Stellungnahmen/Gutachten

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124 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (124)

  • SG2507080034 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aus- und Neubau des Schienennetzes

      Die angespannte Haushaltslage erfordert hohe finanzielle Mittel (Verteidigung, Gesundheitswesen, Bildung, Umwelt, Verkehr). Einsparmöglichkeiten sollte die Regierung nutzen. Trotz des immensen Investitionsbedarfs bei der Bahninfrastruktur lassen sich besonders in diesem Bereich zig Milliarden einsparen und an anderer Stelle sinnvoll verwenden. Eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik im Bereich der Bahn soll die neue Bundesregierung in den Koalitionsvereinbarungen berücksichtigen. Die Punkte: Ausbau vor Neubau, Zuverlässigkeit vor Hochgeschwindigkeit, Klimabahn statt Betonbahn, Bahnausbau im Einklang mit Natur und Umwelt, Massive Verbesserung des Bahnangebots für den Güterverkehr.

    • Bereitgestellt von: Brennerdialog Rosenheimer Land e.V. am 08.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...08.07.25, 20:18 AOL Mail - WG: Ernennung zum Bundesminister..., ...Herzlichen Glückwunsch WG: Ernennung zum Bundesminister..., ...08.07.25, 20:18 AOL Mail - WG: Ernennung zum Bundesminister...

  • SG2507080035 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aus- und Neubau des Schienennetzes

      Die angespannte Haushaltslage erfordert hohe finanzielle Mittel (Verteidigung, Gesundheitswesen, Bildung, Umwelt, Verkehr). Einsparmöglichkeiten sollte die Regierung nutzen. Trotz des immensen Investitionsbedarfs bei der Bahninfrastruktur lassen sich besonders in diesem Bereich zig Milliarden einsparen und an anderer Stelle sinnvoll verwenden. Eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik im Bereich der Bahn soll die neue Bundesregierung in den Koalitionsvereinbarungen berücksichtigen. Die Punkte: Ausbau vor Neubau, Zuverlässigkeit vor Hochgeschwindigkeit, Klimabahn statt Betonbahn, Bahnausbau im Einklang mit Natur und Umwelt, Massive Verbesserung des Bahnangebots für den Güterverkehr.

    • Bereitgestellt von: Brennerdialog Rosenheimer Land e.V. am 08.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...08.07.25, 20:27 AOL Mail - WG: Brenner-Nordzulauf WG: Brenner Nordzulauf ..., ...08.07.25, 20:27 AOL Mail - WG: Brenner-Nordzulauf ...

  • SG2604230041 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) mit Fokus auf einkommensgestaffelte Heizungsförderung

      Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG): Ersetzung der Kombination aus Grundförderung, Geschwindigkeits- und Einkommensbonus durch eine einheitliche einkommensgestaffelte prozentuale Förderung für den Heizungstausch (Fördersätze 10 bis 80 Prozent). Jährliche Degression der Kostenhöchstgrenzen um 5 Prozent. Zweckgebundener KfW-Eigenanteilskredit für Haushalte in der höchsten Förderstufe. Bevollmächtigung von Fachbetrieben und Abtretbarkeit des Zuschussanspruchs. Nachgelagerte Einkommensprüfung im Regelverfahren. Havarie-Sofortprogramm mit Direktzahlung an Fachbetriebe. Faktor 1,5 auf die Kostenhöchstgrenzen bei fehlender Zentralheizung. Abschaffung der Effizienzhausförderung (BEG WG). Beibehaltung der Einzelmaßnahmenförderung und der steuerlichen Förderung nach § 35c EStG.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.04.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Effizienzhausförderung (BEG WG) abschaffen, Fokus auf Heizungstausch..., ...KTF-Ansatz 2026 weist für die BEG WG noch 2,0 Mrd. Euro aus (...

  • SG2605270031 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eine novellierte EU-Vergaberichtlinie muss ein gesondertes Kapitel für Planungsleistungen enthalten

      Die EU-Kommission möchte die EU-Vergaberegeln novellieren. Ebenso wie zum Beispiel Rechtsdienstleistungen den besonderen Beschaffungsregelungen des Titels III der Richtlinie 2014/24/EU unterliegen, muss eine novellierte Vergaberichtlinie ein gesondertes Kapitel für Planungsleistungen enthalten. Im deutschen Vergaberecht wird den Besonderheiten der Vergabe von Planungsleistungen bereits derzeit durch einen gesonderten Abschnitt in der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) Rechnung getragen. Ein gesonderter Regelungsbereich für Planungsleistungen auch in den Vergaberichtlinien ist notwendig und gerechtfertigt.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 27.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 12.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...public interest. PP/ADC WG Page 2 / 5 Main Issues..., ...ultimately reducing the PP/ADC WG Page 3 / 5 overall quality..., ... across borders. PP/ADC WG Page 4 / 5 For Architectural..., ...lasting quality. PP/ADC WG Page 5 / 5 7. Improvement...

