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792 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (792)

  • Greenpaper Transformation- Gas-/Wasserstoffverteilnetze

    Aktiv vom 18.07.2024 bis 12.02.2026

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 18.07.2024
    • Beschreibung: Die Netze BW sieht die Gasverteilernetze als großen Hebel der Energiewende. Einerseits versorgen die Gasverteilernetze bundesweit ca. 1,6 Millionen Industrie- und Gewerbekunden, deren Energieversorgung klimaneutral gestaltet werden muss. Andererseits bergen die verbauten Gasleitungen ein großes Potenzial durch Umwidmung auf klimaneutrale Gase.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180022 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht nur mit dem WPG und GEG erfolgen muss, sondern ..., ...Wasserstoffnetzausbaugebieten gemäß WPG und GEG vorstellen. Zur Erhärtung..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Aufgrund..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG sowie dem Netzentwicklungsplan..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG zu einem gesamtumfassenden..., ... Übergangsregelungen des GEG fallen und ab dann mit ..., ...verbindliche Fahrpläne nach §71k GEG oder finale Investitionsentscheidungen..., ...herausgezögert, da die Kunden nach GEG weiter ohne Einschränkungen..., ...entstandener Zielkonflikte aus der GEG-Novelle bzw. dem WPG mit..., ...sobald Zielkonflikte mit dem GEG oder WPG entstehen. Seite...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschl. von Genehmigungsverfahren für Geothermie [...] überragendes öffentliches Interesse sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 19.07.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Wärmepumpe begrüßt ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, bürokratischen Aufwand bei der Erschließung von Geothermie und weiterer Wärmequellen sowie bei der Errichtung von Wärmepumpen und Wärmespeichern abzubauen. Der Gesetzentwurf sieht dazu unter anderem vor, diese Anlagen unter ein überragendes öffentliches Interesse zu stellen. Dies ist sehr unterstützenswert, denn erneuerbare Wärme und Kälte stellen einen Schlüssel dar, um die Abhängigkeit von Haushalten, Gewerbe und Industrie in Deutschland von Energieimporten zu reduzieren und die Klimaziele im Gebäude- und Industriebereich zu erreichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erreichen. Mit § 1 Abs. 3 GEG liegen Wärmepumpen einschließlich..., ...Geothermie und Abwärme in § 3 GEG anzuknüpfen. Auch eine..., ...Heizungsanlagen nach § 3 Nr. 14a GEG aufgenommen werden. Zum..., ...im Sinne von § 3 Nr. 14a GEG sind“. Änderungsvorschläge..., ...Beimessung bereits in § 1 Abs. 3 GEG für die Versorgung von ..., ... bereits in Art. 1 Abs 3 GEG sowie im vorliegenden Gesetzentwurf...

  • Änderungen an der AVBFernwärmeV für die Umsetzung der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Anforderungen aus dem GEG nachhaltig und verbraucherfreundlich..., .... Neue Aspekte durch das GEG und WPG sind zu berücksichtigen..., ...erfolgreiche Umsetzung des GEG und WPG eingesetzt werden..., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG ermöglichen 9...., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG Ein unmittelbares..., ...gesetzlichen Vorgaben nach GEG und WPG ist erforderlich..., ...ggf. explizit mit Bezug zu GEG/WPG. Alternativ: Möglichkeit..., ...den Anforderungen aus dem GEG/WPG entgegen. Das ergibt..., ...gemäß den Vorgaben aus dem GEG/WPG ist nicht ersichtlich..., ...die Anforderungen aus dem GEG nachhaltig und verbraucherfreundlich..., ...Energieversorgungslösungen und Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: ..., ...- und Wärmenetze sind im GEG anzupassen. Der kosten-..., ... nicht nach dem WPG oder GEG maßgeblich ist. Die Anwender..., ...sollte auf die Methodik des GEG verwiesen werden. § 2 ..., ... nicht nach dem WPG oder GEG maßgeblich ist. Die Anwender..., ...sollte auf die Methodik des GEG verwiesen werden. § 3 ..., ... Energieträger nach § 71 GEG zur Erzeugung der Raumwärme..., ...Herausforderungen und Ansprüchen des GEG bei der Realisierung Ihrer..., ...Gesetzeslage (Anforderungen des GEG und WPG als Minimalvorgabe..., ...Energieleistungsvertrag nach §3 Nr. 8a GEG. Damit ist nicht nur der...

  • Änderung der Verordnung über die Überprüfung und Kehrung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungsordnung - KÜO)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., § 97 Absatz 1 Nummer 1 GEG) 3.3.1 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 1 Nummer 2 GEG) 3.4.1 Überprüfung..., ...Bestätigungen nach § 96 Absatz 5 GEG vorliegen (§ 14 Absatz ..., ..., § 97 Absatz 1 Nummer 3 GEG), je Gasliefervertrag, ..., ... § 97 Absatz 2 Nummer 1 GEG) 3.6.1 bei Feststellung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 2 GEG) 3,0 3.8 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 3 GEG), je Gaszähler, Öllager..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ... § 97 Absatz 2 Nummer 4 GEG) 2,0 3.10 Überprüfung..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 5 GEG) 3.10.1 Grundwert..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ..., § 97 Absatz 2 Nummer 6 GEG) 3.11.1 Grundwert ..., ... Sinne des § 96 Absatz 5 GEG, soweit nicht bereits von..., ...1 SchfHwG, § 97 Absatz 4 GEG) Anmerkung: Diese Gebühr...

  • Änderung des Schorsteinfeger-Handwerksgesetz im Bereich der Feuerstättenschau

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 13.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der Anforderungen des GEG dar. Die Bürgerinnen und..., ...Überprüfungen des bBSF im Rahmen des GEG sind an die Feuerstättenschau..., ...Überprüfungen im Rahmen des GEG würden somit nochmals durchschnittlich...

  • Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Beschreibung: Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), das gemäß § 2 Abs. 1 ..., ...maßgeblich, um entsprechend des GEG Wärme gesetzeskonform bereit...

  • Änderungsvorschläge zur Ausgestaltung der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 01.10.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der BDEW unterstützt die Zielsetzungen der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Versorgungssicherheit, zur Einführung eines Kapazitätsmarktes, zur Nutzung aller klimaneutralen Gase und zum verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Der Verband setzt sich für Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Digitalisierung ein und lehnt eine Teilung der Stromgebotszonen sowie den Rückbau des Gasnetzes ab.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190096 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzgebungen (insbesondere GEG und WPG) und Förderungen..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzt seit 2020 die Vorgaben..., ...um, eine Abschaffung des GEG in seiner Gesamtheit ist..., ...nationale Umsetzung der EPBD im GEG eröffnet die Chance einer..., ...ganzheitlichen Überarbeitung des GEG. Ein entscheidendes Instrument...

  • Nachbesserungsbedarfe beim Jahressteuergesetz 2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), wie z.B. der Austausch..., ...Anschaffungsentscheidung, da die GEG-Pflichten unabhängig vom..., ...besteht daher nicht. Typische GEG-Maßnahmen sind z.B. der..., ...alter Heizkessel (vgl. § 72 GEG) sowie Dämmungsmaßnahmen (vgl. z.B. §§ 47, 69 GEG). Diese Pflichten greifen..., ...erfüllen (vgl. § 47 Abs. 3 GEG). Die Gleichbehandlung..., ...Aufwendungen für nach dem GEG verpflichtende Maßnahmen..., ...Erneuerungen aufgrund des GEG oder technisch gebotene..., ... von Aufwendungen für GEG-Maßnahmen, wenn die 15 ..., ...Gebäuden, die aufgrund des GEG gesetzlich erforderlich..., ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), wie z.B. der Austausch..., ...Anschaffungsentscheidung, da die GEG Pflichten unabhängig vom..., ... - Praxisbeispiele für GEG-Pflichten Typische GEG-Maßnahmen..., ...alter Heizkessel (vgl. § 72 GEG) sowie Dämmungsmaßnahmen (vgl. z.B. §§ 47, 69 GEG). Diese Pflichten greifen..., ...erfüllen (vgl. § 47 Abs. 3 GEG). - Verstoß gegen das..., ...Aufwendungen für nach dem GEG verpflichtende Maßnahmen..., ...Erneuerungen aufgrund des GEG oder technisch gebotene..., ... von Aufwendungen für GEG Maßnahmen, wenn die 15 ..., ...Gebäuden, die aufgrund des GEG gesetzlich erforderlich...

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) eine Deklarationspflicht..., ... zu anderen Vorgaben des GEG festgelegt werden, also..., ...Gebäude-Energie-Gesetzes (GEG), in Kraft seit Januar ..., ... ‘Heizungsgesetzes’ (§71 GEG) ist dabei so einfach wie...

  • Novellierung der Wärmelieferverordnung

    • Angegeben von: Mainova AG am 09.02.2026
    • Beschreibung: Ziel ist es, durch Novelle der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) eine grundsätzliche Regelung zur Kostenverteilung zwischen Vermieter und Mieter zu erreichen. Dabei soll die durch ein Zusammenspiel des § 556c des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Verbindung mit der WärmeLV geltende sogenannte Warmmietenneutralität (Kostenneutralität") angepasst werden, so dass eine Umstellung des Heizungssystems von Eigenversorgung auf gewerbliche Wärmelieferungen keine wirtschaftliche Benachteiligung mehr im Vergleich zum Umstieg auf eine andere Art der Eigenversorgung - insbesondere in Mietswohngebäuden - bedeutet.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602050025 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizung den Anforderungen des GEG entspricht (§ 71). Diese..., ...beauftragt wurde: Im Rahmen der GEG-Novelle 2023 wurde geregelt...

  • Um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral: Novellierung des Baugesetzbuchs

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 05.05.2026
    • Beschreibung: Um zukunftssicheren und bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte und beschleunigte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral. Der vorliegende Gesetzesentwurf bietet die Chance, eine Reihe von planerisch-praktischen Hindernissen für mehr energetische Modernisierung (Hülle und Technik), die Senkung des Energiebedarfs und die Nutzung von Abwärme aus dem Weg zu räumen. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum Teil Regelungen, die mehr energetische Modernisierung aktiv behindern oder durch die fehlende Berücksichtigung von Modernisierungsbelangen indirekt Möglichkeiten ungenutzt lassen oder Stolpersteine für Kommunen und modernisierungswillige Investoren schaffen. Mehr und schnellere Investitionen müssen das Ziel sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizkostensenkungen jenseits von GEG/GMG-Mindestniveaus durch..., ...Gebäudeenergiegesetzes. Über das GEG hinausgehende Maßnahmen..., ...nicht auf den Umfang der GEG- DENEFF/DENEFF EDL_HUB-Stellungnahme...

  • Anpassungsbedarf an der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) für eine erfolgreiche Energiewende

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Beschreibung: Mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) unterstützt die Bundesregierung bei der Sanierung von Gebäuden, die dauerhaft Energiekosten einsparen und damit das Klima schützen. Für das erstmalige Umstellen auf eine regenerative Wärmeerzeugungsanlage samt professionellem Betrieb über die Laufzeit, gilt es – wie in der BEW vorgesehen – Investitionskostenzuschüsse zu gewähren, wenn ein gewerblicher Wärmelieferant die Versorgung übernimmt. Damit ist nicht nur der Einsatz regenerativer Energieträger, sondern auch eine immanente Effizienzgarantie sichergestellt. Außerdem ist aus unserer Sicht eine Wahlmöglichkeit zwischen Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung vergleichbar der BHKW-Förderung im KWKG einführen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503170040 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2604140013 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Energieträger nach § 71 GEG zur Erzeugung der Raumwärme..., ...Herausforderungen und Ansprüchen des GEG bei der Realisierung Ihrer..., ...Gesetzeslage (Anforderungen des GEG und WPG als Minimalvorgabe..., ...Energieleistungsvertrag nach §3 Nr. 8a GEG. Damit ist nicht nur der..., ...Verbindung mit § 3 Nr. 8a GEG (Energieleistungsvertrag...

