Stellungnahmen/Gutachten

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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GenDG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

  • SG2506100032 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reproduktive Rechte im Kontext von Behinderung stärken

      Der djb hat anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ein Policy Paper zum Thema „Reproduktive Rechte im Kontext von Behinderung“ veröffentlicht. Der djb fordert darin die uneingeschränkte Anerkennung und Umsetzung reproduktiver Rechte für Menschen mit Behinderung und kritisiert, dass gesetzliche Regelungen und gesellschaftliche Vorstellungen die Selbstbestimmung in diesem Bereich bis heute erheblich beschneiden. Zentrale Kritikpunkte des djb sind die immer noch bestehende Möglichkeit von Zwangssterilisationen nach § 1830 BGB sowie das Spannungsverhältnis zwischen reproduktiver Selbstbestimmung und gesellschaftlichem Ableismus im Kontext der Pränataldiagnostik.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 10.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schwangerschaft (§ 15 Abs. 1 GenDG). Sie ist grundrechtlich..., ...Durchführung von PND ist im GenDG geregelt. Ziel des Gesetzes..., ... Analysen iSd § 3 Nr. 2 GenDG.[129] Hinzu kommen Untersuchungen..., ...untersucht werden (§ 15 Abs. 2 GenDG). Auch das Geschlecht ..., ...werden, § 15 Abs. 1 Satz 2 GenDG. Vor der Durchführung ..., ...hinzuweisen ist (§ 15 Abs. 3 GenDG). Im Ergebnis sind im GenDG verschiedene Schutzniveaus..., ... gem. § 25 Abs. 1 Nr. 3 GenDG sogar strafbewehrt. Die..., ...schwangeren Person (§ 8 Abs. 1 GenDG) und an eine ergebnisoffene..., ...Untersuchung (§ 15 Abs. 3 GenDG) geknüpft. Nach Vorliegen..., ...Person nach § 15 Abs. 3 GenDG i.V.m. § 10 Abs. 2, 3 GenDG genetisch zu beraten und..., ...bzw. Fötenschutzes. Das GenDG schützt, teils durch strafrechtliche..., ...der Konkretisierung des GenDG betraut ist (§ 23 GenDG..., ...entgegenwirkt (§ 2a Abs. 2 GenDG). Zudem ist zu bedenken..., ...3 Nr. 7 lit. b), c), d) GenDG. [140] Netzwerk gegen..., ...Kritik und Reform des § 15 GenDG. Schriften zum Gesundheitsrecht..., ...2a und § 23 Abs. 2 Nr. 3 GenDG, Fassung vom 17.11.2023..., ...Kritik und Reform des § 15 GenDG, S. 97; 155. [186] ..., ...Kritik und Reform des § 15 GenDG, S. 154-155. [187] ...

  • SG2508150007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gendiagnostikgesetzes (GENDG), nachdem es zweifelnden..., ... Eine Überarbeitung des GENDG steht an. Warum das...

  • SG2602130003 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...9 und 19 i.V.m. mit §11 GenDG § 9 regelt Erhebung..., ... Normen des MRG und des GenDG erfolgen. Die Regelung..., ...§ 9 Abs. 6, wonach § 11 GenDG unberührt bleibt, lässt..., ...Bereichsausnahme des § 2 Abs. 2 Nr. 1 GenDG außer Acht, wonach das GenDG nicht für den Umgang mit...

  • SG2412100007 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gendiag-nostikgesetz („GenDG“), und den Landeskrankenhausgesetzen..., ...ii. Gendiagnostikgesetz (GenDG) Für die Durchführung..., ...deutsche Gesetzgeber mit dem GenDG besonders hohe Anforderungen..., ...eingewilligt hat, § 8 Abs. 1 S. 1 GenDG. Die beauftragte Person..., ...vorliegt, § 8 Abs. 1 Satz 4 GenDG. Das Erfordernis der ...

