Stellungnahmen/Gutachten

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18 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VGG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18)

  • SG2603170007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung VGG

      Das VGG ist der regulatorische Rahmen für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften. Mit Schreiben vom 15.12.2025 hat das BMJV angekündigt, eine Evaluierung des VGG vorzunehmen.

    • Bereitgestellt von: VG Musikedition am 17.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 28.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) / Schreiben des BMJV..., ...Rahmen der Evaluierung des VGG Stellung beziehen zu können..., ... sich die Regelungen des VGG im Grundsatz weitgehend..., ... Wirkung gemäß §§ 51 ff. VGG. II. Einzelanmerkungen a) § 4 VGG – Unabhängige Verwertungseinrichtungen..., ...und sonstigen Vorgaben des VGG. Dies führt zu einem signifikanten..., ...Verwertungsge-sellschaften. b) § 10 VGG – Zustimmung zur Rechtswahrnehmung..., ...einer Ergänzung des § 10 VGG. c) § 32 VGG – Kulturelle..., ...werden, ob Änderungen im VGG geboten sind, um auch zukünftig..., ...möglich zu machen. d) § 41 VGG – Auskunftspflicht der ..., ...Vergütungsansprüche gilt. e) § 49 VGG – Vermutung bei gesetzlichen..., ...Vermutungsregel in § 49 Abs. 1 VGG auf sämtli-che Vergütungsansprüche..., ...ausdrücklich. f) § 51 ff. VGG – Kollektive Lizenzen mit..., ...pflichtinformation-51-ff-vgg). Im Ergebnis führen Kollektive..., ... die Nutzer. g) § 124 VGG – Aufbau und Besetzung ...

  • SG2602270002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zur Evaluierung des VGG Das Bundesministrium der..., ...Verwertungsgesellschaftengesetz – VGG) durch. Die VHG – Verwertungsgesellschaft..., ... amtliche Begründung zum VGG sieht vor, zu prüfen, inwieweit..., ...erforderlich sind. Da das VGG die Richtlinie umsetzen..., ...der bisherigen Normen des VGG, um möglichst nah an der..., ...Vermutungsregeln der §§ 48, 49 VGG sollten nicht weiter vom..., ... wir zur Evaluierung des VGG wie folgt Stellung:   ..., ...Nutzen wahrnehmen (§ 2 Abs. 1 VGG). Die VHG ist inzwischen..., ...Regelungen der Richtlinie und des VGG gelten wegen des Vorrangs..., ...Bedeutung“ haben (§ 78 Nr. 3 VGG). Andererseits macht die..., ...bewährt. Nach § 3 Abs. 2 VGG sind die Bestimmungen des..., ...Informationen“ (§ 36 Abs. 1 VGG) immer auch zwingend zu..., ...folgende Ergänzung des § 36 VGG a.E. vor: „wie beispielsweise..., ... Abschlusszwang des § 34 VGG in einem neuen Abs. 3 entsprechend..., ...Vermutungsregeln der §§ 48, 49 VGG. Auch wenn die „GEMA-Vermutung..., ...Insofern bilden §§ 48, 49 VGG zumindest in Teilen nicht..., ...Vermutungsregel des § 49 VGG ist in Abs. 2 richtigerweise..., ...ZPÜ zur Ergänzung des § 49 VGG in ihrer Stellungnahme ...

  • SG2603120017 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG)

      In der Praxis zeigt sich zunehmend, dass Nutzer und Nutzervereinigungen nach wie vor durch die aktuellen Regelungen des VGG nicht ausreichend vor Intransparenz, Rechtsunsicherheit, überlangen Verfahren und überhöhten Vergütungsforderungen geschützt sind. Dies geht auch auf die Tätigkeiten von unabhängigen Verwertungseinrichtungen zurück, die gegenüber Verwertungsgesellschaften und abhängigen Verwertungseinrichtungen schwächer reguliert sind.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 12.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Öffentliche Konsultation VGG 2-2026 Seite 2 Bundesvereinigung..., ...Vorbemerkungen zur Evaluierung des VGG Die Bundesvereinigung ..., ... 1. Regelungsrahmen § 4 VGG Mit § 4 VGG wurden in ..., ...eingeführt. In § 4 Abs. 1 VGG sind sie legaldefiniert..., ...sind auf § 85 Abs. 1 bis 3 VGG, § 86 VGG und § 87 VGG...., ...Nutzerbetroffenheit § 4 VGG Aus Sicht der BVMV ist..., ... Sanktionen § 91 Abs. 2 VGG, § 84 VGG Unabhängige ..., ...die Rechtsfolge des § 84 VGG nach sich (§ 91 Abs. 2 Satz 2 VGG). Ohne Anzeige kann die..., ...einheitliche Abrechnung § 35 VGG, § 38 VGG, § 110 VGG Erfordert..., ... Abs. 2 E-VGG vor, die Verwertungsgesellschaften..., ...können (etwa § 20b UrhG, § 50 VGG i. V. m. § 7a VGG). Stellungnahme..., ... gemeinsamer Tarif § 35 VGG, § 38 VGG, § 110 VGG Eine..., ... § 110 VGG (Streitfälle über Gesamtverträge) und § 38 VGG für zwingend erforderlich..., ... Tarife, DPMA §§ 75 ff. VGG, § 89 Abs. 5 VGG Das VGG regelt in §§ 75 ff. VGG (Teil 4) die staatliche..., ... über Maßnahmen nach dem VGG auf ihrer Internetseite..., ...Interimsmechanismen § 105 Abs. 1 VGG § 105 Abs. 1 VGG bestimmt..., ...Leistung unter Vorbehalt § 37 VGG § 37 VGG soll dem Nutzer...

