Regelungsvorhaben
Bewertung der Neufassung des § 3 Absatz 1 BBPlG-E
Angegeben von:
Bundesverband grabenlose Technologien e. V. (BGT) (R004992)
am
18.06.2026
Beschreibung:
Der BGT sieht in der vorgesehenen Neufassung des § 3 Absatz 1 BBPlG-E das Risiko, die bislang erreichte Planungs- und Investitionssicherheit zu schwächen und zentrale Erfolgsfaktoren des Netzausbaus unzureichend zu berücksichtigen.
Für einen erfolgreichen Netzausbau ist es erforderlich, dass der gesetzliche Rahmen:
verlässliche und konsistente Ausbaupfade gewährleistet
Akzeptanz und Genehmigungsfähigkeit berücksichtigt
Sicherheit und Resilienz einbezieht
Umsetzungskapazitäten realistisch adressiert
Der BGT regt daher an, die vorgesehene Neuregelung zu überprüfen und um eine differenzierte Betrachtung der Bauweisen zu ergänzen. Ziel sollte ein technologieoffener Ansatz sein, der sowohl Kosten als auch Umsetzbarkeit und langfristige Systemstabilität berücksichtigt.
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 20.04.2026 Federführendes Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
- Immissionsschutz [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
- Öffentliches Recht [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
- Stadtentwicklung [alle RV hierzu]
- Straßenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]