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2.933 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (2.933)

  • KOM-Vorschlag zur Überarbeitung des Rahmens für Krisenmanagement & Einlagensicherung (CMDI-Review)

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 17.07.2025

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Verbesserung des Krisenmanagements für Banken ist grundsätzlich sinnvoll. Der Vorschlag der EU-Kommission zur Überarbeitung der Einlagensicherungsrichtlinie (DGSD), Abwicklungsrichtlinie (BRRD) und SRM-Verordnung (SRMR) würde jedoch bewährte nationale Sicherungssysteme schwächen und die Struktur des deutschen Bankenmarkts gefährden. Der geordnete Marktaustritt kleiner und mittlerer Banken ist bereits über nationale Insolvenzverfahren möglich ohne die Finanzstabilität zu gefährden. Besonders kritisch ist die geplante Abschaffung der Superpräferenz für Einlagensicherung sowie die erweiterte Kofinanzierung von Abwicklungen durch nationale Systeme und die Öffnung des einheitlichen Abwicklungsfonds. Dadurch würde der Finanzierungsbedarf der Einlagensicherung stark steigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 309/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/49/EU im Hinblick auf den Anwendungsbereich der Einlagensicherung, die Verwendung der Mittel aus Einlagensicherungssystemen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Transparenz
      2. BR-Drs. 310/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsvoraussetzungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
      3. BR-Drs. 311/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsvoraussetzungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260070 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Blick auf die auf den Weg gebrachten Investitionsvorhaben...

  • KOM-Vorschlag zur Überarbeitung des Rahmens für Krisenmanagement & Einlagensicherung (CMDI-Review)

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 26.06.2025
    • Beschreibung: Verbesserung des Krisenmanagements für Banken ist grundsätzlich sinnvoll. Der Vorschlag der EU-Kommission zur Überarbeitung der Einlagensicherungsrichtlinie (DGSD), Abwicklungsrichtlinie (BRRD) und SRM-Verordnung (SRMR) würde jedoch bewährte nationale Sicherungssysteme schwächen und die Struktur des deutschen Bankenmarkts gefährden. Der geordnete Marktaustritt kleiner und mittlerer Banken ist bereits über nationale Insolvenzverfahren möglich ohne die Finanzstabilität zu gefährden. Besonders kritisch ist die geplante Abschaffung der Superpräferenz für Einlagensicherung sowie die erweiterte Kofinanzierung von Abwicklungen durch nationale Systeme und die Öffnung des einheitlichen Abwicklungsfonds. Dadurch würde der Finanzierungsbedarf der Einlagensicherung stark steigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 309/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/49/EU im Hinblick auf den Anwendungsbereich der Einlagensicherung, die Verwendung der Mittel aus Einlagensicherungssystemen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Transparenz
      2. BR-Drs. 310/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsvoraussetzungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
      3. BR-Drs. 311/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU im Hinblick auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsvoraussetzungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260069 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit Blick auf die auf den Weg gebrachten Investitionsvorhaben...

  • Beibehaltung des Referenzertragsmodells wind onshore

    • Angegeben von: JUWI GmbH am 22.04.2025
    • Beschreibung: Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 treibhausgasneutral zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, muss die Stromerzeugung aus Windenergie an Land und Photovoltaik weiter kosteneffizient ausgebaut werden. Der entscheidende Schlüssel hierzu ist die Senkung der Finanzierungskosten. Für hohe Wettbewerbsintensität und sinkende Zuschlagswerte von EEG-geförderten Windenergieanlagen an Land (onshore) sorgen die Ausschreibungsrunden der Bundesnetzagentur in Verbindung mit dem Referenzertragsmodell. Wir plädieren daher dafür, das Referenzertragsmodell beizubehalten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504220003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... in Deutschland. Auf dem Weg zur Klimaneutralität wird...

  • Schaffung wissenschafts- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen

    • Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 31.03.2025
    • Beschreibung: Forderungen der Allianz der Wissenschaftsorganisationen an eine künftige Bundesregierung zur Schaffung wissenschafts- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen durch stabile Finanzierung, Bürokratieabbau, ein ausdifferenziertes Wissenschaftssystem, Internationalität im Wissenschaftssystem und ein Ministerium mit neuem Zuschnitt zur Verzahnung von Wissenschafts- und Innovationspolitik.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310220 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Organisationen auf ihrem Weg zur Netto-Treibhausgasneutralität...

  • Elektronische Patientenakte für Kinder und Jugendliche

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...genommenen Leistungen. Auf diesem Weg können sen-sible Informationen...

  • Schaffung wissenschafts- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen

    • Angegeben von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 20.02.2025
    • Beschreibung: Forderungen der Allianz der Wissenschaftsorganisationen an eine künftige Bundesregierung zur Schaffung wissenschafts- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen durch stabile Finanzierung, Bürokratieabbau, ein ausdifferenziertes Wissenschaftssystem, Internationalität im Wissenschaftssystem und ein Ministerium mit neuem Zuschnitt zur Verzahnung von Wissenschafts- und Innovationspolitik.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502200007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Organisationen auf ihrem Weg zur Netto-Treibhausgasneutralität...

  • Art. 148 Gemeinsame Marktorganisation

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...übernehmen auf dem notwendigen Weg zur Reduktion externer ...

  • Einführung einer Strom- und Gaspreisbremse zur Dämpfung der Energiekosten von 03/23 bis 04/24

    Aktiv vom 29.06.2024 bis 18.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage unverzüglich auf den Weg gebracht werden....

  • Novelierung der Engagementstrategie des Bundes

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 02.04.2025

    • Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir fordern nachhaltige Rahmenbedingungen und Strukturen für zivilgesellschaftliches Engagement als Garant für eine starke, resiliente Demokratie durch - Bürokratieabbau & Verwaltungsvereinfachung, Reform des Haushalts- und Zuwendungsrechts durch konsequente Flexiblisierung der Fördermittelvergabe sowie durch - Sicherung der Infrastrukturen, in dem der Bund Engagement im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltungsaufgabe finanziell fördern kann und auch die dauerhafte Finanzierung der Infrastruktur von Einrichtungen der Engagementförderung gewährleistet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409100010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bildungsangebote fallen einfach weg: Die Träger entlassen ihre...

  • Umsetzung des §148 der GMO in deutsches Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...übernehmen auf dem notwendigen Weg zur Reduktion externer ...

  • Sachgerechte Besteuerung der individuellen Mobilität (Firmenwagenbesteuerung und Kfz-Steuer)

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die geltende 1%-Methode zur Besteuerung der Privatnutzung von Firmenwagen ist sachgerecht, verfassungsgemäß und praxisbewährt. Die steuerlichen Vergünstigungen für BEV und PHEV fördern wirksam die E-Mobilität und damit den Klimaschutz. Der VDA setzt sich für den Erhalt und die Weiterentwicklung dieser Regelungen zur Stärkung der Elektromobilität ein. Auch bei der Kfz-Steuer befürwortet der VDA den Fortbestand der bestehenden Systematik und lehnt ein Bonus-Malus-System oder eine Zulassungssteuer ab. Zudem fordert er die Verlängerung der Steuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge bis Ende 2034 sowie die steuerliche Gleichstellung von Nullemissionsfahrzeugen mit vollelektrischen Fahrzeugen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510060013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzgebungsvorhaben auf den Weg gebracht werden, damit...

  • Bundesimmisssionsschutzgesetz - Genehmigung modularer Anlagen

    • Angegeben von: Merck KGaA am 18.06.2024
    • Beschreibung: Aufnahme modularer Anlagen/Produktion ins BImSchG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405300037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bund-Länder-Pakts eröffnen nun den Weg, Rahmengenehmigungen auf...

  • Engagement in der Zeitarbeit

    • Angegeben von: Hays am 23.05.2024
    • Beschreibung: Einsatz für Verbesserungen in der Zeitarbeit in einzelnen Elementen (z.B. Ermöglichung von Rekrutierung von Drittstaatsangehörigen aus dem Ausland, § 40 AufenthG, Schriftformerfordernis). Engagement gegen Beschränkungen der Zeitarbeit wie z.B. sektorale Verbote.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407090036 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...haben werden. Die auf den Weg gebrachte Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes...

  • Thermische Abfallbehandlung im nationalen und europäischen Emissionshandel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...offen. Es wird der falsche Weg fortgesetzt und entgegen..., ...Brennstoffemissionshandel der völlig falsche Weg ist, um abfallwirtschaftliche..., ...tifikatshandel in 2026 den Weg der Auktion wählt. In einem...

  • Public Money? Public Code!

    • Angegeben von: Free Software Foundation Europe e.V. am 05.05.2025
    • Beschreibung: Mit öffentlichen Geldern für öffentliche Verwaltungen entwickelte Software muss unter Freie-Software-Lizenzen veröffentlicht werden. Dieses als „Public Money? Public Code!“ bekannte Prinzip muss gesetzlich verankert und umgesetzt werden. Nur so kann die Abhängigkeit öffentlicher VAus öffentlichen Mitteln finanzierte Software, die für den öffentlichen Sektor entwickelt wird, sollte als Freie Software öffentlich zugänglich gemacht werden.erwaltungen von proprietärer Software und ihren Herstellern gelöst und technologische Souveränität erreicht werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503120023 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...besser vorbereitet. Der Weg zur Unabhängigkeit durch..., ...Arbeiter-Samariter-Bund der Weg in die digitale Souveränität..., ...legen offen, wie weit der Weg dahin noch ist: Nutzerinnen...

  • Verhinderung Kürzung Haushaltsmittel Arbeitsbereiche Freie Wohlfahrtspflege

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Verhinderung Kürzung Haushaltsmittel Arbeitsbereiche Freie Wohlfahrtspflege Einzelplan 4 BKAmt: Kapitel 0413 Titel 684 01 Einzelplan 5 AA Kapitel 0501 Titel 687 23; 687 32; 687 34 Einzelplan 06 BMI: Kapitel 0603 Titel 684 12; 684 13 Kapitel 6033 Titel 684 62 Kapitel 0603, Titel 684 61 Einzelplan 11 BMAS: Kapitel 1101 Titel: 636 13; 685 11 Einzelplan 16 BMUV: Kapitel 6092 Titel 684 01 Einzelplan 17 BMFSFJ: Kapitel 1702 Titel 684 01; 684 04; 684 08; 684 03 Kapitel 1703 Titel 684 11, 684 14; 684 22; 684 25; 893 24; 893 22 Kapitel 1710 Titel 684 04; 684 05; 684 07 Einzelplan 23 BMZ: Kapitel 2302 Titel 687 06; 687 03; 687 71, 687 76 Kapitel 2310 Titel 896 31; 896 32
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2409260110 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409270011 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2410100007 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2506250036 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Problemlagen, die ihren Weg in die gesellschaftliche..., ...junge Menschen auf ihrem Weg in Ausbildung und Beruf..., ...um junge Menschen auf dem Weg in eine selbstbestimmte...

  • Ergebnisoffene Diskussion über alternative Energie für den Einsatz in der Landwirtschaft

    • Angegeben von: CLAAS KGaA mbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Sachliche Diskussion und Darstellung von technologieoffenen Lösungen für den Antrieb von landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen, mit Berücksichtigung der globalen Kooperation bei der Herstellung und Vertrieb von Agrartechnik. (Traktoren und selbstfahrenden Erntemaschinen),
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210126 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Klimawandels. Auf dem Weg zur Klimaneutralität könnten..., ... allen mitgetragen – den Weg dahin sollten aber diejenigen..., ...andere sind auf einem guten Weg. Die wichtigste Voraussetzung...

  • Inklusives SGB VIII

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgeschlagenen Lösungen. Der Weg zu einer Gesamtzuständigkeit..., ...gesamtgesellschaftlichen Hürden auf dem Weg zur Barrierefreiheit sowie..., ...muss der Prozess auf dem Weg zu einer inklusiven Kinder...

