027) sowie für die Gelegenheit..., ...vorliegende Entwurf zum EEG 2027 erweitert das auf die..., ...vollendeten Kohleausstieg im EEG 2027 zu verankern. Das gilt..., ...unterschiedlichen Prozesse (EEG 2027, Netzpaket, AgNes usw..., ...Nachhaltigkeitskriterien im EEG 2027 ist jedoch darauf zu ...
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- Angegeben von: Vestas Deutschland am 27.07.2026
- Beschreibung: Referentenentwurf des BMWE Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu bringen. Deutschland verfolgt hierfür einen Ansatz, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2027) ist das zentrale Instrument, um eine treibhausgasneutrale Stromversorgung auf Basis eines wachsenden Anteils erneuerbarer Energien zu erreichen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll stetig, kosteneffizient, umweltverträglich und netzverträglich erfolgen. ...
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stellungnahme zum Entwurf für das EEG 2027 Stellungnahme von ..., ...Positionen von Vestas zum EEG 2027 • Vestas begrüßt wesentliche..., ...Energiepolitik bleiben sofern das EEG 2027 und das Netzanschlusspaket..., ...Referentenentwurf des BMWE für das EEG 2027 Kontinuität beim ..., ...auszugleichen. Daher müssen das EEG 2027, das Netzanschlusspaket..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet...
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- Angegeben von: ENERTRAG am 29.09.2026
- Beschreibung: ENERTRAG befürwortet zusätzliche EEG-Ausschreibungsvolumina, um das aktuelle Überangebot genehmigter EE-Anlagen abzubauen. Ein geplanter Südbonus kann den Zubau in südlichen Regionen stärken, sollte jedoch jedoch bei 1,5 GW begrenzt werden. So bleibt der Ausbau insgesamt ambitioniert, während regionale Anreize für schlechte Windstandorte nicht zulasten guter Windstandorte in Nord- und Mitteldeutschland gehen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: ENERTRAG am 17.04.2026
- Beschreibung: ENERTRAG kommentiert zu grundlegenden Inhalten der bekanntgewordenen Leaks der EEG-Novelle (vom 22.01.2026) und des sogenannten "Netzpakets". Wesentliche Positionen sind: den Erneuerbaren-Ausbau ambitioniert und investitionssicher voranzutreiben, schnell finanzielle Planungs- und Vergütungssicherheit für Erneuerbare zu schaffen, den Stromnetzausbau zu beschleunigen, erneuerbaren Strom vor der Netzeinspeisung frei nutzen zu können, den Netzanschlussvorrang für EE und Speicher nicht einzuschränken und eine rechtliche Klarstellung für Einsammelinfrastrukturen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Vestas Deutschland am 10.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Einführung von produktionsabhängigen Differenzverträgen (Contracts for Difference) mit einfach nachweisbaren und möglichst europaweit harmonisierten Präqualifikationsanforderungen und qualitativen Nichtpreiskriterien bei Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und auf See. Ziel ist außerdem die Vermeidung von bürokratischen Anforderungen im Rahmen der Umsetzung des Net Zero Industry Acts im WindSeeG zum Erhalt der Lieferkettenflexibilität und Stärkung der Resilienz.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sicher, sauber: Wie das EEG 2027 den Windenergieausbau..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027 8 Kapitel 3: Sicherheit..., ...Anfang des Jahres 2027 (EEG 2027) bietet die einmalige..., ... Optimierung muss das EEG 2027 die Windenergie befähigen..., ...einzelnen Komponenten des EEG 2027 in einem zukunftsgerechten..., ...Investitionsrahmen. Der EEG 2027 Entwurf geht bereits ..., ...Ministerium im Entwurf EEG 2027 vorgeschlagene Reform..., ... bringt daher für das EEG 2027 einen Reformvorschlag..., ...Investitionsrahmen im EEG 2027 helfen, das Trilemma ..., ... Energien gelegt. Das EEG 2027 bietet die Chance, die..., ...Gelingt dies so kann das EEG 2027 auch für die resiliente..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027 ..., ...ein zukunftsgerechtes EEG 2027: 1) Zum einen könnte..., ...die Bundesregierung im EEG 2027 eine Antwort finden. ..., ...wichtiges Element des EEG 2027. Daher ist bereits im..., ...sollte es mit der dem EEG 2027 eingeführt werden. In..., ...Industry Acts im Rahmen des EEG 2027 und einer Verordnung ..., ...geleakten Entwurf des EEG 2027 Am 26. Februar 2026 ..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet..., ...vorgeschlagen, wie das EEG 2027 zukunftssicher gestaltet...