  • SG2504240001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Bestand (Wohngebäude [WG]) und Nichtwohngebäude (..., ...und Neubau sowie NWG und WG. Der bürokratische Mehraufwand...

  • SG2604070001 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Medical Device Regulation praxistauglicher machen

      Die Medical Device Regulation (MDR) soll im Rahmen der vorgezogenen Evaluierung praxistauglicher gemacht werden. Dazu gehört: Die MDR muss das abschließende EU-Regelwerk für Medizinprodukte sein. Regelungen zur UDI-Direktkennzeichung und für Maß- bzw. Sonderanfertigungen müssen klarer formuliert werden, um unnötigen Aufwand zu vermeiden. Klinische Bewertungen für Medizinprodukt der Klasse I dürfen nur eingeschränkt erforderlich sein. Die Klassifizierung von Software als Medizinprodukt muss neu geregelt werden, damit nicht jede Software automatisch in Klasse IIa landet. Die Einschaltung von Benannten Stellen ist auf das Notwendige zu reduzieren. Gebrauchsanweisungen muss es auch elektronisch geben. Ergänzende nationale Regelungen sind zu reduzieren.
    • Bereitgestellt von: eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices am 07.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Definitionen sind mit der IMDRF PMD WG/N49 FINAL: 2018 zwischenzeitlich..., ...Leitli-nien der IMDRF (IMDRF/SaMD WG/N12FINAL:2014 sowie IMDRF/SaMD WG/N81 FINAL: 2025) aus-drücklich..., ... in Kapitel 5 IMDRF/SaMD WG/N12FINAL:2014 zwischen „...

  • SG2406210140 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kommentierung § 1.1 RRneu, wg. identischem Wortlaut, der..., ...die Kommentierung der RR, wg. identischer Regelung, ...

  • SG2505190018 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Innovationen in der Satellitenkommunikation vorantreiben und Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken

      Die Radio Spectrum Policy Group (RSPG) hat einen Entwurf für eine Regulierung von Satelliten-Direktverbindungen zu Endgeräten (Direct-to-Device, D2D) und den Zugang zum EU-Markt vorgelegt. Bitkom setzt sich dafür ein, Innovationen in der Satellitenkommunikation voranzutreiben und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken. Eine enge Zusammenarbeit mit der Industrie und den Regulierungsbehörden ist entscheidend, um praxisnahe Lösungen zu entwickeln und den Anschluss an andere Regionen nicht zu verlieren.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.03.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Responsible Bitkom committee WG Communication technologies and WG Frequencies Copyright ...

  • SG2409300191 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hat die COM kürzlich sogar wg. Nicht-Umsetzung der Eurovignette...

  • SG2406260167 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...xxx@bundestag.de>Betreff: WG: Dankeschön & Punkte fürs...

  • SG2603250076 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BetreB:BetreB:BetreB:BetreB: WG: Der Weg zu einem stabilen...

  • SG2512110038 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...:54 An: Cc: Betreff: WG: Danke für Ihre Teilnahme...

  • SG2406280121 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betreff: WG: 6-monatige Vorratshaltung...

  • SG2406280098 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betreff: WG: 6-monatige Vorratshaltung...

  • SG2605260041 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Temporäre Senkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel (2. Energiesteuersenkungsgesetz)

      Die Initiative hat zum Ziel, dass nicht nur für den Individualverkehr die Energiesteuern auf Benzin und Diesel abgesenkt werden, sondern auch der Öffentliche Personenverkehr mit Bussen und Bahnen entlastet wird. Hintergrund ist, dass die mit dem 2. Energiesteuersenkungsgesetz festgeschriebene temporäre Absenkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel um 17 Cent/Liter für den ÖPNV nicht vollumfänglich greift bzw. der Nahverkehr nur mit 9 Cent/Liter (netto) entlastet wird. So wird alternativ vorgeschlagen, den Öffentlichen Personenverkehr und den Schienengüterverkehr (temporär) in die Stromsteuerentlastung einzubeziehen, die bereits für das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft besteht.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5321 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Individualverkehrs, gerade wg. der bereits damals bestehenden...