  • SG2406210199 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft

      Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf beabsichtigt der Gesetzgeber, ein grundlegend neues Konzept und Verfahren zur Verhinderung vermeintlich missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft einzuführen. Während bislang ein diesbezügliches Prüfungsverfahren nur eingeleitet wird, wenn zumindest entsprechende Anhaltspunkte nach § 1597 BGB bestehen, soll künftig stets bei Bestehen eines »aufenthaltsrechtlichen Gefälles«, welches beispielsweise in allen Fällen gesehen wird, in denen Beteiligte sich in einem Asylverfahren befinden, zu einer Prüfpflicht seitens der Ausländerbehörden führen. Die Betroffenen werden so allein auf Grund ihres aufenthaltsrechtlichen Status unter Generalverdacht missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen gestellt. Dies kann zu Stigmatisierung führen.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
      2. BT-Drs. 20/13255 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gendiagnostikgesetzes (GenDG) verlangt. Der pränatale..., ...ist nach § 15 Abs. 1 S. 1 GenDG verboten. Für den Anspruch...

  • SG2507180028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geeigneter Nachweis gemäß § 17 GenDG erbracht wird. Zudem können...

  • SG2406270021 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft

      Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf beabsichtigt der Gesetzgeber, ein grundlegend neues Konzept und Verfahren zur Verhinderung vermeintlich missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft einzuführen. Während bislang ein diesbezügliches Prüfungsverfahren nur eingeleitet wird, wenn zumindest entsprechende Anhaltspunkte nach § 1597 BGB bestehen, soll künftig stets bei Bestehen eines »aufenthaltsrechtlichen Gefälles«, welches beispielsweise in allen Fällen gesehen wird, in denen Beteiligte sich in einem Asylverfahren befinden, zu einer Prüfpflicht seitens der Ausländerbehörden führen. Die Betroffenen werden so allein auf Grund ihres aufenthaltsrechtlichen Status unter Generalverdacht missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen gestellt. Dies kann zu Stigmatisierung führen.
    • Bereitgestellt von: Förderverein PRO ASYL e.V. - Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
      2. BT-Drs. 20/13255 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gendiagnostikgesetzes (GenDG) verlangt. Der pränatale..., ...ist nach § 15 Abs. 1 S. 1 GenDG verboten. Für den Anspruch...

  • SG2412100008 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gendiag-nostikgesetz („GenDG“), und den Landeskrankenhausgesetzen..., ...ii. Gendiagnostikgesetz (GenDG) Für die Durchführung..., ...deutsche Gesetzgeber mit dem GenDG besonders hohe Anforderungen..., ...eingewilligt hat, § 8 Abs. 1 S. 1 GenDG. Die beauftragte Person..., ...vorliegt, § 8 Abs. 1 Satz 4 GenDG. Das Erfordernis der ...

  • SG2406270034 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grundsätzlich verboten (§ 17 GenDG) und nur mittels invasiven...

  • SG2407090016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des geplanten Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      - Die Akkreditierten Labore in der Medizin lehnen die Verlagerung präventiver und diagnostischer Leistungen in Apotheken ab. Sie sehen darin eine Abwendung von der ärztlichen Fachkompetenz und kritisieren mangelnde Qualitätssicherung und hohe Kosten. Darüberhinaus wird Bedenken hinsichtlich der Qualität und Sicherheit in Apotheken geäußert. Apotheken können nicht die gleichen Standards wie ärztliche Einrichtungen erfüllen. Wichtige Anforderungen wie medizinproduktrechtliche Vorgaben und qualitätssichernde Maßnahmen fehlen. Es wird gefordert, dass präventive und diagnostische Leistungen weiterhin ärztlich durchgeführt werden. Dies soll die Qualität und Sicherheit der Patientenversorgung gewährleisten und eine Benachteiligung der vertragsärztlichen Fachgruppen verhindern.
    • Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 09.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prüfung im Hinblick auf das GenDG, ob nicht vor der Veranlassung...

  • SG2406170098 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG

      Mit dem Gesetzentwurf erhält die zur Digitalagentur ausgebaute Gesellschaft für Telematik die Zuständigkeit für die Festlegung von Standards der Benutzerfreundlichkeit der Komponenten, -dienste und Anwendungen der TI. Es ist zu begrüßen, dass sie mit dem neuen Mandat sicherzustellen hat, dass die Standards eingehalten und bestehende Nutzungshürden zur Steigerung der Wirksamkeit digitaler Anwendungen im Markt beseitigt werden. Kritisch bewertet die BAGFW und der Paritätische, dass sich der Gesetzgeber der Möglichkeit, Aufträge an die gematik zur Steuerung und Gestaltung des Digitalisierungsprozesses im Gesundheitswesen zu vergeben, enthebt.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...oder Analysen im Sinne des GenDG nur mit ausdrücklicher...
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