Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

341 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WPG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/28)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (341)

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    • Angegeben von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: [Älterer Eintrag; einzelne Gesetze in folgenden Punkten separat aufgelistet] Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil AVBFernwärmeV: - grundlegender Aufbau der AVBF, Verzahnung mit GEG, WPG und EnEfG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409190022 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503200019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) von den Kommunen zu planen...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG) - Kompatibilität mit dem Gesetzesrahmen herstellen

    • Angegeben von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln sowie Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030002 (PDF - 6 Seiten)

  • Vereinfachung bürokratischer Vorgaben und Berichtspflichten im Energiebereich

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: Derzeit..., ...Einzelobjektlösungen kommt auch im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen..., ...betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz..., ...Anforderungen des GEG und WPG als Minimalvorgabe bei ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG), die zusätzliche nicht..., ...die dadurch nicht wie im WPG vorgesehen stufenweise ..., ...Gesetzgeber sieht in §29 Abs. 5 WPG eine Sonderregelung für..., ...sodann gemäß §29 Abs. 1 Nr. 1 WPG geforderte 30 Prozent-EE-Quote..., ...Wärmenetz haben nach dem WPG bis zum 31.12.2039 Zeit..., ...Ausnahmeregelung in §29 Abs. 5 WPG bis zum 31.12.2039 zu verlängern...

  • Das Wärmeplanungsgesetz sollte mit EU-Vorgaben synchronisiert werden.

    • Angegeben von: BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
    • Beschreibung: Momentan bestehen im Wärmeplanungsgesetz und bestehenden EU-Vorgaben unterschiedliche Vorgaben bei einigen Regelungen. Um die EU-Vorgaben umzusetzen und nicht verschiedene Vorgaben nebeneinander bestehen zu lassen, sollte das Wärmeplanungsgesetz (WPG) mit EU Vorgaben synchronisiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609010008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) noch 65%-Regelungen enthalten sind und einige WPG-Regelungen im Widerspruch..., ...Wärmenetze bis 2030 (§ 2 WPG) ist es erforderlich, ..., ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) im Rahmen der GEG-Modernisierung..., ...effiziente Wärmenetze ins WPG Die BEW-Förderung wird..., ...Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz - WPG) in § 2 (1) und (2) erfüllt..., ...durch Ergänzung des § 2 (2) WPG durch den neuen Satz 2:..., ... EU-Vorgaben Da auch im WPG noch 65%-Regelungen enthalten sind und auch WPG-Regelungen im Widerspruch..., ...werden die Regelungen im WPG den Regeln im GmodG und...

  • Biomasseverordnung (BiomasseV) in aktueller Form beibehalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sondern auch für das GEG und WPG Die Begründung für diese..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) nimmt nicht direkt, sondern..., ...Erneuerbaren Energien im Sinne des WPG ist. § 3 WPG erklärt aber..., ...Biomassen zur Biomasse gemäß WPG. Die Waldholzsegmente, ..., ...die Zielgrößen nach dem WPG angerechnet werden. Ob..., ...Ordnungsrecht im Wärmebereich (GEG, WPG) greifen. Die in Nr. 4 ..., ...Zielgrößen nach GEG und WPG nicht mehr angerechnet ..., ... die Regelung in GEG und WPG in der RED Die EE-Richtlinie..., ...Begriffsdefinitionen werden im GEG, WPG und ggf. den weiteren Gesetzen...

  • Verbändeanhörung: Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wärmeplanungs-gesetzes (WPG) gestrichen werden. § ..., ...BMWE) Input zu liefern zum WPG. Konkret geht es um die..., ...industrielle Wärmenetze im WPG zu erzielen. Ausgangspunkt..., ...Siehe „VIK-Stellungnahme zum WPG“ von Dezember 2025), aufgrund..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen im WPG darstellt. II. 45. BImSchV..., ...bereits weiter als die im WPG regulierten Wärmenetze...., ...Prozesswärme In § 1. Abs 1. des WPG steht „Ziel dieses Gesetzes...

