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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (5)
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz und Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes
Gesetz zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes sowie einer Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes.
- Bereitgestellt von: Verband der Zigarettenpapier verarbeitenden Industrie e.V. am 10.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUKN): Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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07.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes..., ...Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes..., ...Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Konsultationsantwort UMoG/UMoV
Ziele der Entwürfe sind der Abbau von Bürokratie sowie die umweltrechtliche Beschleunigung und Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren – ohne dabei den Umweltschutz zu schwächen. Die Entwürfe dienen zudem der verfassungs- und europarechtskonformen Umsetzung von Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag, der Föderalen Modernisierungsagenda und dem Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung.
- Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 06.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes sowie einer Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes
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Adressatenkreis:
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06.07.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Keine inhaltlich-fachliche Stellungnahme zum Gesetzes- und Verordnungsentwurf, sondern formelle Rüge der Stellungnahmefrist: Die Interessenvertretung beschränkte sich im Rahmen des konkreten Verfahrens auf eine formelle Rüge der unzureichenden Stellungnahmefrist (§ 47 Abs. 3 GGO i.V.m. § 47 Abs. 1 GOO). Ziel der Kontaktaufnahme war es, gegenüber dem federführenden Ministerium einzufordern, dass den beteiligten Verbänden eine verfahrensrechtlich angemessene Frist eingeräumt wird. Nur so kann eine sachgerechte, praxisbezogene und fundierte fachliche Prüfung der Entwürfe im Interesse unserer Mitglieder geleistet werden. Eine inhaltlich-fachliche Positionierung zum Regelungsvorhaben selbst ist mangels ausreichender Prüfzeit nicht erfolgt.
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 08.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes und Verordnungsentwurf zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes
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Adressatenkreis:
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06.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (15):
- UStatG 2005 [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- BImSchG [alle SG hierzu]
- EWKFondsG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- ChemG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- EMASPrivilegV [alle SG hierzu]
- AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
- BedGgstV [alle SG hierzu]
- TätoV [alle SG hierzu]
- DepV 2009 [alle SG hierzu]
- ChemGiftInfoV [alle SG hierzu]
- ChemVOCFarbV [alle SG hierzu]
- BImSchV 9 [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Verband begrüßt Digitalisierung und Bürokratieabbau bei Umweltschutzverfahren, insbesondere im Fluglärm- und Asbestentsorgungsrecht, macht jedoch deutlich, dass verkürzte Fristen und rein digitale Verfahrenswege nicht dazu führen dürfen, dass unmittelbar betroffene Eigentümer*innen faktisch von wirksamer Beteiligung ausgeschlossen werden.
- Bereitgestellt von: Verband Wohneigentum e.V. am 06.07.2026
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Adressatenkreis:
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06.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die AGDW und die Familienbetriebe Land und Forst lehnen den Entwurf in der vorliegenden Form ab, weil sie darin trotz Bürokratieabbau-Zielen erhebliche Risiken für Eigentumsrechte, Datenhoheit und die Bewirtschaftungsfreiheit von Land- und Forstflächen sehen. Sie fordern insbesondere klare Zweckbindungen und stärkeren Schutz bei der Erhebung und Weitergabe von Umwelt- und Artendaten sowie eine Begrenzung staatlicher Steuerungs- und Duldungswirkungen, etwa bei Wasserhaushalt, Wiedervernässung und Naturschutzmaßnahmen. Insgesamt verlangen sie eine grundlegende Überarbeitung der Regelungen, damit Digitalisierung und Vereinfachung nicht zu zusätzlichen Belastungen und indirekten Nutzungseinschränkungen für Eigentümer führen.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 06.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes
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Adressatenkreis:
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06.07.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes..., ...Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes...
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Zu Regelungsvorhaben: