Stellungnahmen/Gutachten

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110 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MV"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (110)

  • SG2407260004 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Mitteilungsver-ordnung (MV) hier: Stellungnahme zu § 7 MV Sehr geehrter Herr , ..., ... Mittei-lungsverordnung (MV) danken wir Ihnen. Die Verdoppelung..., ...zur Bagatellgrenze im § 7 MV lautet „sind nicht zu übermitteln...

  • SG2503170072 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundlage des § 2 Abs. 2 MV zum Ausdruck gebracht, dass..., ...Mitteilungsverpflichtung gemäß § 2 Abs. 2 MV gewähren. Seite 4 von 6..., ...Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 1 MV zu beachten. 3 Norm Fragestellung..., ... § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 MV Ehrenamtlich tätige Arbeitnehmer..., ... § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 MV? Da die ehrenamtlich tätigen..., ... § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 MV Sind Honorarzahlungen an..., ... § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MV Was gilt, wenn Zahlungen..., ... § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MV analog angewendet werden..., ...Arbeitgeber erfolgt. § 7 Abs. 1 MV Der ZDH als Zusammenschluss..., ...Einrichtungen i. S. d. § 7 Abs. 1 MV weitergeleitet werden, mitteilungspflichtig..., ...Auffassung ZDH § 7 Abs. 2 MV alte Fassung – Bagatellgrenze..., ...geltenden Fassung des § 7 Abs. 2 MV einzuordnen? Die Mitteilungsverordnung..., ...Hinweis und Rz. 54). § 7 MV wurde lediglich geändert..., ...getreten. § 8 Abs. 1 Satz 1 MV Kann die Mitteilung auch..., ...Lohn & Gehalt)? § 8 Abs. 3 MV Gilt die Übergangsregelung gem. § 8 Abs. 3 MV auch für Korrekturen und...

  • SG2406260070 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausschließlich bzw. explizit auf MV bezogen. Warum ist das so..., ...Robben-sicherer Fanggeräte (MV) Abfederung der Herausforderung..., ...Robben-sicherer Fanggeräte (MV) „Prädatorenschäden“ werden..., ...eine Beschränkung (?) auf MV? ● Bereiche und Maßnahmen..., ...Ranger“/ Meereswirt*innen in MV), betriebliche Ausbildungsförderung..., ...werden (siehe oben: Fokus MV) ● Anschubfinanzierung ..., ...Aquakultur im Küstenmeer (MV) Warum nur MV? Siehe auch...

  • SG2412180076 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Mecklenburg-Vorpommern (MV) .........................., ... MV 5. Voraussetzung für wiss..., ...Schutzziele DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...Sicherung DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...nahmenpläne DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...nitoring1) DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...Schutzziele DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...Sicherung DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...Sicherung DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...Sicherung DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...Sicherung DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...nitoring* DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...Sicherung DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...nitoring* DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...Sicherung DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...nahmenpläne DE BW BY BB HE MV NI NW* RP SL SN ST SH TH..., ...menplänen* DE BW BY BB HE MV NI NW* RP SL SN ST SH TH..., ...nitoring* DE BW BY BB HE MV NI NW* RP SL SN ST SH TH..., ...Sicherung DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ..., ...nitoring* DE BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH ...

  • SG2410150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Künftige Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen der öffentlichen Hand

      Auf der Grundlage des Regierungsentwurfs zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in nationales Recht zeigt das IDW auf, wie sich die Vorgaben mittelbar auf kleine und mittelgroße privatrechtliche Unternehmen der öffentlichen Hand und auf öffentlich-rechtliche Organisationsformen auswirken können. In seinem Schreiben an die Finanz-, Innen- und Wissenschaftsministerien der Länder äußert sich das IDW zu Auslegungsfragen, zum Anwendungsbereich, zu Ausnahmen im Konzern und zum Umfang der anzuwendenden Vorschriften. Angesichts der bestehenden Rechtsunsicherheit will das IDW mit seinem Schreiben eine Hilfestellung für die weitere politische Diskussion bieten und auf Klarstellungsbedarf mehrdeutiger Vorschriften hinweisen.