  • vbw Forderungen zur Bundestagswahl 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...reformieren. Wenn wir den Weg des Neuanfangs gehen, wie..., ...zeitrecht zu flexibilisieren, weg von der Begrenzung der ..., ...bürokratischen Auflagen, die diesen Weg regelmäßig unattraktiv ..., ...der Mittelstandsbauch muss weg. Dazu muss der im unteren..., ...besser standhalten, und der Weg zu einer Begrenzung der..., ...Prozessen ist noch ein weiter Weg zu gehen. Um Fehler zu ..., ...wurden nur punktuell auf den Weg gebracht. Es müssen Mittel..., ...Country-by-Country Reporting muss wegfallen. – Stationäre Händler..., ...den Unternehmen, die den Weg wählen, spürbar schneller..., ... Strukturreform, die den Weg zu einer einheitlichen ..., ... bürokratische Hürden im Weg, die der Bund ausräumen..., ... Sprunginnovationen den Weg zu ebnen: Es darf nicht..., ...hinterfragen, sondern auf dem Weg dorthin faire Maßstäbe ..., ... Industrie längt auf den Weg gemacht hat. Alle zur Zielerreichung..., ...effizienter und effektiver Weg dorthin. Zentraler Baustein..., ... der Bundeswehr. Auf dem Weg dorthin wurden zwar einige...

  • Haushaltsbegleitgesetz Krankenhaus-Soforttransformationshilfen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Milliarden € in Summe auf diesem Weg nicht in vollem Umfang ...

  • Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz zu schaffen, um den Weg für Investitionsentscheidungen...

  • Verbesserung der rechtlichen und strukturellen Rahmenbedingungen für Careleaver beim Übergang aus der Jugendhilfe in ein selbstständiges Leben.

    • Angegeben von: Careleaver e.V. am 24.07.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass auf Bundesebene gesetzliche Regelungen und Fördermechanismen geschaffen oder verbessert werden, die Careleaver wirksam unterstützen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507240005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und erschwert ihnen den Weg in ein eigenständiges Leben...

  • Verbändeanhörung: Referentenentwurf RED III Umsetzung in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz zu schaffen, um den Weg für Investitionsentscheidungen...

  • Nichteinführung Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 27.06.2025
    • Beschreibung: Die geplante Streichung von § 10 Abs. 3 StAG würde die sogenannte Turbo-Einbürgerung abschaffen, also die Möglichkeit einer verkürzten Voraufenthaltszeit bei herausragender Integration. . Gefordert wird eine Übergangsregelung für Personen mit laufendem Antrag, bei denen § 10 Abs. 3 weiterhin gelten sollte. Die Streichung überzeugt integrationspolitisch nicht – herausragende Integrationsleistungen (z. B. C1-Deutsch, schulische Erfolge, Engagement) sollten weiterhin eine frühere Einbürgerung ermöglichen. Die Argumentation zum „Abstandsgebot“ wird nicht geteilt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250027 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... anzukommen, dass dieser Weg in die Anspruchseinbürgerung...

  • Evaluierung des Hospiz- und Palliativgesetzes von 2015

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin e. V. am 12.06.2025
    • Beschreibung: Die Herausforderungen in der Hospiz- und Palliativversorgung der vergangenen Jahre müssen in einer Überarbeitung des Hospiz- und Palliativgesetzes (HPG) von 2015 berücksichtigt werden, so dass das Gesetz einer umfassenden Evaluation unterzogen werden muss. Insbesondere müssen folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. eine angemessene Finanzierung der Palliativdienste und Palliativstationen im Krankenhaus bzw Einsatz von Palliativbeauftragten 2. Finanzierung psychosozialer Berufsgruppen in der SAPV 3. Stärkung der Kooperation zwischen Intensiv-, Notfall- und Palliativversorgung 4. Ausweitung, Weiterentwicklung von gesundheitlicher Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase 5. Ausstattung der Palliativpflege mit Qualifikation und Zeit und leistungsgerechte Vergütung der AAPV
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11430 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Flächendeckende Palliativversorgung und Hospizarbeit in Deutschland verbessern
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506120027 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... den Meilenstein auf dem Weg zu einer flächendeckenden...
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