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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WoGG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

  • SG2412120013 (PDF - 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...43 des Wohngeldgesetzes (WoGG) 1 Zusammenfassung des..., ...des Wohngeldes nach § 43 WoGG vor. Der Fortschreibungsmechanismus..., ...Wohngeld dient nach § 1 Abs. 1 WoGG der wirtschaftlichen Sicherung..., ...Zweijahres-Intervall nach § 43 Abs. 1 WoGG zurückzuführen. Zum Beispiel..., ...Wohngeldes nach § 43 des WoGG ist sachrichtig und zielführend..., ...Mieten im Sinne von § 9 WoGG auf. Demzufolge wären Minderausgaben...

  • SG2409230044 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wohngeld angemessen erhöhen

      Der Verband begrüßt die Verordnung, da die Fortschreibung des Wohngeldes zur sozialen Stabilität und finanziellen Entlastung beiträgt, was letztlich den Wohnungsmarkt in Deutschland stärkt.
    • Bereitgestellt von: Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 401/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemäß § 43 Absatz 1 Satz 2 WoGG werden die für die Leistungsbemessung...

  • SG2502070003 (PDF - 76 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dem Bürgergeld und das WoGG in eine regional differenzierte..., ...Mietniveau zur Mietstufe 7 (§12 WoGG) Entsprechend dem Zuschussprinzip..., ...Rechtsgrundlage: Wohngeldgesetz (WoGG) – Zuständigkeit: Bundesministerium..., ...Verbraucherpreisindexes (vgl. § 43 WoGG) – Einkommensanrechnung..., ...Berechnungsformel (Anlage 3 WoGG). Wie beim Kinderzuschlag..., ... der Mietstufen des §12 WoGG – Bundeseinheitliche Regelungen..., ... dem Bürgergeld und das WoGG in eine regional differenzierte..., ... SGB Sozialgesetzbuch WoGG Wohngeldgesetz A.1 ...

  • SG2503260069 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klima-Sozialfonds

      Das Impulspapier zeigt auf, wie die Mittel des Klima-Sozialfonds dafür genutzt werden können, dass vulnerable Haushalte über Bürgerenergieprojekte Zugang zu erneuerbaren Wärmeversorgung erhalten.

    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 26.03.2025
    • Adressatenkreis:
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgergeld (SGB II), Wohngeld (WoGG), Kinderzuschlag (BKGG)...

  • SG2503310151 (PDF - 10 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürgergeld (SGB II), Wohngeld (WoGG), Kinderzuschlag (BKGG)...

  • SG2504030005 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Unterhaltsrechts

      Das Unterhaltsrecht soll den Lebensrealitäten angepasst werden und die Vielfalt von Familienleben abbilden. Im Hinblick auf die Neuregelung des Kindesunterhalts ist eine möglichst einfache, gut anwendbare Lösung zu finden, die diverse Modelle der Aufteilung der Betreuungsverantwortung abbildet. Dabei ist sicherzustellen, dass die Existenz des Kindes in beiden Haushalten abgesichert ist und die Lasten einer Trennung/Scheidung nicht einseitig verteilt werden. Grundlegende Voraussetzung hierfür ist neben der unterhaltsrechtlichen Regelung im Detail die bedarfsgerechte Bemessung des Existenzminimums und die Ermittlung und Berücksichtigung der Bedarfe von Trennungsfamilien. Die unterschiedliche Anknüpfung von Mindestbedarf des Kindes und Selbstbehalt des/der Unterhaltspflichtigen ist zu lösen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuell im Wohngeldgesetz (WoGG). Nach § 5 Abs. 4 WoGG...

  • SG2504030013 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sozialhilfe fortentwickeln, vereinfachen und entbürokratisieren

      Die Regelungen des Dritten und Vierten Kapitels des SGB XII sollten in ein neues Lebensunterhaltskapitel zusammengeführt werden. Rechtsvereinfachungen im SGB XII sollten erfolgen, z.B. Aufnahme einer Bagatellgrenze ins SGB XII, bis zu der ein Wechsel ins Wohngeld nicht erforderlich wird; Schaffung einer differenzierten Regelung der Inanspruchnahme von vorrangigen Leistungen im SGB XII, um Nachteile für Leistungsbeziehende, z.B. durch Wegfallen von Vergünstigungen bei der Inanspruchnahme von Wohngeld, zu vermeiden; Einführung vereinfachter Antragstellung sowie grundsätzliche Möglichkeit der vorläufigen Leistungsgewährung; Überarbeitung der Regelungen zum Einsatz von Einkommen und Vermögen, insbesondere zur Vereinfachung und Klarstellung bzgl. der Anwendung der Frei- und Absetzbeträge.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...5 und 6 Wohngeldgesetz (WoGG) sind Empfänger und Empfängerinnen...

  • SG2504040035 (PDF - 61 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Elterngeld weiterentwickeln - Väterbeteiligung am Familienleben stärken

      Das Elterngeld ist auch als gleichstellungsorientiertes Instrument konzipiert. Zu diskutieren ist, wie es weiterentwickelt werden kann, damit beiden Geschlechtern die gleichberechtigte Teilhabe am Familien- und Erwerbsleben möglich ist und auch mit Blick auf den Lebensverlauf Chancen und Risiken ausgewogen verteilt sind. Der Deutsche Verein begrüßt die positiven Effekte der Partnermonate beim Elterngeld und spricht sich für Maßnahmen aus, die eine Stärkung der Väterbeteiligung begünstigen. Insoweit ist eine Ausweitung der Partnermonate beim Elterngeld zu empfehlen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuell im Wohngeldgesetz (WoGG). Nach § 5 Abs. 4 WoGG...

  • SG2504030009 (PDF - 37 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bzw. Wohngeldgesetzes (WoGG). Für die Berücksichtigung...

  • SG2408050013 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2406100059 (PDF - 11 Seiten)

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