Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509300169 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Haushaltsbegleitgesetz Krankenhaus-Soforttransformationshilfen

Das Haushaltsbegleitgesetz hat Auswirkungen auf das von der Bundesregierung geschaffene Sondervermögen. Die DKG verfolgt mit Ihrer Initiative zur Einbringung eines gesetzlichen Änderungsantrages das Ziel, eine angemessene Berücksichtigung der Krankenhäuser an den Mitteln des Sondervermögens zu erreichen.

Bereitgestellt von:
Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. (R001591) am 30.09.2025

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12772 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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