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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umgesetzt (§1 BBPlG, §43a EnWG) Die ÜNB sprechen sich..., ...Maständerung) sind nach EnWG genehmigungsfrei, Fälle..., ...der Anzeige nach § 43f EnWG, sowie Fälle des § 43n EnWG) Die Ausnahme ist sehr..., ... 4 (vgl. dort Satz 3) EnWG. Die Bestimmung sollte...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vollumfänglich adressiert..., ... Formulierungen in § 5c EnWG-E identisch mit jenen in..., ...verwendet, ohne diese jedoch im EnWG-E zu definieren. Es wird..., ...entsprechend für § 5c Absatz 9 EnWG-E. Es wird empfohlen Absatz..., .... § 5c Absatz 3 Nr. 11 EnWG-E erfordert Systeme zur..., ...Richtlinie. § 5c Abs. 3 Nr. 11 EnWG-E ist daher unverhältnismäßig...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
      • 23.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gaskraftwerke nach § 13f EnWG etablierten Mechanismen..., ...Kapazitätsreserve nach § 13e EnWG und KapResV ist aktuell..., ..., die Anlage nach § 13b EnWG als systemrelevant auszuweisen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:
      • 23.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gaskraftwerke nach § 13f EnWG etablierten Mechanismen..., ...Kapazitätsreserve nach § 13e EnWG und KapResV ist aktuell..., ..., die Anlage nach § 13b EnWG als systemrelevant auszuweisen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bekommt (das ist auch in EnWG §50g so vorgesehen). Auch...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) möchte die Bundesregierung zeitnah den Zubau ausreichender disponibler Leistung anreizen. Das soll in zwei Säulen erfolgen: Ausschreibungen für H2-fähige Kraftwerke zur Dekarbonisierung des Stromsektors sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten, die der Versorgungssicherheit dienen sollen. Die EnBW bringt sich in die Konsultation des BMWK zum KWSG mit ihren Positionen ein und führt Gespräche mit relevanten Stakeholdern zum KWSG.

    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 20.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Systemdienstleistungen sollen gemäß EnWG zukünftig marktgestützt...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Spitzenkappung und §14a EnWG) den Anreiz zur flexiblen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Um den Anforderungen des zunehmend elektrifizierten, flexiblen und volatilen Energiesystems gerecht zu werden, sollte der Ausbau von Erneuerbaren Energien stärker regional gesteuert werden. Erneuerbare Energien müssen vor allem dort hinzugebaut werden, wo sie systemisch den höchsten Nutzen haben. Dies lässt sich z.B. über entsprechend ausgestaltete Ausschreibungen (im Falle von EEG-Förderung), ein Bonus-/ Malus-System, den s.g. Redispatch-Vorbehalt oder dem Konzept „Einspeisesteckdose“ anreizen.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 24.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 23.09.2024

      • 30.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen. Vorrangig im EnWG und EEG, die wir im Folgenden...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nach aktueller Rechtslage ist die Umlage der Wärmelieferungskosten nur möglich, solange diese unterhalb oder gleichauf mit den bisherigen Kosten der Wärmeversorgung liegen (§ 556c BGB i.V.m. der Wärmelieferverordnung). Das bezieht sich auf fossile Energie und ist in der Praxis nicht erreichbar. Es gilt, eine Lösung zu finden, die eine erneuerbare Wärmeversorgung und/oder den Anschluss an ein Gebäude- oder Wärmenetz ermöglicht und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Mieter:innen Rechnung trägt. Unser Vorschlag: Vermieter:in/Gebäudeeigentümer:in und Energiedienstleister gleichberechtigt behandeln durch einen Aufschlag von 50ct/m² und Monat auf die Ist-Kosten im Rahmen des Kostenvergleichs in Anlehnung an §559 BGB bei Einsatz von mindestens 65 % Erneuerbaren Energien

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...scheint die in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage..., ...deutschen Recht in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsqesetz (EnWG) sowie diversen weiteren..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie diversen weiteren...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umgesetzt (§1 BBPlG, §43a EnWG) Die ÜNB sprechen sich..., ...Maständerung) sind nach EnWG genehmigungsfrei, Fälle der Anzeige nach § 43f EnWG, sowie Fälle des § 43n EnWG) Die Ausnahme ist sehr..., ...Abs. 4 (vgl. dort Satz 3) EnWG. Die Bestimmung sollte ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umgesetzt (§1 BBPlG, §43a EnWG) Die ÜNB sprechen sich..., ...Maständerung) sind nach EnWG genehmigungsfrei, Fälle der Anzeige nach § 43f EnWG, sowie Fälle des § 43n EnWG) Die Ausnahme ist sehr..., ...Abs. 4 (vgl. dort Satz 3) EnWG. Die Bestimmung sollte ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umgesetzt (§1 BBPlG, §43a EnWG) Die ÜNB sprechen..., ...Maständerung) sind nach EnWG genehmigungsfrei, Fälle..., ...der Anzeige nach § 43f EnWG, sowie Fälle des § 43n EnWG) Die Ausnahme ist ..., ... 4 (vgl. dort Satz 3) EnWG. Die Bestimmung sollte...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Bedingungen für den Aufbau des Wasserstoff-Kernnetzes müssen dauerhaft sichergestellt werden, sodass die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell haben. Dabei ist eine attraktive Eigenkapitalverzinsung entscheidend ebenso wie ein Hochlaufnetzentgelt, das den Transport erneuerbarer Gase anregt. Die Bundesregierung muss zudem den diskriminierungsfreien Zugang, insbesondere auch für die kleinen und mittelständischen Akteure zur Wasserstoffinfrastruktur (Netze und Speicher) sicherstellen. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 12.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 06.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann nach § 28q Absatz 7 EnWG noch nachträglich sowie...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das § 3 Nr. 24a und 24b EnWG. Allerdings ist die Auslegung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ebenso wenig das EEG oder EnWG zum Abfallrecht. Die NABIS...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 01.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) hat der Gesetzgeber die...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die geplante Modernisierung der AVBFernwärmeV soll in erster Linie die Umsetzung der Wärmewende voranbringen. Daneben gilt es, einen passenden Rahmen für die Digitalisierung und mehr Transparenz zu schaffen sowie den Verbraucherschutz zu stärken. Damit die Wärmewende einen umsetzungsfreundlichen und verlässlichen Rahmen erhält, sind unserer Ansicht nach Änderungen erforderlich, die dem angemessenen und zielkonformen Ausgleich zwischen Verbraucherschutz- und Anbieterinteressen dienen. Kernforderungen: - Sinnvolle Trennung zwischen „zentraler“ und „dezentraler“ Fernwärme stärker fokussieren und ausweiten - Lange Laufzeiten von 15 und mehr Jahren ermöglichen bei Umstellung auf Erneuerbare Energien - Kein Anpassungsrecht für dezentrale Lösungen unter 25 MW

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...scheint die in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage..., ...deutschen Recht in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...scheint die in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage..., ...deutschen Recht in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...scheint die in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage..., ...deutschen Recht in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) unterstützt die Bundesregierung bei der Sanierung von Gebäuden, die dauerhaft Energiekosten einsparen und damit das Klima schützen. Für das erstmalige Umstellen auf eine regenerative Wärmeerzeugungsanlage samt professionellem Betrieb über die Laufzeit, gilt es – wie in der BEW vorgesehen – Investitionskostenzuschüsse zu gewähren, wenn ein gewerblicher Wärmelieferant die Versorgung übernimmt. Damit ist nicht nur der Einsatz regenerativer Energieträger, sondern auch eine immanente Effizienzgarantie sichergestellt. Außerdem ist aus unserer Sicht eine Wahlmöglichkeit zwischen Investitionsförderung gemäß BEG und einer Leistungsförderung vergleichbar der BHKW-Förderung im KWKG einführen.

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...scheint die in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage..., ...deutschen Recht in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verpflichtet bestimmte..., ...explizit in § 6b Abs. 1 EnWG ausgenommen werden. ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsgebieten § 43a Nr. 3 EnWG Effekt Beschleunigung..., ...Zulassungsverfahren. 1 vgl. § 43a Nr. 3 EnWG 9 Thema 3 Stärkung des..., ...angesprochen, z.B. § 43m Abs. 2 EnWG (verhältnismäßige Minderungsmaßnahmen..., ... 5 WaStrG, § 43e Abs. 3 EnWG, § 6 UmwRG. 10 Steinkühler...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... a) Flächen nach § 17a EnWG a.F. oder § 17 Abs. 1 S..., ...WindSeeG, früher nach dem EnWG). Das WindSeeG regelt ..., ...nach den §§ 17b und 17c EnWG (§ 7 WindSeeG). Er enthält..., ...der Raumordnung oder nach EnWG geprüft wurde („nur geprüft..., ...Bundesfachplan Offshore nach § 17a EnWG a.F. oder in einem Raum-ordnungsplan..., ...Bundesfachplan Offshore nach § 17a EnWG a.F. festgelegten Cluster..., ... a) Flächen nach § 17a EnWG a.F. oder § 17 Abs. 1 S..., ... bei Flächen nach § 17a EnWG a.F. und § 17 Abs. 1 S...., ...Parallelvorschrift des § 43m Abs. 2 S. 1 EnWG („Einhaltung der Vorschriften..., ...hierfür ist etwa in § 11c EnWG (neu) vorgesehen. Im Einzelnen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNetzA-Festlegung zu §14a EnWG war ein erster wichtiger..., ... – Das in § 14d Abs. 10 EnWG definierte „überragende..., ...Freileitung betragen gemäß § 43h EnWG) sollte ersatzlos entfallen...
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