Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2411250010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit dem Bundesrat auf den Weg zu bringen. Zum einen ..., ...erkrankte Patient*innen auf den Weg und schaffen Sie die Rahmenbedingungen...

  • SG2409240017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Vertragswesens im Hilfsmittelbereich

      Reform des Vertragswesen in der Hilfsmittelversorgung mit dem Ziel der Einführung eines Administrativen Rahmenvertrages sowie langfristig übergreifende Leitverträge für jeden Versorgungsbereich, die Kostenträger und maßgebliche Spitzenorganisationen der Leistungserbringer verhandeln. Ziel ist dabei u.a. mehr Transparenz und reduzierte Bürokratie. Die Leitverträge sollen Leistungsumfänge sowie Ergebnisqualität definieren und einheitliche, überprüfbare Standards für eine wirtschaftliche Hilfsmittelversorgung – ausgerichtet am Primat einer qualitätsgesicherten, flächendeckenden, wohnortnahen Versorgungsstruktur und einer starken Selbstverwaltung setzen. Hierzu soll der betreffende Paragraf 127 SGB V entsprechend überarbeitet werden.

    • Bereitgestellt von: Wir versorgen Deutschland am 09.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...körperlichen Einschränkung den Weg in ein selbstbestimmtes..., .... Sie ebnet Menschen den Weg in ein aktives Leben in...

  • SG2405170012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...rechtliche Bedenken aus dem Weg geräumt hat, sollte sich..., ...Gesetzesvorschlag auf den Weg zu bringen und damit ihren...

  • SG2602080002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...braucht eine Pflegewende. Weg von der „Flickschusterei..., ...längst überholten System, weg von starren Sektorengrenzen, weg von einer Beitragsspirale...

  • SG2512030016 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) 2026

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 03.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland bereits 1990 auf den Weg gemacht, die Stromerzeugung..., ... besseren Netznutzung im Weg steht, sollte diese korrigiert..., ...deutschen Wirtschaft so einen Weg zur Klimaneutralität. ...

  • SG2509180007 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Führungspositionengesetze (FüPoG, FüPoG II)

      FidAR fordert: 1. die verfassungsrechtlich verbriefte Gleichstellung umzusetzen und gesetzlich zu fördern. 2. dass der Geltungsbereich der Geschlechterquote im Aufsichtsrat ausgeweitet wird auf börsennotierte Unternehmen oder Unternehmen > 500 Beschäftigte. 3. das Mindestbeteiligungsgebot im Vorstand ebenfalls in eine Geschlechterquote zu überführen und entsprechend der Quote für Aufsichtsgremien auf deutlich mehr Unternehmen auszuweiten. 4. die gesetzlich verankerten, strafbewehrten Sanktionen im Umgang mit Zielgrößen tatsächlich umzusetzen und öffentlich transparent zu machen. Entscheidungen, die einen Verstoß gegen die geltenden Regelungen darstellen, sind nichtig.
    • Bereitgestellt von: FidAR - Frauen in die Aufsichtsräte e.V. am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vertreten sein. Doch auf dem Weg dorthin gehen die weiblichen..., ...sind Meilensteine auf dem Weg zur Parität. Aber bis zum..., ...Öffentliche Unternehmen auf dem Weg zur gleichberechtigten ...

  • SG2506120035 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Führungspositionengesetze (FüPoG, FüPoG II)

      FidAR fordert: 1. die verfassungsrechtlich verbriefte Gleichstellung umzusetzen und gesetzlich zu fördern. 2. dass der Geltungsbereich der Geschlechterquote im Aufsichtsrat ausgeweitet wird auf börsennotierte Unternehmen oder Unternehmen > 500 Beschäftigte. 3. das Mindestbeteiligungsgebot im Vorstand ebenfalls in eine Geschlechterquote zu überführen und entsprechend der Quote für Aufsichtsgremien auf deutlich mehr Unternehmen auszuweiten. 4. die gesetzlich verankerten, strafbewehrten Sanktionen im Umgang mit Zielgrößen tatsächlich umzusetzen und öffentlich transparent zu machen. Entscheidungen, die einen Verstoß gegen die geltenden Regelungen darstellen, sind nichtig.
    • Bereitgestellt von: FidAR - Frauen in die Aufsichtsräte e.V. am 23.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vertreten sein. Doch auf dem Weg dorthin gehen die weiblichen..., ...sind Meilensteine auf dem Weg zur Parität. Aber bis zum..., ...Öffentliche Unternehmen auf dem Weg zur gleichberechtigten ...

  • SG2405230003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigen Beitrag auf dem Weg zum klimaneutralen Straßenverkehr..., ...Straßenbau durch den bewährten Weg über die Forschungsgesellschaft..., ...der im Grundsatz richtige Weg. Die Vorschläge der EU-Kommission...

  • SG2406250231 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Green Deal auf einem guten Weg; dieser Weg ist jedoch ..., ...Siedlungsabfälle auf den Weg zu bringen. Nicht zuletzt..., ...sind eindeutig der falsche Weg. Dabei ist es auch richtig...

  • SG2509030010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu gefährden, sondern den Weg als starker, solidarischer..., ...zentraler Baustein auf dem Weg zu globaler Gerechtigkeit...

  • SG2506300041 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 03.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland braucht auf dem Weg hin zu einem Energiesystem..., ...Systemdienstleitungen auf alternativem Weg bereitgestellt werden könnten...

  • SG2501170009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...- und Gaskosten auf den Weg bringen, bevor dann nach..., ...verhindert die Umstellung weg von fossilen Energien hin...

  • SG2412180027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sie einen inspirierenden Weg aufgezeigt. Wir teilen..., ...als unsere Aufgabe, diesen Weg aktiv mitzugestalten. ...

  • SG2412100028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umfangreiche Regelwerke auf den Weg gebracht, die 15 europäische..., ... Folgekosten 62 auf den Weg gebracht. So nimmt die ...

  • SG2412040009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nehmen und gleichzeitig den Weg in den freien Wettbewerb..., ...kann so mittelfristig den Weg von Wasserstoffspeichern...

  • SG2406260193 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...überfälliger erster Schritt auf dem Weg zu einer niedrigschwelligeren..., ...Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht werden. - Um...

  • SG2502100003 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zur Wärmenetzförderung

      Mit der Verlängerung der Wärmenetzförderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) bis 2030 wurde eine wichtige Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus sollte das verpflichtende KWKG-Monitoring zügig erstellt werden. Auf Grundlage des KWKG-Monitorings sollte die Wärmeförderungsarchitektur zukunftssicher aufgestellt werden. Die KWK-Förderung bis 2035 sollte entsprechend ausgestaltet werden. Spätestens Mitte 2028 haben alle Kommunen in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellt. Deren Auswertung bietet eine gute Gelegenheit, um neue Förderinstrumente zu diskutieren.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 10.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.02.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Cost Planning somit den Weg für kosteneffiziente Lösungen..., ...durchzuführen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...kostenoptimaler und umsetzbarer Weg zur Erreichung der Ziele..., ...Kosten-Nutzen-Analysen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...eingesetzt. Ein effizienterer Weg ist jedoch die Aufbereitung...

  • SG2502100004 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW)

      Erhöhung der Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) auf jährlich 3 Mrd. Euro. Das Programm ist gut gestaltet, jedoch "chronisch" unterfinanziert, nicht gesetzlich abgesichert und läuft Mitte 2028 aus. Hier gilt es langfristige Regelungen zu finden, z.B. in Form eines Wärmefördergesetzes.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 10.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.02.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Cost Planning somit den Weg für kosteneffiziente Lösungen..., ...durchzuführen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...kostenoptimaler und umsetzbarer Weg zur Erreichung der Ziele..., ...Kosten-Nutzen-Analysen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...eingesetzt. Ein effizienterer Weg ist jedoch die Aufbereitung...

  • SG2602050029 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeshaushalt zukunftsgerecht aufstellen

      Die Struktur des Bundeshaushalts ist nicht zukunftsgerecht. Die ohnehin schon sehr hohen Ausgaben für Soziales weisen weiter nach oben. Gleichzeitig wird nach wie vor zu wenig in Infrastruktur, Bildung und Verteidigung investiert. Hier muss unter Wahrung der Schuldenbremse umgesteuert werden. Konsumtive Ausgaben müssen gesenkt, Zukunftsinvestitionen erhöht werden.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bewältigen, wenn sie auf einen Weg mutiger Reformen setzt. Die vbw wird diesen Weg gerne gemeinsam mit der..., ... anstreben – der falsche Weg. 4 Wettbewerbsfähigkeit...

  • SG2506230001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Luftverkehrsschlichtungs-VO zur Stärkung der Schlichtung

      Der vzbv lehnt den konkreten Regelungsvorschlag zu § 13 Abs. 2 Luftverkehrsschlichtungs-VO ab, denn dieser birgt für Verbraucher:innen und das Schlichtungsverfahren das Risiko, dass die Verbraucherinteressen und das Schlichtungsverfahren insgesamt geschwächt werden. Der vzbv setzt sich dafür ein, dass Verbraucher:innen auch zukünftig immer einen Schlichtungsvorschlag erhalten. Dieser sollte nach einer Frist auch bindend sowie durchsetzbar sein. Etwaige wirtschaftliche Vorteile - etwa durch Gebühreneinsparungen - seitens der Airlines sollten zum Beispiel durch ein geeignetes Ordnungsgeld aufgehoben werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 25.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 16.05.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Legal-Tech-Anbieters oder den direkten Weg zum Gericht entscheiden..., ... gesteigert werden: Ein Weg könnte eine Regelung sein..., ...Gefährden 4 l 4 Ein anderer Weg könnte die oben dargestellte...

  • SG2405140004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...national den eingeschlagenen Weg weiter zu beschreiten. ..., ...landwirtschaftlichen Betrieben den Weg in die Zukunft aufzeigt..., ...die sich bereits auf den Weg gemacht haben (z.B. ökologisch...

  • SG2509300042 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regel ist der effizienteste Weg, das CO2 im sogenannten..., ...vermeidbaren Emissionen führt der Weg zur CO2 Reduktion nur über...

  • SG2507170009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland muss sich auf den Weg machen, um zirkulär zu ..., ...Deutschland muss sich auf den Weg machen, zirkulär zu wirtschaften...

  • SG2506270065 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Slowakei) gehen einen anderen Weg und schaffen spezifische..., ...entsprechende Gesetzgebung auf den Weg gebracht zu haben. Trotz...

  • SG2506180032 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung als Schlüssel für ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem

      Die Digitalisierung ist ein zentraler Baustein zur effizienten, sicheren und patientenzentrierten Aufstellung des deutschen Gesundheitssystems. Schon heute vertrauen 16 Krankenkassen der auf IBM Rechenzentren in Deutschland laufenden elektronischen Patientenakte (ePA). Wir sorgen damit für die Sicherheit der Gesundheitsdaten von über 50 Mio. Versicherten. IBM begrüßt die Vorhaben des Koalitionsvertrages zur KI-unterstützten Behandlungs- und Pflegedokumentation, zum vereinfachten und digitalen Berichtswesen und zur Stärkung der gematik als (digitale) Vernetzerin der Akteure des Gesundheitswesens. Zudem setzt sich die IBM für den Ausbau der ePA zu einer digitalen Gesundheitsplattform, eine kooperative Regulierung sowie für die Einführung klar definierter Standards und Schnittstellen ein.
    • Bereitgestellt von: IBM Deutschland GmbH am 18.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Adressatenkreis:

      • 02.06.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umsetzbar ist. Um diesen Weg weiter konsequent zu beschreiten..., ...der gematik eingeschlagene Weg von einseitigen Vorgaben...
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