  • SG2603090027 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regulierung von Direktlizensierungen

      Ziel der Interessenvertretung ist eine Anpassung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) im Rahmen der laufenden Evaluierung. Akteure, die Rechte mehrerer Urheber gegenüber Nutzern lizenzieren (z. B. unabhängige Verwertungseinrichtungen oder Direktlizensierer), sollen vergleichbaren regulatorischen Mindestanforderungen unterliegen wie Verwertungsgesellschaften. Dies betrifft insbesondere Transparenz-, Aufsichts- und Gleichbehandlungspflichten sowie nachvollziehbare Tarife und Lizenzbedingungen. Ziel ist es, regulatorische Lücken zu schließen und einen einheitlichen, rechtssicheren Rahmen für die Lizenzierung urheberrechtlicher Nutzungsrechte zu schaffen.
    • Bereitgestellt von: BDKV Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft e. V. am 09.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich zur Evaluierung des VGG einbringen zu dürfen. ..., ...aus dem Schutzbereich des VGG ermöglicht. Unsere Mitglieder..., ...entsteht zum einen, weil § 4 VGG die „unabhängige Verwertungseinrichtung..., ...Verwertungseinrichtung nach §§ 2 f. VGG mit der Folge unterscheidet..., ...ausgewählte Vorschriften des VGG gelten (§ 4 Abs. 2 VGG:..., ...auch der Anzeigepflicht des VGG insgesamt entziehen. ..., ...Wir unterstützen den vom VGG verfolgten Schutz der Urheber..., ...Rechtsverletzungen tragen; • nicht der VGG Aufsicht, der Tarifkontrolle..., ... Kontrollmechanismen des VGG zu unterliegen. Aus..., ...Abschnitts zu „Direktlizenzen“ im VGG wie folgt abbilden: • ..., ...auf. Das ließe sich im VGG kurz gefasst wie folgt ..., ...den Definitionen (§§ 2–4 VGG), dass bestimmte Repertoire..., ...Anwendungsbereichs von § 4 VGG • Der Anwendungsbereich des § 4 Abs. 1 VGG wird auf die weiteren, ..., ... • Der Umfang § 4 Abs. 2 VGG wird auch für alle Direktlizensierer..., ...schutzfreie Bereiche neben dem VGG bestehen. Um weiteres...

  • SG2603120020 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes

      Im Rahmen der Evaluierung des Gesetzes fordern wir gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V., deren Mitglied der Deutsche Schaustellerbund ist, Schutz- und Transparenzlücken gegenüber unabhängigen Verwertungseinrichtungen zu schließen, One-Stop-Shop Lizenzierung zu ermöglichen, DPMA-Aufsicht über Tarife und Verfahren zu stärken, Gesamtvertrags- und Schiedsstellenverfahren zu beschleunigen und das Kostenrisiko kalkulierbar zu halten sowie die Hinterlegung/Leistung unter Vorbehalt zu reformieren.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Schaustellerbund e.V. am 12.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorbemerkungen zur Evaluierung des VGG Die Bundesvereinigung..., ...1. Regelungsrahmen § 4 VGG Mit § 4 VGG wurden ..., ...eingeführt. In § 4 Abs. 1 VGG sind sie legaldefiniert..., ...sind auf § 85 Abs. 1 bis 3 VGG, § 86 VGG und § 87 VGG...., ...Nutzerbetroffenheit § 4 VGG Aus Sicht der BVMV ..., ...Sanktionen § 91 Abs. 2 VGG, § 84 VGG Unabhängige..., ...die Rechtsfolge des § 84 VGG nach sich (§ 91 Abs. 2 Satz 2 VGG). Ohne Anzeige kann die..., ...einheitliche Abrechnung § 35 VGG, § 38 VGG, § 110 VGG ..., ...Der Regierungsentwurf zum VGG sah seinerzeit als § 35 Abs. 2 E-VGG vor, die Verwertungsgesellschaften..., ...können (etwa § 20b UrhG, § 50 VGG i. V. m. § 7a VGG). ..., ...gemeinsamer Tarif § 35 VGG, § 38 VGG, § 110 VGG ..., ... § 110 VGG (Streitfälle über Gesamtverträge) und § 38 VGG für zwingend erforderlich..., ...Tarife, DPMA §§ 75 ff. VGG, § 89 Abs. 5 VGG Das VGG regelt in §§ 75 ff. VGG..., ... über Maßnahmen nach dem VGG auf ihrer Internetseite..., ...Interimsmechanismen § 105 Abs. 1 VGG § 105 Abs. 1 VGG bestimmt..., ... unter Vorbehalt § 37 VGG § 37 VGG soll dem Nutzer...

  • SG2512220014 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) vor. Dabei ist auch hier..., ...seiner Zuständigkeit nach dem VGG ermöglicht wird. Die Besonderheiten der Verfahren nach dem VGG stehen einer gemeinsamen...

  • SG2504300002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness...

  • SG2508200009 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Transformation des Vergaberechts

      -Gleichstellung von Kälte- und Wärmeerzeugung: Kälteversorgung als Sektorentätigkeit anerkennen, analog zur Fernwärme -Präzisere Inhouse-Vergabe: Betrauung durch Festlegungen im Gesellschaftszweck ermöglichen. Straffung sozialer und umweltbezogener Kriterien: Kürzere, klarere Definitionen für nachhaltige Beschaffung -Lieferkettensorgfaltspflicht: Intervalle für Risikoanalysen verlängern, „Zulieferer“ enger definieren, Konzernberichte erlauben -Vereinfachte Vergabeverfahren: Schnellere EU-Ausschreibungen, Fokus auf innovative Projekte wie Geothermie -Wärmewende: Unterstützung CO2-neutraler Fernwärmeprojekte durch Tiefengeothermie und rechtliche Vereinfachungen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1934 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
    • Adressatenkreis:

      • 16.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umwelt-bezogener Kriterien“ 5 II. VgG 6 1. § 56 VgV 6 2. § ..., ...bedeutet. II. VgG 1. § 56 VgV Im Gesetzestext...

  • SG2508250004 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Transformation des Vergaberechts

      -Gleichstellung von Kälte- und Wärmeerzeugung: Kälteversorgung als Sektorentätigkeit anerkennen, analog zur Fernwärme -Präzisere Inhouse-Vergabe: Betrauung durch Festlegungen im Gesellschaftszweck ermöglichen. Straffung sozialer und umweltbezogener Kriterien: Kürzere, klarere Definitionen für nachhaltige Beschaffung -Lieferkettensorgfaltspflicht: Intervalle für Risikoanalysen verlängern, „Zulieferer“ enger definieren, Konzernberichte erlauben -Vereinfachte Vergabeverfahren: Schnellere EU-Ausschreibungen, Fokus auf innovative Projekte wie Geothermie -Wärmewende: Unterstützung CO2-neutraler Fernwärmeprojekte durch Tiefengeothermie und rechtliche Vereinfachungen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 25.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1934 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umwelt-bezogener Kriterien“ 5 II. VgG 6 1. § 56 VgV 6 2. § ..., ...bedeutet. II. VgG 1. § 56 VgV Im Gesetzestext...

  • SG2504300005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness...

  • SG2504300003 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness...

  • SG2504300004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness...

  • SG2406230002 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaftenrechts (VGG) und der Film- und Medienpolitik...

  • SG2601300012 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Vergütung im Urheberrecht bei Plattform- und Streamingmodellen im Games-Sektor

      Gegenstand des Regelungsvorhabens sind die politischen und rechtlichen Folgerungen aus der vom Bundesministerium der Justiz beauftragten Studie zur angemessenen Vergütung im Urheberrecht im Kontext von Streaming- und Plattformmodellen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und inwieweit die Studienergebnisse auf die Games-Branche übertragbar sind und ob gesetzliche oder außerrechtliche Anpassungen des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen erforderlich oder sachgerecht erscheinen. Dabei werden insbesondere die spezifischen Markt- und Beschäftigungsstrukturen der Games-Branche sowie bestehende Vergütungsmodelle berücksichtigt.
    • Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 31.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 30.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vermutungsregel nach §§ 48, 49 VGG widerlegt ist. Im übrigen...

  • SG2412100038 (PDF - 93 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KI Strategie für das Gesundheitswesen

      Damit Deutschland von KI in der Anwendung im Gesundheitswesen profitieren kann, sind gezielte Förderung von KI-Infrastruktur, Cloud-Technologien und Rechtssicherheit notwendig. Datennutzung für KI muss breit ermöglicht werden, mit gezielten Einschränkungen im Einzelfall. Gleichzeitig müssen klare ethische Leitlinien definiert werden. Bestehende Schwierigkeiten bei der Nutzung deutscher Gesundheitsdaten könnten die Patientenversorgung verschlechtern, da KI idealerweise mit lokalen Daten trainiert wird.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht vor, dass ein Großteil...

  • SG2412100039 (PDF - 93 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wahlfreiheit beim Bezahlen

      Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht vor, dass ein Großteil...

  • SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht vor, dass ein Großteil...

  • SG2412100037 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht vor, dass ein Großteil...
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