Regelungsvorhaben

Haushaltsbegleitgesetz Krankenhaus-Soforttransformationshilfen

Angegeben von:
Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. (R001591) am 30.09.2025

Beschreibung:
Das Haushaltsbegleitgesetz hat Auswirkungen auf das von der Bundesregierung geschaffene Sondervermögen. Die DKG verfolgt mit Ihrer Initiative zur Einbringung eines gesetzlichen Änderungsantrages das Ziel, eine angemessene Berücksichtigung der Krankenhäuser an den Mitteln des Sondervermögens zu erreichen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12772 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2509300169 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

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