  • GEG, Weitgehende Beibehaltung der Förderrichtlinien BEG, BEW, WPG

    • Angegeben von: Campact e.V. am 20.08.2025
    • Beschreibung: Weitgehender Beibehalt des regulatorischen und förderpolitischen Rahmens für die Wärmewende, unter Anpassung des Mieter*innenschutzes und der Förderkulisse für Heizungstausch durch Vermieter*innen. https://aktion.campact.de/klima/energiewende-retten-lobby-ministerin-reiche-stoppen/teilnehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • praxisnahe Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes anhand bestehender Regelungen zu Biomethan im GEG

    • Angegeben von: BALANCE Beteiligungsmanagement GmbH & Co. KG am 20.07.2026
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz muss unbedingt mit der EnWG-Novelle zur Umsetzung des europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpaketes sowie für die Novelle des Wärmeplanungsgesetzes aufeinander abgestimmt werden. Artikel 8, §28 Der Verweis auf § 39i Abs. 1 ("Maisdeckel") findet sich in Artikel 8 des RefE-GModG. Vorschlag: In § 28 Abs. 5 WPG keinen Verweis auf § 39i Abs. 1 EEG, sondern den Wortlaut von § 71f Abs. 4 GEG (Maisdeckel von 40% nur für Neuanlagen) in § 28 Abs. 5 WPG integrieren. Artikel 1 §42 Ambitionierte Ausgestaltung einer Grüngas-/Grünheizölquote, die die Anforderungen des §1 Abs. 1 EnWG berücksichtigt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180011 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • Änderungsvorschläge an WPG und EnWG auf Bundesebene zur integrierten Energieinfrastrukturplanung

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.08.2026
    • Beschreibung: Der BDEW fordert, die gesetzlichen Planungsprozesse für die kommunale Wärmeplanung und die Entwicklung der Strom-, Gas-, Wasserstoff-, Wärme- und Kältenetze besser aufeinander abzustimmen. Der BDEW setzt sich für klare und praxistaugliche Regelungen zur Zusammenarbeit der Energieinfrastrukturbetreiber untereinander und mit den Kommunen ein. Der BDEW fordert zudem einen bedarfsgerechten Datenaustausch zwischen Kommunen und Energieinfrastrukturbetreibern sowie eine bessere Abstimmung benachbarter Kommunen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sollen eine integrierte Energieinfrastrukturplanung ermöglichen, ohne zusätzliche Bürokratie zu schaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608250016 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommunale Wärmeplanung nach WPG, §§ 14 ff. WPG, § 23 WPG..., ...Wärmenetzbetreiber, § 32 WPG .........................., ...Kommunale Wärmeplanung nach WPG, §§ 14 ff. WPG, § 23 WPG..., ...; Anpassung in §§ 26, 27 WPG fehlt noch; zukünftig..., ...Gasverteilernetzen (§ 28 WPG und §§ 16 b ff. EnWG-E..., ... das Jahr 2045 (vgl. § 1 WPG). Der Wärmeplan zeigt ..., ... wird (vgl. § 19 Abs. 2 WPG). Zukünftig wird es ..., ... Einwohnern geben (§ 22a WPG-E). Danach können Kom ..., ...Wärmenetzbetreiber, § 32 WPG Wer Jeder Betreiber ..., ...erstellt i.S.d. § 32 Abs. 2 WPG). Seite 8 von 19 ..., ... nach § 13 Absatz 3 des WPG unverzüglich zur Verfügung..., ...Wärmeplans vor (§§ 14 bis 19 WPG). Dabei sind nach § 7 WPG..., ...iterative Prozess ist im WPG nicht eindeutig verankert..., ...Regelung des § 13 Abs. 4 WPG hinaus keinen Anspruch ..., ...Verfahrens liegt dann nach § 22 WPG und § 22a und b WPG-E auch..., ...auf Grund lage des §22a WPG-E die kleine Wärmeplanung..., ...Beteiligten gem. § 7 Abs. 2 WPG stattfinden (am besten ..., ... (Zielszenario nach § 17 WPG) Nr. IV (Einteilung ..., ...Begründung des neuen § 24 WPG-E mehrfach erwähnt. § 24 WPG-E soll ermöglichen, dass...

