Stellungnahmen/Gutachten

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21.970 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21.970)

  • SG2512190098 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung und Modernisierung des deutschen Akkreditierungswesen vorantreiben

      Für eine führende Industrie- und Exportnation ist eine leistungsfähige Akkreditierung unerlässlich. Der globale Erfolg von „Made in Germany“ beruht wesentlich auf der Tradition der deutschen Qualitätsinfrastruktur mit den grundlegenden Elementen Normung, Konformitätsbewertung und Akkreditierung. Die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) leistet als größte Akkreditierungsstelle Europas einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der deutschen Wirtschaft in allen Zielmärkten, weil sie Vertrauen in Produkte, Dienstleistungen und Prozesse schafft. Um diesen hohen Standard zu halten und auszubauen, muss das deutsche Akkreditierungswesen stetig an die Bedürfnisse der unterschiedlichen Kundenkreise sowie an neue Technologien angepasst werden.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512190101 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung und Modernisierung des deutschen Akkreditierungswesen vorantreiben

      Für eine führende Industrie- und Exportnation ist eine leistungsfähige Akkreditierung unerlässlich. Der globale Erfolg von „Made in Germany“ beruht wesentlich auf der Tradition der deutschen Qualitätsinfrastruktur mit den grundlegenden Elementen Normung, Konformitätsbewertung und Akkreditierung. Die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) leistet als größte Akkreditierungsstelle Europas einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der deutschen Wirtschaft in allen Zielmärkten, weil sie Vertrauen in Produkte, Dienstleistungen und Prozesse schafft. Um diesen hohen Standard zu halten und auszubauen, muss das deutsche Akkreditierungswesen stetig an die Bedürfnisse der unterschiedlichen Kundenkreise sowie an neue Technologien angepasst werden.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512190117 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effektive Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland sicherstellen

      Die Hightech Agenda Deutschland setzt wichtige Impulse in der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik zur Stärkung unseres Industriestandorts. Trotz vielversprechender Ansätze kommt es nun auf die Umsetzung der Agenda an. Es braucht klar definierte Ziele, Verantwortlichkeiten und Erfolgskontrollen. Dazu müssen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft miteinander kooperieren und auch Start-ups einbinden. Gleichzeitig sieht die deutsche Industrie weiterhin erheblichen Handlungsbedarf bei der konkreten Ausgestaltung und Umsetzung in den jeweiligen Technologiebereichen. Die deutschen industriellen Wertschöpfungsträger sollten in die Entwicklungsmaßnahmen der Schlüsseltechnologiebereiche aktiv integriert werden.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

  • SG2512190121 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bessere Rahmenbedingungen und Skalierungsmöglichkeiten für Deep Tech-Unternehmen schaffen

      Deutsche Deep Tech-Unternehmen haben großes Potenzial, in den nächsten Jahren starkes Wachstum zu erzielen. Deutschlands traditionelle Stärken in der Forschung und Entwicklung, in der industriellen Expertise und in der internationalen Arbeitsteilung sprechen dafür. Das größte Defizit besteht noch immer in der Bereitstellung von Wagniskapital, vor allem in der späteren Phase. Trotz vielfacher Verbesserungen in den öffentlichen Förderungen seitens Deutschlands und der Europäischen Union kommt es in der nächsten Phase der politischen Flankierung aus Sicht des BDI darauf an, den Hebel umzulegen, die Skalierungsfinanzierung auf ein neues Niveau zu heben und die Instrumente darauf abzustimmen. Statt Spreizung geht es nun um Fokussierung der Mittel.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 30.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

  • SG2512190128 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weitere Anpassung der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

      Nach den umfangreichen Änderungen der Gefahrstoffverordnung, welche im Dezember 2024 in Kraft getreten sind, hat das BMAS am 29. Juli 2025 einen Referentenentwurf zu einer weiteren Anpassung der Gefahrstoffverordnung vorgelegt. Durch die Abänderungen soll im Wesentlichen die EU-Asbestrichtlinie (2009/148/EG) in nationales Recht umgesetzt werden. Da in den kommenden Jahren viele Gebäude (energetisch) saniert werden müssen und im Gebäudebestand nach Schätzungen der BG Bau bis zu 20 Prozent Asbest enthalten sein könnten, kommt der wirksamen, aber auch praktikablen Ausgestaltung von Arbeitsschutzregelungen in diesem Bereich eine große Bedeutung zu.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 566/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und der Baustellenverordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512190124 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2512180176 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Verpackungsgesetzes (VerpackG)

      Keine nationalen Mehrwergförderung, die über die in der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) beschlossenen Mehrwegquoten hinausgehen.

    • Bereitgestellt von: Forum Getränkedose am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Adressatenkreis:

      • 05.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512190099 (PDF - 1 Seite)

  • SG2512190113 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED III Offshore Wind

      Im Rahmen der Umsetzung der EU RED III im Bereich Offshore Wind bei der es u.a. um die Einführung von Beschleunigungsflächen sowie eine Abschaffung der UVP geht, geht es uns um folgende Themen: - Schaffung von Rechtssicherheit für bereits auktionierte Beschleunigungsflächen im Bereich der Umweltprüfungen; - Anpassung der Regelungen für die Feststellung von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen und den hiermit ggf. erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen zur Beschleunigung von Verfahren und für mehr Rechtssicherheit - Anpassungen im Bereich der Verfahrensbeschleunigung

    • Bereitgestellt von: bp Offshore Wind Deutschland GmbH (JERA Nex bp) am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:

      • 22.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2512190115 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED III Offshore Wind

      Im Rahmen der Umsetzung der EU RED III im Bereich Offshore Wind bei der es u.a. um die Einführung von Beschleunigungsflächen sowie eine Abschaffung der UVP geht, geht es uns um folgende Themen: - Schaffung von Rechtssicherheit für bereits auktionierte Beschleunigungsflächen im Bereich der Umweltprüfungen; - Anpassung der Regelungen für die Feststellung von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen und den hiermit ggf. erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen zur Beschleunigung von Verfahren und für mehr Rechtssicherheit - Anpassungen im Bereich der Verfahrensbeschleunigung

    • Bereitgestellt von: bp Offshore Wind Deutschland GmbH (JERA Nex bp) am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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