Stellungnahmen/Gutachten

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1.004 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EStG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.004)

  • SG2409300121 (PDF - 74 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tonnagesteuer nach § 5a EStG................ 51   ..., ... der Tonnage gemäß § 5a EStG ............ 52 1. ..., ... der Tonnage gemäß § 5a EStG .................... 53..., ...nach der Tonnage § 5a EStG .........................., ...Anpassungsbedarf des § 5a EStG an andere EU-Mitgliedstaaten..., ...nach der Tonnage gem. § 5a EStG und deren Auswirkungen ..., ...Verkehr in § 34c Abs. 4 EStG a.F. und im Jahr 1965 die..., .... Der § 34c Abs. 4 a.F. EStG wurde mit der Einführung des § 5a EStG ersetzt.   Seite..., ...onsvergünstigung des § 6b EStG existiert im deutschen ..., ...zur Einführung des § 5a EStG sah die Vorgängerregelung des § 34c Abs. 4 EStG a.F. bereits in ihrer..., ...Tonnagesteuer nach § 5a EStG 95. Die Zielrichtung des § 5a EStG ergibt sich bereits aus..., ...mit dem dieser in das EStG eingefügt wurde: „Gesetz..., ...der Einführung des § 5a EStG auf die Einführung der ..., ... zur Anwendung des § 5a EStG erfüllt, wird der Gewinn..., ... der Tonnage gemäß § 5a EstG. Nach   Seite ..., ... Einführung des § 5a EStG noch unter 4 % lag.139 ..., ... der Tonnage gemäß § 5a EStG optiert haben und einen...

  • SG2606250003 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arbeitgeber (§ 3 Nr. 34a EStG) 600 Euro/Jahr je Mitarbeiter..., ...Überentnahmen (§ 4 Abs. 4a EStG) Bagatellgrenze bei 2.050..., ...Geschäftspartner (§ 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG) 50 Euro pro Jahr 2024..., ...(§ 4 Abs. 5 Nr. 6b S. 4 EStG) 1.260 Euro/Jahr 2023 6,35..., ...(§ 6 Abs. 2 und Abs. 2a EStG) 800 Euro netto je Wirtschaftsgut..., ...Sachbezugsgrenze (§ 8 Abs. 2 S. 11 EStG) 50 Euro/Monat 2022* 65..., ... Freibetrag (§ 8 Abs. 3 EStG) 1.080 Euro/Jahr je Mitarbeiter..., ...Kontoführungsgebühren (§ 9 Abs. 1 EStG) 16 Euro/Jahr 50 Euro..., ... (§ 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 EStG) 2021-2021: 30 Cent/km..., ...Abs. 4a S. 3 Nr. 1, 2, 3 EStG) 14/28 Euro 2020 15/30 ..., ... § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 4a EStG) 30 Cent je Fahrtkilometer..., ...9a S. 1 Nr. 1 Buchst. A EStG) 1.230 Euro/Jahr 2023 1.330..., ...Renten (§ 9a S. 1 Nr. 3 EStG) 102 Euro/Jahr 1954 595..., ...Kinderbetreuung (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG) 80 % der Kosten, max. ..., ...Sonderausgabenpauschbetrag (§ 10c EStG) 36 Euro/Jahr 2002 54,50..., ...Vorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 4 EStG) 1.900 bzw. 2.800 Euro..., ...Betriebsveräußerungen (§ 16 Abs. 4 EStG) 45.000 Euro einmalig..., ...§ 19 Abs. 1 Nr. 1a S. 3 EStG) 110 Euro Seit 1996 Verwaltungs-RL..., ...Sparer-Pauschbetrag (§ 20 Abs. 9 EStG) 1.000/2.000 Euro/Jahr ..., ...Telefonkosten § 40 Abs. 2 Nr. 5 EStG und § 3 Nr. 50 EStG Max...

  • SG2406100032 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... (§ 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 4 EStG-E) 1. Mit der Regelung..., ...des § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 4 EStG-E wird das Ergebnis des..., ...Übertragungen nach § 6 Abs. 5 S. 3 EStG Fallkonstellationen erfasst..., ...Abs. 5 S. 3 Nr. 2 und 3 EStG). 2. In § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 4 EStG-E greift der Gesetzgeber..., ...nutzen und § 6 Abs. 5 S. 3 EStG insgesamt flexibler auszugestalten..., .... § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 4 EStG sollte im Anwendungsbereich..., ...streichen. 2. § 6 Abs. 5 S. 3 EStG sollte in Übereinstimmung..., ...in § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 4 EStG-E aufgenommen werden. Das..., ...in § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 4 EStG bereits diskutiert hatte..., ...mehr möglich (§ 41c Abs. 3 EStG), sodass es bei zu viel..., ... § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 EStG-E würde dies teilweise ..., ... § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 EStG-E auf den Jahreswert einer..., ... § 40 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 EStG dahingehend geändert werden..., ...(§ 52 Abs. 12 S. 12 ff. EStG-E) Die Einführung einer..., ...des § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 4 EStG-E für Übertragungen vor..., ...Nach § 52 Abs. 12 S. 14 EStG-E kann auf gemeinsamen ..., ...des § 6 Abs. 5 S. 3 Nr. 4 EStG aus Vertrauensschutzgründen..., ...elektronischen Übermittlung in § 5b EStG, zu sehen sein. Die 14-..., ...zu übermitteln; § 5b des EStG gilt entsprechend“ Zu...

  • SG2610210010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Feiertagszuschläge, § 3b Abs. 2 Satz 1 EStG-E Die Bemessungsgrundlage..., ...ist in § 3b Abs. 2 Satz 1 EStG geregelt. Bislang gilt ..., ... Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EStG-E Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag..., ... Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EStG-E. Grundsätzlich begrüßt..., ...Pflichtveranlagung nach § 46 Abs. 2 EStG, insbesondere bei mehreren..., ...Einkommensteuer-Tarif, § 32a Abs. 1 EStG-E Der Einkommensteuertarif in § 32a Abs. 1 EStG soll angepasst werden. ..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG für KMU attraktiver zu ..., ...Einkommensteuer-Tarif, § 32a Abs. 1 EStG-E Zu der geplanten Änderung..., ...Zehnjahresfrist in § 23 EStG Der Finanzausschuss des..., ... 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zu ändern. Insbesondere..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG und beim Optionsmodell ..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG wesentlich verbessern“,..., ...nach § 34a Abs. 1 Satz 1 EStG durch das Gesetz für ein..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG bei KMU hinkt auch die ...

  • SG2410090007 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werfen: Hier wurde im § 33a EStG ein „Tarif auf Rädern“ ..., ...Zugleich verpflichtet § 33a EStG die Regierung Österreichs..., ...Kern soll hiermit in § 32a EStG ein neuer Absatz 2 angefügt..., ...Tarifanpassung via § 32a EStG auch jederzeit aussetzen...

  • SG2406190181 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entlastung der Wirtschaft beim Abzugsteuerverfahren

      Der BVMI appelliert, die seit Juni 2021 durch das Inkrafttreten des Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz (AbzStEntModG) entstandenen bürokratischen Hürden abzubauen und die Antragsbearbeitung zu beschleunigen, um diesen (auch innereuropäischen) Wettbewerbsnachteil zu beseitigen. Insbesondere für den Steuerabzug nach § 50a EstG entfaltet das Gesetz keinerlei positive Wirkung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Musikindustrie e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Steuerabzugsverfahren nach § 50a EStG. Beispielsweise: Eine im..., ...Pflicht greift nach §50c EStG nicht, sofern mit dem Land..., ... Steuerabzug nach § 50a EStG für ausländische Steuerpflichtige..., ... Steuerabzug nach § 50a EstG entfaltet das Gesetz bisher..., ... Steuerabzug nach §50a EStG verbunden bürokratischen...

  • SG2610090023 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere und digital vollziehbare Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen

      Das IDSt setzt sich für eine rechtssichere, digital vollziehbare und praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen ein. Angestrebt werden eindeutige gesetzliche Vorgaben für die automatisierte steuerliche Einordnung von Kryptowerten und Transaktionen, standardisierte Datenübermittlungen und Abgleichmöglichkeiten sowie eine angemessene Berücksichtigung der technischen Umsetzbarkeit und des Vollzugsaufwands.
    • Bereitgestellt von: Institut für Digitalisierung im Steuerrecht am 09.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deklarationsprinzip der §§ 22, 23 EStG in das Abzugsverfahren nach §§ 43 ff. EStG. Damit wird die Kryptowerte-Plattform..., ...unter § 20 Abs. 1 Nr. 12 EStG-E fallen, sondern nach ..., ...die Besteuerung nach § 23 EStG bislang allein auf der ..., ...Nach § 43a Abs. 2 Satz 17 EStG-E sind die Angaben der ..., ...Haftung nach § 44 Abs. 5 EStG ist dies zentral und gehört..., ...§ 43a Abs. 2 Satz 3 ff. EStG. – Harmonisierter Datensatz..., ... 12; Abgrenzung zu § 15 EStG Airdrops, Hard Forks, ..., ...und § 43a Abs. 2 Satz 20 EStG-E oder einem BMF-Schreiben..., ... 1. § 20 Abs. 1 Nr. 12 EStG-E – Anwendungsbereich der..., ... 2. § 20 Abs. 1 Nr. 12 EStG-E – Stablecoins Ausgenommen..., ... Abs. 1 Nr. 7 oder § 23 EStG), – die Rechtsfolge eines..., ...20 Abs. 1 Nr. 12 Satz 4 EStG-E – Rückübertragungsfiktion..., ... 4. § 20 Abs. 1 Nr. 12 EStG-E – Transaktionsverarbeitung..., ...Gewerblichkeit nach § 15 EStG überschreitet, kann die..., ...nach § 19 oder § 22 Nr. 3 EStG besteuert, entsteht eine..., ...Altbestände bleiben in § 23 EStG, Zugänge ab 2027 fallen in § 20 EStG. Bei gemischten Beständen..., ...8. § 43a Abs. 2 Satz 16 EStG-E – Marktkurs Der Begriff..., ...44 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1a EStG-E nur inländische Anbieter...

