Regelungsentwürfe
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11 Regelungsentwürfe
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Gefundene Regelungsentwürfe (11)
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 58, davon aktive IV: 58 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 61, davon aktuelle RV: 61 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 67 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (61):
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BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
Einführung einer Grüngasquote sollte unbürokratisch erfolgen [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 21.08.2026
Verbraucherfreundliche Wärmewende im Gebäudebereich [Detailseite RV anzeigen] -
VdW Bayern Verband bayerischer Wohnungsunternehmen e.V. am 20.08.2026
GModG im Sinne des bezahlbaren Wohnens in Deutschland und Bayern ausgestalten [Detailseite RV anzeigen] -
Biogasrat+ e. V. - dezentrale energien am 19.08.2026
Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und weiterer Vorschriften im Wärmebereich [Detailseite RV anzeigen] -
Propan Rheingas GmbH & Co. KG am 13.08.2026
Berücksichtigung von BioPropan bei der Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (11):
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BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
Das Wärmeplanungsgesetz sollte mit EU-Vorgaben synchronisiert werden. [Detailseite RV anzeigen] -
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 06.08.2026
Verbändeanhörung: Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
DIE STADTENTWICKLER.BUNDESVERBAND e.V. am 04.08.2026
Änderung Wärmeplanungsgesetz: Vereinfachung bei Erhalt der strategischen Qualität der Wärmeplanung [Detailseite RV anzeigen] -
H2vorOrt am 27.07.2026
Wärmewende - kommunal und technologieoffen [Detailseite RV anzeigen] -
Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
Stellungnahme zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes mit Blick auf die Auswirkungen für Kommunen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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Drucksache:
BR-Drs. 292/26 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 18, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (18):
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Biogasrat+ e. V. - dezentrale energien am 19.08.2026
Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und weiterer Vorschriften im Wärmebereich [Detailseite RV anzeigen] -
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V. am 18.08.2026
Änderung des Gebäudeenergiegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bayerischer Bauernverband am 05.08.2026
praxistaugliche, wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen [Detailseite RV anzeigen] -
Greenpeace e.V. am 30.06.2026
Nichteinführung des Gebäudemodernisierungsgetzes (GModG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 25.06.2026
Anpassung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und weiterer Vorschriften [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6588 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 19.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (15):
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Bernd Westphal am 19.08.2026
Sachgerechte Ausgestaltung des § 11 Abs. 3 BauNVO [Detailseite RV anzeigen] -
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V. am 18.08.2026
Bauplanungsrecht vereinfachen und Vermeidung von staatliche Eingriffe (Vorkaufsrechte) [Detailseite RV anzeigen] -
Volkmar Vogel am 10.08.2026
Sachgerechte Ausgestaltung des § 11 Abs. 3 BauNVO [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Notarverein am 07.08.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts [Detailseite RV anzeigen] -
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 06.08.2026
Sachgerechte Ausgestaltung des § 11 Abs. 3 BauNVO [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BR-Drs. 334/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
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Letzte Bezugnahmen (5):
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PHENOGY Europe am 06.08.2026
Außenbereichsprevilegierung Battereispeicher [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 31.07.2026
Stärkung des Schutzes von Pferdehaltungs- und Landwirtschaftsflächen im Außenbereich (BauGB-Novelle 2026) [Detailseite RV anzeigen] -
Architects for Future Deutschland e.V. am 18.06.2026
BBauG Novelle als gesamtheitlich gedachten, nachhaltigen Zukunftsplan [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Bauernverband e.V. am 16.06.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau - und Raumordnungsrechts [Detailseite RV anzeigen] -
Fachverband Bürgerbeteiligung e.V. am 14.06.2026
Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 17.07.2026
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Bundesvereinigung Lebenshilfe am 17.07.2026
Keine Streichung der vorgesehenen Dynamisierung; keine Kürzung von Freibeträgen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 06.07.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 332/26 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (2):
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energie schwaben gmbh am 29.06.2026
Wärmewende - kommunal und technologieoffen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.06.2026
Wärmeplanung: Aussagekraft erhöhen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 21, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 24 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 17.06.2026
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Letzte Bezugnahmen (21):
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Bundesingenieurkammer am 17.06.2026
Unterstützung der Vereinfachung und Beschleunigung des Wohnungsbaus [Detailseite RV anzeigen] -
Compagnie de Saint-Gobain am 17.03.2026
Verstärkte Berücksichtigung von Energieeffiienz im Rahmen der Novellierung des Baugesetzbuches [Detailseite RV anzeigen] -
KOALITION für HOLZBAU am 08.01.2026
Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, dem sog. Bauturbo [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Sparda-Banken e.V. am 19.12.2025
Bauturbo muss zünden - Bauen muss günstiger, schneller und ünbürokratischer werden [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 04.12.2025
Verstärkte Berücksichtigung von Energieeffiienz im Rahmen der Novellierung des Baugesetzbuches [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten
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Drucksache:
BT-Drs. 21/1904 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 29.05.2026
Anpassung des Bauproduktengesetzes an die Verordnung (EU) 2024/3110 (BauPG-Anpassung) [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Eckpunkte für ein Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) 1. Federführendes Ministerium: BMJV (Vorgang) [alle RE von dort] 2. Federführendes Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 27.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Bundesarchitektenkammer e. V. am 27.05.2026
Gebäudetyp-E zivilrechtlich flankieren und in der Baupraxis fördern [Detailseite RV anzeigen] -
DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 13.05.2026
Begleitung des GModG zur Stärkung technologieoffener Wärmewende mit klimaneutralen Gasen. [Detailseite RV anzeigen] -
Stadtwerke München GmbH am 12.12.2025
Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 256/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (6):
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Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. am 03.07.2025
BauGB Novelle [Detailseite RV anzeigen] -
KSD Katholischer Siedlungsdienst e.V. am 02.07.2025
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 30.06.2025
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.06.2025
Beschleunigung des Wohnungsbaus und Sicherung von Wohnraum gewährleisten [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Sparda-Banken e.V. am 27.06.2025
Durchführung einer umfassenden BauGB-Novelle etc. zur Förderung des Wohnungsbaus [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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