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- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 19.06.2024
- Beschreibung: Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiebranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Erneuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgerechten Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesregierung für ein EEG 2027 vom 29.07.2026 Seite..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Kabinettsentwurf eines EEG 2027 (KabE) bleibt aber weit..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum KabE EEG 2027 vom 29.07.2026 – Stand...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 28.06.2024
- Beschreibung: Fortsetzung des ambitionierten Ausbaus der Erneuerbaren Energien, Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung, Integration von Flexibilitäten im Stromsystem, Umsetzung Net Zero Industry Act im Sinne des Klima- und Biodiversitätsschutzes. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Position des WWF zum EEG 2027 Deutschland muss zum..., ...beschränken.“ § 2 Satz 2 EEG 2027 wäre daher wie folgt ..., ...in § 4 Satz 1 Nummer 1 EEG 2027 ist wie folgt zu ändern..., ... dafür aus § 4 Satz 2 EEG 2027 beizubehalten. Der Zu..., ...§ 10b Absatz 1 Satz 1 EEG 2027 führt dazu, dass künftig..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 führt dazu, dass die ..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 sollte deshalb zunächst..., ...– Marktprämie § 20 EEG 2027 Abs. 1 führt dazu, dass..., ...außerhalb der in § 20 EEG 2027 definierten Marktprämie..., ...sich nach § 53 Abs. 1 EEG 2027 aus dem anzulegenden ..., ...Entsprechend des § 48 EEG 2027 gelangt man somit zu..., ... Vergütung laut § 51 EEG 2027 in Stunden mit negativen..., ...Erhalt von § 4 Satz 2 EEG 2027 ausgesprochen, der einen..., ...Kommentierung zu den §§ 4 Satz 2 EEG 2027 sowie 28a EEG 2027 sollte..., ...Stelle, d.h. bei § 88d EEG 2027, Stellung. Aus unserer..., ... und 2. Dort ist im EEG 2027 ein Aufschlag i.H.v. ..., ... Paragraphen 19 – 21a EEG 2027 an und soll Betreibern..., ... mentierung zu § 21d EEG 2027: Da derzeit geplant ist..., ...Volumina, die über § 39n EEG 2027 ausgeschrieben werden..., ... f) des § 88d Nr. 3 EEG 2027. Durch das vierte und...
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- Angegeben von: Bioland e.V. am 08.09.2026
- Beschreibung: Erhalt des gesonderten Ausschreibungssegments für besondere Solaranlagen zum Schutz vor ungleichem Wettbewerb für Agri-PV, Erhalt der erhöhten Vergütung für kleine Agri-PV-Anlagen außerhalb der Ausschreibungen, Gezielte Unterstützung für regionalen Bio-Biogasanlagen durch: Berücksichtigung landwirtschaftlicher Mehrwerte und systemdienlicher Vorteile im Rahmen der qualitativen Kriterien (§ 88d n.F.), Einführung einer Vergütungsklasse für 'Ökologisch Wertvolle Substrate' (ÖWS) wie Kleegrasgemenge, Blühstreifen und Zwischenfrüchte, Gleichstellung von ÖWS mit Wirtschaftsdüngern durch Verankerung innerhalb der Sondervergütungsklasse für Gülle und Mist, Planungssicherheit für kleine Altanlagen (bis 150 kWel): Geltung der Anschlussregelung bei Einsatz von mindestens 80 Masse-% ÖWS
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 470/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BR-Drs. 470/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) 1 Stellungnahme der..., ...wirtschaftliche Aus. Das EEG 2027 muss daher dringend nachgebessert..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) 2 3. Biogas – zentrales..., ...Änderungsvorschläge am EEG 2027 Thema Referentenentwurf..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) 3 Biomasse / Ökologische...
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- Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 30.08.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes dahingehend, dass landw- Flächen nach Rückbau einer PV-Anlage wieder uneingeschränkt landwirtschaftlich nutzbar sind; Steuerliche Klarstellung für FF-Anlagen; Rückholklausel für Biodiversitätsmaßnahmen; keine Ausgleichsflächen für PV-Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...nur wenig Zeit, da das EEG 2027 zum 01.01.2027 in Kraft..., ...Referentenentwurf zum neuen EEG-2027 sieht vor, dass es keine..., ...Streichung der Förderung im EEG 2027 gefährdet die weitere..., ...Beibehaltung der Förderung im EEG 2027 mit einer erhöhten Vergütung..., ...Systemleistungen müssen sich im EEG 2027 und den weiteren gesetzlichen...
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- Angegeben von: ENGIE Deutschland AG am 07.09.2026
- Beschreibung: Die Novelle zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz enthält weitreichende Änderung bezüglich der künftigen Finanzierung von Erneuerbaren Energien. Konkrete Änderungen beinhalten sowohl die Wirkleistungsbegrenzung, den Redispatch-Vorbehalt, sowie den Pachtdeckel. Dies erschwert es neuen Projekte zu gestalten, zu planen und zu finanzieren.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...1 01.09.2026 EEG 2027 und Netzpaket: Mehr Marktintegration..., ...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer..., ...abgebaut werden. Opt-Out EEG 2027 •Opt-out nur in den ..., ...2023) Zweiseitiger CfD (EEG 2027) Refinanzierungsbeitrag..., ...Refinanzierungsbeitrag (EEG 2027) Anzulegender Wert (..., ...Marktwertkorridor EEG 2023 EEG 2027 EEG 2027 mit Marktwertkorridor...
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- Angegeben von: metiundo GmbH am 26.06.2026
- Beschreibung: Die Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetz trifft auch Regelungen zum Messstellenbetrieb oder Regelungen die im Zusammenhang damit stehen. Ziel der Interessensvertretung ist es daher, unsere Sicht auf die betreffenden Regelungsinhalte mitzuteilen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 12. Mai 2026..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. Dazu..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender..., ...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
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- Angegeben von: Vattenfall GmbH am 09.10.2026
- Beschreibung: Investitionssicherheit und kosteneffizienter Ausbau der Erneurbaren Energien sichern
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (2027) EEG 2027: Investitionssicherheit..., ...Monitoringinstrumenten einhergehen. Das EEG 2027 sollte Investitionssicherheit..., ...Grünstromproduktion koppeln. EEG 2027 Aktueller Stand • ..., ...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Wir begrüßen, dass die Ausbauziele für Windenergie an Land sowie Photovoltaik konstant bleiben. Dies sorgt für Planungs- und Investitionssicherheit und ist das Fundament für eine sichere, günstige und resiliente Energieversorgung in Zukunft. Die Einführung produktionsabhängiger CfD sollte jedochmit einem Marktwertkorridor ausgestaltet werden. Die Anwendung des Claw-Back-Mechanismus sollte nur für Anlagen ab einer installierten Leistung von 200 kW gelten. Bei der vorgesehenen Begrenzung der Korrekturfaktoren in anderen Ausbauregionen bestehen Zweifel, ob dies nicht zu weitgehend ist und der Ausbau in einzelnen Regionen unattraktiv wird. Der VKU begrüßt, dass die Höhe der Entgelte, die Anlagenbetreiber für die Nutzung von Grundstücken für Windenergieanlagen zahlen begrenzt wird.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Erneuerbare-Energien-Gesetzes „EEG 2027“ vom 17.07.2026 Berlin..., ...Energien im Stromsektor“ („EEG 2027“) des Bundesministeriums..., ... 21 Absatz 1 Entwurf EEG 2027 (Einspeisevergütung, ..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2 EEG 2027 wird – parallel zu den..., ... § 20 Satz 1 Nummer 1 EEG 2027 wird das Förderinstrument..., ...21d Absatz (1) Entwurf EEG 2027 (Claw-Back ab 100 kW)..., ...§ 28 Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ... 28b Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ... 28a Absatz 2 Entwurf EEG 2027 beträgt das Ausschreibungsvolumen..., ... 28c Absatz 2 Entwurf EEG 2027 (Ausschreibungsmengen..., ...die Pönalen nach § 53a EEG 2027 anfallen. Zu 2. Wie..., ... 36h Absatz 1 Entwurf EEG 2027 (Referenzertragsmodell..., ...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 6 2 Methodik zur Bestimmung..., ...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 6 Der Entwurf des EEG..., ...Land im Gesetzentwurf EEG 2027 Methodik zur Bestimmung..., ...EEG-Zahlungen Mit dem EEG 2027 [1] soll die bisherige..., ...Gesetzentwurf zu § 36d EEG 2027 bestimmt die zulässigen..., ...im Gesetzentwurf des EEG 2027 vorgesehene Begrenzung..., ...WindEnergie e. V. (BWE): EEG 2027: Änderung des Erneuerbare..., ... Korrekturfaktoren im EEG 2027: Wirkung auf den Windausbau...