  • SG2506230026 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und dies in §44a Abs. 8 EStG auch ausdrücklich festgeschrieben..., ... ergeben, etwa in § 36a EStG oder § 44a Abs. 8, 9 und 10 EStG....

  • SG2411050019 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Rechts der geförderten privaten Altersvorsorge

      Der Verband begrüßt die geplante Reform der geförderten privaten Altersvorsorge und spricht sich für deren zügige Verabschiedung und Umsetzung aus. Insbesondere unterstützt der Verband die geplante Erhöhung der Flexibilität und Attraktivität der Eigenheimrenten-Förderung, beispielsweise die Vereinfachungen des Entnahmeverfahrens sowie den Wegfall der jährlichen Erhöhung des Wohnförderkontos. Der Verband fordert die Anpassung einiger Reformvorschläge unter Berücksichtigung der besonderen Zielrichtung und Funktionsweise von Eigenheimrentenverträgen sowie weitere Vereinfachungen speziell bei der Eigenheimrente.

    • Bereitgestellt von: Verband der Privaten Bausparkassen e.V. am 05.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14027 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...92a Abs. 1 Sätze 1 bis 3 EStG-E (Art. 3 Nr. 9 lit. a)..., ...des § 92a Abs. 2 Satz 3 EStG (Art. 3 Nr. 9 lit. b aa..., ... des § 87 Abs. 1 Satz 7 EStG-E und des § 1 Abs. 1 Satz..., ... nach § 22 Nr. 5 EStG (Anpassung des § 87 Abs. 1 Satz 11 EStG-E, Art. 2 Nr. 11) 4. Verkürzung..., ...des § 92a Abs. 2 Satz 5 EStG-E, Art. 3 Nr. 9 lit. b ..., ...87 Abs. 1 Sätze 1 bis 5 EStG-E, Art. 2 Nr. 11) Wir..., ... 87 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 EStG-E angesehen werden. Denn..., ... Sinne des § 92a Abs. 1 EStG zu jeweils verschiedenen..., .... 1 Satz 1 Nr. 1 3. Alt EStG abgelöst. Beispiel 2..., ...92a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 EStG. Die Beispiele zeigen..., ...auf den in § 10a Abs. 1 EStG bestimmten Höchstbetrag..., ... nach § 22 Nr. 5 EStG (Anpassung des § 87 Abs. 1 Satz 11 EStG-E, Art. 2 Nr. 11) Wir..., ...nach § 22 Nr. 5 Satz 13 EStG i.V.m. § 34 Abs. 1 EStG..., ... 7 EStG ausdrücklich ein Nachweis..., .... 2 S. 1 EStG gilt entsprechend.“ ..., ...87 Abs. 1 und 2 EStG-E, Art. 2 Nr. 11) In § 87 Abs. 1 und 2 EStG-E ist an mehreren Stellen..., ... EStG regelt jedoch nicht die...

  • SG2601070001 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Einkommensteuergesetz (EStG) wesentlich verbessern...., ...Auskünfte verringert. § 34a EStG (Verzahnung mit § 1a KStG..., ...Beträge i.S. des § 34a Abs. 3 EStG (vgl. BMF v. 10.11.2011..., ...Formwechsel führt. § 34a EStG (Verwendungsreihenfolge..., ... Nutzung von § 6 Abs. 5 EStG, erfolgen. Entsprechend..., ...Zusammenspiel von § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG und § 6 Abs. 3 EStG mittlerweile..., ...§ 6 Abs. 5 Satz 1 und 2 EStG einerseits und § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG andererseits zu unterscheiden..., ...§ 6 Abs. 5 Satz 1 und 2 EStG ist bei der Überführung..., ...2011, 1279 zu § 6 Abs. 5 EStG, geändert durch BMF v. ..., ...2011, 1279 zu § 6 Abs. 5 EStG, geändert durch BMF v. ..., ...2011, 1279 zu § 6 Abs. 5 EStG, geändert durch BMF v. ..., ... nach § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG übertragen, die jedoch ..., ...Anpassung des § 6 Abs. 5 EStG, da es sich letztlich um..., ...§ 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 4 EStG klarzustellen, dass die..., ...§ 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 4 EStG zu beseitigen und damit..., ... des § 6 Abs. 5 Satz 7 EStG insbesondere in Fällen,..., ... nach § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG ein Wirtschaftsgut auf ..., .... 5 Satz 7 EStG liegt eine unmittelbare..., ... 1 Nr. 2 EStG. Eine rückwirkende Berücksichtigung...
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