Regelungsentwürfe
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2.718 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.718)
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Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Cannabis) [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Beibehaltung der Verkehrssicherheit nach der Legalisierung von Cannabis und Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Änderung der StVG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 26.06.2024
Änderung des StVG, Cannabis-Grenzwert [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 24.06.2024
Verkehrsunfälle unter Cannabiseinfluss verhüten [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 392/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und anderer Gesetze (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Viertes Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Post AG am 27.06.2024
Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. am 27.06.2024
Beibehaltung des Anhörungsverfahrens der Verbände im Güterkraftverkehrsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - (Eingangszeitraum: 11. September bis 22. September 2023)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Zahlungsverzugsverordnung - Ausnahme für Zahlungen im Rahmen der Versicherungsregulierung [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2009/65/EG, 2009/138/EG, 2011/61/EU, 2014/65/EU und (EU) 2016/97 im Hinblick auf die Unionsvorschriften zum Schutz von Kleinanlegern
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Kleinanlegerstrategie - bestmögliche Beratung bei Finanzprodukten [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen und zur Änderung der Richtlinien 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2009/138/EG, (EU) 2017/1132 und der Verordnungen (EU) Nr. 1094/2010 und (EU) Nr. 648/2012
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Vorbereitung der Umsetzung der Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Richtlinie zur Plattformarbeit [Detailseite RV anzeigen] -
Rat für Digitale Ökologie am 24.06.2024
Anpassung des BDSG zugunsten des Arbeitnehmerschutzes und der Rechtssicherheit von Arbeitgebenden [Detailseite RV anzeigen]
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Nie wieder ist jetzt - Antisemitismus an Schulen, Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen mit aller Kraft bekämpfen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Stiftung zur Förderung der Hochschulrektorenkonferenz am 28.06.2024
Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9471 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (4):
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European Center for Constitutional and Human Rights e.V. am 28.06.2024
VStGB [Detailseite RV anzeigen] -
LSVD+ - Verband Queere Vielfalt am 27.06.2024
Reform des Völkerstrafgesetzbuchs [Detailseite RV anzeigen] -
Greenpeace e.V. am 27.06.2024
Änderung Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) [Detailseite RV anzeigen] -
Reporter ohne Grenzen (RSF Germany; RSF Deutschland) am 24.06.2024
Fortentwicklung des Völkerstrafrechts [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Centre for Planetary Health Policy am 28.06.2024
Ausgestaltung Bundesinstitut für Prävention [Detailseite RV anzeigen]
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7. Sektorgutachten Bahn - der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes - Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene - Drucksache 19/12300 - 8. Sektorgutachten Bahn - der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes - Wettbewerb in den Takt! - Bundesratsdrucksache 677/21 - Stellungnahme der Bundesregierung
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8760 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 [Detailseite RV anzeigen]
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a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/11370 - Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - b) zu dem Antrag der Fraktion CDU/CSU - Drucksache 20/11143 - Für die Vision Zero und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Beibehaltung der Verkehrssicherheit nach der Legalisierung von Cannabis und Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Änderung der StVG [Detailseite RV anzeigen] -
TÜV Rheinland AG am 27.06.2024
Anpassung des Straßenverkehrsgesetzes im Zuge der Cannabislegalisierung [Detailseite RV anzeigen] -
TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
Anpassung des Straßenverkehrsgesetzes im Zuge der Cannabislegalisierung [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/1388 - Digitale Mobilitätsdaten sowie zukünftige Pläne über Mobilitätsdatenmarktplatz, mCLOUD und Mobilithek
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Drucksache:
BT-Drs. 20/1556 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/8110 - Äußerungen der Bundesministerin für Bildung und Forschung zur Elektrifizierung des Schwerlast- und Flugverkehrs
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8273 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18 [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds und zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Stärkung der Verbraucherrechte im Zuge der Novellierung der Pauschalreise-RL [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten und Entziehungen der Fahrerlaubnis bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine ohne ordentlichen Wohnsitz im Inland
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Drucksache:
BR-Drs. 210/24 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Hinweise zu Unklarheiten zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten EU- / EWR-Führerscheine [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18 [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9755 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: AA [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18 [Detailseite RV anzeigen]
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - "Fit für 55": auf dem Weg zur Klimaneutralität - Umsetzung des EU-Klimaziels für 2030
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18 [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des BMWK zur Verordnung zur Neufassung der Ladesäulenverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Fassung 23.05.2024/10:15).