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- Angegeben von: Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 30.07.2026
- Beschreibung: Die Familienbetriebe Land und Forst e. V. setzen sich für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle 2027) ein. Schwerpunkt der gemeinsamen Stellungnahme mit der AGDW-Die Waldeigentümer ist die vorgesehene gesetzliche Begrenzung von Grundstücksentgelten für Windenergieanlagen (Pachtdeckel). Der Verband lehnt die Einführung einer Entgeltobergrenze sowie die daran anknüpfenden Kontroll- und Zahlungspflichten ab. Nach Auffassung des Verbandes fehlt der Nachweis eines Marktversagens, das einen Eingriff in Eigentumsrechte und die Vertragsfreiheit rechtfertigen könnte. Zudem werden erhebliche rechtliche, wirtschaftliche und verfassungsrechtliche Bedenken geltend gemacht.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Damit bleiben nicht..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 flächen entstehen regelmäßig..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 teile weiterhin der..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Entwurf begründet..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Ein dauerhaft beanspruchter..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 einer Anlage mit sechs..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Zustimmungen sowie ..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Die im Entwurf vorgesehene..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 achten untersucht einen..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 1. Anmerkung zu Artikel..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Flexibilitätszuschlag..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Kleinanlagenzuschlag..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Das Leitbild lautet...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 29.09.2026
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich dafür ein, die kumulativen wirtschaftlichen Auswirkungen anstehender Änderungen des EEG, des EnWG und weiterer energiewirtschaftlicher Regelungen auf den Ausbau von Photovoltaik und Windenergie an Land zu berücksichtigen. Der BDEW fordert, Änderungen bei Entschädigungsregelungen, Netzanschluss, Fördermechanismen, kommunaler Beteiligung, Referenzertragsmodell, Netzentgelten und Baukostenzuschüssen so auszugestalten, dass Investitions- und Finanzierungsbedingungen für erneuerbare Energien angemessen berücksichtigt und wirtschaftlich tragfähige Investitionen ermöglicht werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ... der Studie Mit dem EEG 2027, dem Netzanschlusspaket..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027 und die Kapazitätsentgelte..., ...Regierungsentwurf des EEG 2027 wird aufgrund seiner..., ...sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ...Kabinettsentwurf des EEG 2027, der Kabinettsentwurf..., ...untersucht, wie sich die in EEG 2027, Netzanschlusspaket und..., ... 4§ 36h Abs. 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 48 Buchst...., ... Kabinettsentwurf des EEG 2027 und dem Kabinettsentwurf..., ...(CfD) § 21d EEG-E EEG 2027 Erlösprofil alle ..., ...V. m. Landesrecht EEG 2027 Betriebskosten Wind..., ...36h EEG-E, Anlage 2 EEG 2027 Anzulegender Wert..., ...anbieten. Der Entwurf des EEG 2027 hebt den zulässigen..., ...niedrigeren. Der Entwurf des EEG 2027 setzt die Faktoren an..., ... Abs. 3 Satz 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 8 Buchst. ..., ... 3 Nr. 2 bis 5 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 48 Buchst...., ...nach § 36b Abs. 1 EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 43. Beleg ..., ...Änderungen der Anlage 2 siehe EEG 2027 Art. 1 Nr. 123 24 ..., ...erfasst. 36 § 37b EEG-E, EEG 2027 Art. 1 Nr. 53, S. 40 ..., ... sieben Maßnahmen aus EEG 2027, Netzanschlusspaket ...
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Weiterentwicklung der EEG-Förderlogik für bessere Markt- und Systemintegration Erneuerbarer Energien
- Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Weiterentwicklung des EEG hin zu einem marktbasierten Vergütungssystem. Angestrebt wird die schrittweise Ablösung der staatlichen Einspeisevergütung durch marktnahe Instrumente wie Power Purchase Agreements (PPAs) und Contracts for Difference (CfDs). Ein wesentlicher Fokus liegt auf der verbesserten Systemintegration erneuerbarer Energien, um deren Erzeugung mit Marktsignalen und dem Netzzustand zu harmonisieren sowie Fehlanreize abzubauen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Solarenergieanlagen auf Freiflächen entstehen in verschiedenen technischen Bauformen, benötigen Flächen, Genehmigungen und Netzanschlüsse, enthalten teilweise Energiespeicher und sind in Energiemärkte integriert. Sie können in landwirtschaftliche Produktionssysteme eingebunden sein (Agri-PV) und können durch ihre Bau- und Betriebsweise auch dem Natur- oder Artenschutz dienen. Solarparks werden zum überwiegenden Teil auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet, sind aber baurechtlich als Sondernutzung eingeordnet. Es gibt eine Koexistenz zwischen nach dem EEG geförderten Ausbau und marktlich getriebenen Ausbau. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (10):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... im Gesetzentwurf zum EEG 2027 und dem Netzanschlusspaket..., ...Ausschreibungen führen. Das EEG 2027 setzt damit ein Limit..., ...Handlungsbedarfe zur Agri-PV im EEG 2027 Problem | Der Entwurf zum EEG 2027 beinhaltet bei der regulatorischen..., ...und § 48 Abs. 1 Nr. 5 b EEG 2027): • Es empfiehlt sich..., ...besondere Solaranlagen (§ 37d EEG 2027): • Beibehaltung des..., ...Tracker-Systeme (§ 3 Nr. 29a EEG 2027): • Einführung der in..., ...37 Abs. 1 Nr. 2 lit. h EEG 2027): • Sprachliche Konkretisierung..., ...Anlagenzusammenfassung (§ 8a und § 24 EEG 2027): • Um den Anschluss..., ...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 beinhaltet im Rahmen ..., ...im ersten Segment des EEG 2027. Es empfiehlt sich eine..., ...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 sieht vor, das Untersegment..., ...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 sieht in § 37 Abs. 1a...
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- Angegeben von: 1komma5° GmbH am 01.10.2026
- Beschreibung: KOMMA5° setzt sich im Rahmen der EEG-Novelle 2027 gegen eine pauschale Begrenzung der Wirkleistungseinspeisung kleiner PV-Anlagen und für eine beschleunigte Nutzung der verbauten Mess- und Steuerungsinfrastruktur ein, u. a. durch Ausnahmen bei nachgewiesener Steuerbarkeit und einen vereinfachten Steuerungsnachweis durch den Messstellenbetreiber.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor -
BT-Drs. 21/8298
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor - Drucksache 21/7867 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Solarenergieanlagen auf, an oder in Gebäuden sollen der Standard werden. Die Gebäude mit Photovotaikanlagen enthalten oft Energiespeicher und flexible Verbrauchen und sind zunehmend über intelligentere Messsysteme (imSYS) in Energiemärkte integriert. Um den Ausbau von Photovoltaik auf Gebäuden dauerhaft im zweistelligen Gigawatt-Bereich pro Jahr zu erzielen ist die Weiterentwicklung des Regelwerks im EEG, EnWG und den in Verbindung stehenden Verordnungen und Regelwerken nötig. Auch betrifft der Ausbau der Gebäude-Photovoltaik oft weitere Rechtsbereiche, insbesondere das Baurecht und das Steuerrecht. Der bne setzt sich für einen progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaikanlagen auf, an oder in Gebäuden ein.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Der Gesetzentwurf zum EEG 2027 sieht einen Paradigmenwechsel..., ... § 20 Absatz 1 Satz 1 EEG 2027 muss auch für PV-Neuanlagen..., ...abzusichern, ist in § 48 EEG 2027 ein anzulegender Wert..., ...Ohne eine Änderung im EEG 2027 würde allein deshalb ...
