Stellungnahmen/Gutachten

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3.949 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.949)

  • SG2506230009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Urheberrecht und Musik Streaming

      Diskussionen zu Änderungen des Urheberrechts oder des Musikstreaming sollen auf einer empirischen Analyse der gesamten Wertschöpfungskette des Musikstreaming beruhen und durch eindeutige Marktdaten belegt werden; jede Reform des Urheberrechts sollte Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten und dafür sorgen, dass Musikstreaming-Dienste nicht zu doppelten Zahlungen für dieselben Rechte führen oder dass der On-Demand-Charakter der Dienste nicht beeinträchtigt wird.
    • Bereitgestellt von: Spotify Belgium NV am 27.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sind überzeugt, der beste Weg um weiterhin Wachstum für...

  • SG2505120006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemindert werden. Wir müssen weg von den Detailregelungen...

  • SG2505280007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtiger Wegbereiter auf dem Weg zur Klimaneutralität. ...

  • SG2503260084 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Empfehlungen für Europa

      Es umfasst eine Reihe von Empfehlungen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, insbesondere durch die Beseitigung bürokratischer Hürden und eine Vereinfachung der Gesetzgebung. Es werden Vorschläge zur Förderung der Außenwirtschaft, einer kohärenten Außenwirtschaftsstrategie der EU sowie zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit in Europa gemacht. Ziel ist es, die ökonomische Position der EU gegenüber globalen Mächten wie den USA und China zu stärken, die Rechtssetzung zu vereinfachen und die Zusammenarbeit in Bereichen wie der Verteidigung und militärischen Mobilität zu verbessern. Des Weiteren wird eine Ablehnung der Vergemeinschaftung von Schulden, wie durch Eurobonds, sowie eine stärkere Integration und Reformen in der europäischen Wirtschaft und Politik gefordert.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schulden ist der falsche Weg. Solides Wirtschaften ist...

  • SG2504010042 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Voluntary National Review

      Deutscher Staatenbericht (VNR) beim High Level Political Forum. Stakeholder Beiträge zu: Vorsorgliche Pause bei Tiefseebergbau-Verhandlungen und Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie; Rechtebasierte Teilhabe in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sicherstellen; Verschmutzungskrise mehr politische Relevanz geben am Beispiel Plastik und Chemikalien
    • Bereitgestellt von: Forum Umwelt und Entwicklung am 01.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 07.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreislaufwirtschaftsstrategie den Weg zur Ressourcenschonung...

  • SG2503270034 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoffhochlaufs aus dem Weg zu räumen. Nur so kön-nen...

  • SG2502280017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kommunen hinweg. Auf dem Weg hin zum flächendeckenden...

  • SG2412160052 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundestagswahl 2025 - Fünf Kernvorschläge für eine souveräne und nachhaltige digitale Transformation

      In einem komplexen geopolitischen Umfeld muss Europa in der Lage sein, innovativ und wettbewerbsfaehig zu bleiben, und gleichzeitig seine Werte zu bewahren. Dies kann nur durch starke Initiativen auf EU und nationaler Ebene erreicht werden, angefangen bei der Cloud, die das Rueckgrat der digitalen Wirtschaft und eine wichtige Triebkraft fuer die digitale Transformation und Wettbewerbsfaehigkeit europaeischer Unternehmen ist. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 hat OVHcloud fuenf Kernvorschlaege zusammengefasst, damit Deutschland eine fuehrende Innovationsrolle einnimmt, ueber : digitale Souveraenitaet, nachhaltige Innovation, Fachkraefte und Know-how, Wettbewerbswidrige Praktiken, transnationale Zusammenarbeit im digitalen Sektor.

    • Bereitgestellt von: OVH GmbH am 06.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Duplizierung solcher Praktiken den Weg zur Verstärkung bereits...

  • SG2409300080 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann es nicht der richtige Weg sein, die Finanzierung ...

  • SG2409040011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., wie Einkauf, Schulweg, Weg zum Kindergarten zu begegnen...

  • SG2408120008 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staerkere Berücksichtigung psychischer Erkrankungen sowie Multidisziplinarität der Praevention und Gesundheitsfoerderung

      Anlass für unsere Stellungnahme ist der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit vom 21.06.2024. Das Gesetz sieht die Einrichtung eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin vor. Die Deutsche Gesellschaft für Psychologie (DGPs) begrüßt die Einrichtung dieses Instituts mit Blick auf die dringende Notwendigkeit von Prävention in unserem Gesundheitssystem und der Gesellschaft. Leider scheinen in dem vorgelegten Gesetzesentwurf allerdings die Kritikpunkte, die die DGPs in einer Stellungnahme vom 12.01.2024 formuliert hat, nur teilweise adressiert zu sein. Daher möchten wir in dieser Stellungnahme zwei wichtige Kritikpunkte nochmals betonen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 12.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Institut dennoch offenbar den Weg der einseitigen Orientierung...

  • SG2407120009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann es nicht der richtige Weg sein, die Finanzierung ...