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Verbesserungen bei Anpassung der Ladesäulenverordnung an europäisches Recht [Detailseite RV anzeigen]
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Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - (Eingangszeitraum: 7. Juni bis 10. Dezember 2021)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Überarbeitung der Energiesteuerrichtline 2003/96/EG (COM/2021/563 final) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 26.06.2024
Moderne-Schiene-Gesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 26.06.2024
Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/40/EU zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Restrukturierung der Rahmenvorschriften der Union zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom (Neufassung)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Überarbeitung der Energiesteuerrichtline 2003/96/EG (COM/2021/563 final) [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Nutzung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Fahr- bzw. Fluggastrechte im Zusammenhang mit multimodalen Reisen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Kohärente Ausgestaltung der Fahr- bzw. Fluggastrechte auch bei Buchung bei multimodalen Reisen [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 1315/2013
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010 [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 261/2004, (EG) Nr. 1107/2006, (EU) Nr. 1177/2010, (EU) Nr. 181/2011 und (EU) 2021/782 in Bezug auf die Durchsetzung der Fahr- und Fluggastrechte in der Union
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Fahr- und Fluggastrechte mit Mobilitätspaket stärken und ausbauen COM (2023) 753 [Detailseite RV anzeigen]
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Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbringen - Für eine starke Wirtschaft, für Klimaneutralität
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Nachhaltigen Flugverkehr durch Beibehaltung Regulation(EU)2023/2405, Anpassung Regulation(EU)2023/18 [Detailseite RV anzeigen]
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Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 28.06.2024
Wasserstoffbeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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4. Novelle der Ladesäulenverordnung (LSV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
Möglichst unbürokratische Rahmenbedingungen für den Ausbau von Ladeinfrastruktur [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU und der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf bestimmte Aspekte der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
Anhebung der Grenze für Zertifizierungsverfahren bei PV-Anlagen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
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Drucksache:
BR-Drs. 435/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Amazon Web Services EMEA SARL am 28.06.2024
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG): Sicherstellung einer einheitlichen Umsetzung des §393 SGB V. [Detailseite RV anzeigen] -
Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
Beschleunigung der Digitalisierung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
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Drucksache:
BR-Drs. 169/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Amazon Web Services EMEA SARL am 28.06.2024
Energieeffizienzgesetz (EnEfG): Harmonisierung mit EU Energieeffizienzrichtlinie und verhältnismäßige Anforderungen für Rechenzentrumsbetreiber. [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Amazon Web Services EMEA SARL am 28.06.2024
Energieeffizienzgesetz (EnEfG): Harmonisierung mit EU Energieeffizienzrichtlinie und verhältnismäßige Anforderungen für Rechenzentrumsbetreiber. [Detailseite RV anzeigen] -
TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
Anwendung des Energieeffizienzgesetzes im Sinne unabhängiger Prüfstellen [Detailseite RV anzeigen] -
Vantage Data Centers Germany GmbH am 17.04.2024
Praxistaugliche Umsetzung des Energieeffizienzgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 28.06.2024
Energiepolitik in der Contractingbranche [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz gegen Digitale Gewalt
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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AWO Bundesverband e.V. am 28.06.2024
Gesetz gegen Digitale Gewalt [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3879, 20/4229 - Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2022 (JStG 2022)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Robert Bosch Stiftung GmbH am 28.06.2024
Gemeinnützigkeitsrecht [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien und des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.06.2024
Integration der erneuerbaren Energien in die Stromverteilnetze [Detailseite RV anzeigen]
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Drittes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes - Gesetz für weniger Verpackungsmüll
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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REWE-Zentralfinanz eG (REWE Group) am 28.06.2024
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
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Drucksache:
BR-Drs. 677/23 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (5):
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BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. am 28.06.2024
Schutz der Presse im Rahmen der Postrechtsmodernisierung [Detailseite RV anzeigen] -
GROSSHANDELSVERBAND FOODSERVICE e.V. am 26.06.2024
Novelle des Postgesetzes (PostModG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Paket- und Expresslogistik e. V. (BPEX) am 25.06.2024
Änderungsbedarf an der Postgesetz-Novelle [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Hebammenverband am 20.06.2024
Probenversand Neugeborenenscreening absichern [Detailseite RV anzeigen] -
MVFP Medienverband der freien Presse e.V. am 17.06.2024
Stellungnahme zum Postrechtsmodernisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
Keine Verschlechterung der Bedingungen für Umweltverträglichkeitsprüfungen im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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TecPart - Verband Technische Kunststoff-Produkte e.V. am 28.06.2024
Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang von Fluorkunststoffe [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
Einsatz für einen verantwortungsvollen und risikobasierten Umgang mit PFAS [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e. V. am 28.06.2024
Mobilisierung von nachrichtenlosen Vermögenswerte zur Schaffung eines Social Impact Fonds [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e. V. am 28.06.2024
Mobilisierung von nachrichtenlosen Vermögenswerte zur Schaffung eines Social Impact Fonds [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e. V. am 28.06.2024
Mobilisierung von nachrichtenlosen Vermögenswerte zur Schaffung eines Social Impact Fonds [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des TelekommunikationTelemedien-Datenschutz-Gesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Salesforce.com Germany GmbH am 27.06.2024
Einführung eines "Rechts auf Verschlüsselung" im TTDSG [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8455 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft (HHLA) am 27.06.2024
Klimaschutz-Projektionsbericht 2023 für Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverord-nung und der Gasgrundversor-gungsverordnung zur befristeten Verlängerung der Regelung zur Aussetzung der monatlichen Ratenzahlungsvereinbarungen während der Dauer einer Abwen-dungsvereinbarung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
Praxistaugliche Gestaltung der Abwendungsvereinbarungen in der Strom- und Gasgrundversorgung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
Berücksichtigung der Belange der Verteilnetzbetreiber im Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte (Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung - GWKHV)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10159 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung über Herkunftsnachweisregister für gasförmige Energieträger, Wärme und Kälte (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (5):
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VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
Unnötige Bürokratie bei Herkunftsnachweisregister für Gas, Wärme und Kälte vermeiden [Detailseite RV anzeigen] -
AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
Bürokratiearme Ausgestaltung des Herkunftsnachweisregisters [Detailseite RV anzeigen] -
Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung (GWKHV) - Emissionen erfassen. Bilanzierung berücksichtigen. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
Beimischung von Wasserstoff ins Erdgasnetz durch bilanzielle Anrechnung von Herkunftsnachweisen [Detailseite RV anzeigen] -
100 prozent erneuerbar stiftung am 06.03.2024
Änderung des EEG [Detailseite RV anzeigen]
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Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV sind unklar und bedürfen einer Konkretisierung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes - Gesetz zum autonomen Fahren
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Schaeffler AG am 27.06.2024
Schaffung eines geeigneten Förderrahmens für Autonomes Fahren [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Equinor Deutschland GmbH am 27.06.2024
Verabschiedung eines praxisorientierten Kraftwerkssicherheitsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/12986 - Umsetzung EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13353 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der Verordnung zur Wiederherstellung der Natur [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz [Detailseite RV anzeigen] -
Tencent International Service Europe B.V. am 24.06.2024
Beibehaltung bzw. Erhöhung der Computerspieleförderung des Bundes im Rahmen des Haushaltsgesetz 2024 [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung des Insektenschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen (GAP-Direktzahlungen-Gesetz - GAPDZG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung des GAPDZG [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität (GAP-Konditionalitäten-Gesetz - GAPKondG)
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung des GAPKondG [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Durchführung des im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik einzuführenden Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Gesetz - GAPInVeKoSG)
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung des GAPInVeKoSG [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt 2030 [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der GAPDZV [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität (GAP-Konditionalitäten-Verordnung - GAPKondV)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der GAPKondV [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Durchführung des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Verordnung - GAPInVeKoSV)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der GAPInVeKoSV [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung des Bundesnaturschutzgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, der Richtlinie 2006/118/EG zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung und der Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der Wasserrahmenrichtlinie [Detailseite RV anzeigen]
-
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erzeugung und das Inverkehrbringen von Pflanzenvermehrungsmaterial in der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/2031, (EU) 2017/625 und (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 2002/53/EG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG, 2002/57/EG, 2008/72/EG und 2008/90/EG des Rates - (Verordnung über Pflanzenvermehrungsmaterial)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung zum Vorschlag für Verordnung über Erzeugung und Inverkehrbringen von Pflanzenvermehrungsmaterial [Detailseite RV anzeigen]
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-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung des Düngegesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
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Drucksache:
BT-Drs. 20/7915 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Nowega GmbH am 27.06.2024
Einrichtung eines Wasserstoffnetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
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a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8658 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes - b) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 20/411, 20/549 Nr. 3 - Berichtt über die Auswirkungen der verbindlichen Stoffstrombilanzierung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft e.V. (BÖLW) am 27.06.2024
Änderung des Düngegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft e.V. (BÖLW) am 27.06.2024
Änderung des Düngegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband Gartenbau e.V. am 17.06.2024
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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-
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Christ&Company Consulting GmbH am 27.06.2024
Zukunftsfinanzierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Christ&Company Consulting GmbH am 27.06.2024
Wachstumchancengesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung über natürliches Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und abgefülltes Trinkwasser
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Christ Capital GmbH am 27.06.2024
Novellierung der Verordnung über natürliches Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und abgefülltes Trinkwasser (MinTafelWV) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Paketzustellungsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Post AG am 27.06.2024
Praxistaugliche Mitgestaltung der Paketzustellungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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-
