Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606250077
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Für ein modernes Designrecht auf Grundlage eines zeitgemäßen Designbegriffs
Die Designbranche ist durch technologische Innovationen im Umbruch. Es entstehen derzeit neue Tätigkeitsbereiche, die teilweise rechtlich nicht sicher gefasst sind. Auf gesetzlicher Ebene wird an vielen Stellen noch mit einem überholten Designbegriff gearbeitet. Der Designtag setzt sich für die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen an die aktuelle Arbeitsrealität in der Designwirtschaft ein. Das betrifft eine Reihe von Detailfragen, umfasst aber auch die Etablierung eines zeitgemäßen Designbegriffs in Politik und Gesellschaft.
Bereitgestellt von:
Deutscher Designtag e.V. (R003679)
am
25.06.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 13.02.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/6215 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts Zuständiges Ministerium: BMJV [alle SG hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle SG hierzu]
- Werbung [alle SG hierzu]