Stellungnahmen/Gutachten

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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

  • SG2603300036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG

      Sofortige und vollständige Streichung des FDA ab dem 01.01.2026 (§ 4 Abs. 2a KHEntgG) Aussetzung der Frist für die Abgabe der Budgetverhandlungsunterlagen sowie Aufhebung der Schiedsstellenregelung (§ 11 Abs. 6 und § 13 Abs. 3 KHEntgG und BPflV) Aufhebung des Abrechnungsverbots zur Wahrung der Länderkompetenz (u. a. § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG) Streichung der Vorhaltefinanzierung mit Mindestvorhaltezahlen Ausnahmeregelung für Fachkrankenhäuser, Besondere Einrichtungen und teilstationäre Einrichtungen Übernahme von Fahrkosten bei Verlegungen zwischen zwei Standorten eines Krankenhausträgers Aufhebung zentralistischer Personalvorgaben und Personalbemessungsinstrumente Aufhebung der Hybrid-DRG sowie Streichung der unteren Grenzverweildauer

    • Bereitgestellt von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hybrid-DRG stützt sich das BMG auf ein theoretisches Ambulantisierungspotenzial...

  • SG2609250019 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) prognostizierte Einsparpotenzial...

  • SG2406130103 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Aktionsplan Wohnungslosigkeit

      Durch den NAP W wird erstmals eine gemeinsame, übergreifende Nationale Strategie zur Vermeidung und Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit vorgelegt. Das Ziel, bis 2030 die Wohnungslosigkeit zu überwinden, ist eine Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam mit anderen Akteuren, die sich für die Überwindung der Wohnungslosigkeit engagieren, erreichen können. Zu diesen Akteuren gehören die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege, die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, die Wohnungswirtschaft, der Deutsche Mieterbund und die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen.

    • Bereitgestellt von: AWO Bundesverband e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), dem Bundesministerium...

  • SG2606050003 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deckungslücke, die nach Angaben des BMG ohne Gegenmaßnahmen bis...

  • SG2603120041 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wir appellieren an das BMG: 1. Unterstützen Sie den...

  • SG2410300001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... aus der Lesefassung des BMG zu weiteren Änderungen ...

  • SG2406040056 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dies bestätigt, liegt dem BMG vor. Zu 3) Klarstellende...

  • SG2607140020 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Abhängigkeit von der..., ...GKV-Spitzenverband legt dem BMG bis zum 31. Juli 2030..., ...ist vorgesehen, dass das BMG bis zum 31. De zember ...

  • SG2606180017 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180019 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180021 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180022 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180023 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180025 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Gesundheitsdatennutzung, medizinischer Register und des FDZ

      Ziel ist die praxistaugliche Ausgestaltung von FDZ, medizinischen Registern und Medizinregistergesetz durch bessere Datenverknüpfung, Einbindung von Krebsregisterdaten und weiteren Registern, interoperable Standards, transparente Datenzugangsprozesse, bundeseinheitliche Datenschutzmaßstäbe, Einbindung Dritter sowie stärkere Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Evidenzgenerierung, KI und Versorgung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Erste Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (FDZGesV)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180027 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180030 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2412100021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes

      Die Patientensteuerung in der Notfallversorgung verbessern; Eine zukunftsweisende Neugestaltung der Notfallversorgung setzt eine enge (digitale) Vernetzung aller Beteiligten der Rettungskette voraus; Die bestehenden und künftigen Leitstellen müssen digital vernetzt werden; Die Sicherstellung einer 24/7-telemedizinischen Versorgung kann einen wichtigen Beitrag zu einer effizienteren medizinischen Versorgung für Hilfesuchende leisten; Anpassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes für medizinisches Personal im Rettungsdienst; Arbeitszeitrechtliche Anpassung des fliegerischen Personals und dem ärztlichen Personal in der Luftrettung; Länderübergreifende Planung und Koordination der Luftrettungsmittel; Gesetzliches Festhalten einer Experimentierklausel zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte
    • Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 10.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) grundsätzlich positiv....