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
Einführung eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Grünpapier Transformation Gas-/Wasserstoff Verteilernetze
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
Grünpapier Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Industrieemissionsrichtlinie (IED)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
Industrieemissionsrichtlinie (IED) [Detailseite RV anzeigen]
-
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Nationale Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
Nationale Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) [Detailseite RV anzeigen]
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Strukturvorschläge zur Gestaltung des BMBF-Materialforschungsprogramms
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
Gestaltung BMBF-Materialforschungsprogramm [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer gemeinsamen Datenplattform für Chemikalien und zur Festlegung von Vorschriften, die sicherstellen sollen, dass die darin enthaltenen Daten auffindbar, zugänglich, interoperabel und wiederverwendbar sind, sowie zur Schaffung eines Überwachungs- und Prospektivrahmens für Chemikalien
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
Initiative "Ein Stoff - eine Bewertung", Datenplattformverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 27.06.2024
Ergänzungen zur Einführung eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über fluorierte Treibhausgase, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 27.06.2024
Fragenkatalog und praktische Hinweise zur F-Gase-Verordnung (EU) 2024/573 an UBA [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/9469 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (7):
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Mercedes-Benz Group AG am 27.06.2024
Modernisierung der Regelungen zur Betriebsratsvergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Allianz der Chancen am 27.06.2024
Reform des Betriebsverfassungsgesetzes und Regelung der Betriebsratsvergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Ford-Werke GmbH am 27.06.2024
Behebung der Unsicherheiten bzgl der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern [Detailseite RV anzeigen] -
AUDI AG am 27.06.2024
Behebung der Rechtsunsicherheiten bzgl. der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern [Detailseite RV anzeigen] -
Volkswagen AG am 20.06.2024
24.026_Behebung der Rechtsunsicherheiten bzgl. der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Kraftwerkssicherheitsgesetz
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
DWR eco GmbH am 27.06.2024
Biogas in der KWSG [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit, Gesundes-Herz-Gesetz
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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FleishmanHillard Germany GmbH am 27.06.2024
Berücksichtigung der Prävention von Niereninsuffizienz im Rahmen eines Gesundes-Herz-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze - Drucksache 20/10031 - Stellungnahme des Bu...
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Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
-
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) [Detailseite RV anzeigen] -
Reporter ohne Grenzen (RSF Germany; RSF Deutschland) am 24.06.2024
Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) [Detailseite RV anzeigen]
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über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen - (Eingangszeitraum: 23. Januar bis 12. Februar 2024)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverordnung und der Gasgrundversorgungsverordnung zur befristeten Verlängerung der Regelung zur Aussetzung der monatlichen Ratenzahlungsvereinbarungen während der Dauer einer Abwendungsvereinbarung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
Verlängerung der Regelungen zu Abwendungsvereinbarungen zur Verhinderung von Energiesperren [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Bundeswaldgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 27.06.2024
Erhalt der Erholungsfunktion des Waldes und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung des Fahrrads [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Initiative Deutsche Zahlungssysteme e.V. am 27.06.2024
Dritte Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
ABB AG am 24.06.2024
Dritte Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11315 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatistikgesetzes (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (5):
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Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
Unterstützung der Novelle des Hochbaustatistikgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 27.06.2024
Hochbaustatistikgesetz: Änderung zu Berichtspflichten [Detailseite RV anzeigen] -
Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 23.06.2024
Bautätigkeitsstatistik erweitern [Detailseite RV anzeigen] -
Bitkom e.V. am 21.06.2024
Änderung des Hochbaustatistikgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 11.06.2024
Einführung einer ergänzenden Lageplanstatistik im Hochbaustatistikgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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GZ: IV C 1 - S 1980-1/23/10003 :003
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
Unterstützung des Diskussionsentwurfs Infrastruktur und Energie mit Vorschlägen zur Verbesserung der Investitionsmöglichkeiten [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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KOALITION für HOLZBAU am 27.06.2024
Muster-Holzbaurichtlinie MHolzBauRL [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes und anderer Vorschriften
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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AGA Norddeutscher Unternehmensverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistung e.V. am 27.06.2024
In der geplanten Arbeitszeiterfassung soll auch weiterhin Vertrauensarbeitszeit ermöglicht werden [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen - Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze
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Drucksache:
BT-Drs. 20/6824 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 27.06.2024
Einführung Sektoruntersuchungen durch das Bundeskartellamt [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 27.06.2024
Novellierung der AVBFernwärmeV [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 236/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 27.06.2024
Betroffenenschutz im Bundesmeldegesetz stärken [Detailseite RV anzeigen] -
Volkmar Vogel am 26.06.2024
Verbesserung des Schutzes von bedrohten und gefährdeten Personen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. am 17.06.2024
Inkassounternehmen Zugang zu Informationen aus den Melderegistern gewährleisten [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Bundeswaldgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 27.06.2024
Bundeswaldgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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