  • Stromnetzentgeltverordnung (Netzentgelte stabilisieren)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • Bundeshaushaltsgesetz (stabile Förderbedingungen)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ...von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • Absenkung der Umsatzsteuer auf Strom für Wärmepumpen (Umsatzsteuergesetz)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bereits die Rücknahme der GEG-Novelle für den Fall ..., ... 2 von 2 • Die neuen GEG-Regeln sowie die Abläufe...

  • Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze (BMWK)

    • Angegeben von: bayernets am 28.06.2024
    • Beschreibung: Neben den Verteilernetzen sind auch die Fernleitungsnetze von den Herausforderungen der Transformation zu erneuerbaren Gasen bei Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit betroffen. Wir unterbreiten insbesondere Vorschläge, den in Art. 38 des EU-Richtlinienentwurfs vorgesehenen Paradigmenwechsel auch im Fernleitungsnetz umzusetzen. Unter anderem die derzeit vorgesehene Anschlusspflicht von Biogasanlagen sollte netzebenen-übergreifend flexibilisiert und einer gesamtwirtschaftlich effizienteren Regelung zugeführt werden. Schließlich sollte auch die Verpflichtung zum anlasslosen Rückbau für sämtliche Netzebenen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240244 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... heutigen Vorgaben gemäß GEG und der kommunalen Wärmeplanung..., ...hier, die Ergebnisse des GEG und der kommunalen Wärmeplanung..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Siehe..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG ist ein iterativer Prozess..., ... für Fahrpläne nach §71k GEG (30.06.2028) möglicherweise...

  • Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung (GWKHV) - Emissionen erfassen. Bilanzierung berücksichtigen.

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
    • Beschreibung: Rechtscharakter der Nachweisregister sowie deren Verzahnung mit bereits bestehenden Datenbanken ungeklärt. Ausstellung, Anerkennung, Übertragung und Entwertung von Herkunftsnachweisen sollte möglichst unbürokratisch erfolgen, der unabgestimmte Parallelbetrieb mehrerer funktionsgleicher Datenbanken möglichst vermieden werden. Mit Blick auf Verbrauchertransparenz Nachbesserungsbedarf bei den an die Herkunftsnachweise gestellten Vorgaben. Treibhausgas-Emissionen sollten erfasst, bilanzielle Bezugsmöglichkeiten sollten berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10159 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte (Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung - GWKHV)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) als explizite Erfüllungsoption..., ...verankert (vgl. § 71 f Abs. 3 GEG). Bewährt und bekannt, ...

  • Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (NIS2UmsuCG)

    • Angegeben von: BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 12.03.2026
    • Beschreibung: In Anbetracht der sich verschärfenden Cyberbedrohungslage unterstützt der BID die Bemühungen, die Informationssicherheit und Resilienz der eingesetzten IT-Systeme von Staat und Wirtschaft zu stärken. Wir unterstützen einen risikobasierten, praxisnahen Ansatz, um insgesamt das Sicherheitsniveau in Deutschland zu erhöhen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603120004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...20 Gebäudeenergiegesetz (GEG). Dieser Verweis ist jedoch..., ...irreführend, da § 3 Nr. 19, 20 GEG nicht zwischen Nah- und..., ...der Wärmenetzbetreiber im GEG Rechtsunsicherheit für ...

  • klima- und verbraucherfreundliche Ausgestaltung des Förderprogramms KNN

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 28.08.2026

    • Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Unser Ziel ist die klima- und verbraucherfreundliche Ausgestaltung des Förderprogramms durch ambitioniertere Förderkriterien anzutreiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10150 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/9999 - Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110121 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie verschiedenen Wärmeversorgungssystemen..., ...aktuellem Neubaustandard im GEG errichtet wird, würde der..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG 2023). Das GEG entspricht..., ...geltenden Neubaustandard im GEG. 16 IREES GmbH 5 Schlussfolgerung..., ... großem Umfang durch das GEG adressiert. Es empfiehlt..., ...sich, die Anforderungen im GEG an einen klimazielkonformen...

  • Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ..., ...am Gebäudeenergiegesetz (GEG) oder an der Wärmeplanung..., ... enge Koordination von GEG und Wärmeplanung, damit..., ...BEW-Mitteln). Kommt eine GEG-Reform in der zweiten Jahreshälfte...

  • Stellungnahme zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes mit Blick auf die Auswirkungen für Kommunen

    • Angegeben von: Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
    • Beschreibung: Die Stoßrichtung der Novelle, Vereinfachung für kleine Kommunen, Rechtssicherheit bei der Datenerhebung, ist im Kern nachvollziehbar. Aus stadtplanerischer Sicht zentral problematisch ist jedoch, dass die Novelle die Wärmeplanung weniger als integrierte räumliche Strategie und als Steuerungs-, sondern stärker als Bürokratiereduzierungsinstrument denkt, denn erste grobe Schätzungen gehen von einer Aufwandsreduktion auf nur noch 20 Prozent des vormaligen Aufwands aus. Letztlich stellt sich die Frage, ob damit auch damit ambitionierte Kommunen auf ihrem Weg der regionalen Wertschöpfung und damit Stärkung der lokalen Wirtschafskraft gar gezielt ausgebremst werden, da die Datenlagen oberflächlicher und grober und somit für Wirtschaftlichkeitsberechnungen schwieriger nutzbar werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607140005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...- Bessere Verzahnung mit GEG, BauGB, Quartiersansatz..., ...BEW, KWP-Förderung, BAFA), GEG-Anpassungen und Wasserstoff-Kernnetzplanung...

  • Klimaschutzpolitik im Baubereich so gestalten, dass mit dem NBRP die gesetzten Klimaziele im Gebäudebereich erreicht werden.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...NZEB nach der EPBD und dem GEG. Weder mit dem gegenwärtigen GEG, noch dem geplanten GModG...

  • Zukünftige Energiepolitik in Deutschland

    • Angegeben von: GEODE Deutschland e.V am 30.12.2024
    • Beschreibung: GEODE teilt dabei die Auffassung, dass der Zwang eines Rückbaus von Infrastruktur zu vermeiden ist und verweist darauf, dass die Zweigliedrigkeit von Transport- und Verteilnetzen berücksichtigt werden muss. GEODE begrüßt die Ambitionen der CDU/CSU Fraktion für eine Stärkung des europäischen Binnenmarktes für Energie. Es wird in der Stellungnahme darauf verwiesen, dass die integrative Netzentwicklungsplanung eine zentrale Grundlage für den notwendigen Wandel im Energiebereich darstellt. Die bereits eingeführten und weiteren Anpassungen im Energiewirtschaftsgesetz sollten die zeitlichen Abläufe und die wechselseitigen Effekte bei den Planungen zwischen Gas, Wasserstoff und Strom, unter Ausnutzung der dadurch entstehenden Synergien, berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412300026 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiengesetzes (GEG) vom 8. August 2020 mit..., ...enge Verzahnung zwischen GEG und Wärmeplanungsgesetz..., ... mit Wasserstoff“ (§ 71k GEG) zu kleinteilig und sollten...

  • Novelle des Baugesetzbuchs (BauGB) zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie zur Förderung von Wohnungsbau u. Infrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vermittelbare Gebäudeenergiegesetz GEG („Heizungsgesetz“) mit ..., ...Mikromanagements wie das aktuelle GEG atmet. Mit Einführung des...

  • Umsetzung der Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie (EPBD)

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der ZVEI unterstützt das Ziel der EU-Kommission, den Gebäudebestand bis 2050 zu dekarbonisieren und begrüßt die Maßnahmen der EU-Renovierungswelle zur Erhöhung der Renovierungsraten und -tiefe. Mit Blick auf die EPBD-Neufassung 2024 setzen wir uns für eine zügige und umfassende Umsetzung der Richtlinie in Deutschland ein. Besonderes Augenmerk legen wir dabei auf den Ausbau erneuerbarer Energien und Ladeinfrastruktur, die flächendeckende Implementierung von Energiemanagementsystemen und steuerbaren Verbrauchseinheiten sowie die Nutzung effizienter Technologien. Angesichts des Ziels der Bundesregierung, bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen, halten wir eine ambitionierte nationale Umsetzung der EPBD für angemessen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410230006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ist es wichtig, dass im GEG die Anforderungen zur Beleuchtungssteuerung..., ...Deutschland hauptsächlich für das GEG, EEG und GEIG. 2 • ...
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