Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

773 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (773)

  • Ausgestaltung des neuen GeoWG für den Ausbau der hydrothermalen Tiefengeothermie als Wärmequelle für dekarbonisierte Wärmenetze

    • Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Der Anwendungsbereich des GeoWG-E muss eingegrenzt werden; Naturschutz- und Verfahrensstandards sollten beibehalten werden; Fristverkürzungen und Beteiligungsfiktionen beschleunigen Verfahren nicht. Wir fordern den Abbau von Hemmnissen für hydrothermale Geothermie und Schutz der Trinkwasserressourcen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412050012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Tiefengeothermie genutzt.(2) Der Fokus lag lange auf der Stromerzeugung...

  • Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 2019 – 2022, S. 174 f.) lag der Kostenanstieg in den...

  • Begrenzung der Sozialabgaben

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 13.03.2025
    • Beschreibung: Begrenzung der Sozialabgaben zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2023 bei ca. 68.000 Euro...

  • Bürokratieabbau im Arbeitsrecht

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 13.03.2025
    • Beschreibung: Bürokratieabbau im Arbeitsrecht zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2023 bei ca. 68.000 Euro...

  • Weiterentwicklung des Strommarktdesigns

    • Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 17.10.2024
    • Beschreibung: Das Strommarktsystem muss an neue Anforderungen angepasst und zukunftssicher aufgestellt werden. Dazu braucht es eine Neuregelung des Strommarktes mit einem starken Fokus auf fluktuierenden, erneuerbaren Energieträgern bei Beibehaltung einer produktionsabhängigen Vergütung und mit starkem Fokus auf dem Erhalt der Akteursvielfalt. Die gleitende Marktprämie hat sich bewährt und muss weiterentwickelt werden. Die Dynamik beim Zubau muss erhalten bleiben, hierbei müssen die Spezifika unterschiedlicher Branchen und Marktsegmente berücksichtigt werden. Zudem muss eine Entschädigung bei Abregleungen von erneuerbaren Energien durchgehend gewährleistet sein, anderenfalls können Finanzierungsprobleme entstehen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501170011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...: In der Vergangenheit lag der Fokus verstärkt auf...

  • Maßnahmen für ein sinnvolles Strommarktdesign

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 03.02.2025
    • Beschreibung: - Optimale Nutzung der Stromnetzinfrastruktur: Dazu gehört u.a. auf der Übertragungsnetzebene das konsequente Freileitungsmonitoring, um höhere Stromflüsse zu gestatten. Auf der Verteilnetzebene kommt es auf die Digitalisierung der Netze, insbesondere in der Mittel- und Niederspannungsebene, an. - Zielgerichteter Ausbau des Wasserstoff-Verteilnetzes: Das impliziert vor allem eine notwendig enge Kooperation der Netzbetreiber in der integrierten Netzentwicklungsplanung. - Schaffung zusätzlicher Speicherkapazitäten für die Gewährleistung der Integration erneuerbarer Energien ins System. - Passgenaue Reform der Netzentgeltstruktur: Gerade bei der bandförmigen Abnahme ist es geboten, dass eine flexiblere Fahrweise nicht pönalisiert wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502030010 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Prozent steigen. Im Jahr 2023 lag der Anteil der erneuerbaren..., ...Endenergieverbrauch insgesamt lag 2023 bei lediglich 19 Prozent...

  • Medizinforschungsgesetz hinsichtlich der Vertretung von Patienten-Interessen zur Versorgungssicherheit

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem Medizinforschungsgesetz werden die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten verbessert. Dies stärkt die Attraktivität des Standorts Deutschland im Bereich der medizinischen Forschung, beschleunigt den Zugang zu neuen Therapieoptionen für Patientinnen und Patienten und fördert Wachstum und Beschäftigung. Den Sozialverband VdK vertritt die Interssen seiner Mitglieder und von Patientinnen und Patienten hinsichtlich der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150020 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für Strahlenschutz (BfS) lag, liegt zukünftig teilweise..., ...für Strahlenschutz (BfS) lag, nun bei der zuständigen...

  • EU PFAS Substanzen risikobasiert regulieren

    • Angegeben von: Thermo Fisher Scientific am 24.06.2024
    • Beschreibung: Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) umfassen 10.000 verschiedene Einzelsubstanzen mit unterschiedlichen Risikoprofilen. PFAS Stoffe werden in analytischen Geräten und im Maschinenbau eingesetzt. Thermo Fisher setzt sich dafür ein, das die Regelung risikobasiert angewendet wird, um die komplexen Lieferketten funktionsfähig zu halten. Momentan ist davon auszugehen, dass allein jede 2. Krankenhausbehandlung PFAS-abhängige Medizinprodukte erfordert bzw. ohne diese nicht möglich ist.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606030042 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bereich Medizintechnik und lag damit auf Platz 2 hinter..., ...normaler Müllzusammensetzung lag jedoch der CF4 -Wert unter...

  • Marktcheck zur Überprüfung der Einhaltung der Ökodesignverordnung (EU) 2019/2022

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.12.2024
    • Beschreibung: Der vzbv fordert Vorgaben zur konkreten Umsetzung für zukünftige Regulierungen: - eindeutiger Link zur Ersatzteilsuche an prominenter Stelle - eindeutige Bennenung und bildliche Darstellung des Ersatzteils sowie Zuordnung - eindeutige Beschreibung des Umfangs der Ersatzteillieferung - Schritt-für-Schritt-Anleitung oder Video für Reparatur Darüber hinaus sollte die Lieferzeit verkürzt und eine Konkretisierung des Begriff der "angemessenen" Preise vorgenommen werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200133 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...teuersten oberen Geschirrkorb lag der Preis bei 262,13 Euro..., ...Durchschnittspreis für dieses Ersatzteil lag bei 140,23 Euro. Abbildung...

  • Änderungshinweise zum Bundeshaushalt 2025, Wachstumsinitiative und KTF

    Aktiv vom 27.08.2024 bis 15.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... abgerufen, im Jahr 2023 lag das IST bei nur 9 % des..., ... abgerufen, im Jahr 2023 lag das IST bei nur 9 % des..., ... abgerufen, im Jahr 2023 lag das IST bei nur 9 Prozent...
Nach oben blättern