  • Überführung der wärmepolitischen Zusagen des Fernwärmegipfels in nationales Recht

  • Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Beschreibung: Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Wärmeplanungsgesetzt (WPG) steht im Zusammenhang ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), liegt ab einer Anzahl..., ... ist die Vorgabe aus dem WPG maßgeblich, um entsprechend..., ...Satz 1). Nach Teil 3 des WPG muss folgende Bedingung..., ... Mehrfachbelastungen aus WPG und bereits bestehenden..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen nach §32 WPG ab Ende 2026 eine zusätzliche..., ...industrieller Verbraucher vom WPG, da bereits verschiedene..., ...entsprechend § 29 Absatz 1 WPG zu erreichen. Aktuell muss...

  • praxisnahe Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes anhand bestehender Regelungen zu Biomethan im GEG

    • Angegeben von: BALANCE Erneuerbare Energien GmbH am 13.07.2026
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz muss unbedingt mit der EnWG-Novelle zur Umsetzung des europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpaketes sowie für die Novelle des Wärmeplanungsgesetzes aufeinander abgestimmt werden. § 43 Abs.2 Die Qualitätsanforderungen an Biomethan sollten weiterhin nicht über die geltenden Anforderungen des GEG hinaus reichen. Artikel 8, §28 Der Verweis auf § 39i Abs. 1 ("Maisdeckel") findet sich in Artikel 8 des RefE-GModG. Vorschlag: In § 28 Abs. 5 WPG keinen Verweis auf § 39i Abs. 1 EEG, sondern den Wortlaut von § 71f Abs. 4 GEG (Maisdeckel von 40% nur für Neuanlagen) in § 28 Abs. 5 WPG integrieren. Artikel 1 §42 Ambitionierte Ausgestaltung einer Grüngas-/Grünheizölquote, die die Anforderungen des §1 Abs. 1 EnWG berücksichtigt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) für eine technologieoffene und kosteneffiziente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung

    • Angegeben von: RheinEnergie AG am 04.07.2024
    • Beschreibung: Aufbau von Rahmenbedingungen für eine technologieoffene und kosteneffiziente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung zur Erreichung der klimaschutzziele auf den jeweiligen politischen Ebenen. Die gesetzlichen Dekarbonisierungsquoten für Wärmenetze sollten betreiberbezogen statt netz-bezogen erfüllt werden können. Eine Saldierung über alle Netze eines Betreibers vermeidet ineffiziente Investitionen. Die Dekarbonisierungsziele müssen dafür nicht angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2504090030 (PDF - 14 Seiten)

      2. SG2510230005 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2605070036 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2610080027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert werden...., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert werden...., ...Wärmeplanungsge-setztes (WPG) gleichlautend geregelt..., ...pragmatisch ausgestalten: Das WPG beschreibt im Teil 3 § ..., ...juristischen Entkopplung von WPG und GEG sehen. Dazu habe..., ...Verknüpfung zwischen GEG und WPG ist für diese operativen..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) verpflichtet Betreiber..., ...von Wärmenetzen gemäß § 29 WPG, für jedes einzelne Wärmenetz..., ...Regelungsvorschlag zum § 29 Abs. 1 WPG (1) Die jährliche Nettowärmeerzeugung..., ...Gesetzlicher Rahmen § 29 WPG verpflichtet Betreiber,..., ...Regelungsvorschlag zum § 29 Abs. 1 WPG § 29 Abs. 1 WPG bleibt...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 06.10.2025

    • Angegeben von: GETEC heat & power GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 02.10.2025

    • Angegeben von: G+E GETEC Holding GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • Anforderungen an Energieeffizienz und Wärme in GModG und WPG kosteneffizient ausgestalten

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 31.07.2024
    • Beschreibung: Der VDA setzt sich für eine aufwandsarme und wirtschaftlich tragfähige Umsetzung der Vorgaben der EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie (EPBD) im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ein, um eine kosteneffiziente Transformation der Unternehmensstandorte zu gewährleisten. Ziele des VDA sind u.a. eine Verlängerung der Umsetzungsfristen für Mindesteffizienzstandards, eine Erweiterung der Ausnahmeregelungen sowie standortübergreifende Pooling-Lösungen. Die Solarpflicht sollte flexibel und über Solarkonten aufwandsarm ausgestaltet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollten Erleichterungen für industrielle Wärmenetze ausgeweitet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Innovationen und Geschäftsmodelle mit Wärmepumpen vorantreiben

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 17.04.2025
    • Beschreibung: Die unterzeichnenden Unternehmen fordern von der zukünftigen Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD, weiterhin verlässliche und nachhaltig finanzierte Förderprogramme für erneuerbare Wärme (wie BEG und BEW) bereitzustellen, an den aktuellen gesetzlichen Regelungen (GEG und WPG) festzuhalten und effektive Strompreis-Entlastungen umzusetzen. Sie erwarten, dass die Politik damit Planungssicherheit schafft, die Wärmewende vorantreibt und die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Unabhängigkeit Deutschlands stärkt.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504170017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... am Wärmeplanungsgesetz (WPG) fest. Eine Verunsicherung...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510090020 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) ........................., ...bestehenden und neuen Wärmenetzen (WPG) • die Verpflichtung von..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ... fizierung unter 7,5 MW (WPG). Seite 4 Vorschläge ..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb zwingend..., ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle Kerninhalte..., ...fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale Element des..., ...bis 2026/2028 (§ 4 Abs. 1 WPG). Die Kommune ist der sinnvollste..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 WPG) als „im überragenden öffentlichen..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...von § Abs. 1 Nr. 15) Im WPG wird biogener Wasserstoff..., ... werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). Für eine...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511120016 (PDF - 18 Seiten)

      2. SG2603120027 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG).........................., ...bestehenden und neuen Wärmenetzen (WPG) • die Verpflichtung von..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...Nachhaltigkeitszertifizierung unter 7,5 MW (WPG). Seite 4 Vorschläge ..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb zwingend..., ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle Kerninhalte..., ...fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale Element des..., ...bis 2026/2028 (§ 4 Abs. 1 WPG). Die Kommune ist der sinnvollste..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 WPG) als „im überragenden öffentlichen..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...von § Abs. 1 Nr. 15) Im WPG wird biogener Wasserstoff..., ... werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). Für eine...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennsoffrestriktonen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen al sim überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgesteltet, Hemnisse für Wrtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511180007 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2511180010 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der Anteil neuer...

  • Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung deren Beitrages zur Defossilisierung der Wärmenetze

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der DEPV fordert die Berücksichtigung und den Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung des Beitrages der Holzenergie zur Defossilisierung der Wärmenetze. Im WPG fordert der DEPV weniger Einschränkungen für die Biomasse und Holz als Erfüllungsoption vollumfänglich anzuerkennen. Dies gilt auch für die Beschränkung des Einsatzes von Biomasse in Netzen über 50 km. Der DEPV setzt sich dafür ein, dass die Option des Heizens mit Holz im kommunalen Bereich bekannter gemacht wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8654 - Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/8742 - Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
      2. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
      3. BT-Drs. 20/8742 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
      4. BT-Drs. 21/4475 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605110010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) Sehr geehrter Herr Klatt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) einreichen zu dürfen. ...

  • Reform des Wärmeplanungsgesetzes: Soziale Kriterien und verbindlichere Gebietsausweisung

    • Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich für eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in vier Bereichen ein: Erstens die gesetzliche Verankerung sozio-ökonomischer Kriterien bei der Gebietsausweisung, insbesondere für Prüfgebiete, um die Versorgungssicherheit vulnerabler Haushalte sicherzustellen. Zweitens die Konkretisierung der gesetzlichen Anforderungen an die Planungsqualität und eine Reduktion von Prüfgebieten zugunsten verbindlicher Gebietsausweisungen. Drittens die Einführung eines ergänzenden Quartiersinstruments für dezentrale Versorgungsgebiete. Viertens regulatorische Vorkehrungen gegen die selektive Erschließung wirtschaftlich attraktiver Gebiete durch private Akteure (Rosinenpicken).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603100011 (PDF - 35 Seiten)

      2. SG2605130005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Treibhausgasemissionen in § 18 Abs. 1 WPG als gleichberechtigtes ..., ...der in § 25 Abs. 1 Satz 1 WPG festgelegten ersten Fortschrei-bung..., ... empfiehlt deshalb, § 20 WPG so anzupassen, dass die...
Nach oben blättern