Regelungsvorhaben

Bewertung der Neufassung des § 3 Absatz 1 BBPlG-E

Angegeben von:
Bundesverband grabenlose Technologien e. V. (BGT) (R004992) am 18.06.2026

Beschreibung:
Der BGT sieht in der vorgesehenen Neufassung des § 3 Absatz 1 BBPlG-E das Risiko, die bislang erreichte Planungs- und Investitionssicherheit zu schwächen und zentrale Erfolgsfaktoren des Netzausbaus unzureichend zu berücksichtigen. Für einen erfolgreichen Netzausbau ist es erforderlich, dass der gesetzliche Rahmen: verlässliche und konsistente Ausbaupfade gewährleistet Akzeptanz und Genehmigungsfähigkeit berücksichtigt Sicherheit und Resilienz einbezieht Umsetzungskapazitäten realistisch adressiert Der BGT regt daher an, die vorgesehene Neuregelung zu überprüfen und um eine differenzierte Betrachtung der Bauweisen zu ergänzen. Ziel sollte ein technologieoffener Ansatz sein, der sowohl Kosten als auch Umsetzbarkeit und langfristige Systemstabilität berücksichtigt.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 20.04.2026 Federführendes Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (10)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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