Stellungnahmen/Gutachten
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520 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"HGB"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (520)
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO)
Unser Ziel ist es, dass gesetzliche Rahmenbedingungen europäische Angebote im Zahlungsverkehr fördern. Bei der Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts sollten die Vorgaben zur Betrugsbekämpfung und Sicherheit im Zahlungsverkehr verbessert werden ohne Fehlanreize zu setzen. Des Weiteren sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen bezüglich des Verhältnisses zwischen Banken und Drittdiensten eine faire Allokation der Kosten und Ertragspotenziale ermöglichen. Die Regelungsdichte und -granularität sollte zudem so gestaltet werden, dass sie individuellen Bedürfnissen von Bankkunden und technologischen Entwicklungen gerecht werden können – dies betrifft unter anderem die Vorgaben zur Starken Kundenauthentifizierung und das Verhältnis von PSD3 und PSR zur MiCAR.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 20.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 443/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 -
BT-Drs. 20/8303
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - (Eingangszeitraum: 19. Juni bis 18. August 2023)
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BR-Drs. 443/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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20.03.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Buchführung (vgl. § 238 HGB) ersichtlich sein. Danach...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
- Bereitgestellt von: Andreas Hermes – Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes am 30.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
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Adressatenkreis:
-
30.03.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
- Andreas Hermes - Rechtsanwaltskanzlei Andreas Hermes
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...§ 264 Abs. 3 bzw. § 264b HGB vorliegen. Durch die Einbeziehung..., ...Konsolidierungsvorschriften des HGB vollständig für Kapitalgesellschaften...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Interessenvertretung bezieht sich auf den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026)“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Ziel der Stellungnahme ist es, den Referentenentwurf mit Blick auf den Abbau von Ausbau- und Wettbewerbshürden sowie von Bürokratie gezielt weiterzuentwickeln und wirksam auszugestalten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Telekom AG am 19.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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29.08.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...§ 264 Abs. 3 bzw. § 262b HGB vorliegen. Durch die Einbeziehung..., ...Konsolidierungsvorschriften des HGB vollständig für Kapitalgesellschaften...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der BDI verfolgt das Ziel der Entbürokratisierung der Erlaubnis- und/oder Genehmigungsverfahren nach §§ 29 Absatz 3 und 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 5 StVO, Antragsdeckblatt, Katalog der besonderen Nebenbestimmungen, Darstellung der Strecken-Nebenbestimmungen
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf der überarbeiteten Richtlinien für Großraum- und Schwertransporte (RGST 2024)
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Adressatenkreis:
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11.04.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Begleitpapier im Sinne von § 413 HGB dargestellt...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ausgestaltung und Implementierung des KTFG im Sinne des Klimaschutzes
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 18.05.2026
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Adressatenkreis:
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16.03.2025
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Bundestag:
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Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Mit der Reform des § 342q HGB muss im Zuge der CSRD-Umsetzung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die VI GST verfolgt das Ziel der Entbürokratisierung der Erlaubnis- und/oder Genehmigungsverfahren nach §§ 29 Absatz 3 und 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 5 StVO, Antragsdeckblatt, Katalog der besonderen Nebenbestimmungen, Darstellung der Strecken-Nebenbestimmungen
- Bereitgestellt von: Verbändeinitiative Großraum- und Schwertransporte (VI GST) am 19.05.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf der überarbeiteten Richtlinien für Großraum- und Schwertransporte (RGST 2024)
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Adressatenkreis:
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11.04.2024
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Begleitpapier im Sinne von § 413 HGB dargestellt werden. Dieses...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
- Bereitgestellt von: uwk consulting GmbH am 30.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
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Adressatenkreis:
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18.03.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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19.03.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...§ 264 Abs. 3 bzw. § 264b HGB vorliegen. Durch die Einbeziehung..., ...Konsolidierungs- vorschriften des HGB vollständig für Kapitalgesellschaften...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) hat einen Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau" vorgelegt, der sich derzeit in der Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung befindet. Ihm gingen Eckpunktepapiere zum Gesetzesvorhaben und zur Kupfer-Glas-Migration voraus. Ziel der Interessenvertretung ist es, Regelungen im Telekommunikationsrecht zu unterstützen, die die Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau verbessern und bürokratische Hemmnisse abbauen.
- Bereitgestellt von: TKM Consulting GmbH am 30.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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28.03.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...§ 264 Abs. 3 bzw. § 264b HGB vorliegen. Durch die Einbeziehung..., ...Konsolidierungs- vorschriften des HGB vollständig für Kapitalgesellschaften...
-
Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Interessenvertretung bezieht sich auf den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026)“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Ziel der Stellungnahme ist es, den Referentenentwurf mit Blick auf den Abbau von Ausbau- und Wettbewerbshürden sowie von Bürokratie gezielt weiterzuentwickeln und wirksam auszugestalten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Telekom AG am 20.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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27.03.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...§ 264 Abs. 3 bzw. § 264b HGB vorliegen. Durch die ..., ...Konsolidierungs vorschriften des HGB vollständig für Kapitalgesellschaften...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Berufsrecht der Steuerberater, Novellierung Steuerberatungsgesetz (StBerG)
Berufsrecht der Steuerberater, Novellierung Steuerberatungsgesetz (StBerG), gegen eine Verschärfung der Regelungen zum Fremdbesitzverbot
- Bereitgestellt von: Afileon Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft am 23.10.2025
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Adressatenkreis:
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08.10.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Münchener Kommentar zum HGB, 5. Aufl. 2024, § 316 HGB..., ... Münchener Kommentar zum HGB, 5. Aufl. 2024, § 316 HGB..., ...insbesondere durch Änderungen im HGB, in der WPO und durch ..., ... 2 PartGG i. V. m. § 124 HGB) fallen in den personalen...
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Zu Regelungsvorhaben: