Stellungnahmen/Gutachten

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895 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (895)

  • SG2501170018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erweitern Der Zweck des BImSchG in § 1 sollte nicht für..., ...Abs. 1 Nr. 4 und Nr. 5 BImSchG-E neu eingefügten Betreiberpflichten..., ...vgl. § 3 Abs. 6h und 6i BImSchG-E). Zum einen sollte ..., ...Abs. 1b Nr. 1 und Nr. 2 BImSchG-E (aus Art. 27e IED),..., ...sollten in § 10 Abs. 6 BImSchG der Erörterungstermin..., .... In § 10 Absatz 6a BImSchG sollte zwecks Verfahrensbeschleunigung..., ...8a Satz 1 neue Nummer 2 BImSchG-E) ist aus Sicht des ..., ...Schadensersatzanspruch in § 14a BImSchG-E für Verstöße gegen ..., ...werden. § 62 Abs. 5 (neu) BImSchG-E bestimmt, dass für ..., ... Die Regelung in § 31 BImSchG sollte auf das europarechtlich..., ...gefasste § 31 Abs. 5 Satz 4 BImSchG um § 9 UIG erweitert ...

  • SG2412120024 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Bundes-Immissionsschutzverordnung..., ...verfehlen Das geltende BImSchG erfüllt mit einer THG-Minderung..., ...bisherigen CO2-Ziele in der BImSchG haben sich als viel zu..., ... sollte deshalb in der BImSchG die THG-Minderungsquote..., ...separat für sich in der BImSchG umgesetzt werden. Fortschrittliche..., ...Rahmenbedingungen. Die Revision der BImSchG und BImSchV sollte ..., ...fest, ebenso die aktuelle BImSchG. Um RFNBO und insbesondere..., ...Grundvoraussetzung. Die Änderung der BImSchG und BImSchV sollte auch..., ...Ausblick Das bisher im BImSchG und in der 38. BImSchV...

  • SG2505280006 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltleistung im Sinne des BImSchG ist nach § 3 Abs. 6g ..., ...Katalog des § 3 Abs. 6 BImSchG-E isoliert vorangestellt..., ... nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG-E Die Begründung der..., ... nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 BImSchG-E Die Einführung einer..., ... (zu § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG: Jarass, BImSchG, 2024..., ...Anwendung möglich (Jarass, BImSchG, 2024, § 5 Rn. 104). ..., ...ist bei § 5 Abs. 1 Nr. 5 BImSchG-E besonders hoch, weil..., ...wörtlich in das deutsche BImSchG „hineinkopiert“ wird,..., ... i. S. d. § 5 Abs. 1 BImSchG, sodass man sie einfach..., ... des § 5 Abs. 1 BImSchG – der richtige Ort und..., ...Gesetzen finden (z. B. BImSchG, Wasserhaushaltsgesetz..., ... nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG dasselbe ist wie das ..., ... sieht in § 5 Abs. 1 BImSchG-E ergänzend einen Satz..., ... § 5 Abs. 1 Nr. 1 - 5 BImSchG-E oder um eine „normale..., ... nicht in § 5 Abs. 1 BImSchG einzufügen, sondern in § 55 BImSchG, der laut Überschrift..., ...treffen und nicht auf das BImSchG und die Verordnungen ..., ...V-Verfahren gemäß § 19 BImSchG“ handelt oder nicht doch..., ...Verfahren gemäß § 10 BImSchG einschlägig ist. IX..., ...Wortlaut des § 14a Abs. 1 BImSchG-E im Übrigen, wonach ...

  • SG2603300079 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...alle nach dem Entwurf des BImSchG genehmigungsbedürftigen..., ...Der neue § 7a Absatz 2 BImSchG sieht vor, dass der Verordnungsgeber..., ...§ 7a Abs. 3 und Abs. 4 BImSchG, § 12a Abs. 2 und Abs. 3 BImSchG, § 48 Abs. 3 BImSchG)..., ...Abs. 2 und § 48 Abs. 3 BImSchG-Entwurf auf die technischen..., ...Transformation“ in § 3 Abs. 6m BImSchG-E sollte auch fortschrittliche..., ...Fristverlängerungsregelung fallen. 6) § 27 BImSchG und die 11. BImSchV sind..., ... streichen. Nach § 27 BImSchG i.V. m. § 4 Abs. 1 der..., ... 7) In § 10 Abs. 8a BImSchG-E ist das Kriterium „..., ... in § 10 Abs. 8a Nr. 3 BImSchG-Entwurf, wonach eine ..., ...nach § 10 Abs. 8a Nr. 3 BImSchG eine konsolidierte Fassung..., ...Umsetzung sollte in § 58e BImSchG-Entwurf ergänzt werden..., ...Emissionsbandbreiten gemäß Anlage 2 BImSchG-E muss begrenzt werden..., ... werden müssen. Das BImSchG sollte deshalb bereits..., ...Unterlagen (§ 10 Abs. 1 BImSchG und § 15 BImSchG) • ...

  • SG2509160014 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung eines Gesetzes für Zulassungsverfahren - Windenergie

      Ziel des Gesetzes ist unter anderem die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Oktober 2023 im Bereich der Windenergie an Land. EEF setzt sich für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren ein und begrüßt die im Gesetz enthaltenen Verfahrensbeschleunigungen, insbesondere auch im Hinblick auf 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG.
    • Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 16.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Adressatenkreis:

      • 04.06.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG Sehr geehrte als Bernstein..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG, der eigentlich für..., ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG in Anspruch nehmen ...

  • SG2507180026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ladestrom durch § 37h BImSchG. Dies ist relevant, solange..., ...gemäß § 37j Absatz 1 und 3 BImSchG. Dies ist notwendige ..., ...Absatz 4 Satz 7 Punkt 4 BImSchG in Verbindung mit § 37b..., ... § 37d Absatz 1 Satz 1 BImSchG für sinnvoll. Rohstoffe..., ...Absatz 8 Satz 1 Nummer 5 BImSchG in Verbindung mit § 4b...

  • SG2412180108 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Quotenverpflichtungen des BImSchG alsauch der EU-Lastenteilungsverordnung.Insgesamt..., ... auf nationaler Ebene (BImSchG) nicht sachgerecht und..., ...THG-Quotengesetzes (§ 37g,Satz2ff. BImSchG) informiert den Bundestag..., ..., Abs. 5, Nrn. 6 bis 8 BImSchG). Wasserstoff aus Biomasse..., ...Erfüllungsoption (§ 37b Abs. 8 Nr. 4 BImSchG; § 13 Abs. 1 37. BImSchV...

  • SG2501080009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. Der...

  • SG2412260011 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserten Hochlauf alternativer Kraftstoffe durch nationale Umsetzung der RED III vorantreiben

      Die Bundesregierung soll bewogen werden, bei der Novelle der REDII Verbraucherinteressen in den Fokus zu nehmen. Die Emissionseinsparung soll bis 2030 noch ambitionierter vorangetrieben werden (höhere Biokraftstoffquoten). Maßnahmen für bezahlbaren Strom, Steigerung EE-Anteil, Stärkung & Flexibilisierung des Netzes, Laststeuerung, verbraucherfreundliche Regelung zum Bidi-Laden sowie die dafür nötigen Zugänge zu Fahrzeugdaten etc. sollen umgesetzt werden. Zuverlässige und lückenlose Zertifizierung von (fortschrittlichen) Biokraftstoffen muss gewährleistet werden, um Nachhaltigkeitsanforderungen gerecht zu werden. Widersprüche zwischen EU-Verordnung ReFuelEU Aviation und nationaler Umsetzung RED II Novelle sollen aufgelöst werden.

    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 27.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. Der...

  • SG2501210049 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in Deutschland mit dem BImSchG und der TA Lärm über ..., ... in der Begründung zum BImSchG-Entwurf (zu § 1 Abs. ..., ...gesetzlichen Vorgaben (GefStoffV, BImSchG, WHG) zu überprüfen. ...
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