Regelungsentwürfe
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3.549 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.549)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 21, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 5 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (21):
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Ärzte der Welt e. V. am 29.06.2026
Neuregelung §218 und Sicherstellung des Zugangs zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen [Detailseite RV anzeigen] -
Doctors for Choice Germany e.V. am 24.06.2026
Ausweitung der Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen durch die gesetzliche Krankenversicherung [Detailseite RV anzeigen] -
Ärzte der Welt e. V. am 12.08.2025
Berücksichtigung von Nicht-Versicherten Schwangeren bei der Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Mütterzentren e.V. am 01.07.2025
Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuchs [Detailseite RV anzeigen] -
UN Women Deutschland e.V. am 30.06.2025
Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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1. Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Fachverband Drogen- und Suchthilfe e.V. am 29.06.2026
Bessere Präventions- und Hilfeangebote für konsumierende junge Menschen sind notwendig und möglich! [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf der Anpassung des § 102 EnWG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
Keine erstinstanzliche Zuständigkeit des Landgerichts bei Versorgungsunterbrechungen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 21/1941 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Tariftreuegesetz (Vorgang)
Referentenentwurf (BMWE): Tariftreuegesetz (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 26, davon aktive IV: 26 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 26 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (26):
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Bundesverband betriebliche Weiterbildung - Wuppertaler Kreis e.V. am 26.06.2026
Bundestariftreuegesetz (BTTG) - Verhinderung des Gesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesingenieurkammer am 17.06.2026
Geltung des Bundestariftreuegesetzes für Ingenieurinnen und Ingenieure [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 23.03.2026
Parlamentarisches Frühstück zum Thema Infrastrukturpolitik der Bundesregierung im Lichte des Sondervermögens am 20. März 2026 [Detailseite RV anzeigen] -
Hauptverband der Deutschen Holzindustrie und Kunststoffe verarbeitenden Industrie und verwandter Industrie- und Wirtschaftszweige e.V. (HDH) am 11.03.2026
Stellungnahme: Referentenentwurf zum Bundestariftreuegesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 12.02.2026
Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter, Mediendienste investitionsverpflichtungs Gesetz MedienInvestVG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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NBC Universal International Ltd. am 26.06.2026
Mediendienste Investitionsverpflichtungs Gesetz MedienInvestVG [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6110 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (6):
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Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. am 26.06.2026
Stellungnahme der Ernährungs- und Getränkewirtschaft zur Nutzungskonkurrenz bei Wasserknappheit [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Brauer-Bund e.V. am 29.09.2025
Nationale Wasserstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. am 25.06.2025
Nationale Wasserstrategie - Beachtung des Vorsorge- und Verursacherprinzips und Priorität für Wasser zum Verzehr [Detailseite RV anzeigen] -
Dederichs & Reinecke Public Relations GmbH & Co. KG am 11.03.2025
Nationale Wasserstoffstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 25.06.2024
Nationale Wasserstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze
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Drucksache:
BR-Drs. 330/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 26.06.2026
Reform der Fahrausbildung für einen bezahlbaren Führerschein unter Beibehaltung von Qualität und bei gleichzeitiger Erhöhung der Verkehrssicherheit [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 18.06.2026
Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V. am 28.06.2024
Novelle zur Fahrschülerausbildung [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModV)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 26.06.2026
Reform der Fahrausbildung für einen bezahlbaren Führerschein unter Beibehaltung von Qualität und bei gleichzeitiger Erhöhung der Verkehrssicherheit [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
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Drucksache:
BT-Drs. 21/5921 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Landessportbund Hessen e.V. am 26.06.2026
Gesetzliche Regelungen zum Sport, z.B. Sportfördergesetz, Ehrenamt, Steuerpolitik, Umwelt [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Behindertensportverband und Nationales Paralympisches Komitee (DBS) e.V. am 15.12.2025
Förderung des Para Sports - Sportfördergesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Athleten Deutschland e.V. am 19.11.2025
Sportfördergesetz (SpoFöG) [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Finanzen: Entwurf eines Arbeitsmarktstärkungsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Tierpark-Gesellschaft e.V. am 26.06.2026
Stellungnahme zum Arbeitsmarktstärkungsgesetz | Empfehlung zur Vervollständigung des Maßnahmenpakets [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - drucksache 21/5391 - Umsetzungsstand der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Energieeffizienzgesetz-Novelle
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6259 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. am 26.06.2026
Stellungnahme zum Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. am 26.06.2026
Stellungnahme zum Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung (Rohrfernleitungsverordnung - RohrFLtgV)
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Referentenentwurf:
Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung (Rohrfernleitungsverordnung - RohrFLtgV) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Chemischen Industrie e.V. am 26.06.2026
Rohrfernleitungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 26.06.2026
Nacherhebung des Beitragszuschlags bei Wegfall der Mitversicherung von Ehepartern erleichtern (Verzicht auf § 242b Abs. 2 und 4 SGB V) [Detailseite RV anzeigen]
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - (Eingangszeitraum: 29. November bis 12. Dezember 2025)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (15):
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aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 26.06.2026
KOM-Vorschlag zur EbAV II-RL: Auf masive Ausweitung des Berichtswesens für EbAV (Art. 50) verzichteen [Detailseite RV anzeigen] -
aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 26.06.2026
KOM-Vorschlag zur EbAV II-RL: Wohlverhaltenregeln auf auf individuelle DC-Systeme beschränken [Detailseite RV anzeigen] -
aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 26.06.2026
KOM-Vorschlag zur EbAV II-RL: Verzicht auf Ausweitung der BaFin-Befugnisse in Art. 21 EbAV II-RL [Detailseite RV anzeigen] -
aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 26.06.2026
KOM-Vorschlag zur EbAV II-RL: Auf Vorgaben zur Frequenz eines regelmäßigen aufsichtl. Dialogs (Art. 49 Abs. 1b und Art. 49a EbAV II-RL) verzichten [Detailseite RV anzeigen] -
aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 26.06.2026
KOM-Vorschlag zur EbAV II-RL: Auf Schaffung einer Website nationaler Aufsichtsbehörde zu allen Altersversorgungssystemen von EbAV verzichten [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Evangelischer Fachverband Arbeit und soziale Integration e.V. am 26.06.2026
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung [Detailseite RV anzeigen]
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Reformvorhaben Statusfeststellungsverfahren
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Evangelischer Fachverband Arbeit und soziale Integration e.V. am 26.06.2026
Positionierung zum Reformvorhaben des Statusfeststellungsverfahren [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 26.06.2026
Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB-Novelle) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6215 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Designtag e.V. am 25.06.2026
Für ein modernes Designrecht auf Grundlage eines zeitgemäßen Designbegriffs [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (3):
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EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 25.06.2026
Anpassung des EEG-Ausschreibungsmechanismus Wind an Land [Detailseite RV anzeigen] -
N-ERGIE Aktiengesellschaft am 29.04.2026
Anpassung des EEG Ausschreibungsdesigns fuer einen systemdienlichen und regional ausgewogenen Windenergieausbau in Sueddeutschland [Detailseite RV anzeigen] -
Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 23.04.2026
Erhöhung Ausschreibungsvolumen Wind an Land [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (Bw - IBG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 25.06.2026
Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes (Bw-IBG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf der RVO zur Bestimmung kritischer Anlagen (Kritisverordnung)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
Anregung zur Klarstellung von Begriffsdefinitionen und dem Anwednungsbereich der KritisV [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
Kritik an der Vereinfachung der Ausweisung von Schutzbereichen um militärische Liegenschaften [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
Nachbesserungsvorschläge zum Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (Referentenentwurf) [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 16 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (8):
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Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
Unterstützung des Freileitungsvorranges für HGÜ-Projekte [Detailseite RV anzeigen] -
RheinEnergie AG am 23.06.2026
Änderungen am Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetze [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband grabenlose Technologien e. V. (BGT) am 18.06.2026
Bewertung der Neufassung des § 3 Absatz 1 BBPlG-E [Detailseite RV anzeigen] -
PRYSMIAN SPA am 26.05.2026
Ziel ist die Sicherstellung eines schnellen, effizienten und gesellschaftlich akzeptierten Ausbaus der Übertragungsnetze im Rahmen der Energiewende. [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 29.04.2026
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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