    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kommunalverfassung (§ 73 Abs. 1 Nr. 2 KV MV) um eine Ausnahme ergänzt..., ...öffentlich-rechtliche Organisationsformen in MV geplant sind, ist uns nicht..., ... Städte- und Gemeindetag MV die Änderung weiterer Vorschriften wie EigVO MV und KPG MV angeregt. Bayern..., ...des § 73 Abs. 1 Nr. 2 KV MV durch die am 11.06.2024 ...

  • SG2409250026 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes

      Wir setzen uns dafür ein, dass dem Wohl des einzelnen Tieres mehr Bedeutung geschenkt wird als wirtschaftlichen Interessen, dass Seuchengeschehen durch eine Reduzierung der Tierzahlen vermieden werden und dass der großflächige Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung verboten wird.
    • Bereitgestellt von: Animal Equality Germany am 25.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 20.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Landestierärztekammer MV warnt bereits vor einer ..., ...mecklenburg-vorpommern/tieraerzte-in-mv-warnen-vor-luecken-i n-der-versorgung-von-nutztieren...

  • SG2512110013 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufgreifen. (Antrag Bundesrat aus MV) • Uneingeschränkte Anschluss-und...

  • SG2512090028 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufgreifen. (Antrag Bundesrat aus MV) Uneingeschränkte Anschluss...

  • SG2509150009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...agraratlas.statistikportal.de/; Geoportal MV, GDI-MV - GAIA-MV 8.0.2,..., ...www.geoportal-mv.de/gaia/gaia.php; MV Themenportal Schutzgebiete...

  • SG2511110002 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...agraratlas.statistikportal.de/; Geoportal MV, GDI-MV - GAIA-MV 8.0.2,..., ...www.geoportal-mv.de/gaia/gaia.php; MV Themenportal Schutzgebiete...

  • SG2509290073 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...agraratlas.statistikportal.de/; Geoportal MV, GDI-MV - GAIA-MV 8.0.2,..., ...www.geoportal-mv.de/gaia/gaia.php; MV Themenportal Schutzgebiete...

  • SG2509240043 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...agraratlas.statistikportal.de/; Geoportal MV, GDI-MV - GAIA-MV 8.0.2,..., ...www.geoportal-mv.de/gaia/gaia.php; MV Themenportal Schutzgebiete...

  • SG2412160022 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihren Vater in Grevesmühlen (MV), zeigen deutlich, dass ...

  • SG2502260007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf 48% der Moorflächen in MV nur in Verbindung mit einer...

  • SG2406270119 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Offenlegungspflichten für zivilgesellschaftliche Organisationen einführen

      Die Rechtsformen der zivilgesellschaftlichen Organisationen können zu Zwecken der illegitimen Einflussnahme durch autoritäre Staaten missbraucht werden. Das zeigen Beispiele wie die „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ (russische Einflussnahme) oder „Fight Impunity“ (Katargate). Um dem vorzubeugen, sollten weitreichende Offenlegungspflichten eingeführt werden. Insbesondere müsste es eine Pflicht zur Offenlegung von Jahresabschlüssen geben, ähnlich wie im Handelsrecht für Unternehmen geregelt (§§ 325 ff. HGB). Wichtig wäre die Einführung von Transparenzschwellen für jegliche Art von Zuwendungen (Spenden, Darlehen, usw.) unter Angabe der natürlichen/juristischen Personen sowie institutioneller Förderung. Zudem sollten gesetzliche Vorschriften zur Vereinsrechnungslegung eingeführt werden.
    • Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.04.2024

        • Bundesregierung:

      • 16.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Klima- und Umweltschutz MV“ eine maßgebliche Rolle ..., ...Beispiele der Klimastiftung MV oder des Vereins „Fight ...

  • SG2405290020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Landwirtinnen und Landwirte in MV sind bereit, die Wiedervernässung...

  • SG2406260078 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über den Verein „Sea Ranger MV e.V.“ aus WindSeeG-Mitteln...