  • SG2407090016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des geplanten Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      - Die Akkreditierten Labore in der Medizin lehnen die Verlagerung präventiver und diagnostischer Leistungen in Apotheken ab. Sie sehen darin eine Abwendung von der ärztlichen Fachkompetenz und kritisieren mangelnde Qualitätssicherung und hohe Kosten. Darüberhinaus wird Bedenken hinsichtlich der Qualität und Sicherheit in Apotheken geäußert. Apotheken können nicht die gleichen Standards wie ärztliche Einrichtungen erfüllen. Wichtige Anforderungen wie medizinproduktrechtliche Vorgaben und qualitätssichernde Maßnahmen fehlen. Es wird gefordert, dass präventive und diagnostische Leistungen weiterhin ärztlich durchgeführt werden. Dies soll die Qualität und Sicherheit der Patientenversorgung gewährleisten und eine Benachteiligung der vertragsärztlichen Fachgruppen verhindern.
    • Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 09.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 4: RVO-Ermächtigung BMG § 25c Abs. 5 Nr. 3: Vorgaben...

  • SG2406180043 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorhaltevergütung im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz besser ausgestalten

      Die Vorhaltevergütung in der im Referentenentwurf zum KHVVG vorgelegten Form sollte grundlegend überarbeitet werden. Die Möglichkeit, künftig Krankenhäuser als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen bestimmen zu können, wird begrüßt. Hinsichtlich der Qualitätskriterien wird der überwiegende Fokus auf Strukturkriterien und die langfristigen Ausnahmenregelungen für bedarfsnotwendige Einrichtungen als kritisch bewertet. Ausnahmen sollten nur befristet möglich und zwingend an konkrete Planungen zur Zielerreichung gebunden sein. Die Finanzierung sollte durch Steuermittel erfolgen. Die Evaluation der Reform sollte durch eine unabhängige externe Stelle erfolgen und die Selbstverwaltung dabei eingebunden werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz...

  • SG2607150002 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Die DKG setzt sich für eine praxistaugliche Reform der ambulanten Notfallversorgung ein. Kritisiert werden insbesondere die unzureichende und nicht verursachungsgerechte Refinanzierung von Leistungen in Integrierten Notfallzentren, die vorgesehene Verlagerung vertragsärztlicher Sicherstellungsverantwortung auf Krankenhäuser, die hohe Komplexität und fehlende Verzahnung mit digitalen Reformvorhaben sowie unklare Patientensteuerung. Gefordert werden eine auskömmliche Finanzierung der Vorhaltekosten, klare Verantwortlichkeiten, realistische digitale Strukturen, eine eigenständige Rettungsdienstreform und staatlich finanzierte Schutzmaßnahmen gegen Gewalt in Notaufnahmen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6808 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) zeitlich parallel am..., ...soll. Zudem arbeitet das BMG nach eigenen Aussagen gerade..., ...der drei Vorhaben ist das BMG leider weit entfernt, ...

  • SG2607150003 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Die DKG setzt sich für eine praxistaugliche Reform der ambulanten Notfallversorgung ein. Kritisiert werden insbesondere die unzureichende und nicht verursachungsgerechte Refinanzierung von Leistungen in Integrierten Notfallzentren, die vorgesehene Verlagerung vertragsärztlicher Sicherstellungsverantwortung auf Krankenhäuser, die hohe Komplexität und fehlende Verzahnung mit digitalen Reformvorhaben sowie unklare Patientensteuerung. Gefordert werden eine auskömmliche Finanzierung der Vorhaltekosten, klare Verantwortlichkeiten, realistische digitale Strukturen, eine eigenständige Rettungsdienstreform und staatlich finanzierte Schutzmaßnahmen gegen Gewalt in Notaufnahmen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6808 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) zeitlich parallel am..., ...soll. Zudem arbeitet das BMG nach eigenen Aussagen gerade..., ...der drei Vorhaben ist das BMG leider weit entfernt, ...

  • SG2606180016 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180018 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180024 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180026 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Gesundheitsdatennutzung, medizinischer Register und des FDZ

      Ziel ist die praxistaugliche Ausgestaltung von FDZ, medizinischen Registern und Medizinregistergesetz durch bessere Datenverknüpfung, Einbindung von Krebsregisterdaten und weiteren Registern, interoperable Standards, transparente Datenzugangsprozesse, bundeseinheitliche Datenschutzmaßstäbe, Einbindung Dritter sowie stärkere Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Evidenzgenerierung, KI und Versorgung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Erste Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (FDZGesV)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...
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