Regelungsvorhaben
Für ein modernes Designrecht auf Grundlage eines zeitgemäßen Designbegriffs
Angegeben von:
Deutscher Designtag e.V. (R003679)
am
25.06.2026
Beschreibung:
Die Designbranche ist durch technologische Innovationen im Umbruch. Es entstehen derzeit neue Tätigkeitsbereiche, die teilweise rechtlich nicht sicher gefasst sind. Auf gesetzlicher Ebene wird an vielen Stellen noch mit einem überholten Designbegriff gearbeitet. Der Designtag setzt sich für die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen an die aktuelle Arbeitsrealität in der Designwirtschaft ein. Das betrifft eine Reihe von Detailfragen, umfasst aber auch die Etablierung eines zeitgemäßen Designbegriffs in Politik und Gesellschaft.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/6215 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RV hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle RV hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle RV hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]
- Werbung [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 07.01.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 13.02.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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