Regelungsvorhaben

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110 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"StVO"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/19)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (110)

  • Novellierung VerpackG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Batterien •Anpassung der StVO* •Förderung ÖPV •Anpassung..., ...Straßenverkehrsordnung (StVo) ist in ihrer Ausgestaltung..., ...Regelungen schränkt die StVo effektiv die Möglichkeiten..., ...begünstigt. Ebenso sieht die StVo innerorts eine zulässige..., ...erhöhen, muss daher die StVo so umgestaltet werden, ..., ...wesentliche Ziele in der StVo verankert sind. Erfahrungen..., ...einseitige Ausrichtung der StVo ist bei vielen kommunalen..., ...wirkungsvolle Umsetzung der StVo Reform bedarf politischen..., ...Eine umfassende Reform der StVo ist Bestandteil des Koalitionsvertrages..., ...die geplante Reform der StVo aber frühestens gegen Ende..., ...factsheet_umweltorientierte-reform-mehrwertsteuer.pdf. Busplaner (2022): StVO-Reform verzögert sich: ..., ...strassenverkehrsordnung-stvo-umwelt-klimaschutz-und-..., ...Medium Enterprises (s. KMU) StVO Straßenverkehrsordnung ...

  • TK-NABEG: Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 19.06.2024
    • Beschreibung: TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG): Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen durch Umsetzung der Maßnahmen aus der Gigabitstrategie der Bundesregierung und des Bund-Länder- „Deutschlandpaktes“. Abbau bürokratischer Hürden und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Beibehaltung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs. Vermeidung zusätzlicher Belastungen und Risiken für die netzausbauenden Unternehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406110079 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409190004 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Absperrmaßnahmen nach § 45 Abs. 6 StVO. Das TK-Unternehmen ist...

  • Bundeshaushaltsgesetz

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 25.06.2024

    • Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 17.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundeshaushaltsgesetz soll über die über- und mehrjährige planungssichere Bereitstellung ausreichender Finanzmittel eine ausreichende Finanzierung des Erhalts-, Aus- und Neubaus der Verkehrsinfrastruktur sowie der Transformation des Verkehrssektors sicherstellen. Die Bedarfe der Ausbaugesetze und die inflationsgerechten Fortschreibungen der Finanzierungsvereinbarungen sind zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406170058 (PDF - 44 Seiten)

      2. SG2406170081 (PDF - 44 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Reform des StVG und der StVO sollten genutzt werden...., ...Reform des StVG und der StVO sollten genutzt werden....

  • Änderung des Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 45 Abs. 7 StVO in Bezug auf Verkehrsrechtliche..., ...ergänzenden neuen § 45 Absatz 7 StVO: Abweichend von Absatz..., ...Änderung von § 45 Abs. 7 StVO in Bezug auf Verkehrsrechtliche..., ...ergänzenden neuen § 45 Absatz 7 StVO: Abweichend von Absatz...

  • Verkürzung der gesetzlichen Planungs- und Genehmigungszeiten bei Infrastrukturprojekten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) bestehende bürokratische...

  • Hochlauf Flexibilitäten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) im Dezember 2024. Nun ...

  • Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Beschreibung: Die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des Offshore-Ausschreibungsdesigns ist im Kontext der Umsetzung des Net Zero Industry Acts der EU in Deutschland notwendig. So sollten sinnvolle Präqualifikations- und qualitative Kriterien eingeführt werden. Alternative Fördermechanismen wie beidseitige Differenzverträge sollten auf Basis der Erfahrungen anderer entwickelter Offshore-Windmärkte geprüft werden. Den Entwicklern von Offshore-Windparks sollten nach ihrem verbindlichen Netzanschlusstermin deutlich mehr als sechs Monate Zeit gegeben werden, um die Betriebsbereitschaft ihrer Windenergieanlagen nachzuweisen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) im Dezember 2024. Nun ...

  • Kritische maritime Energieinfrastruktur schützen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) im Dezember 2024. Nun ...

  • Förderung des Hochlaufs und stärkere Nutzung alternativer Kraftstoffe

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Personenbeförderung §21 StVO und Anschnallpflicht § 21a StVO): • In Kraftfahrzeugen..., ...wer bei Einhaltung der StVO die vorgegebene Strecke..., ... genauer Beachtung der StVO fahren. Kurz vor dem Start..., ...Verkehrssicherheitsarbeit, StVG/StVO, Cannabis, Fahrausbildung10..., ...zusammenhängender Änderung der StVO) vom Bundesrat gestoppt..., ...Kompromiss zur Änderung StVG/StVO finden. Einstellung der...

  • VDI-Handlungsempfehlungen für die 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V. am 20.03.2025
    • Beschreibung: In seinen Handlungsempfehlungen für die 21. Legislaturperiode formuliert der VDI Impulse und Hintergründe, um den Wirtschafts- und Technologiestandort Deutschland zu stärken. Der Investitionsrückstand bei Zukunftstechnologien, eine blockierende Bürokratie und der demografische Wandel auf dem Arbeitsmarkt sind Punkte, mit denen sich der 21. Bundestag befassen sollte. Der VDI fordert entschlossenes politisches Handeln in den Transformationsfeldern: Energie – Beschleunigte Energiewende mit technologiebasierten Lösungen Mobilität – Zukunftsfähige Verkehrskonzepte Künstliche Intelligenz (KI) – Stärkere Förderung von Forschung und Anwendungen Circular Economy – Ressourceneffizienz als Innovationsmotor Technische Bildung & Arbeitsmarkt – Fachkräfte sichern, Innovationskraft stärken
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503200051 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Interpretationsspielräu-me der StVO (ggfs. durch eine normierte...
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