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- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 06.08.2026
- Beschreibung: Pachtdeckel streichen, Belastungen der Eigentümer angemessen vergüten, unangemessene Sanktionen abwenden, bestehende Verträge und sensible Daten schützen
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...zum Referentenentwurf EEG 2027 Damit bleiben nicht..., ...zum Refe rentenentwurf EEG 2027 Der Flexibilitätszuschlag..., ...Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027-E) beschlossen. Ziel ..., ...ausgestiegen sind. § 36d EEG 2027-E lautet: „(1) Die..., ...Anforderungen des § 36d EEG 2027-E zur Begrenzung der..., ...bei der 2Begründung EEG 2027-E, S. 4. 6 Umsetzung..., ...der Vorgaben nach § 53a EEG 2027-E löst eine so genannte..., ...ausgeschlossen ist. § 53a EEG 2027-E lautet: „(1) Betreiber..., ...werden.“ 3Begründung EEG 2027-E zu Nr. 45, S. 236. ..., ...eine entgegen § 36d EEG 2027-E vereinbarte Pacht zuzüglich Pönale nach § 53a EEG 2027 E innerhalb eines Windenergieprojekts..., ...Ertrages durch §§ 36d, 53a EEG 2027-E betriebswirtschaftlich..., ...Die Pönale nach § 53a EEG 2027-E wäre nämlich das finanzielle..., ...steigern. Der Entwurf des EEG 2027 folgt insofern ersichtlich..., ...die von § 36d Abs. 1 EEG 2027-E vorgesehene Entgeltbegrenzung..., ...36d Abs. 3 Nummer 4 EEG 2027-E). Für Anlagen mit..., ...Vorgaben Der Entwurf des EEG 2027 behauptet, das Gesetz..., ...umgesetzt. Zu § 36d EEG 2027 verhält sich die Begründung..., ...Rechtsverstöße, wenn §§ 36d, 53a EEG 2027-E zum Gesetz würden..., ...Ertragsbegrenzung nach §§ 36d, 53a EEG 2027-E verstößt gegen den ...
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- Angegeben von: Deutsche Shell Holding GmbH am 04.06.2026
- Beschreibung: Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...abgebaut werden. Opt-Out EEG 2027 •Opt-out nur in den ..., ...2023) Zweiseitiger CfD (EEG 2027) Refinanzierungsbeitrag..., ...Refinanzierungsbeitrag (EEG 2027) Anzulegender Wert (..., ...Marktwertkorridor EEG 2023 EEG 2027 EEG 2027 mit Marktwertkorridor..., ...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
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- Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 04.06.2026
- Beschreibung: Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...abgebaut werden. Opt-Out EEG 2027 •Opt-out nur in den ..., ...2023) Zweiseitiger CfD (EEG 2027) Refinanzierungsbeitrag..., ...Refinanzierungsbeitrag (EEG 2027) Anzulegender Wert (..., ...Marktwertkorridor EEG 2023 EEG 2027 EEG 2027 mit Marktwertkorridor..., ...Branchenappell: PPAs im EEG 2027 stärken statt schwächen..., ...Lösungen für §§ 21d und 21e EEG 2027: 1. Mindestverweildauer...
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- Angegeben von: metrify smart metering GmbH am 03.06.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, den Smart-Meter-Rollout zu beschleunigen und eine flächendeckende digitale Infrastruktur für Messung und Steuerung zu schaffen. Die Digitalisierung in der Niederspannung ist die Voraussetzung für die Transformation des Energiesystems und die kosteneffiziente Integration der erneuerbaren Energien.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Vorrede Berlin, 12..., ...Vergütung (vgl. § 25 Abs. 1a EEG-2027-Entwurf). Diesen automatischen..., ...aktuellen Entwurf des EEG 2027 vorgesehen sind. ..., ...Strompreisen (§ 10b Abs. 7 EEG-2027-Entwurf). Ein funktionierender..., ...wMSB-Positionspapier zum EEG 2027 Berlin, 21. September..., ...Veräußerungsform (§ 9 Abs. 2b EEG 2027-RegE). Wir empfehlen ..., ...auch in § 9 Abs. 2 Nr. 3 EEG 2027-RegE) ist es so, dass...