  • SG2506170024 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung des Informationsfreiheitsgesetzes

      Anlässlich der Ankündigung der Unionsparteien in den Koalitionsverhandlungen, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) abschaffen zu wollen, fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, die Informationsfreiheit zu schützen. Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht uns allen, staatliche Entscheidungen nachzuvollziehen und zu überprüfen, wodurch das Vertrauen in die Demokratie gestärkt wird. Deshalb ist es das Ziel der Stiftung darauf hinzuwirken, das IFG in der jetzigen Form beizubehalten.
    • Bereitgestellt von: Amadeu Antonio Stiftung am 18.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interessenkonflikte um die Klimastiftung MV und Nord Stream 2 und die...

  • SG2504280012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interessenkonflikte um die Klimastiftung MV und Nord Stream 2 und die...

  • SG2506060019 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge im Rahmen der Sondierungen und Koalitionsverhandlungen

      In einem auf der Plattform FragDenStaat veröffentlichten Entwurf des Koalitionsvertrages wurde folgende Forderung der CDU und CSU bekannt: "“Das Informationsfreiheitsgesetz in seiner bisherigen Form wollen wir hingegen abschaffen“. In einem öffentlichen Brief appellierten wir an die SPD der Forderung der Unionsparteien nicht nachzugeben und sich stattdessen für ein modernes Transparenzgesetz einzusetzen.

    • Bereitgestellt von: Bündnis Bundestransparenzgesetz am 06.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interessenkonflikte um die Klimastiftung MV und Nord Stream 2 und die...

  • SG2504010057 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interessenkonflikte um die Klimastiftung MV und Nord Stream 2 und die...

  • SG2504010036 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interessenkonflikte um die Klimastiftung MV und Nord Stream 2 und die...

  • SG2512170004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das bedeutet, dass die in MV pilotierte und von anderen...

  • SG2406270108 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Magnitsky-Gesetz auf EU-Ebene erweitern

      Der Rat der Europäischen Union hat Ende 2020 eine globale Sanktionsregelung im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in Bezug auf die Menschenrechte eingeführt, die es ihm ermöglicht, Einzelpersonen und juristische Personen, die in schwere Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt verwickelt sind, mit Sanktionen zu belegen. Nach dem Vorbild des Global Magnitsky Act der Vereinigten Staaten hat die EU-Kommission als Teil des Pakets zur Bekämpfung der Korruption in der EU und weltweit im Mai 2023 angekündigt, das EU-Sanktionsregime auch auf Fälle schwerer Korruptionsdelikte ausweiten zu wollen. Bislang wurde dies jedoch nicht beschlossen. Die Bundesregierung sollte sich für eine zeitnahe Umsetzung dieser Maßnahme einsetzen.
    • Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Klima- und Umweltschutz MV“ eine maßgebliche Rolle ..., ...Beispiele der Klimastiftung MV oder des Vereins „Fight ...

  • SG2406270115 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kontakttransparenz für die Termine politischer Entscheidungsträger mit Interessenvertretern einführen

      Wir fordern die Einführung einer Offenlegungspflicht für die Termine von Bundestagsabgeordneten und Mitglieder der Bundesregierung sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre mit Interessenvertretern. Das Parlament der Europäischen Union hat bereits eine ähnliche Regelung eingeführt, sodass EU-Abgeordnete alle Treffen mit Lobbyisten – einschließlich Diplomaten von Drittländern – veröffentlichen müssen. Somit wäre nachvollziehbar, welche Interessenvertreter sich wie oft und zu welchen Themen mit Bundestagsabgeordneten treffen. Diese Maßnahme wird nicht nur von Transparency Deutschland, sondern u.a. auch von Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (GRECO) empfohlen und wäre eine wichtige Ergänzung zu den Angaben in Lobbyregister und Lobby-Fußabdruck.
    • Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.04.2024

        • Bundesregierung:

      • 16.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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      ... Klima- und Umweltschutz MV“ eine maßgebliche Rolle ..., ...Beispiele der Klimastiftung MV oder des Vereins „Fight ...
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