  • SG2605260042 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Temporäre Senkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel (2. Energiesteuersenkungsgesetz)

      Die Initiative hat zum Ziel, dass nicht nur für den Individualverkehr die Energiesteuern auf Benzin und Diesel abgesenkt werden, sondern auch der Öffentliche Personenverkehr mit Bussen und Bahnen entlastet wird. Hintergrund ist, dass die mit dem 2. Energiesteuersenkungsgesetz festgeschriebene temporäre Absenkung der Energiesteuern auf Benzin und Diesel um 17 Cent/Liter für den ÖPNV nicht vollumfänglich greift bzw. der Nahverkehr nur mit 9 Cent/Liter (netto) entlastet wird. So wird alternativ vorgeschlagen, den Öffentlichen Personenverkehr und den Schienengüterverkehr (temporär) in die Stromsteuerentlastung einzubeziehen, die bereits für das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft besteht.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5321 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Individualverkehrs, gerade wg. der bereits damals bestehenden...

  • SG2503310108 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Medical Device Regulation (MDR)

      Die EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) muss verbessert werden. Die beiden MedTech-Branchenverbände BVMed und VDGH schlagen in einem gemeinsamen Whitepaper zur MDR- und IVDR-Weiterentwicklung unter anderem die Abschaffung der fünfjährigen Re-Zertifizierungsfrist sowie Fast-Track-Verfahren für Innovationen und Orphan Devices sowie Diagnostics vor.
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Guidance (2013): IMDRF/UDI WG/N7FINAL:2013 https://www.imdrf.org...

  • SG2504140009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...freie-berufe.de> Betreff: WG: Frist 21.02.25: Sozialpartneranhörung...

  • SG2606040027 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konkretisierung der Kraftwerksstrategie und Entwicklung einer Anschlussregelung (Kapazitätsmechanismus)

      Trianel setzt sich ein für die Aufstockung der vorgesehenen Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten über 10 GW hinaus. Das Ausschreibungsdesign muss zügig vorgelegt werden und die öffentliche Konsultation zur Kraftwerksstrategie eingeleitet werden. Planungs- und Genehmigungsverfahren für die H2-ready-Gaskraftwerke müssen beschleunigt werden. Zudem wirbt sie dafür, dass der Kapazitätsmarkt technologieoffen gestaltet, wird
    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 04.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (6):
      • Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
      • Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
      • Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
      • Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsvorbehalt, Ggf. BKZ wg. AgNes Nichtverfügbarkeitsregeln...

  • SG2606040024 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 04.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsvorbehalt, Ggf. BKZ wg. AgNes Nichtverfügbarkeitsregeln...

  • SG2409190015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Küstenferne Rettung von Mitarbeitenden in der Offshore Windenergiebranche

      Wir wollen eine Regelung initiieren, die die Rettung von verletzten Mitarbeitenden in großer Entfernung von der Küste gewährleistet. Dabei sind Zuständigkeitsfragen zu klären, ebenso wie die Finanzierung von zum Beispiel einer seebasierten Luftrettung (Schiff, Insel, Plattform)
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 19.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bwo-offshorewind.de> Betreff: EILT - WG: Antwort der Bundesregierung...

  • SG2509260124 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unlauteren Wettbewerb (3. U WG-ÄndG) einzubeziehen, möchten...

  • SG2506060011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Studienbedingungen verbessern

      Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen haben DSW, DAAD und HRK ein gemeinsames Impulspapier an die Verhandler*innen eingebracht. Das Ziel ist im Titel formuliert: "Das Hochschulstudium stärken: Studienbedingungen für die Innovator*innen von morgen". In dem Papier werden Forderungen für die Bereiche Lehre und Studium, Soziale Infrastruktur, BAföG, Bürokratieabbau, Sanierung und Modernisierung, das Programm "Junges Wohnen" und Internationalisierung formuliert.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Studierendenwerk am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Hochschulstadt noch ein WG-Zimmer leisten. Das BAföG...

  • SG2506200072 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...discussions in the UNECE I-WG on A-LCA deliver first results..., ...the website of the UNECE I-WG under the following link...

  • SG2406260124 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzentgelts. → Unberücksichtigt [wg. Geringfügigkeit] bleibt..., ...sind. → Unberücksichtigt [wg. Geringfügigkeit] bleibt...
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