  • SG2407120004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann es nicht der richtige Weg sein, die Finanzierung ...

  • SG2407110031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann es nicht der richtige Weg sein, die Finanzierung ...

  • SG2406250235 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziel einer verbesserten Mittelstandspolitik durch Herabsetzung der Stromkosten

      Die WV Stahl setzt sich als Stimme der Stahlindustrie dafür ein, dass insbesondere die mittelständischen Elektrostahlerzeuger Entlastungen bei den Stromkosten benötigen – insbesondere bei den Strom-Übertragungsnetzentgelten. Die Verfügbarkeit von günstigem grünem Strom muss langfristig sichergestellt werden. Die bestehende Förderarchitektur muss mittelstandsgerecht überarbeitet werden. Es braucht eine rasche Anbindung des industriellen Mittelstandes an die Wasserstoff-Infrastruktur. Die Verfügbarkeit von Stahlschrott in der erforderlichen Qualität abgesichert werden. Die Bundesförderung Industrie und Klimaschutz muss mittelstandsgerecht ausgestaltet werden.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mutigen Schritten auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht...

  • SG2406100027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gestaffeltes Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen. Hierzu stehen...

  • SG2406190192 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erster Schritt auf dem Weg zu einer Ächtung von Konversionsmaßnahmen...

  • SG2604200035 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Senkung der Kosten der Energiewende

      Wir müssen die Kosten der Energiewende deutlich reduzieren. Damit können wir die Energiepreise senken und uns Spielraum zur Finanzierung weiterer wichtiger Themen wie Infrastruktur, Verteidigung etc. schaffen.
    • Bereitgestellt von: Dr. Albrecht Schleich am 20.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden kann . Wir müssen weg von Wunschgrößen hin zu..., ... ihnen , wenn man diesen Weg gehen will, durch entsprechende...

  • SG2602190013 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energieverbrauchskennzeichnung EU-weit harmoniseren, Ausweitung auf Gebraucht- und Nutzfahrzeuge abwenden

      Der VDA befürwortet eine EU-weite Harmonisierung der Energieverbrauchs- und CO2-Kennzeichnung. Einheitliche Regeln schaffen Transparenz, Vergleichbarkeit und senken den administrativen Aufwand. Wichtig ist eine weiterhin einheitliche Kennzeichnung von E-Autos ohne Differenzierung, um Effizienzvorteile verständlich zu machen. Eine Ausweitung auf Gebrauchtwagen oder leichte Nutzfahrzeuge lehnt der VDA ab: Der Nutzen sei gering, während Aufwand, Haftungsrisiken und mangelnde Aussagekraft überwiegen. Ziel ist eine schlanke, digitale Kennzeichnung.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 19.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • SG2602060020 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hingegen einen alternativen Weg. Technisches Identitätsmanagement..., ...kann das MRG einen klaren Weg dazu schaffen, dass Deutschland...

  • SG2512170057 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

      Der VDMA begrüßt die geplante Verlängerung des Meldeintervalls für exportierte Elektrogeräte von monatlich auf jährlich (§ 27) als bürokratische Entlastung. Die in § 19a vorgesehene Pflicht, jeder Lieferung schriftliche Entsorgungsinformationen beizulegen, wird für den B2B-Bereich als unnötiger Mehraufwand ohne Nutzen kritisiert. Die Hersteller informieren bereits ausreichend durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ausführliche digitale Dokumentationen auf ihren Webseiten. Als Alternative schlägt der VDMA vor, auf die physische Beilage zu verzichten und die leicht auffindbare digitale Bereitstellung der Informationen auf der Hersteller-Website als ausreichend anzuerkennen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verteidigen hätte. Dieser Weg würde 5 zwar für industrielle..., ...dafür, diesen bürokratischen Weg vorerst nicht zu gehen....

  • SG2510160010 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einfacher zu realisieren-der Weg als die Einführung eines..., ... der vielversprechendste Weg. Es würde selbständige ...

  • SG2510080013 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einfacher zu realisierender Weg als die Einführung eines..., ... der vielversprechendste Weg. Es würde selbständige ...

  • SG2509300009 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der staatlichen Tierhaltungskennzeichnung

      Der Eintrag bezieht sich nicht auf den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes, das eine Verschiebung der Anwendung des Gesetzes auf den 1.3.26 vorsieht, sondern auf die in der BT-Drs. 21/555 verabschiedete Entschließung des Bundestages zur Ausweitung der Tierhaltungskennzeichnung auf verarbeitete Produkte und die Außer-Haus-Verpflegung. Das dti spricht sich gegen eine solche Ausweitung aus.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Tiefkühlinstitut e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/555 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/327 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wäre dies der sachgerechte Weg – sowohl im Sinne der Transparenz..., ...wäre dies der sachgerechte Weg – sowohl im Sinne der Transparenz...

  • SG2502240007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die junge Menschen auf dem Weg ins Berufsleben unterstützen..., ...Grunde genommen sollte der Weg aber ein anderer sein, ...
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