Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2409160008 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

      E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 16.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zuverlässigkeit sicherste Weg ist die kabelgebundene ...

  • SG2405270029 (PDF - 66 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neue Regelung bzgl. "veranlasster Leistungen" in der Hilfsmittelversorgung im stationären Bereich

      Überarbeitung §128 SGB V mit dem Ziel, die Regelungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten in der Hilfsmittelverordnung für niedergelassene Ärzte auch auf den Bereich der Krankenhäuser auszuweiten. Hierzu wird vorgeschlagen, entweder Absatz 6 um den Zusatz "Die Absätze 1 bis 3 gelten auch gegenüber Krankenhäusern und Krankenhausträgern entsprechend, insbesondere wenn die Versicherten einen Anspruch auf ein Entlassmanagement im Nachgang eines stationären Aufenthalts gemäß § 39 Abs. 1a haben." oder Absatz 2 um den Zusatz "Unzulässige Zuwendungen im Sinne des Satzes 1 sind auch Einkünfte aus Beteiligungen an Unternehmen von Leistungserbringern, die angestellte Vertragsärzte durch ihr Verordnungs- oder Zuweisungsverhalten selbst maßgeblich beeinflussen.“ ergänzt werden.
    • Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 27.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begründung, ein bestimmter Weg zur Versorgung von Patienten...

  • SG2409270115 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Für eine umsichtige Ausrichtung der Beziehungen zu China

      Für die dt. AI ist China nicht nur wichtiger Absatzmarkt und Innovationsstandort, sondern auch zunehmend bedeutender Bezugsmarkt. Für die Transformation ist China unverzichtbar. Wir setzen uns ein für Dialog statt Abschottung, für ein "De-Risking" mit Augenmaß und die Schaffung wettbewerbsfähiger Rahmenbedingungen in Dtl. und Europa. Zusätzliche Zölle auf E-Pkw aus China (vgl. DVO (EU) 2024/1866) sehen wir als Schritt weg von globaler Zusammenarbeit, das Risiko eines Handelskonfliktes wächst weiter an. Solche Zölle sind nicht geeignet, die Wettbewerbsfähigkeit der europ. Automobilindustrie zu stärken. Wir setzen uns dafür ein, bestehende Herausforderungen im Dialog zu meistern. Der VDA setzt sich weiterhin für faire Marktzugangsbedingungen (etwa im Bereich der Normung) in China ein.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

  • SG2506160018 (PDF - 110 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 69 DVNE, Deutschlands Weg zu Netto Null und darüber..., ...Emissionen (2024): Deutschlands Weg zu Netto Null und darüber...

  • SG2412180076 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Band III – Wie sieht unser Weg aus? Leuchtturmprojekte...

  • SG2405020005 (PDF - 83 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zwangsläufig, dass auf dem Weg zu ihrem Bestimmungsort...

  • SG2412030019 (PDF - 85 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als erster Schritt auf dem Weg zur Dekarbonisierung des...

  • SG2511280006 (PDF - 69 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in Deutschland gewählten Weg eines „positiv“ gestalterischen...

  • SG2507140001 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 14.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2021/1119 bis 2050 auf dem Weg zu einer klimaneutralen...

  • SG2503310087 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 28.01.2025

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2021/1119 bis 2050 auf dem Weg zu einer klimaneutralen...

  • SG2406120071 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich, über den Um-weg der Standardisierungsanforderungen...

  • SG2406210127 (PDF - 58 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Überarbeitung der MiFiD II i.R.d. Retail Investment Strategy

      Vorschläge für eine praxisgerechte Ausgestaltung der Regeln für das Wertpapiergeschäft, u.a. durch - Beibehaltung der Wahlfreiheit zwischen provisioniertem und nicht-provisioniertem Wertpapiergeschäft - Vermeidung von preisregulierenden Maßnahmen - Vermeidung einer reinen Kostenfokussierung und Berücksichtigung der Qualität der Produkte und Dienstleistungen - Vermeidung teurer bürokratischer Pflichten, die keinen Mehrwert für die Kunden erzeugen - Abbau des bestehenden Information Overload statt nochmaliger Erweiterung der Informationspflichten
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich, über den Um- weg der Standardisierungsanforderungen...

  • SG2406200024 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich, über den Um-weg der Standardisierungsanforderungen...

  • SG2406050011 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich, über den Um-weg der Standardisierungsanforderungen...

  • SG2503310114 (PDF - 75 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tragfähiger rechtlicher Rahmen für eine Transformationsregulierung für Erdgasverteilernetzbetreiber

      Mit dem Inkrafttreten des EU-Gasmarktpakets am 4. August 2024 (Richtlinie (EU) 2024/1788 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas und Wasserstoff sowie Verordnung (EU) 2024/1789 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas sowie Wasserstoff) wird eine Anpassung des nationalen Rechtsrahmens notwendig. Bei der Ausgestaltung dieses Rahmens sollte sichergestellt werden, dass die künftige Transformationsregulierung Sicherheit für Investitionen in Wasserstoffverteilernetze gewährleistet.

    • Bereitgestellt von: inetz GmbH am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 28.01.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2021/1119 bis 2050 auf dem Weg zu einer klimaneutralen...

  • SG2406050029 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erforderlich, über den Um- weg der Standardisierungsanforderungen...

  • SG2505230012 (PDF - 121 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einflussnahme auf das Vorhaben zu einer EU-Verordnung zu Kapazitätsmanagement im Eisenbahnverkehr

      Grundsätzlich befürwortet das NEE den vorgelegten Entwurf der Europäischen Kommission für eine Verordnung zum Kapazitätsmanagement im Eisenbahnverkehr. Um die angestrebten Wachstumsziele im Schienengüterverkehr zu erreichen, sind weiterentwickelte und einheitliche Regelungen für die Planung und Verteilung der Kapazitäten auf dem europäischen Schienennetz notwendig. Konkret v.a.: 1. Eine Einbindung der Marktteilnehmer durch eine eigene Plattform ("European Railway Platform"), die bei der Ausgestaltung von sog. "European Frameworks" umfassend konsultiert werden muss. 2. Lenkungswirksame Anreize für Infrastrukturbetreiber, Kapazität kundenorientiert zu optimieren. 3. Einen möglichst verbindlichen europäischen Rechtsrahmen. 4. ...
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 23.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verschieben, stehen dem im Weg. Auch eine Lücke zwischen...

  • SG2406210074 (PDF - 113 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung Doppelbelastung V2G

      Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.

    • Bereitgestellt von: The Mobility House am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
      2. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Projekt wurde ein alternativer Weg, direkt über das SMGW, ...

  • SG2601050009 (PDF - 170 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Handlungsfelder auf dem Weg zur Klimaneutralität. Berlin...

  • SG2503130034 (PDF - 172 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .../ Herbort, N., Der beste Weg im aufsichtsbehördlichen...
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