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21 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VGG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (21)

  • Evaluierung VGG

    • Angegeben von: VG Musikedition am 17.03.2026
    • Beschreibung: Das VGG ist der regulatorische Rahmen für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften. Mit Schreiben vom 15.12.2025 hat das BMJV angekündigt, eine Evaluierung des VGG vorzunehmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603170007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) / Schreiben des BMJV..., ...Rahmen der Evaluierung des VGG Stellung beziehen zu können..., ... sich die Regelungen des VGG im Grundsatz weitgehend..., ... Wirkung gemäß §§ 51 ff. VGG. II. Einzelanmerkungen a) § 4 VGG – Unabhängige Verwertungseinrichtungen..., ...und sonstigen Vorgaben des VGG. Dies führt zu einem signifikanten..., ...Verwertungsge-sellschaften. b) § 10 VGG – Zustimmung zur Rechtswahrnehmung..., ...einer Ergänzung des § 10 VGG. c) § 32 VGG – Kulturelle..., ...werden, ob Änderungen im VGG geboten sind, um auch zukünftig..., ...möglich zu machen. d) § 41 VGG – Auskunftspflicht der ..., ...Vergütungsansprüche gilt. e) § 49 VGG – Vermutung bei gesetzlichen..., ...Vermutungsregel in § 49 Abs. 1 VGG auf sämtli-che Vergütungsansprüche..., ...ausdrücklich. f) § 51 ff. VGG – Kollektive Lizenzen mit..., ...pflichtinformation-51-ff-vgg). Im Ergebnis führen Kollektive..., ... die Nutzer. g) § 124 VGG – Aufbau und Besetzung ...

  • Evaluierung VGG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zur Evaluierung des VGG Das Bundesministrium der..., ...Verwertungsgesellschaftengesetz – VGG) durch. Die VHG – Verwertungsgesellschaft..., ... amtliche Begründung zum VGG sieht vor, zu prüfen, inwieweit..., ...erforderlich sind. Da das VGG die Richtlinie umsetzen..., ...der bisherigen Normen des VGG, um möglichst nah an der..., ...Vermutungsregeln der §§ 48, 49 VGG sollten nicht weiter vom..., ... wir zur Evaluierung des VGG wie folgt Stellung:   ..., ...Nutzen wahrnehmen (§ 2 Abs. 1 VGG). Die VHG ist inzwischen..., ...Regelungen der Richtlinie und des VGG gelten wegen des Vorrangs..., ...Bedeutung“ haben (§ 78 Nr. 3 VGG). Andererseits macht die..., ...bewährt. Nach § 3 Abs. 2 VGG sind die Bestimmungen des..., ...Informationen“ (§ 36 Abs. 1 VGG) immer auch zwingend zu..., ...folgende Ergänzung des § 36 VGG a.E. vor: „wie beispielsweise..., ... Abschlusszwang des § 34 VGG in einem neuen Abs. 3 entsprechend..., ...Vermutungsregeln der §§ 48, 49 VGG. Auch wenn die „GEMA-Vermutung..., ...Insofern bilden §§ 48, 49 VGG zumindest in Teilen nicht..., ...Vermutungsregel des § 49 VGG ist in Abs. 2 richtigerweise..., ...ZPÜ zur Ergänzung des § 49 VGG in ihrer Stellungnahme ...

  • Evaluierung des VGG

  • Evaluation des VGG

  • Bürokratieentlastung, § 10 S. 2 VGG

  • Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG)

    • Angegeben von: Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 12.03.2026
    • Beschreibung: In der Praxis zeigt sich zunehmend, dass Nutzer und Nutzervereinigungen nach wie vor durch die aktuellen Regelungen des VGG nicht ausreichend vor Intransparenz, Rechtsunsicherheit, überlangen Verfahren und überhöhten Vergütungsforderungen geschützt sind. Dies geht auch auf die Tätigkeiten von unabhängigen Verwertungseinrichtungen zurück, die gegenüber Verwertungsgesellschaften und abhängigen Verwertungseinrichtungen schwächer reguliert sind.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603120017 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Öffentliche Konsultation VGG 2-2026 Seite 2 Bundesvereinigung..., ...Vorbemerkungen zur Evaluierung des VGG Die Bundesvereinigung ..., ... 1. Regelungsrahmen § 4 VGG Mit § 4 VGG wurden in ..., ...eingeführt. In § 4 Abs. 1 VGG sind sie legaldefiniert..., ...sind auf § 85 Abs. 1 bis 3 VGG, § 86 VGG und § 87 VGG...., ...Nutzerbetroffenheit § 4 VGG Aus Sicht der BVMV ist..., ... Sanktionen § 91 Abs. 2 VGG, § 84 VGG Unabhängige ..., ...die Rechtsfolge des § 84 VGG nach sich (§ 91 Abs. 2 Satz 2 VGG). Ohne Anzeige kann die..., ...einheitliche Abrechnung § 35 VGG, § 38 VGG, § 110 VGG Erfordert..., ... Abs. 2 E-VGG vor, die Verwertungsgesellschaften..., ...können (etwa § 20b UrhG, § 50 VGG i. V. m. § 7a VGG). Stellungnahme..., ... gemeinsamer Tarif § 35 VGG, § 38 VGG, § 110 VGG Eine..., ... § 110 VGG (Streitfälle über Gesamtverträge) und § 38 VGG für zwingend erforderlich..., ... Tarife, DPMA §§ 75 ff. VGG, § 89 Abs. 5 VGG Das VGG regelt in §§ 75 ff. VGG (Teil 4) die staatliche..., ... über Maßnahmen nach dem VGG auf ihrer Internetseite..., ...Interimsmechanismen § 105 Abs. 1 VGG § 105 Abs. 1 VGG bestimmt..., ...Leistung unter Vorbehalt § 37 VGG § 37 VGG soll dem Nutzer...

  • Evaluierung & Reform des Verwertungsgesellschaftengesetz

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.04.2026
    • Beschreibung: Wir als Bitkom fodern, dass bei der Reform des VGG klarere verfahrensrechtliche Leitplanken gesetzt werden: Planbare und nachvollziehbare Tarifmechanismen, Verhandlungen auf Augenhöhe, eine präventiv wirksame Aufsicht sowie die Begrenzung missbrauchsanfälliger Sicherungsinstrumente – damit für den Digital- und Wirtschaftsstandort Deutschland nicht unnötig Kapital gebunden wird, das für Innovation und Wachstum dringend benötigt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Reform der GEMA-Tarife und Schaffung fairer Wettbewerbsstrukturen für die Musiknutzung

    • Angegeben von: Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. am 30.04.2025
    • Beschreibung: Gesetzliche Neuregelung des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness zwischen den Beteiligten wieder herzustellen. Eine Reform der GEMA-Tarife muss sowohl die angemessene Entlohnung der Musikschaffenden als auch die finanzielle Leistungsfähigkeit der Musiknutzer:innen berücksichtigen. Es bedarf einer Tarifbildung auf Augenhöhe
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504300002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness...

  • Regulierung von Direktlizensierungen

    • Angegeben von: BDKV Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft e. V. am 09.03.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine Anpassung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) im Rahmen der laufenden Evaluierung. Akteure, die Rechte mehrerer Urheber gegenüber Nutzern lizenzieren (z. B. unabhängige Verwertungseinrichtungen oder Direktlizensierer), sollen vergleichbaren regulatorischen Mindestanforderungen unterliegen wie Verwertungsgesellschaften. Dies betrifft insbesondere Transparenz-, Aufsichts- und Gleichbehandlungspflichten sowie nachvollziehbare Tarife und Lizenzbedingungen. Ziel ist es, regulatorische Lücken zu schließen und einen einheitlichen, rechtssicheren Rahmen für die Lizenzierung urheberrechtlicher Nutzungsrechte zu schaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603090027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sich zur Evaluierung des VGG einbringen zu dürfen. ..., ...aus dem Schutzbereich des VGG ermöglicht. Unsere Mitglieder..., ...entsteht zum einen, weil § 4 VGG die „unabhängige Verwertungseinrichtung..., ...Verwertungseinrichtung nach §§ 2 f. VGG mit der Folge unterscheidet..., ...ausgewählte Vorschriften des VGG gelten (§ 4 Abs. 2 VGG:..., ...auch der Anzeigepflicht des VGG insgesamt entziehen. ..., ...Wir unterstützen den vom VGG verfolgten Schutz der Urheber..., ...Rechtsverletzungen tragen; • nicht der VGG Aufsicht, der Tarifkontrolle..., ... Kontrollmechanismen des VGG zu unterliegen. Aus..., ...Abschnitts zu „Direktlizenzen“ im VGG wie folgt abbilden: • ..., ...auf. Das ließe sich im VGG kurz gefasst wie folgt ..., ...den Definitionen (§§ 2–4 VGG), dass bestimmte Repertoire..., ...Anwendungsbereichs von § 4 VGG • Der Anwendungsbereich des § 4 Abs. 1 VGG wird auf die weiteren, ..., ... • Der Umfang § 4 Abs. 2 VGG wird auch für alle Direktlizensierer..., ...schutzfreie Bereiche neben dem VGG bestehen. Um weiteres...

  • Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Schaustellerbund e.V. am 12.03.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen der Evaluierung des Gesetzes fordern wir gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V., deren Mitglied der Deutsche Schaustellerbund ist, Schutz- und Transparenzlücken gegenüber unabhängigen Verwertungseinrichtungen zu schließen, One-Stop-Shop Lizenzierung zu ermöglichen, DPMA-Aufsicht über Tarife und Verfahren zu stärken, Gesamtvertrags- und Schiedsstellenverfahren zu beschleunigen und das Kostenrisiko kalkulierbar zu halten sowie die Hinterlegung/Leistung unter Vorbehalt zu reformieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603120020 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorbemerkungen zur Evaluierung des VGG Die Bundesvereinigung..., ...1. Regelungsrahmen § 4 VGG Mit § 4 VGG wurden ..., ...eingeführt. In § 4 Abs. 1 VGG sind sie legaldefiniert..., ...sind auf § 85 Abs. 1 bis 3 VGG, § 86 VGG und § 87 VGG...., ...Nutzerbetroffenheit § 4 VGG Aus Sicht der BVMV ..., ...Sanktionen § 91 Abs. 2 VGG, § 84 VGG Unabhängige..., ...die Rechtsfolge des § 84 VGG nach sich (§ 91 Abs. 2 Satz 2 VGG). Ohne Anzeige kann die..., ...einheitliche Abrechnung § 35 VGG, § 38 VGG, § 110 VGG ..., ...Der Regierungsentwurf zum VGG sah seinerzeit als § 35 Abs. 2 E-VGG vor, die Verwertungsgesellschaften..., ...können (etwa § 20b UrhG, § 50 VGG i. V. m. § 7a VGG). ..., ...gemeinsamer Tarif § 35 VGG, § 38 VGG, § 110 VGG ..., ... § 110 VGG (Streitfälle über Gesamtverträge) und § 38 VGG für zwingend erforderlich..., ...Tarife, DPMA §§ 75 ff. VGG, § 89 Abs. 5 VGG Das VGG regelt in §§ 75 ff. VGG..., ... über Maßnahmen nach dem VGG auf ihrer Internetseite..., ...Interimsmechanismen § 105 Abs. 1 VGG § 105 Abs. 1 VGG bestimmt..., ... unter Vorbehalt § 37 VGG § 37 VGG soll dem Nutzer...

  • Verbesserungsbedarf für die Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA, insb. in Bezug auf Authentifizierungsverfahren

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 22.12.2025
    • Beschreibung: Der DAV begrüßt die Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA, insb. der Verzicht auf eine qualifizierte elektronische Signatur für die Nutzung digitaler Dienste. Allerdings schweigt der Entwurf dazu, wie das Portal und das oder die Authentifizierungsverfahren konkret ausgestaltet werden sollen. Dazu sollte das DPMA Nutzermeinungen einholen. Zudem sollte den anwaltlichen Nutzern der Dienste des DPMA die gesamte Kommunikation auch über das besondere Anwaltspostfach (beA) (z.B. bei Einreichungen, Zustellungen, Beschwerdeverfahren etc.) ermöglicht werden. Weiter wird angeregt, sich bei der Ausgestaltung des webbasierten Nutzerportals für die Bereiche Marke und Design an dem sehr nutzerfreundlichen Portal des EUIPO zu orientieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMJV): Verordnung zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutschen Patent- und Markenamt (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512220014 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) vor. Dabei ist auch hier..., ...seiner Zuständigkeit nach dem VGG ermöglicht wird. Die Besonderheiten der Verfahren nach dem VGG stehen einer gemeinsamen...

  • Gesetz zur Transformation des Vergaberechts

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Beschreibung: -Gleichstellung von Kälte- und Wärmeerzeugung: Kälteversorgung als Sektorentätigkeit anerkennen, analog zur Fernwärme -Präzisere Inhouse-Vergabe: Betrauung durch Festlegungen im Gesellschaftszweck ermöglichen. Straffung sozialer und umweltbezogener Kriterien: Kürzere, klarere Definitionen für nachhaltige Beschaffung -Lieferkettensorgfaltspflicht: Intervalle für Risikoanalysen verlängern, „Zulieferer“ enger definieren, Konzernberichte erlauben -Vereinfachte Vergabeverfahren: Schnellere EU-Ausschreibungen, Fokus auf innovative Projekte wie Geothermie -Wärmewende: Unterstützung CO2-neutraler Fernwärmeprojekte durch Tiefengeothermie und rechtliche Vereinfachungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1934 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508200009 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2508250004 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...umwelt-bezogener Kriterien“ 5 II. VgG 6 1. § 56 VgV 6 2. § ..., ...bedeutet. II. VgG 1. § 56 VgV Im Gesetzestext..., ...umwelt-bezogener Kriterien“ 5 II. VgG 6 1. § 56 VgV 6 2. § ..., ...bedeutet. II. VgG 1. § 56 VgV Im Gesetzestext...

  • Tragfähige Regelungen für Sicherheitsanforderungen bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum

    • Angegeben von: Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. am 30.04.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Anpassung gesetzlicher Vorgaben zur Terrorprävention und Gefahrenabwehr bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum. Diese sollen organisatorisch und finanziell tragbar gestaltet werden, um die Durchführung identitätsstiftender, oft ehrenamtlich organisierter Veranstaltungen auch künftig zu ermöglichen, ohne die Veranstalter unverhältnismäßig zu belasten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504300003 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness...

  • Verstetigung und Flexibilisierung von Förderprogrammen für die Innenstadtentwicklung

    • Angegeben von: Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. am 30.04.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die langfristige Sicherung und Weiterentwicklung bestehender Bundesprogramme (z. B. Städtebauförderung, ZIZ-Programm) zur Stabilisierung und Revitalisierung innerstädtischer Räume. Notwendig sind eine Reduzierung bürokratischer Hürden, der Ausbau von Förderzugängen auch für private Akteure sowie die Schaffung flexibler Kooperations- und Finanzierungsstrukturen für nachhaltige Stadtentwicklungsprozesse.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504300005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness...

  • Sicherung von Recht, Ordnung und Aufenthaltsqualität in öffentlichen Räumen

    • Angegeben von: Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e.V. am 30.04.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Verbesserung gesetzlicher und organisatorischer Rahmenbedingungen für die Entwicklung sicherer, attraktiver öffentlicher Räume. Dabei sollen städtebauliche Maßnahmen, soziale Hilfsangebote und ordnungspolitische Instrumente stärker miteinander verknüpft und die Zusammenarbeit von Stadtverwaltungen, Polizei und Sozialdiensten gefördert werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504300004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaften (VGG) mit der Zielsetzung Fairness...

  • Filmförderungsgesetz (FFG-REF-E)

    Aktiv vom 03.07.2024 bis 05.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaftenrechts (VGG) und der Film- und Medienpolitik...

  • Angemessene Vergütung im Urheberrecht bei Plattform- und Streamingmodellen im Games-Sektor

    • Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 31.01.2026
    • Beschreibung: Gegenstand des Regelungsvorhabens sind die politischen und rechtlichen Folgerungen aus der vom Bundesministerium der Justiz beauftragten Studie zur angemessenen Vergütung im Urheberrecht im Kontext von Streaming- und Plattformmodellen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und inwieweit die Studienergebnisse auf die Games-Branche übertragbar sind und ob gesetzliche oder außerrechtliche Anpassungen des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen erforderlich oder sachgerecht erscheinen. Dabei werden insbesondere die spezifischen Markt- und Beschäftigungsstrukturen der Games-Branche sowie bestehende Vergütungsmodelle berücksichtigt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601300012 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vermutungsregel nach §§ 48, 49 VGG widerlegt ist. Im übrigen...

  • Recht auf ortsunabhängige Gesundheitsversorgung

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Für eine moderne Gesundheitsversorgung sollten Telemedizin und Telepharmazie als gleichwertige Säulen zur Vor-Ort-Behandlung etabliert werden. Dies steigert die Effizienz im Gesundheitssystem und die Selbstbestimmung der Versicherten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100037 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht vor, dass ein Großteil...

  • Wahlfreiheit beim Bezahlen

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100039 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht vor, dass ein Großteil...

  • KI Strategie für das Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Damit Deutschland von KI in der Anwendung im Gesundheitswesen profitieren kann, sind gezielte Förderung von KI-Infrastruktur, Cloud-Technologien und Rechtssicherheit notwendig. Datennutzung für KI muss breit ermöglicht werden, mit gezielten Einschränkungen im Einzelfall. Gleichzeitig müssen klare ethische Leitlinien definiert werden. Bestehende Schwierigkeiten bei der Nutzung deutscher Gesundheitsdaten könnten die Patientenversorgung verschlechtern, da KI idealerweise mit lokalen Daten trainiert wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100038 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht vor, dass ein Großteil...

  • Moderne Regulierung digitaler Wissensvermittlung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) sieht vor, dass ein Großteil...
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