Stellungnahmen/Gutachten

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175 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BHO"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (175)

  • SG2509020008 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Standortförderungsgesetz weiter denken

      Wir begrüßen die Vorschläge zur Verschlankung der aufsichtsrechtlichen Prozesse bei der BaFin und zur Förderung der Investitionen von Investmentfonds in Erneuerbare Energien. Neben der Vielzahl an sinnvollen Einzelmaßnahmen regen wir an, das mit dem Gesetzentwurf verfolgt Ziel, private Investitionen anzukurbeln und zusätzliche Wachstumsimpulse zu setzen, weiter zu denken und hierfür wachstumsfördernde Rahmenbedingungen für private Investitionen insbesondere im Bereich Infrastruktur zu schaffen. Die Maßnahmen sollten darauf abzielen, durch Einbindung privaten Kapitals das 500 Mrd. Euro Infrastruktursondervermögen, wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbart, zu hebeln und insoweit dessen wachstumsfördernde Wirkung deutlich zu verstärken
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 02.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz / StoFöG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundeshaushaltsordnung (BHO) angepasst bzw. eine grundsätzliche..., ...Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 BHO zum Abgleich der beiden...

  • SG2508050016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Pflichtabgabeverordnung

      Geändert bzw. gestrichen werden müssen die aktuellen Einschränkungen für Spiele in der Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek (§ 4 Punkt 14). Festzulegen ist die Institution z.B. die Deutsche Nationalbibliothek oder alternativ ein bestehendes Spielearchiv, das aus Haushaltmitteln zu finanzieren ist. Die juristischen Grundlagen dafür sind § 27 UrhG, Artikel 14 GG sowie die EU-Richtlinie 2006/115/EG, welche die angemessene Vergütung abgesichert sehen will und nach der Rechtsprechung des EuGH eine „Ergebnispflicht“ vorsieht (vgl. C-462/09 und C 277/10 zur Parallelproblematik der Privatkopie).
    • Bereitgestellt von: Spiele-Autoren-Zunft e.V. (SAZ) am 05.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundeshaushaltsordnung (BHO). Der Deutsche Kulturrat...

  • SG2507010016 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundeshaushaltsordnung (BHO), dass die Grundsätze der...

  • SG2512010010 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Standortförderungsgesetz weiter denken

      Wir begrüßen die Vorschläge zur Verschlankung der aufsichtsrechtlichen Prozesse bei der BaFin und zur Förderung der Investitionen von Investmentfonds in Erneuerbare Energien. Neben der Vielzahl an sinnvollen Einzelmaßnahmen regen wir an, das mit dem Gesetzentwurf verfolgt Ziel, private Investitionen anzukurbeln und zusätzliche Wachstumsimpulse zu setzen, weiter zu denken und hierfür wachstumsfördernde Rahmenbedingungen für private Investitionen insbesondere im Bereich Infrastruktur zu schaffen. Die Maßnahmen sollten darauf abzielen, durch Einbindung privaten Kapitals das 500 Mrd. Euro Infrastruktursondervermögen, wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbart, zu hebeln und insoweit dessen wachstumsfördernde Wirkung deutlich zu verstärken
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 15.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz / StoFöG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundeshaushaltsordnung (BHO) angepasst bzw. eine grundsätzliche..., ...Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 BHO zum Abgleich der beiden...

  • SG2406260184 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrechnungshofs nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss..., ...Verwaltungsvorschriften zu §§ 23, 44 BHO einschließlich der Allgemeinen...

  • SG2601040005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entsprechend verp􀆲ichten § 7 BHO und die parallelen Länderregelungen...

  • SG2506020017 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundeshaushaltsordnung (BHO), dass die Grundsätze der...

  • SG2406260186 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

      Neuregelung der inklusiven Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzstärkungsgesetzes bis 2028; echter Paradigmenwechsel im Sinne der UN-BRK; Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung zwischen Bund-, Ländern und Kommunen; barrierefreier Zugang zu allen Leistungen und Hilfen sowie diskriminierungsfreie Teilhabe; keine Überführung des Merkmals der Wesentlichkeit einer Behinderung in das SGB VIII; Einführung des Grundsatzes der Leistungskontinuität ab 2028 ohne Übergangsphase; bedarfsgerechte und individuelle Unterstützung junger Volljähriger; offener Leistungskatalog.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 30.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrechnungshofs nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss..., ...Verwaltungsvorschriften zu §§ 23, 44 BHO einschließlich der Allgemeinen...

  • SG2406200163 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrechnungshofs nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsaus-schuss..., ...Verwaltungsvorschriften zu §§ 23, 44 BHO einschließlich der Allgemeinen...

  • SG2505270012 (PDF - 41 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundeshaushaltsordnung (BHO) sind dies „rechtlich unselbständige..., ...sind“ (VV Nummer 2 zu § 26 BHO). Nach dem Bundesrechnungshof..., ... Bundeshaushaltsordnung (BHO) oder den zugehörigen ..., ...Verwaltungsvorschriften (VV-BHO). Es gibt auch keinen ..., ... der „Investition“. § 13 BHO enthält zwar folgenden ..., ...auch im Hinblick auf § 13 BHO im KTF-Gesetz konkretisiert...
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